2018-10-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 23.10.2018

Sitzung eröffnet um 20:10h von ThomasG

Protokoll: alle

Moderation: ThomasG

Aufzeichnung: PiratesOnAir

Streaming läuft auch auf Youtube :-)
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/Jwz6jcDdskDr45g

TOP NULL: Organisatorisches

Welche Padebene nutzen wir zukünftig:
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten

  • Die Piraten haben eine tolle Aktion gefahren. Zurzeit werden Ressourcen und PHP-Programmierer gesucht.
#MeinAbgeordneterHetzt http://mein-abgeordneter-hetzt.de/

  • Aktueller Stand:
Piraten Rheinland-Pfalz hostet die Instanz (Ansprechpartner Enavigo)
Ortsverband Zittau hostet ebenfalls
Piraten Berlin sind auch dabei

Junge Piraten

  • Tun Dinge

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm

  • Tun Dinge

Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein

  • Übergabe von #MeinAbgeordneterHetzt nach Rheinland-Pfalz
  • #MeinLehrerWehrtSich
  • Ausschreibung eines bezahlten Presse-Koordinators
  • Planung des Erwerbs eines OTS-Zugangs, Beteiligung aller LaVos?
https://www.pressemitteilung-ots.de/

BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops

  • Tun Dinge

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • tun Dinge

BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue

  • tun Dinge

BremenHB:

  • neuer Vorstand gewählt

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge

HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus

  • Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner der schwarz-grünen Landesregierung wurde beauftragt - nach Online-Basisbeschluss; PM ging raus; einige Journalisten direkt kontaktiert; PM ergänzt um ein paar Infos als Webseitenblog veröffentlicht (https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2018/10/19/piraten-erheben-verfassungsbeschwerde-gegen-hessentrojaner/ ); Bericht dazu in der Hessenschau (unsere TV-Hauptnachrichten: https://www.ardmediathek.de/tv/hessenschau/hessenschau-ganze-Sendung/hr-fernsehen/Video?bcastId=3301950&documentId=57044062 - ab 00:08:08 (hh:mm:ss)); DPA-Meldung in einigen Zeitungen verwertet (Frankfurter Rundschau als Beispiel: http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/piratenpartei-hessen-verfassungsbeschwerde-gegen-staatstrojaner-a-1605163 ); Lily war am Freitag per Twitter direkt informiert (und etliche andere auch aus dem Bereich "überregional") - das Vorhaben hatte ich aber auch an dieser Stelle schon erwähnt; viel SocialMedia dazu - vielen, vielen Dank auch an die anderen LVs, die teilweise eigene Tweets dazu gebaut hatten!
  • derzeit probieren wir ein CrowdFunding aufzusetzen, primär um mehr PR zu generieren für das Projekt (Finanzierung ist ohnehin gedeckt, wäre aber bezügl. "Spesen/Zusatzkosten/Experten" schön zu unterfüttern); Plattformen bieten da "Hemmnisse" (entweder Gemeinnützigkeitsvoraussetzung oder thematisch limitiert oder nicht gewollt - Anfragen laufen noch bei Startnext & GoFundMe)
  • ansonsten Info-Stände, "Flyerei", Nachplakatierungen - was halt so zu LTWs läuft...
  • tolles Angebot von Bayern, die PirAPE zu nutzen, haben wir wegen logistischen Problemen des Abholens und Zurückbringens nicht genutzt
  • unsere Plakate werden von Tierliebhabern nachgefragt ("dürfen wir die nach der Wahl mitnehmen?") ;-)
  • auf kommunaler Ebene, das übliche Desaster: Direktkandidaten werden zu Podiumsdiskussionen nicht eingeladen; in der Presse finden wir nur minimal statt (Direktkandidatenprofile only, gelegentlich ein paar Statements); Leute am Stand sagen häufig "Wir würden euch ja wählen, aber ihr habt ja eh keine Chance, die 5% Hürde zu knacken" - wir bleiben dran.
  • Mückenrunde (Kleinparteien als Gegenpol zur Elefantenrunde) am letzten Sonntag in Frankfurt, Haus am Dom (über die Fraktion im Römer organisiert): ganz gut besucht; RTL war vor Ort - hatten wir auf deren Anfrage ca. 1 Woche vorher dahin geladen; evt kommt noch ein Video in den kommenden Tagen

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tun Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

grad ausm Urlaub,
  • sicherer Hafen Hannover Piraten ahoy,
  • nonpoc Bündnis Anträge in Region und Stadt.. usw..

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005762#searchword angedachter Termin für LPT (8.12.) noch offen, es wird geprüft, ob ggf. Termin im nächstenJahr zulässig ist

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • irgendwann wieder internetfähig
  • Vorstand tagt Donnerstag zum ersten Mal
  • Änderung im Wiki bei der Aufstellung der KVs
  • Einführung von einem (v)KV- Profil im Wiki (ähnlich den Benutzerprofilen)

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Tagesgeschäft
    • Heute Interview im BR (Puls) wegen "meinAbgeordneterhetzt"

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Tonprobleme, wird nachgereicht

SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef

  • tun Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

  • tun Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor

@jrotermund schreibt: LPT 25.11. 10h im "Kiek in" Neumünster

Mi., 24.10., 14 Uhr, Sitzungszimmer 142 (1.Stock) des Landtages Kiel: Sitzung des Innen-und Rechtsausschusses. Auf TOP 2 steht die Entscheidung über die *Zulässigkeit der "Volksinitiative zum Schutz des Wassers"* Patrick Breyer ist dort.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: N/A

  • Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" wird auf Anfang 2019 verschoben.

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • nichts Neues

Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)

  • Positionspapier zur betäubungslosen Ferkelkastration in Arbeit:

https://landwirtschaft.piratenpad.de/Ferkel, Mitantragsteller gesucht

Datenschutz: Patrick Breyer

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:

Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Wahlkampf #LTWHE
  • AKo für BPT 18.2
  • es gab ein BEO-Treffen
  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm: nix neues


Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:
b.a.w. entschuldigt

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:
   Stimmt immer noch. jeden 2. und 4. Mittwoch.

Queer: N/A

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:

Familienpolitik: N/A

  • Stand Überarbeitung deutsches EU-Wahlprogramm:

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

Bildungsveranstaltung der SG am 24.11. auf der Programmkonferenz in Kassel; mehr dazu unter https://bildung.piratenpartei.de/2018/09/23/bildungsveranstaltung-der-sg-innerparteiliche-bildung-am-24-11-2018/ ; nächste Sitzung der SG am 07.11.2018 im NRW-Mumble; 08.12.2018 Mitgliederversammlung des 42 e.V.; sonst nichts Neues;


Internationale Koordination

  • Pirate Parties International (PPI)
Generalversammlung 03/.04.11.2018 in München
  • European Pirate Party – PPEU
Wir versuchen gerade Rappateure zu finden, die die 4 Regionen (Nord-Ost-Süd-West) in Europa abdecken, um in den Regionen Infos über die Piratenparteien zu aggregieren und dann einmal im Monat zu berichten. Das soll auch der Vernetzung dienen.
PP-Luxemburg hat 2 Abgeordnete im Parlament.
Nächster Schritt: Die Analyse Island-Tschechien-Luxemburg. Warum klappt es bei denen?
Councilmeeting am 01./02.12.2018 in Reykjavík
  • Arbeitsgruppen (PPEU)
Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
Climate Action & Energy
Corruption and Lobbyism
Digital Affairs
Education & Culture
Foreign and defense policy
Migration and asylum policies
Social Affairs & Basic Income
Structural Funds and Cohesion Funds
Taxes
Infrastructure and Transportation (neu)
  • IK-Sitzung 21:00 Uhr am 23.10.2018 (heute etwas verspätet wg. PolGF-Runde)
  • EU-19 Sitzung 22:00 Uhr am 23.10.2018

TOP 4: Sonstiges

  • nix

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:22 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

23

Okt. 2018

AG Mumblesitzung

20:10 - 21:22 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

30

Okt. 2018

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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