2018-10-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 23.10.2018 Sitzung eröffnet um 20:10h von ThomasG Protokoll: alle Moderation: ThomasG Aufzeichnung: PiratesOnAir Streaming läuft auch auf Youtube :-) https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/Jwz6jcDdskDr45g TOP NULL: Organisatorisches Welche Padebene nutzen wir zukünftig: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten Die Piraten haben eine tolle Aktion gefahren. Zurzeit werden Ressourcen und PHP-Programmierer gesucht. #MeinAbgeordneterHetzt http://mein-abgeordneter-hetzt.de/ Aktueller Stand: Piraten Rheinland-Pfalz hostet die Instanz (Ansprechpartner Enavigo) Ortsverband Zittau hostet ebenfalls Piraten Berlin sind auch dabei Junge Piraten Tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm Tun Dinge Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein Übergabe von #MeinAbgeordneterHetzt nach Rheinland-Pfalz #MeinLehrerWehrtSich Ausschreibung eines bezahlten Presse-Koordinators Planung des Erwerbs eines OTS-Zugangs, Beteiligung aller LaVos? https://www.pressemitteilung-ots.de/ BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops Tun Dinge BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker tun Dinge BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue tun Dinge BremenHB: neuer Vorstand gewählt HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner der schwarz-grünen Landesregierung wurde beauftragt - nach Online-Basisbeschluss; PM ging raus; einige Journalisten direkt kontaktiert; PM ergänzt um ein paar Infos als Webseitenblog veröffentlicht (https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2018/10/19/piraten-erheben-verfassungsbeschwerde-gegen-hessentrojaner/ ); Bericht dazu in der Hessenschau (unsere TV-Hauptnachrichten: https://www.ardmediathek.de/tv/hessenschau/hessenschau-ganze-Sendung/hr-fernsehen/Video?bcastId=3301950&documentId=57044062 - ab 00:08:08 (hh:mm:ss)); DPA-Meldung in einigen Zeitungen verwertet (Frankfurter Rundschau als Beispiel: http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/piratenpartei-hessen-verfassungsbeschwerde-gegen-staatstrojaner-a-1605163 ); Lily war am Freitag per Twitter direkt informiert (und etliche andere auch aus dem Bereich "überregional") - das Vorhaben hatte ich aber auch an dieser Stelle schon erwähnt; viel SocialMedia dazu - vielen, vielen Dank auch an die anderen LVs, die teilweise eigene Tweets dazu gebaut hatten! derzeit probieren wir ein CrowdFunding aufzusetzen, primär um mehr PR zu generieren für das Projekt (Finanzierung ist ohnehin gedeckt, wäre aber bezügl. "Spesen/Zusatzkosten/Experten" schön zu unterfüttern); Plattformen bieten da "Hemmnisse" (entweder Gemeinnützigkeitsvoraussetzung oder thematisch limitiert oder nicht gewollt - Anfragen laufen noch bei Startnext & GoFundMe) ansonsten Info-Stände, "Flyerei", Nachplakatierungen - was halt so zu LTWs läuft... tolles Angebot von Bayern, die PirAPE zu nutzen, haben wir wegen logistischen Problemen des Abholens und Zurückbringens nicht genutzt unsere Plakate werden von Tierliebhabern nachgefragt ("dürfen wir die nach der Wahl mitnehmen?") ;-) auf kommunaler Ebene, das übliche Desaster: Direktkandidaten werden zu Podiumsdiskussionen nicht eingeladen; in der Presse finden wir nur minimal statt (Direktkandidatenprofile only, gelegentlich ein paar Statements); Leute am Stand sagen häufig "Wir würden euch ja wählen, aber ihr habt ja eh keine Chance, die 5% Hürde zu knacken" - wir bleiben dran. Mückenrunde (Kleinparteien als Gegenpol zur Elefantenrunde) am letzten Sonntag in Frankfurt, Haus am Dom (über die Fraktion im Römer organisiert): ganz gut besucht; RTL war vor Ort - hatten wir auf deren Anfrage ca. 1 Woche vorher dahin geladen; evt kommt noch ein Video in den kommenden Tagen Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff grad ausm Urlaub, sicherer Hafen Hannover Piraten ahoy, nonpoc Bündnis Anträge in Region und Stadt.. usw.. http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005762#searchword angedachter Termin für LPT (8.12.) noch offen, es wird geprüft, ob ggf. Termin im nächstenJahr zulässig ist Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag irgendwann wieder internetfähig Vorstand tagt Donnerstag zum ersten Mal Änderung im Wiki bei der Aufstellung der KVs Einführung von einem (v)KV- Profil im Wiki (ähnlich den Benutzerprofilen) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Tagesgeschäft Heute Interview im BR (Puls) wegen "meinAbgeordneterhetzt" SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Tonprobleme, wird nachgereicht SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor @jrotermund schreibt: LPT 25.11. 10h im "Kiek in" Neumünster Mi., 24.10., 14 Uhr, Sitzungszimmer 142 (1.Stock) des Landtages Kiel: Sitzung des Innen-und Rechtsausschusses. Auf TOP 2 steht die Entscheidung über die *Zulässigkeit der "Volksinitiative zum Schutz des Wassers"* Patrick Breyer ist dort. ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: N/A Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" wird auf Anfang 2019 verschoben. Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net nichts Neues Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) Positionspapier zur betäubungslosen Ferkelkastration in Arbeit: https://landwirtschaft.piratenpad.de/Ferkel, Mitantragsteller gesucht Datenschutz: Patrick Breyer Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Wahlkampf #LTWHE AKo für BPT 18.2 es gab ein BEO-Treffen Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: nix neues Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: b.a.w. entschuldigt Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: Stimmt immer noch. jeden 2. und 4. Mittwoch. Queer: N/A Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: Drogen- & Suchtpolitik: N/A Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: Familienpolitik: N/A Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Bildungsveranstaltung der SG am 24.11. auf der Programmkonferenz in Kassel; mehr dazu unter https://bildung.piratenpartei.de/2018/09/23/bildungsveranstaltung-der-sg-innerparteiliche-bildung-am-24-11-2018/ ; nächste Sitzung der SG am 07.11.2018 im NRW-Mumble; 08.12.2018 Mitgliederversammlung des 42 e.V.; sonst nichts Neues; Internationale Koordination Pirate Parties International (PPI) Generalversammlung 03/.04.11.2018 in München European Pirate Party – PPEU Wir versuchen gerade Rappateure zu finden, die die 4 Regionen (Nord-Ost-Süd-West) in Europa abdecken, um in den Regionen Infos über die Piratenparteien zu aggregieren und dann einmal im Monat zu berichten. Das soll auch der Vernetzung dienen. PP-Luxemburg hat 2 Abgeordnete im Parlament. Nächster Schritt: Die Analyse Island-Tschechien-Luxemburg. Warum klappt es bei denen? Councilmeeting am 01./02.12.2018 in Reykjavík Arbeitsgruppen (PPEU) Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries Climate Action & Energy Corruption and Lobbyism Digital Affairs Education & Culture Foreign and defense policy Migration and asylum policies Social Affairs & Basic Income Structural Funds and Cohesion Funds Taxes Infrastructure and Transportation (neu) Alle weiteren Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination IK-Sitzung 21:00 Uhr am 23.10.2018 (heute etwas verspätet wg. PolGF-Runde) EU-19 Sitzung 22:00 Uhr am 23.10.2018 TOP 4: Sonstiges nix Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:22 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 23 Okt. 2018 AG Mumblesitzung 20:10 - 21:22 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Teilnehmer: Adam Wolf Pawel Borodan (@p_b_) Annette Berndt AG Landwirtschaft Holger Burbach Jens Jenewein Jürgen RLP Michael Weber Gäste Bastian @PiratesOnAir Thomas Gaul Internationales Marie Salm Carsten Nyga Joachim Rotermund Samy Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 30 Okt. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}