2016-04-19 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 19.04.2016 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Alle Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen läuft Freiheitsserver läuft Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern läuft Wahlkampf Berlin läuft Wahlkampf Niedersachsen läuft Projektgruppe Wahlkampfanalyse Vorschlag: Diskussionsrunde "Das Ende der Volksparteien und die Chance der Piratenpartei" im Dicken Engel, mit entsprechenden Referenten. Begründung. Die letzten Landtagswahlen haben gezeigt, dass eine vier oder fünf Parteienlandschaft (CDU/CSU, SPD, Bündnis90/DieGrünen, FDP, DieLinke ausgedient haben. Auch kleine bzw. neue Partei haben reelle Chancen in die Parlamente gewählt zu werden. http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm Zweites RL Treffen der TB und PolGef Plannungspad: https://team_polgf.piratenpad.de/RL-Treffen-Nr-2 Termselector: http://pirat.ly/selector/17729kgm TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Planung Treffen TB/polGef Planung TdpA Website Secon Kleinkram (Tickets, Telefonate, etc.) Kristos: LV/Fraktionenbetreuung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Bin unterwegs, Kommunaltermin. Ansonsten läuft alles. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 - tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen - tut Dinge BremenHB: - tut Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar - tut Dinge HessenHE: komm. Michael Kittlaus, @Yeti_2000 - Durch den Rückttritt von Schnappi werden seine Bereiche neu verteilt (Morgige LaVo Sitzung) - Derzeit laufen überall die konstituierenden Sitzungen noch der Kommunalwahl. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever - tut Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff -Letzte Woche vor der Grossdemo gegen TTIP und CETA, am Samstag ist hier action! Deswegen die Woche voll mit Vorbereitungen und Aktionen. für euch alle hier ein Link, der euch zu uns bringt. die Infos sind letzter Stand und werden sich hoffentlich nicht mehr ändern: https://piratennds.wordpress.com/ (sorry für die doofe wordpresspage,. Ist nur behelfsmässig.. weiss nicht, wie ich hier sonst Grafiken einbinden kann) Im Zuge dieser Grossdemo gute und produktive Vernetzung mit verschiedenen NGOs und Orgas wie BUND, ATTAC, Gewerkschaften und vielen freien Gruppen. Wir Piraten als durchaus gleichberechtigt und positiv in diesem Vorbereitungsbündnis akzeptiert. Es gab eine gute pressewirksame Veranstaltung letzten Samstag vor der Oper, da waren unsere Piraten sehr sichtbar. (nicht auf diesem Bild allerdings) http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Freihandelsabkommen-TTIP-und-CETA-Gegner-machen-fuer-Gross-Demo-bei-Obama-Besuch-in-Hannover-mobil Wir freuen uns auf euch und hoffen, dass sehr viele Piraten am Samstag ihren Weg nach Hannover finden. Übernachtungsmöglichkeiten gibts für den Fall der Fälle und leckeres Futter abends in Linden samt zugehöriger Party. neuer Hannover Stadtverband gegründet zum Zweck der einfacheren Nachnominierung von Kandidaten. ...Alles Weitere nächsten Dienstag Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch kann nur zuhören, kein Mikro, heute kein Bericht Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo letzten Sonntag erstes RL Treffen "Wahlkampfnachlese" - Weitere werden folgen am 30.04.2016 LPT/LMV in Koblenz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2 Es werden noch immer Versammlungsleitung und Wahlleitung gesucht. Aus NRW nicht weit - bitte melden - bisher nur Meldung mit (extrem weiter) Anfahrt. SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Presseartikel zum Thema Parkgebühren Saarlouis Vorbereitung LPT Saarland SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark - tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud - tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper - tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan - tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm - tut Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten BGE-Flyer, Nachfrage von Bonner Initiative Grundeinkommen e.V. 50 BGE-Flyer und 25 BGE-Logfiles, Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. 200 BGE-Flyer, 200 BGE-Flugblätter, 25 BGE-Logfiles. Weitere BGE-Flugblätter verschickt an verschiedene Piraten rund 2500 Stück Termin: 03.06.16 KV Bielefeld Moderation: Padeluun (digitalcourage e. V.) Impulsvortrag: Dr. Thomas Loer (Fernuniversität Hagen) Weitere Teilnehmer: Werner Rätz (Attac) Torsten Sommer (MdL, Piratenfraktion im Landtag NRW) Prof. Phd. Lutz Leisering (Universität Bielefeld, Fakultät für Soziologie) RL-Treffen in der LGS Mainz am 23.04.16, Michael Passlack ist leider verhindert. Arbeitspad: https://aksoziales.piratenpad.de/49 Bitte eintragen, wer am RL-Treffen teilnehmen möchte!!! Einladung zu einer BGE-Veranstaltung am 4. bzw. 5.06 in Bonn mit Attac zusammen. Planung läuft diese Woche an. Anfrage: Innerhalb des Studiums der Heilpädagogik an der Katholischen Hochschule Münster beschäftigen wir uns im Politikmodul mit verschiedenen Themen rund um das bedingungslose Grundeinkommen. BGE-Flyer wurden zur Information verschickt. https://www.grundeinkommen.de/15/04/2016/bge-findet-eingang-ins-grundsatzprogramm-der-piratenpartei-deutschland.html Sozialpolitik: Artikel von Reinhard Beckmann "Weitere Einschränkungen im SGB II" https://www.piratenpartei.de/2016/04/17/weitere-einschraenkungen-in-den-rechten-von-sgb-ii-beziehern-geplant/ Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b - tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner - tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Am 18.04.2016 zweistündiges Gespräch im Referat 51 Grundsatzangelegenheiten, Energiewirtschafts- und Klimaschutzrecht, Strom- und Gasnetze mit dem Referatsleiter Christian Schwarzenholz intensive Arbeiten am Orangebuch - nächste AG-Sitzung ab 21.15 Uhr heute Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 derzeit Pause Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto - tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer - tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi - tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 - tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 - Tagesgeschäft Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ - tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau - tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Orga Mary Jane / Orga Hanfparade / Teilnahme und Rede in Düsseldorf GMM / Edelgard / UNGASS 19.-21.04.2016 Live-Stream http://webtv.un.org/ High in Uruguay - Wie Montevideo den Drogenkrieg beenden will, Feature heute http://www.deutschlandfunk.de/das-feature.1246.de.html, http://www.deutschlandfunk.de/high-in-uruguay-wie-montevideo-den-drogenkrieg-beenden-will.1247.de.html?dram:article_id=347223 TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Interessante Koalitionsgespräche in RLP - Dort wurde - nachdem es seit 10 Jahren eine Zukunftsinitiative Breitband gibt - in den Koalitionsgesprächen tatsächlich festgestellt, dass der digitale Ausbau Geld kostet. Mal sehen was raus kommt - zumal der Erfinder der Schuldenbremse "Herr Wissing" jetzt in der Koalition sitzt. Ich denke da kommt auch auf die APO Arbeit zu. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:42 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 19 Apr. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:42 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Gernot Jürgen Grothof Michael Kittlaus Michael.Berndt Andreas Manfred Schramm Adam Wolf Entschuldige mich heute wegen dringender Termine. Olaf Konstantin Krueger entschuldigt, Kommunaltermin. Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 26 Apr. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}