2018-09-11 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 11.09.2018

Sitzung eröffnet um 20:15

Protokoll: gemeinsam

Moderation: gemeinsam

Aufzeichnung: Wird aufgenommen von Michi

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/HcSpmY8AbEXQuPP

TOP NULL: Organisatorisches

TOP 1: laufende Projekte

Postkartenaktion

  • nichts Neues

Junge Piraten

  • es wird gefragt nach der aktuellen Situation bei den Jungen Piraten
  • seit Juni wohl nichts mehr auf Twitter
  • nichts bekannt

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm

  • entfällt wegen Abwesenheit
  • weiß jemand, wann Bundesparteitag ist? Samy berichtet, dass es in Düsseldorf am 17./18. November stattfinden soll, aber Vertragsabschlüsse sind noch offen

Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi

http://www.piratenpartei-stuttgart.de/wp-content/uploads/2018/09/photo_2018-09-11_09-20-19-1024x724.jpg
http://www.piratenpartei-stuttgart.de/wp-content/uploads/2018/09/photo_2018-09-11_09-04-56-1024x724.jpg

BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops

    • Tun Dinge - Wahlkampf* Tun Dinge - Wahlkampf

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Vorbereitungen Demo 13.10. #unteilbar laufen
  • Motivationsreden mit Patrick Breyer geplant: FJ fährt nach Sachsen (Dresden) am 4.11.
  • LPT Berlin 1./2.12.2018

BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue

  • wir feiern am 29.9. unsere 10jähriges Landesverbandsbestehen und laden natürlich auch alle Piraten der anderen Landesverbände ein:

ab 18:00 Uhr im Treffpunkt Freizeit (https://www.treffpunktfreizeit.de/) am Neuen Garten 64 in 14469 Potsdam. Neben einem offiziellen Programm wird es einen Film zu sehen geben und bei Live Musik darf im Anschluss gern getanzt werden, oder bei entspannten Gesprächen die Vernetzung gefördert werden. Für das leibliche Wohl gibt es neben guten Getränken auch ein Buffet für unsere Gäste. Für alle Landgänger die etwas mehr Zeit in unserer schönen Landeshauptstadt verbringen möchten, haben wir ein Hostel in unmittelbarer Nähe zum Veranstaltungsort geblockt. Das H3 (https://www.hochlland.de/) in der Holzmarktstraße 12 in 14467 Potsdam werden uns ausreichend Schlafplätze zur Verfügung stellen. Der Übernachtungspreis inklusive Frühstück beträgt 40,60€ Ab Freitag dem 28.09 kann angereist werden.

  • Planungen für eine Listenvereinigung zur Landtagswahl gehen weiter

BremenHB:

  • tun Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tun Dinge

HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus

  • heute war MiBs Beisetzung, daher keine Teilnahme.
  • Viele Piraten waren in Korbach, die Mutter hat sich darüber gefreut.1

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tun Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • #noNPOG
    • Für Piraten erfolgreiche #noNPOG-Demo, gute Sichtbarkeit (ca. 15 Flaggen, großes Banner "Kein Überwachungsstaat"), gute Medienpräsenz, u.a. Tagesschau u. HAZ-Fotostrecke
https://nonpog.de/medienberichte/
    • Leider wenig Änderungsbereitschaft bei der Landesregierung.
    • Juristischer Dienst sieht 30 - 40 verfassungsproblematische Inhalte
    • voraussichtliche abschließende Beratung im Landtag im Dezember
    • 2. Demo am 10.11.18 geplant
    • Bündnis mit rund 135 teilnehmenden Organsisationen und Unterorganisationen existiert weiter
  • Wir haben am 30.09. eine RL-Datenschutzschulung in Hannover durch Jürgen Erkmann. Die steht auch anderen LV offen. Reisekosten sind selbst zu tragen. Näheres zu erfahren bei thomas.ganskow(ätt)piratenhannover.de

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Wuppertal sehr aktiv bei #Seebrücke
  • Viersen aktiviert neuen Stammtisch

Planungen für einen LPT im Oktober in Düsseldorf... Ebenfalls weiterhin Planungen für eine NRW-Marina bzw. TdpA (evtl. Essen)

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • tun Dinge

stellvertretend aus der Basis:

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • tun Dinge

SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef

  • Situation in Chemnitz
    • PM geschrieben und veröffentlicht
    • Bundeswebseite + Presse
    • Kommunikation mit den Piraten Chemnitz
    • Unterstützung der Leute vor Ort
  • Dresden
  • Viel diverses Zeug im OTRS momentan, irgendwie haben alle Langeweile anscheinend
  • Besuch aus Mexiko hat sich angekündigt
    • Prof. von mexikansicher Uni will sich im Rahmen eines Forschungsprojekts mit uns unterhalten, wenn er im Oktober in Dresden ist
    • Geht um Liquid Democracy
    • War erst zweifelhaft, sieht aber legitim aus
    • wir bleiben dran
  • Rest des Vorstands: Vorbereitung des LPTs im November im Fokus


Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

  • tun Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor

  • tun Dinge

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • tun Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: N/A

Digitales Barcamp „Gesellschaft und BGE“
Vorbereitende Mumble-Sitzung im „Dicken Engel:
Montag 08. Oktober 2018 21.00 Uhr
Wochenend-Barcamp (Samstag/Sonntag)
Samstag, den 03.11.2018 14.00 Uhr bis Sonntag, den 04.11.2018 16.00 Uhr
Blogbeitrag zur Utopia-Konferenz in Lüneburg:
https://digibge.wordpress.com/2018/09/03/utopie-konferenz-der-leuphana-universitaet-lueneburg/
"Im Netzwerk Grundeinkommen gibt es eine neue Arbeitsgruppe „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ https://www.grundeinkommen.de/netzwerk/arbeitsgruppen#CI/CD
Die AG soll dabei helfen, die entsprechenden politischen, sozialen wie wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu benennen, die dazu beitragen, die zukünftigen Veränderungen, die durch die Digitalisierung zu erwarten sind, für alle Menschen in unserem Land im positiven Sinne nutzbar zu machen.Wenn wir über ein zukünftiges Grundeinkommen sprechen, dann sollten nicht nur Fragen zur sozialen Absicherung, sozialen Gerechtigkeit und zur Finanzierung eines Grundeinkommens im Fokus stehen, auch die soziokulturelle, wie wirtschaftliche Veränderungen unserer Gesellschaft in Folge der Digitalisierung müssen stärker in Betracht gezogen werden.Wir können dieses Feld nicht allein den wirtschaftlichen Interessen von Managern namhafter Großunternehmen und weltweit agierenden Konzernen überlassen. Daher ist es dringend an der Zeit einen Schulterschluss von allen BGE-BefürworterInnen und BGE-Aktiven herzustellen und gemeinsam die politischen Rahmenbedingungen zu benennen, die für ein bedingungsloses Grundeinkommen unabdingbar und nicht verhandelbar sind, im Interesse aller Menschen." Ansprechpartner: Gernot Reipen


Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • AG-Arbeit am deutschen Europawahlprogramm
  • Nächste AG-Sitzung am 18.09.2018 ab 21.15 Uhr im NRW-Mumble


Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • tut Dinge

Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt

  • tut Dinge

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • tut Dinge

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Morgen ist AG Tellerrand und AK Bildung ab 19 Uhr (man kann auch später kommen)
  • Arbeiten für das gemeinsame europäische Programm

Queer: N/A

  • tun Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

  • tun Dinge

Familienpolitik: N/A

  • tun Dinge

SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach

  • tut Dinge

Internationale Koordination

  • IK-Sitzung heute 21:00 Uhr
  • EU19-Team heute 22:00 Uhr
Im Übrigen werden $Dinge getan.

TOP 4: Sonstiges

nix, nada

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:58 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

11

Sep. 2018

AG Mumblesitzung

20:15 - 20:58 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Michael Knödler @Klickmichi
  2. Michael Berndt
  3. FJ
  4. Annette Berndt
  5. Stefan Schulz-Günther
  6. Samy]

Gäste:

Insgesamt waren ca. 30 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

11

Sep. 2018

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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