2015-08-09 - Protokoll AG Inklusion

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll vom 09.08.2015

TOP 1 Begrüßung TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter David zum Versammlungsleiter bestimmt TOP 2 Teilhabe-Flyer / TeilhabeGesetz http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d9/PP-Bund-Flyer-Teilhabe.pdf https://dl.dropboxusercontent.com/u/94100989/Bund.docx Flyer (Seitennummerierung) - Bitte gleiche Nummierung für Seiten verwenden! https://drive.google.com/file/d/0B6ZJOFCBTOKEZmF3dDREWnZqeU0/view?usp=sharing Flyer - Außen (Seiten: A1 - A3): Zu Seite A1: Flyer Titelbild: Markus & David Foto: https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/17551974315/in/album-72157652664403712 Bitte rechts und links beschneiden (die beiden Rollstühle), damit Hochformat passt. weitere Mögliche Fotos: https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/16931562453/in/album-72157652664403712/ https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/17551974315/in/album-72157652664403712/ https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/14135863188/in/dateposted/ https://secure.flickr.com/photos/133965296@N02/20265435581/in/dateposted-public/ https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/16178535169/in/photostream/ https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/15164984482/in/dateposted/ Bin für https://secure.flickr.com/photos/66542666@N02/17551974315/in/album-72157652664403712 oder http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:DavidMakus.jpg Ende Seite A1 Zu Seite A2: [Ganz groß:] Inklusion ist eine Frage der Menschenrechte Das fordern die Piraten: Wir Piraten weisen ausdrücklich darauf hin, das die UN-Behindertenrechtskonventionen geltendes Recht in Deutschland sind. Sparmaßnahmen sind deswegen in diesem Bereich (eine Missachtung deutschen Rechts / nicht akzeptabel). Wir sind für: - eine größtmögliche Freiheit und Selbstbestimmung - eine größtmögliche Bürgerbeteiligung und Teilhabe - physische, informationelle und kommunikative Barrierefreiheit - das Recht auf persönliche Assistenz (Persönliche Budget) in allen Lebenslagen als behinderungsbedingten Nachteilsausgleich, unabhängig von Einkommen und Vermögen - wohnortnahe, barrierefreie und inklusive Schulen - das Recht auf freie Wahl der Schulart - die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen und politischen Leben - das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger die Stärkung von Ausländer- und Integrationsbeiräten - Stärkung von Behindertenbeiräten und Behindertenbeauftragten und transparente Wahl der Landesbehinderten-Beauftragten Manfred hat gesagt wir müssen den Begriff TEILHABE besetzen. Es wird ab Mitte zweite Seite im Flyer der größte Teil des bisherigen Textes entfernt; wird von Manfred mit hermi abgesprochen. Text: manchmal weniger ist mehr. Ende Seite A2 Zu Seite A3: Wahlrecht und Bürgerbeteiligung für alle Menschen WAHLRECHT UND BÜRGERBETEILIGUNG FÜR ALLE MENSCHEN Wir setzen uns dafür ein, dass Nicht-EU-Bürger, unabhängig von ihrer Nationalität, das gleiche kommunale Wahlrecht erhalten wie EU-Bürger. Unabhängig von Staatsangehörigkeit soll auch die Beteiligung an weiteren politischen Prozessen möglich sein. Dies umfasst beispielsweise Volksbegehren, -initiativen und -entscheidungen, sowie das Einbringen und Unterzeichnen von Petitionen. STÄRKUNG DER INTERESSENVERTRETUNG ALLER MENSCHEN Solange Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, setzen wir uns für die Stärkung von demokratisch gewählten, mit ausreichenden Ressourcen ausgestatteten, kommunalen Ausländervertretungen zur Artikulation der eigenen Interessen ein. Auch die Ausländerbeiräte und Integrationsbeiräte auf allen Ebenen sollen als Interessenvertretung finanziell und personell gestärkt werden (Absatz streichen) Folgendes gehört in Migrationsfleyer und nicht hier her Stattdessen mehr Bezug auf die UN BRK und z. B.: [Headline] Stärkung der Interessenvertretung aller Menschen Solange Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (kein Wahlrecht für Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten) setzen wir uns für die Stärkung von demokratisch gewählten Landesbeauftragten und kommunalen Behindertenbeauftragten zur Artikulation der eigenen Interessen ein. Auch die Behindertenbeiräte auf allen Ebenen sollen als Interessenvertretung finanziell und personell gestärkt werden. Informier Dich: Wenn Du mehr darüber wissen möchtest, was die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verlangt und die Piraten unterstützen, dann bekommst Du hier einen Überblick: http://www.behindertenrechtskonvention.info/ Das Recht von der Schülerinnen und Schülern mit besonderem Förderungsbedarf und deren Erziehungsberechtigter auf freie Wahl der Schulart soll in möglichst allen Ländern festgelegt werden. Ergänzung: Dazu gehört auch ein Recht auf einen Schul-Coach, wo gewünscht. "Zum Weiterlesen" ganzen Absatz streichen Ende Seite A3 Flyer - Innen (Seiten I1 - I3): Zu Seite I1: Thema des Flyers: Inklusion - Teilhabe für alle Menschen mit und ohne Behinderung 1. Vorschlag - Änderung in: das Recht auf umfassendste Assistenz für alle, die [Eine / das ] brauchen, insbesondere taubblinde bzw. hörsehbehinderte Menschen; Bezahlung unabhängig von Einkommen und Vermögen. Wir Piraten weisen ausdrücklich darauf hin, das die UN-Behindertenrechtskonvention ist seit 2009 geltendes Recht in Deutschland ist. Sparmaßnahmen sind deswegen in diesem Bereich [daher eine Mißachtung deutschen Rechts / nicht akzeptabel]. [Headline] Mitte: Inklusion ist eine Frage der Menschenrechte Das fordern die Piraten: Für ein gutes Bundesteilhabegesetz BTHG Einkommens- und vermögensunabhänige Leistungen Menschen, die wegen ihrer Behinderung auf persönliche Unterstützung/Assistenz angewiesen sind, sollten nicht mehr mit ihrem eigenen Einkommen und Vermögen dafür aufkommen. Jeder soll das Recht haben, für seine Arbeit gerecht entlohnt zu werden und sein Geld ansparen dürfen. Mit einer Vermögensgränze von 2600 Euro kann sich Niemand eine Existenz aufbauen und damit ist auch keine gerechte Teilhabe an der Gesellschaft möglich. Freies Wunsch- und Wahlrecht Keiner soll gezwungen werden, in einer Einrichtung zu leben oder in einer Behindertenwerkstatt zu arbeiten. Es soll jedem freistehen, wo und wie er leben und welche Arbeit er machen möchte. Es müssen stärkere Anreize für Firmen geschaffen werden, damit es sich auch für sie lohnt, Menschen mit Behinderung einzustellen. Auch die Situation auf dem Wohnungsmarkt muss sich ändern und mehr barrierefreier Wohnraum geschaffen werden. Teilhabe und Mobilität Um eine inklusive Gesellschaft zu gestalten, müssen Barrieren abgebaut werden, dafür sind barrierefreie Zugänge in öffentlichen Einrichtung, Kinos, Vereinsheimen, bei Bus und Bahn unbedingt erforderlich. Die Stärkung von demokratisch gewählten, mit ausreichenden Ressourcen ausgestatteten, kommunalen Vertretungen (Kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Kommunale Behindertenbeiräte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) Ende Seite I1 Zu Seite I2: Ende Seite I2 Zu Seite I3: Ende Seite I3 Beschlüsse Gegenreden und Enthaltungen keine. Es ist einstimmig beschlossen, wobei Manfred und Hermi kleine Änderungen betreffend Redaktion und Layout noch machen können.

Zusammenfassung

Tagesordnung Zusammenfassung Eckdaten Was: Treffen Inklusion Ort: Mumble Datum: 09.08.2015 Uhrzeit: 19:00 Uhr bis XX.XX Anwesend Manfred DerPiratvomSee Markus André Name Name Gäste @Klausch_Th KlaasD Gesamt Beschlüsse siehe Zeile 146 Nächster Termin Was: Treffen Inklusion Ort: Mumble Datum: 11.08.2015 Uhrzeit: 19:30Uhr So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: die Anwesenden

Menschen mit Behinderung haben gegenwärtig keine freie Arztwahl, weil Arztpraxen nicht Barrierefrei sein müssen.