2018-02-21 - Protokoll Recklinghausen

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Kreiswappen Recklinghausen.svg
Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen
Stammtische
Kreis Recklinghausen Kreis.png
Protokolle Stammtisch Recklinghausen
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Eckdaten

Wo:        Irish Pub in Recklinghausen
Was:      Stammtisch und Bürgersprechstunde
Datum:   21.02.2018
Uhrzeit:  19:00 Uhr bis ca.20:55 Uhr

Anwesend

Gäste

Vorbereitung

Wahl VL

Protokollpirat

Berichte

Aus dem Kreistag

Melanie

Aus den Ausschüssen

Melanie

Nico

Hélder

Aus dem Piratenbüro

Hélder

  • LaVo-Kram
  • AUsleihe des Stromaggregats an Herne angeboten
  • Bällebad aus Rhein-Sieg-Kreis besorgt

Uwe

  • 1. Mai gedönsisiert

Themen

Neue Themen

1. Mai

  • Anmeldung -> aktueller Stand: ist beantragt mit Strom
  • Bestellung
https://marl.piratenpad.de/134
7.4. 15:00 Uhr für Inventur und Bestellung

Stromgenerator

  • Herne will ihn sich für Veranstaltungen ausleihen oder sich selbst einen kaufen
Es existiert ein Finanzantrag der Herner über den Kauf eines Stromgenerators.
von mir (Hélder) kam der Vorschlag, dass die sich unseren bei Bedarf auch ausleihen können.
Finanzantrag ist zurückgezogen
Generator steht bereit, kann genutzt werden

Programmkonferenz(en)

  • wer? was? wo? wann?
https://astrid.piratenpad.de/fuer-programmkonferenzen

Verkaufsoffene Sonntage

  • 14.10.2018: Süder Herbstfest Uwe könnte
    • Anmeldung! -> Hélder!

SO007

Frage 1:

   Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? 

Antwortmöglichkeiten

   verwaltend 2 
   politisch 1


Frage 2:

   Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?  

Antwortmöglichkeiten:

   Ja 
   Nein 3 
   kostet auch Geld

Frage 3:

   Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? 

Antwortmöglichkeiten:

   Ja 3, aber moderate Höhe
   Nein 


Frage 4:

   Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? 

Antwortmöglichkeiten:

   +3 Ja,  wenn es finanzierbar ist. Ein festes Budget für AGs allgemein soltte eingeführt sein.
   Nein 

Frage 5:

   Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? 

Antwortmöglichkeiten:

   Spontankandidaturen sind sinnvoll 
   Spontankandidaturen vermeiden,  aber nach NRW-Modell. Siehe #lpt172 Herne

Frage 6:

   Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser  strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? 

Antwortmöglichkeiten:

   Ja , nach Mumblediskussionen.
   Nein 


HA: Discourse anschauen -> Hélder schaut nach weiterer Verwendung

#KMVRE181

  • a) 30.6.
  • b) 1.7.
Uwe fragt nach GLA

neue Visitenkarten

  • ich habe mir neue Visitenkarten in neuem Design bestellt und drucken lassen. (Hélder)
  • Uwe stellt einen Antrag über 150€

Plakate für die Kommunalwahl

  • Wir finden Helders Vorschlag gut, aber vorher die Ostergrußplakate (Sondernutzung)

Noch übrig

Termine

  • 10./11.03.2018: Erste Programmkonferenz in Kassel
https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen/18.1)
  • 17./18.03.2018: Verwaltungstreffen mit IT (Bund und Länder)
  • 27.05.2018: Umwelttag in Herne
  • 09./10.06.2018: #AVEU19 und #bpt181 in Sömmerda
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1
  • 23./24.06.2018: Zweite Programmkonferenz in Kassel
  • 25./26.08.2018: Dritte Programmkonferenz in Kassel
  • 07.09.2018: Kanalfest in Herne
  • 24./25.11.2018: Vierte Programmkonferenz in Kassel

Politik

  1. Stadtrat Marl

http://marl.more-rubin1.de

22.02.2018 25. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
28.02.2018 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
01.03.2018 24. Sitzung des Betriebsausschusses ZBH, Grünflächen und Verkehr
02.03.2018 24. Sitzung des Seniorenbeirates
06.03.2018 18. Sitzung des Integrationsrates
06.03.2018 27. Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
08.03.2018 29. Sitzung des Stadtplanungsausschusses (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft)
13.03.2018 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
15.03.2018 31. Sitzung des Rates
18.04.2018 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
19.04.2018 25. Sitzung des Betriebsausschusses ZBH, Grünflächen und Verkehr
  1. Stadtrat Recklinghausen

http://stadt-recklinghausen.more-rubin1.de

26.02.2018 15. Sitzung des Integrationsrates 26.02.2018 20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Beteiligungen 27.02.2018 14. Sitzung der Ratskommission für Gleichstellungs- u. Frauenfragen 28.02.2018 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Stadtgeschichte 01.03.2018 21. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Feuerwehr und Tiefbau 06.03.2018 16. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie 06.03.2018 19. Sitzung der Kommission Mobilität 12.03.2018 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.03.2018 17. Sitzung des Betriebsausschusses 15.03.2018 10. Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Recklinghausen 19.03.2018 23. Sitzung des Rates 21.03.2018 17. Sitzung des Sportausschusses

  1. Kreistag Recklinghausen

http://kvrecklinghausen.more-rubin1.de Mo 26.2. 09:00 Uhr 19. Sitzung des Kreistags (öffentlich/nichtöffentlich) Großer Sitzungssaal Mi 16.5. 14:30 Uhr 17. Sitzung des Naturschutzbeirates (öffentlich) Kleiner Sitzungssaal Do 17.5. 09:00 Uhr 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Strukturpolitik (öffentlich/nichtöffentlich) Kleiner Sitzungssaal

16:30 Uhr 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung (öffentlich/nichtöffentlich) Extern

Mo 28.5. 09:00 Uhr 15. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (öffentlich/nichtöffentlich) Kleiner Sitzungssaal Di 29.5. 09:00 Uhr 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Feuerschutz und Rettungswesen (öffentlich/nichtöffentlich) Kleiner Sitzungssaal Mi 30.5. 09:00 Uhr 12. Sitzung des Personalausschusses (öffentlich/nichtöffentlich) Besprechungsraum 1.5.0.3

09:00 Uhr 14. Sitzung des Ausschusses für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten (öffentlich/nichtöffentlich) Extern

Mo 4.6. 09:00 Uhr 16. Sitzung des Kreisausschusses (öffentlich/nichtöffentlich) Großer Sitzungssaal Mo 11.6. 09:00 Uhr 20. Sitzung des Kreistags (öffentlich/nichtöffentlich) Großer Sitzungssaal

  1. RVR

http://rvr-online.more-rubin1.de

23.02.2018 14. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
27.02.2018 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
28.02.2018 17. Sitzung des Planungsausschusses
01.03.2018 14. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
02.03.2018 15. Sitzung des Umweltausschusses
06.03.2018 10. Sitzung des Strukturausschusses
12.03.2018 15. Sitzung des Verbandsausschusses
23.03.2018 17. Sitzung der Verbandsversammlung
  1. Land

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Aktuelle_Termine.jsp

Plenarsitzungstage 2018 Sitzungstage im Januar 17. und 18. Sitzungstag im Februar 28. Sitzungstage im März 1. 21. und 22. Sitzungstage im April 25. und 26. Sitzungstage im Mai 16., 17. und 18. Sitzungstage im Juni 13., 14. und 15. Sitzungstage im Juli 11., 12. und 13. Sitzungstag im September 12. - Festakt mit dem Landtag des Saarlandes Sitzungstage im September 19. und 20. Sitzungstage im Oktober 10., 11. und 12. Sitzungstage November 14., 15., 16., 28., 29. und 30. Sitzungstage Dezember 12. und 13.

  1. Bundestag

Nächster Termin (geplant)

Datum:  07.03.2018
Wo   :    Irish Pub Recklinghausen
Was  :   Stammtisch und Bürgersprechstunde
Wann :   19.00 Uhr

NRW:Kreis_Recklinghausen/Stammtisch/Recklinghausen/Protokolle