2015-12-15 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 15.12.2015 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: gemeinsam Moderation: Olaf Konstantin Krueger Aufzeichnung: TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. Tag der politischen Arbeit: Rundmail an alle Mitglieder am kommenden WE. Die Anmeldung wir über die https://vorstand.piratenpartei.de/ laufen. Orga Treffen findet heute um 22:00 im NRW Mumble statt. im Raum Hessen. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "BGE/Industrie von Morgen": Flyer inhaltlich fast fertig, alles im Zeitplan. 28. Januar 2016 Vorstellung Materialien zur Themenwoche im mumble 21.00 Uhr (Dicker Engel) Arbeitstreffen: Flyer Themenwoche BGE, 18.12.15, 20:00 Uhr Freiheitsserver https://wiki.piratenpartei.de/2015-12-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23167674_Freier_.C3.9Cbungs-Server_f.C3.BCr_Freiheits-Server-Initiative_zwecks_Rumprobieren Wahlkampf Hessen Kommunalwahl in Hessen (beginnt die große Wahl-Serie) am 6. März 2016 Die letzten KVs führen ihre AVs durch - auf den letzten Drücker http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2016 Momentan wird keine Hilfe gebraucht, da die Kreisverbände die AVs machen. Momentan sollte lieber in RLP/BaWü oder LSA geholfen werden. Hilfe wird ab Jan. gebraucht. Wir in Hessen werden uns Anfang 2016 entsprechend melden - Initiative muss von den KVs allerdings kommen. Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften unterwegs zum Sammeln von Unterschriften. Wahlkampf Rheinland-Pfalz Alle aktuellen Infos zum laufenden Wahlkampf findet Ihr hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Unterstuetzerunterschriften_LTW16 https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 PIRATEN unterstützen Rheinland-Pfalz. Wahlkampf Sachsen-Anhalt http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Portal_LTW2016 Nächstes gemeinsame Wahlkampf-Mumble am Do, 17.12. ab 19:30 Uhr auf dem NRW-Mumble, Kanal Baden-Württemberg. Bitte, dass Bundesvorstandsmitglieder teilnehmen. Kristos wird kommen, war bereits letztes Mal dabei. Dringende Bitte um Mithilfe. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Marina Kassel am 11.-13.12.2016 Organisatorisches zu #tdpa Aufarbeiten der Marina, Anregungen etc. Pressetreffen am 14.12: https://pressepad.piratenpad.de/R-2015-12-14? Die Wünsche des Schatzmeisterclubs werden bearbeitet. Kurzfristiges Treffen im Januar. Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Kampagnen des LaVo BY: Themenwoche "BGE/I4": aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft noch (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme 2V BY, PolGF BY, Schatzi BY, stv. Schatzi BY. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) #tdpa, Kassel; Teilnahme PolGF BY. 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1). 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 07.01.2016, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tut Dinge BremenHB: tut Dinge HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Vergangenes: Campaigning Workshop in Bad Honnef durch PiKO NRW (sehr empfehlenswert!!) Teilnahme an Stammtischen KV Frankfurt und Kreisvorstandssitzung, Wahlkampf-Vorbereitungen Vortrag und Seminar beim DGB Hessen Freitag, 11.12., über Privatsphäre, Datenschutz und Update über Piratenpartei, positives Feedback durch TeilnehmerInnen, werde wieder zukünftig für weitere Seminare diesbezüglich gebucht - sie trauen nur der Piratenpartei die Kompetenz über die digitalen Themen zu. Entsprechender Bericht darüber wird als PolGF-Blog bei piratenpartei-hessen.de noch erscheinen Teilnahme Samstag, 12.12. Marina Kassel 2015.2 Teilnahme Stammtisch KV Frankfurt - Pichteln - Weihnachtswichteln für Piraten Kommendes: Landesvorstandssitzung Mittwoch, 16.12.2015, 20 Uhr Wahlkampftreffen bei mir zu Hause für Kommunalwahl Frankfurt 2016 Nächste Woche in Tübingen und werde beim Unterstützungsunterschriften Sammeln helfen vor Weihnachten Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tut Dinge NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat tut Dinge Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tut auch Dinge :D Fahrplan der Landtagsfraktion 14.12.2015, Montag: · Aktuelle Stunde? · Runder Tisch G8/G9 (Moni) 15.12.2015, Dienstag: · 100. Plenarsitzung: Update #KrankesSystem (Daniel D.) 16.12.2015, Mittwoch: · Haushalt (Elefantenrunde) (Michele) 17.12.2015, Donnerstag: · Aktuelle Stunde (?) · CDU-Anträge zu Flüchtlingen (Simone) · TOP 5 / 14.00 Uhr: Smart Meter · TOP 8 / 15:15 Uhr: Wintermoratorium · TOP 13 / 17.45 Uhr: Datenschutzkultur an Schulen (Abstimmung! Antrag kommt zurück). Landesverband hatten eine recht unruhige Vorstandssitzung wegen unterschiedlicher umstrittener Punkte (Blechtrommel, Finanzen) Budgetplan ist in Arbeit Zwei Ausschreibungen sind rausgegangen: Veranstaltungen: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/12/09/ausschreibung-planung-von-veranstaltungen-in-der-landesgeschaeftsstelle/ Piratenportal: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/12/09/ausschreibung-piratenportal/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Wahlkampf-Foo MORGEN große Demo in Mainz mit jeder Menge Möglichkeiten zum UU sammeln. SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Unterstützung für andere LVs Jahresplanung 2016 Weihnachtsstand am 23.12.,14-18 Uhr in Saarlouis SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark lässt sich entschuldigen. tut dinge. hatten gestern außerordentliche LaVorSitzung wegen Anträgen SM-Club, diese wurden nach langer Debatte angenommen. Sachsen-AnhaltLSA: Angelika Saidi 14.12. Start "Dankeschönpakete"-Aktion http://uu.piraten-lsa.de/ Streuen, Spreaden, Streisanden wird ausdrücklich begrüsst! Danke! Wir brauchen Hilfe beim UU sammeln! http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Portal_LTW2016/Unterstuetzungsunterschriften Helfer können sich hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Portal_LTW2016/Unterst%C3%BCtzung/Wahlkampfhelfer oder eine Mail an uu@piraten-lsa.de schreiben Ansprechpartner Ernst für Freunde zum Unterschriiftensammeln. 0174 241 6662 Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm entschuldigt Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Termine: Arbeitstreffen: Flyer Themenwoche BGE, Fr., 18.12.15, 20:00 Uhr Mumble zur Bearbeitung des GP - 04.01.16 20:00 Uh Mumble Sozialpiraten - 10.01.16 Arbeitsmumble zum GP 20:00 Uhr Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Arbeitsaufträge 1. Grundsatzprogramm, Entwurf für Neuformulierung für nächsten Parteitag Stand der Arbeit: Inhaltlich erledigt, es folgt Vorstellung bei "Leinen los!" https://wp2017.piratenpad.de/GP-18-Gesundheitspolitik 2. Wahlprogramm, Entwurf für Neuformulierung für übernächsten Parteitag Stand der Arbeit: Inhaltlich auf derzeitigem Themenstand fertig, erforderliche Aktualisierung erfolgt dann zeitnah zur Wahl, es folgt: Vorstellung bei "Leinen los!" https://wp2017.piratenpad.de/Gesundheitspolitik? Nächster Termin: 07.01.2016, 20:00 Uhr, mumble Es wäre interessant für die künftige Arbeit zu erfahren, ob und wo es auf Landesebene arbeitende Arbeitskreise/Arbeitsgemeinschaften oder anders genannte Gruppen zu Gesundheitsthemen gibt (sowie deren Ansprechpartner): Frage, ob auf Länderebene PIRATEN sich mit dem Thema beschäftigen. Antwort aus Hessen, Bayern, dem Saarland: haben keine Themenbeauftragten dafür. Genereller Aufruf in den Ländern ist erwünscht; Kristos schreibt im Januar eine Rundmail (geht auch im Februar). AG wird im Januar eine Handreichung erarbeiten, die auf Landesebene mögliche Themen zur Bearbeitung identifiziert. Danach können wir schauen wie und an wen man das verteilen kann. Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Klimakonferenz Paris: "Diese fünf Punkte sollen die Welt retten": http://www.sueddeutsche.de/wissen/weltklimavertrag-diese-fuenf-punkte-sollen-die-welt-retten-1.2780259 Förderprojekt der Bundesregierung „Schaufenster Intelligente Energie“ für die nächsten Jahren das umfangreichste Energiewende-Projekt in Deutschland mit fünf thematischen Modellregionen, die "Modellregion Wind" mit dem Schwerpunkt "Digitale Vernetzung" (smartmetering) ist Ostfriesland, Initiator und Koordinator EWE AG, Projektpartner u. a. Siemens, Bosch, SAP, 3M, Enercon, RWTH Aachen, Fraunhoferinstitut IESE, Ökoinstitut e. V., Einladung an mich zum Projektgespräch am 19. Januar, versuche die Piratenpartei als aktiven Projektpartner zu etablieren; http://www.energie-vernetzen.de Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness Datenschutz: Patrick Breyer NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge. Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Aktuell Tagesgeschäft Erarbeitung Wahlprogramm LTW NRW auch als Basis für andere Länder (AK Bildung NRW) Erarbeitung Themenslot Bildung für den TdpA am 16/17.1 Wahlkampf Kommunalwahl 2016 Was war: Teilnahme Campaining Schulung VL/WL auf diversen AV´n Was kommt: Planung für ein Mumble der PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene) Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand. Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant. Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau TOP 4: Input der Themenbeauftragten Frage: Presseschulung ?! Antwort (Olaf): Real-Life-Treffen von der BundesPR vorgesehen für April 2016; Format hängt auch von der Bewilligung eines Budgets ab. Frage: Ist die AG Drogenpolitik noch aktiv? Antwort von @bestenfalls : "Etwas schleppend", aber Aktion ist im Frühjahr geplant, zuvor Besprechung mit pakki. Gestern die Aktion bereits in der BuVo Sprechstunde kurz vorgestellt! Beteiligung erwünscht! https://drogenpolitik.piratenpad.de/Aktion-Ladenlokal Frage: Antragsportal für #bpt161 ? Kristos: Ja, wird gemacht. TOP 5: Aktuelle politische Lage wichtige aktuelle Themen sollen an dieser Stelle behandelt werden, z. B. Datenschutz/Flüchtlinge, Arbeitsrecht in IT-Berufen, Lizenzrechte in Universitäten/Urheberrecht/Lernbetrieb/Kosten. Weiteres Beispiel: Jobcenter & Datenschutz: http://www.sueddeutsche.de/politik/jahre-hartz-iv-schikane-per-gesetz-1.2281699 http://www.golem.de/news/vg-wort-studenten-muessen-bald-mehr-recherchieren-1512-117905.html Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:03 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 15 Dez. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Wolf-Dietrich Trenner Michael Kittlaus Michael Berndt Olaf Konstantin Krueger Alex Schnapper Kristos Gernot Enavigo Jörg Arweiler Patrick Schiffer bestenfalls Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 22 Dez. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}