2016-08-17 - Protokoll Recklinghausen

Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen

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Ansprechpartner: Uwe , Hélder

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Wo:        Irish Pub in Recklinghausen
Was:      Stammtisch und Bürgersprechstunde
Datum :  17.08.2016
Uhrzeit:  19:00 Uhr bis ca. 20:15 Uhr

Anwesend

• Hélder
• Tatjana
• Melanie
• Nico
• Fabian
• Holger

Vorbereitung

Wahl VL

• Hélder
  • Wehrt sich, aber erfolglos...

Wahl Protokollpirat

• Tatjana (Bis 19:30, danach war der Akku leer)
• Hélder (Ab 19:30, offline)

Berichte

Aus dem Kreistag

Melanie

• Sommerpause
• Gruppensitzungen werden demnächst angesetzt

Michael

• Pause

Aus den Ausschüssen

• Melanie
• Michael
• Sascha
• Nico
• Hélder

Aus dem Piratenbüro

Hélder

• Ankündigung: Stammtisch Marl (ist erschienen!)
• Ankündigung: Bürgersprechstunde in Recklinghausen
  • ist in Marl am Montag und am Mittwoch in RE erschienen, jeweils Bauer
• Blogbeitrag: Schulbedarfspaket
• Lokalkompass: Schulbedarfspaket
• Tweets dazu und Facebook...
• RT-Tickets -> Nix außer Spam und eine Weiterleitung (Kumpel für AUF)

Stefan

• Tut Dinge

Uwe

• Tut Dinge

Themen

noch übrig

AV-Termine

• http://pirat.ly/selector/18529yuc#/item
• Selectorrr ergab: 13.11.2016
• Locationsuche beginnt
• WK 4 und 5 werden "Problemkreise"

Ruhrgebietsstammtisch

• ab 18:30 Uhr in Mülheim am Ruhrstrand
• https://www.muelheim-ruhr.de/cms/freizeitanlage_ruhr-strand1.html
• 5-6 Piraten aus dem Vest fahren hin

Monatliches Arbeitstreffen

• 20. August und wenn wir noch Lust haben, der 21. August
• Themen:
  • Bettenrennen
  • AV-Vorbereitung
  • Wahlkampfplanung

Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"

• https://marl.piratenpad.de/84
• Anfrage parallel im Sozialausschuss als auch ans Jobcenter
• Hervorhebung des OpenAntrag

Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"

• https://marl.piratenpad.de/85
• macht Melanie nach der Sommerpause

OpenAntrag im Kreis

• Klärung, warum Mails nicht angekommen sind

• Antrag von Markus Neumann zum Thema "Bürgergeld"
  • Antwort an Markus Neumann
  • Statusänderung und nette Notiz dazu (muss Michael machen)
  • hat Michael nett geantwortet? macht er diese Woche!

Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf

• Anfrage ist gestellt und beantwortet
• Nachzulesen in: https://marl.piratenpad.de/47
• wie weiter verfahren?
• Schreiben an die Filmenden
• was wird überwacht?
• Kontakt zu Erich Burmeister aufnehmen
  • Tatjana: habe ich gemacht, er wollte sich die Situation vor Ort nochmal anschauen

Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbungsverfahren

https://marl.piratenpad.de/93

• in den Sozialausschuss im Kreis (macht Michael)
• Quelle? Keine weitere, halte diese aber für nicht notwendig. Ist ja kein Vorwurf, wenn das Jobcenter auch antwortet dies nicht zu machen wirkt dieses eher beruhigend...

Kommunalwahlprogramm

• https://marl.piratenpad.de/88
• Melanie und Michael geben bitte die Daten von Gruppenmitteln an Uwe melden

-> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Kommunalpolitik/Mandate

Neue Themen

mögliche Car-Office-Termine

• wenn wir wollen, können wir es kriegen
• Terminvorschläge?
• gibt es demnächst Veranstaltungen im Kreis?
• Ideen? Her damit! Sonst einmal im Monat in Recklinghausen

Themenwoche - Digitale Infrastrukturen

• Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016:
  • Teilbereiche diesmal:
    • 1. Bildung, Wissenschaft und Forschung
    • 2. Sicherheit in der digitalen Welt
    • 3. Digitale Grundrechte und Datenschutz
  • FAQ-Mumble am Do., 18.8., ab 21 Uhr im Dicken Engel.
  • Logfiles gibt es ausgedruckt zum #BPT162.
  • Aktionswoche ist vom 3. bis zum 10. September 2016.

Bettenrennen

• es werden vier Betten gestellt
• schnell dekorieren
• vier Mitläufer, einer im Bett
• Hélder erkundigt sich, wer noch teilnimmt

Termine

• 25.08.2016: Ruhrgebietsstammtisch in Mülheim
• 27./28.08.2016: #bpt162 in Wolfenbüttel
• 07.09.2016: Stammtisch Marl, Mulvany's Pub, Hochstraße 1 in Marl ab 19 Uhr
• 09.09.2016: Pflegekonferenz im Landtag
  • Thomas anfragen, ob ein Text dazu gewünscht
• 10.09.2016: Tag der offenen Tür im Marler Rathaus

Politik

Ausschusstermine finden sich ab sofort in https://marl.piratenpad.de/97 Anfang September geht es wieder los!

Politik

1. Stadtrat Marl
   1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
   2. Ausschuss für Schule und Sport
2. Kreistag Recklinghausen
   1. Kreisausschuss
   2. Ältestenrat
   3. Ausschuss für Bildung
   4. Ausschuss für Arbeit und Soziales
   5. ALUBA
   6. Ausschuss für Verkehr
   7. Personalausschuss
   8. Wirtschaftsausschuss
3. Bund/Land/RVR

Nächster Termin (geplant)

Datum:   21.09.2016
Wo   :    Irish Pub Recklinghausen
Was  :   Stammtisch und Bürgersprechstunde
Wann :   19.00 Uhr