2015-12-03 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Piratentreffen am Donnerstag, 03.12.2015, 19:00 Uhr im Cafe Erdgeschoß, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr)

Anwesende: 7 Piraten

Beginn: 19:00, Ende: ~ 21:00

Begrüßung / Sitzungsleitung / Protokoll

Heino /Heino /Hartwig


Bericht aus dem Vorstand

  • Auswertung der Aktion Schnack & Snack
  • Plakate und Holzaufsteller für künftige Aktionen
  • Fortführung der Aktion in Langenhorn / Dulsberg / Eppendorf ab 02/16
  • Mitgliederaktivierung: Themenbezogene Ansprache vor BV-Anträgen
  • Aufsteller mit Werbung vor dem "Cafe Erdgeschoss"
  • Bericht Heino vom LV
  • Organisatorisches

Link zum Protokoll der Vorstandssitzung

Berichte aus den Sitzungen und Ausschüssen

  • Antrag auf Streaming ist abgelehnt. Kein eigener Stream der BV. Private dürfen, müssten wohl Genehmigung einholen.
  • Die CDU möchte jetzt Bürgerbeteiligung pushen, propagiert aber eher geschlossene Zirkel (Modell Papenhuder Straße)
  • Regionalausschuss: Verkehrsplanung Krausestraße, Radstreifen, soll 2018 kommen, beiu kritischen Planungen sollen Bürger im Rahmen eines offenen Forums durch die Fachbehörde beteiligt werden. Piraten fordern eine Diskussionsplatform im Netz.
  • Klein Borsteler haben per Gericht einen Baustopp für Asylbewerberunterkunft im Anzuchtgarten erweirkt. Senat verlangt jetzt Eilplanung durch den Bezirk; (BPlanverfahren per Senatsanweisung) . Ähnliche Klage gibts auch in anderen Stadtteilen. Nach unserer Auffassung wird Integration misslingen, wenn die Bürger schon im Vorfeld ignoriert werden.

Wir vertreten die Meinung, dass Bürger beteiligt werden wollen, weil sie echt helfen wollen, nicht nur um dagegen zu stimmen. Antrag der Piraten ?

Bürgern geht es eher um die Nicht-Ghetto-Bildung. Piraten könnten ein Onlineforum initiiert. Welche Größe ist für Flüchtlingsunterkünfte richtig ? Rege Diskussion über die aktuelle Flüchtlingspolitik


Nachbetrachtung #Nolympia

Das Nein kam eher überraschend. Bernhard berichtet, dass ein Bürgerbegehren in Eimsbüttel (Eidelstedt-Center) aus ähnlichen Gründen gewinnen konnte, weil die Befürworter zu dick aufgetragen haben. Sie waren einem echten Dialog nicht interessiert. Nolympia ist mit der Verfassungsänderung zur Volksgesetzgebung verknüpft. Wir sollten die Initiative von ¨Mehr Demokratie¨ im Auge behalten.

B-Wahl in Glückstadt

Link zum Protokoll der Vorstandssitzung

LPT

Sa, 5.12. 11.00 Eidelstedter Bürgerhaus. Es gibt noch wenig Kandidaten, die Besetzung des Schiedsgerichts wird schwierig. Lt. Satzung müssen für die Beschlussfähigkeit 40 Piraten oder 5% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein. DAs wäre lt. Wiki aktuell 11.

Organisatorisches

  • Turnusmäßig sind nächster Stammtisch und Vorstandssitzung am 7.1.2016; Heino bestellt den Tisch
  • Weihnachtsfeier: ja, 11.12.2015, 19:00 Uhr, Tisch ist bestellt.

Sonstiges

  • Projekt ¨Welcome-Werkstatt¨: auf TO in der nächsten Stadtteilratssitzung. Außerdem Strassenverkerhsregelungen (Timo spricht mit Markus). ¨
  • Die Burg¨ soll unter der Hand an eine amerikanische Kirche (Eastside, freikirchliche Gemeinde) vergeben worden sein ? Dorle fragt im BKS 15.12. nach Am gleichen Tag ist UVV, wer kann hingehen ? Danke Timo !
  • Demo gegen Syrienbeteiligung heute am Hauptbahnhof ? Leider keiner da gewesen.
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