2016-10-19 - Protokoll Recklinghausen

Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen

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Ansprechpartner: Uwe , Hélder

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Wo:      Irish Pub in Recklinghausen
Was:     Stammtisch und Bürgersprechstunde
Datum:   19.10.2016
Uhrzeit: 19:15 Uhr bis ca. 20:30 Uhr

Anwesend

• Joshibaer
• Hélder
• Tatjana
• Fabian

Vorbereitung

Wahl VL

• Joshibaer

Wahl Protokollpirat

• Joshibaer
• Tatjana

Berichte

Aus den Ausschüssen

• Melanie
• Nico
• Hélder

Aus dem Piratenbüro

Hélder

• sucht Wahlamtsleiter zusammen (APs im Wahlkampf)
• Ankündigungen geschrieben (erfolglos!)
  • wir tauchen immer noch nicht in der allgemeinen Terminübersicht auf, aber die SPD mit jedem kleinen Schnickschnack

Stefan

• tut Dinge

Uwe

• Finanzantrag Bettenrennen einstimmig angenommen
• Finanzantrag Nachbestellung wird noch behandelt

Themen

= Nachbesprechung: Bettenrennen

• Es waren zu wenig Unterstützung
• Gutschein: 20 € (HiFi-Laden)
• es lief scheiße, dumm gelaufen!
• peinlich in der Außenwirkung
• nur vier aktive Piraten
• wäre Steffi (DANKE!) nicht eingesprungen, hätten wir es vergessen können
• Hélder wurde mit allem allein gelassen
• Fazit: nächstes Jahr KEINE Teilnahme am Bettenrennen, nur Infostand

Haushaltsklausur

• 29.10.2016 und 12.11.2016
• Ort wird noch bekannt gegeben

Unterschriften G9

• viele Unterschrifften für G9 gesammelt.
• Beglaubigung der Unterschriften - bis wann?

5. Geburtstag Piraten Marl

• 3. Dezember ist ein Samstag ;)
• was machen wir ?
• frühzeitig Location aussuchen bzgl. Konkurrenzweihnachtsfeiern
• 10 - 15 Personen
• Pizzeria gegenüber vom Pub
• Melanie fragt "La Taverna" an

Infostand: 22.10.2016

• Aufbau ab 9:30h
• am 22.10. von 10 - 14 Uhr
• Infopacks packen vor Ort ;)
• Strom muss wieder geschnorrt werden
• Hélder kommt zum Packen vorbei
  • Wer macht mit?
• Tonne, Pavillon, Popcorn, BGE, Bürgersprechstunde, #wirbleibendran, "Wer sind die Piraten?", Unsere Themen, Kugelschreiber, Feuerzeuge, Einkaufswagenchips, Aufkleber

Inventur

• Ergebnis: https://marl.piratenpad.de/82

Hamburg

• Treffen mit 2V vom LV Hamburg
• ca. 130 zahlende Mitglieder

25 Jahre Gleichstellungsstelle

• 01.12.2016 ab 15 Uhr im Kreishaus
• zum Festvortrag: Anke Domscheidt-Berg
• ist im Piratenkalender

Stammtisch: Herten

• wir haben noch zwei freie Mittwoche ;)
• Locationvorschlag?
  • Altstadtgasse
  • Petit Café
  • Laurin

Bilderserver

• Zugänge

noch übrig

mögliche Car-Office-Termine

• wann immer die wollen
• zur Weihnachtsmarktzeit vor die Augenklinik
• Oer-Erkenschwick/Dorsten/Waltrop/Datteln/Herten/Gladbeck/Haltern am See

Poetry Slam: Inklusion

• https://marl.piratenpad.de/112
• Fabian war fleißig
• März/April 2017...
• begleitende Kampagnen (Memes, kurze Slogans)
• MINDESTENS 5 Zusagen werden benötigt!
• Sandralein ist angefragt
• Uwe schreibt nicht, sondern organisiert
• 18.11. Datteln
• 30.11. RE

Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"

• https://marl.piratenpad.de/84
• Anfrage parallel im Sozialausschuss als auch ans Jobcenter
• Hervorhebung des OpenAntrag

Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"

• https://marl.piratenpad.de/85

Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf

• Anfrage ist gestellt und beantwortet
• Nachzulesen in: https://marl.piratenpad.de/47
• wie weiter verfahren?
• Schreiben an die Filmenden
• was wird überwacht?
• Kontakt zu Erich Burmeister aufnehmen
  • Tatjana: habe ich gemacht, er wollte sich die Situation vor Ort nochmal anschauen

Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbungsverfahren

https://marl.piratenpad.de/93

• Quelle? Keine weitere, halte diese aber für nicht notwendig. Ist ja kein Vorwurf, wenn das Jobcenter auch antwortet dies nicht zu machen wirkt dieses eher beruhigend...
• macht Melanie nach der Sommerpause

Anfrage SCHUFA

• SCHUFA verlangt eine Menge persönlicher Daten, wenn eine Selbstauskunft beantragt wird
• SCHUFA beantwortet nicht die Frage, wie sie denn diese Daten an ihre Kunden weitergeben können, wenn die Person, um die es geht, nicht eindeutig

Termine

• 25.10.2016: Flüchtlingsrat ab 18:30 Uhr
• 02.11.2016: Stammtisch Marl ab 19 Uhr
• 08.11.2016: attac ab 19 Uhr
• 08.11.2016: Freifunk ab 20 Uhr
• 19/20.11.16 LPT16.3 in DO

Politik

Ausschusstermine finden sich ab sofort in https://marl.piratenpad.de/97 Anfang September geht es wieder los! Anfang November geht es im Kreistag wieder los

Politik

1. Stadtrat Marl
   1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
   2. Ausschuss für Schule und Sport
2. Kreistag Recklinghausen
   1. Kreisausschuss
   2. Ältestenrat
   3. Ausschuss für Bildung
   4. Ausschuss für Arbeit und Soziales
   5. ALUBA
   6. Ausschuss für Verkehr
   7. Personalausschuss
   8. Wirtschaftsausschuss
3. Bund/Land/RVR

Nächster Termin (geplant)

Datum:   16.11.2016
Wo   :   Irish Pub Recklinghausen
Was  :   Stammtisch und Bürgersprechstunde
Wann :   19.00 Uhr