2016-08-17 - Protokoll Recklinghausen
Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen
Stammtische
Protokolle Stammtisch Recklinghausen
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Vorbereitung
- 3 Berichte
- 4 Themen
- 4.1 noch übrig
- 4.1.1 AV-Termine
- 4.1.2 Ruhrgebietsstammtisch
- 4.1.3 Monatliches Arbeitstreffen
- 4.1.4 Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"
- 4.1.5 Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"
- 4.1.6 OpenAntrag im Kreis
- 4.1.7 Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf
- 4.1.8 Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbungsverfahren
- 4.1.9 Kommunalwahlprogramm
- 4.2 Neue Themen
- 4.3 Termine
- 4.4 Politik
- 4.1 noch übrig
- 5 Nächster Termin (geplant)
Eckdaten
Wo: Irish Pub in Recklinghausen Was: Stammtisch und Bürgersprechstunde Datum : 17.08.2016 Uhrzeit: 19:00 Uhr bis ca. 20:15 Uhr
Anwesend
Gäste
Vorbereitung
Wahl VL
- Hélder
- Wehrt sich, aber erfolglos...
Wahl Protokollpirat
Berichte
Aus dem Kreistag
Melanie
- Sommerpause
- Gruppensitzungen werden demnächst angesetzt
Michael
- Pause
Aus den Ausschüssen
Aus dem Piratenbüro
Hélder
- Ankündigung: Stammtisch Marl (ist erschienen!)
- Ankündigung: Bürgersprechstunde in Recklinghausen
- ist in Marl am Montag und am Mittwoch in RE erschienen, jeweils Bauer
- Blogbeitrag: Schulbedarfspaket
- Lokalkompass: Schulbedarfspaket
- Tweets dazu und Facebook...
- RT-Tickets -> Nix außer Spam und eine Weiterleitung (Kumpel für AUF)
Stefan
- Tut Dinge
Uwe
- Tut Dinge
Themen
noch übrig
AV-Termine
- http://pirat.ly/selector/18529yuc#/item
- Selectorrr ergab: 13.11.2016
- Locationsuche beginnt
- WK 4 und 5 werden "Problemkreise"
Ruhrgebietsstammtisch
- ab 18:30 Uhr in Mülheim am Ruhrstrand
- https://www.muelheim-ruhr.de/cms/freizeitanlage_ruhr-strand1.html
- 5-6 Piraten aus dem Vest fahren hin
Monatliches Arbeitstreffen
- 20. August und wenn wir noch Lust haben, der 21. August
- Themen:
- Bettenrennen
- AV-Vorbereitung
- Wahlkampfplanung
Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"
- https://marl.piratenpad.de/84
- Anfrage parallel im Sozialausschuss als auch ans Jobcenter
- Hervorhebung des OpenAntrag
Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"
- https://marl.piratenpad.de/85
- macht Melanie nach der Sommerpause
OpenAntrag im Kreis
- Klärung, warum Mails nicht angekommen sind
- Antrag von Markus Neumann zum Thema "Bürgergeld"
- Antwort an Markus Neumann
- Statusänderung und nette Notiz dazu (muss Michael machen)
- hat Michael nett geantwortet? macht er diese Woche!
Anfrage Videoüberwachung am RE Hbf
- Anfrage ist gestellt und beantwortet
- Nachzulesen in: https://marl.piratenpad.de/47
- wie weiter verfahren?
- Schreiben an die Filmenden
- was wird überwacht?
- Kontakt zu Erich Burmeister aufnehmen
- Tatjana: habe ich gemacht, er wollte sich die Situation vor Ort nochmal anschauen
Anfrage: Einmischung Sachbearbeiter im Bewerbungsverfahren
- in den Sozialausschuss im Kreis (macht Michael)
- Quelle? Keine weitere, halte diese aber für nicht notwendig. Ist ja kein Vorwurf, wenn das Jobcenter auch antwortet dies nicht zu machen wirkt dieses eher beruhigend...
Kommunalwahlprogramm
- https://marl.piratenpad.de/88
- Melanie und Michael geben bitte die Daten von Gruppenmitteln an Uwe melden
-> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Kommunalpolitik/Mandate
Neue Themen
mögliche Car-Office-Termine
- wenn wir wollen, können wir es kriegen
- Terminvorschläge?
- gibt es demnächst Veranstaltungen im Kreis?
- Ideen? Her damit! Sonst einmal im Monat in Recklinghausen
Themenwoche - Digitale Infrastrukturen
- Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016:
- Teilbereiche diesmal:
- 1. Bildung, Wissenschaft und Forschung
- 2. Sicherheit in der digitalen Welt
- 3. Digitale Grundrechte und Datenschutz
- FAQ-Mumble am Do., 18.8., ab 21 Uhr im Dicken Engel.
- Logfiles gibt es ausgedruckt zum #BPT162.
- Aktionswoche ist vom 3. bis zum 10. September 2016.
- Teilbereiche diesmal:
Bettenrennen
- es werden vier Betten gestellt
- schnell dekorieren
- vier Mitläufer, einer im Bett
- Hélder erkundigt sich, wer noch teilnimmt
Termine
- 25.08.2016: Ruhrgebietsstammtisch in Mülheim
- 27./28.08.2016: #bpt162 in Wolfenbüttel
- 07.09.2016: Stammtisch Marl, Mulvany's Pub, Hochstraße 1 in Marl ab 19 Uhr
- 09.09.2016: Pflegekonferenz im Landtag
- Thomas anfragen, ob ein Text dazu gewünscht
- 10.09.2016: Tag der offenen Tür im Marler Rathaus
Politik
Ausschusstermine finden sich ab sofort in https://marl.piratenpad.de/97 Anfang September geht es wieder los!
Politik
- Stadtrat Marl
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- Ausschuss für Schule und Sport
- Kreistag Recklinghausen
- Kreisausschuss
- Ältestenrat
- Ausschuss für Bildung
- Ausschuss für Arbeit und Soziales
- ALUBA
- Ausschuss für Verkehr
- Personalausschuss
- Wirtschaftsausschuss
- Bund/Land/RVR
Nächster Termin (geplant)
Datum: 21.09.2016 Wo : Irish Pub Recklinghausen Was : Stammtisch und Bürgersprechstunde Wann : 19.00 Uhr
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