2016-02-20 - Protokoll Recklinghausen

Kommunalpolitik im Kreis Recklinghausen

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Ansprechpartner: Uwe , Hélder

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Wo:      Irish Pub in Recklinghausen
Was:     Stammtisch und Bürgersprechstunde
Datum :  20.04.2016
Uhrzeit: 19:30 Uhr bis ca. 21:30 Uhr

Anwesend

• Joshibaer (VL)
• Hélder
• Tatjana (Protokoll)
• Melanie
• Michael
• Nico

Gäste

• [[Benutzer: xxx

Vorbereitung

Protokoll

• Tatjana

Berichte

Aus dem Piratenbüro

Hélder

• Tickets geschoben
• Spam gelöscht
• Anfragen gestellt
• kümmert sich um Kapitelmarken des Ratpodcasts

Uwe

• Update 1 Mai alles OK
• Einpacken am 30.04.2016 ab 14 Uhr
• Bestellung Buttons bezahlt
• unklar, ob noch eine schriftliche Genehmigung kommt
• Car Office genehmigt
• Alutisch im Internet gekauft (3 einzelne, höhenverstellbar)

Themen

noch übrig

neue Ortsumgehung Alt-Marl

• Bürger reden mit bei der Alt-Marler Umgehung
• https://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruktur/Bundesverkehrswegeplan2030/ElektronischeStellungnahmeZumBVWP2030/Form_Stellungnahme/form-stellungnahme_node.html
• Klärung, ob Nachtfahrverbot für Lkw möglich ist
• weitere Diskussion am Marler Stammtisch am 04.05.2016

Infostandsaison: http://pirat.ly/selector/17122xta#/item

• Uwe fällt an allen Samstagen außer 4. Juni aus
• Die Linke anfragen zu einem "Markt der Möglichkeiten"
• Initiative Grundeinkommen wird auch angefragt
• Bodenzeitung ist dabei
• Hélder verteilt 1000er^^
• ist beantragt!

Inventur:

• https://marl.piratenpad.de/82
• Fazit: wir brauchen noch stapelbare Kisten

Neue Themen

Jobcenter Anfrage "Antragssteller vs. Haushaltsvorstand"

• https://marl.piratenpad.de/84
• Anfrage parallel im Sozialausschuss als auch ans Jobcenter
• Hervorhebung des OpenAntrag
• Formulierung auf dem nächsten Marler Stammtisch am 04.05.2016
• Anfrage auch im Sozialausschuss im Kreis im Mai

Jobcenter Anfrage "Kindergeld anrechnen bei ALG II"

• https://marl.piratenpad.de/85

Gastgeber des Ruhrgebietsstammtisches

• am 28.04.2016 im Café Helene, Recklinghausen: http://www.helene-recklinghausen.de/

09. oder 10.05.2016: ÖPNV-Veranstaltung

• Infos von Sascha kommen
• Impulsvortrag von O. B.
• wird am 1. Mai beworben
• Vermittlung unseres ÖPNV-Konzeptes

Dekoration der braunen Tonne

• brauner und blauer Müll muss da rein
• Pfeile aus Plakatresten basteln
• die Pfeile farblich gestalten
• Uwe: Alterrnative Entsorgungsmethode für Deutschland

OpenAntrag im Kreis

• Klärung, warum Mails nicht angekommen sind

Aus den Ausschüssen

• Melanie
• Michael
• Sascha
• Nico
• Hélder

Termine

• 23.04.2016: #kvt162 in Bielefeld http://www.piko-nrw.de
• 26.04.2016: 19 Uhr Attac in der Gustav-Adolf-Kirche, Recklinghausen
• 28.04.2016: "Ruhrgebietsstammtisch" im Café Helene, Recklinghausen
• 01.05.2016: "Eröffnung der Ruhrfestspiele" auf dem Hügel, Recklinghausen
• 09. oder 10.05.2016: Veranstaltung zum ÖPNV
• 19.05.2016: Treffen für Ausschüsse im Kreishaus
• 30.05.2016: Treffen für Ausschüsse im Kreishaus
• 04.06.2016: "BGE-Infostand", Altstadtmarkt, Recklinghausen
• 06.06.2016: Treffen für Ausschüsse im Kreishaus

Politik

1. Stadtrat Marl
   1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
   2. Ausschuss für Schule und Sport
2. Kreistag Recklinghausen
   1. Kreisausschuss
   2. Ältestenrat
   3. Ausschuss für Bildung
   4. Ausschuss für Arbeit und Soziales
   5. ALUBA
   6. Ausschuss für Verkehr
   7. Personalausschuss
   8. Wirtschaftsausschuss
3. Bund/Land/RVR

Nächster Termin (geplant)

Datum:   18.05.2016
Wo   :    Irish Pub Recklinghausen
Was  :   Stammtisch und Bürgersprechstunde
Wann :   19.00 Uhr