2016-08-02 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 02.08.2016 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Moderation: Aufzeichnung: TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016: FAQ-Mumble am Do., 18.8., ab 21 Uhr im Dicken Engel. Logfiles gibt es ausgedruckt zum #BPT162. Aktionswoche ist vom 3. bis zum 10. September 2016. Freiheitsserver Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Wahlkampf Berlin Wahlkampf Niedersachsen Projektgruppe Wahlkampfanalyse TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Orga-Foo; Vorbereitung auf #BPT162, #LPTBY161 und AV für #BTW17. Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Politik 1/2: "Bayern lückenlos digital" Dem Bayerischen Wirtschaftsministerium stehen in den beiden kommenden Jahren jeweils über eine Milliarde Euro zur Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung zur Verfügung. Laut Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) ist dies eine Steigerung von mehr als 13 Prozent (120 Millionen Euro) im Vergleich zum aktuellen Etat. Die Zukunftsinitiative Mobilfunk sieht unter anderem fünf Millionen Euro für ein Sofortprogramm vor, das Neubau und Nachrüstung alter Funkanlagen bis 2020 zum Ziel hat. Mobilfunkanbieter sollen bei der Neuvergabe von Lizenzen verpflichtet werden, "weiße Flecken" in der Funkversorgung zu beseitigen. Weitere Förderschwerpunkte für 2017 und 2018 seien neue Technologien mit mehr als 100 Millionen Euro. Für Investitionen in die Regionen stünden mehr als 200 Millionen Euro zur Verfügung, für den Tourismus 35 Millionen Euro. Politik 2/2: "Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern" Jede vierte Frau erlebt ab dem 16. Lebensjahr körperliche oder sexuelle Gewalt durch einen Partner. 64 Prozent davon mit Verletzungsfolgen. Sechs Prozent der Frauen berichten von Mustern schwerer körperlicher, sexueller und psychischer Misshandlungen in der aktuellen Paarbeziehung. Weitere elf Prozent von erhöhter psychischer Gewalt. Eine aktuelle Studie hat das Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern untersucht. Projektleiterin Dr. Monika Schröttle hat die Ergebnisse am 28. Juli im Rathaus Rosenheim vorgestellt. Jährlich sind in Bayern über 140.000 Frauen akut von körperlicher oder sexueller Partnergewalt betroffen, darunter 90.000 schwer. Über 55.000 Frauen werden Opfer von sexueller Gewalt im Erwachsenenleben. Nur ein kleiner Teil von ihnen - zwischen 6000 und 9000 Betroffene - sucht oder erhält professionelle Hilfe im spezialisierten Unterstützungessystem, zu dem Frauenhäuser und Fachberatungsstellen gehören. Ob und in welchem Maße sie die Versorgungsengpässe und -lücken schließen, war bislang unklar. Die "Studie zur Bedarfsermittlung zum Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern" hat empirisch und sekundäranalytisch Daten erhoben, um den tatsächlichen aktuellen Bedarf für den Freistaat einzuschätzen. Das Forschungsprojekt wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) im September 2014 in Auftrag gegeben und bis Ende 2015 unter der Leitung von Dr. Monika Schröttle am Institut für empirische Soziologie (IfeS) an der Universität Erlangen-Nürnberg durchgeführt. TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) Sommerferien. Kommunaltermine (vgl. oben). TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 6.8., Koordinationstreffen für Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, LGS, MUC: Teilnahme 2V, GenSek BY, stv. Schatzi BY, PolGF BY. 18.8., Workshop Themenwoche "Digitale Infrastrukturen", Mumble: Teilnahme PolGF BY. 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Teilnahme LaVo BY. Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 10.8., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 4.8., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen BremenHB: HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Vorbereitungen zur BGE-Veranstaltung in Andernach laufen. Plakate und Flyer werden gedruckt. Werbematerial zu dieser Veranstaltung können unter https://www.dropbox.com/sh/gnp5mypouw82lsl/AAARjbopy-cZIr1akUiUx0Wra?dl=0 heruntergeladen werden. Der Flyer wird ebenfalls noch dort eingestellt. Morgen Treffen in der Mittelrheinhalle zwecks Orga-Besprechung. Ein kurzer Blog-Beitrag für das Netzwerk Grundeinkommen https://www.grundeinkommen.de/ wurde heute an die Redaktion geschickt. Ich war gestern als Vertreter der Bonner Initiative Grundeinkommen e.V. bei den Grünen in Bonn eingeladen worden, um über das Thema Bedingungloses Grundeinkommen zu referieren. Heute erhielt ich vom Vorstand der Bonner Initiative Grundeinkommen eine Rückmeldung, die mich sehr gefreut hat. Da ich gestern in der Vorstellungsrunde darauf hinweisen durfte, dass ich Mitglied der Piratenpartei Deutschland bin und dort das Amt des Themenbeauftragten für Sozialpolitik ausübe und Koordinator der AG-BGE bin, möchte ich euch über diese Rückmeldung und deren Wortlaut in Kenntnis setzen. Siehe: https://cloud.web.de/ngcloud/external?locale=de&guestToken=4Ck_Wf8TQEmq4D7C_K1eBA&loginName=gernot.reipen Landtag Nordrhein-Westfalen diskutiert Grundeinkommen, dies wurde in einem Blog-Beitrag im Netzwerk Grundeinkommen erwähnt. Siehe: https://www.grundeinkommen.de/28/06/2016/landtag-nordrhein-westfalen-diskutiert-grundeinkommen.html Die Piratenpartei als politische Plattform Die Piratenpartei sollte mit ihren Internet-Möglichkeiten wie Mumble engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die mit uns gleiche politische Ziele verfolgen, eine Plattform anbieten. Hierzu haben sich zum Thema BGE zwei Arbeitskreise gemeldet, die gerne ihre BGE-Modelle vorstellen möchten. Ein BGE-Thema, was wir in der AG-BGE als Mumble-Veranstaltung anbieten werden, ist die Allgemeine Solidarische Grundsicherung (ASG) von Marcus M. Erpenbach. Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto Datenschutz: Patrick Breyer Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 2 Aug. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Olaf Konstantin Krueger Gernot Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 9 Aug. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}