2015-04-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.04.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.04.2015 angenommen
    • Dafür: Marc, Masch, Pakki, Dennis, Stahlrabe
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Aufruf zur Teilnahme an Bundestags-Petition 'Kürzung des BND-Etats'
  • Aufruf zum Tag gegen PNR des Bündnis gegen Überwachung
  • Sperranweisungen Mailingliste NRW
  • Pressemitteilung zu Fracking
  • Vorbereitungen für den Landesparteitag
  • Sitzung AK Öffentlichkeitsarbeit NRW
  • Pressemitteilung zum LPT 15.1
  • Sitzung AK Bildung im Landtag NRW am 08.04.
  • Sitzung Koordination Kommunales am 08.04.
  • Treffen der Vorsitzenden in Göttingen am 11.04. [Protokoll: http://buvo2014.piratenpad.de/ProtokollMarina ]
  • Telefonate bzgl. Datenleaks & Abschaltung des Verwaltungsportals
  • Orgafoo bzgl. KPT Münster (Mitgliederliste an Wastl)
  • Statement zum Datenleak der Vorstandsmitglieder
  • Anfrage RT-Admin Einrichtung Zugänge für den KV Köln
  • Empfang zur Aushändigung Verdienstorden des Landes NRW am 15.04.
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse und was sonst so anfiel

Maja Tiegs

  • am 11.04. zurückgetreten

Manfred Schramm

  • DSB-Kommunikation
  • Umfrage-Rückabwicklung
  • Vorstandssprechstunde
  • Stammtisch Wesel
  • KV-Sitzung
  • Vorstands-Dinge
  • Tickets
  • Telefonate
  • RT-Dinge
  • LPT-Vorbereitung
  • Wiki-Gärtnerei

Bernd Janotta

  • Strafanzeige wg Daten-Leak
  • RT
  • Tickets
  • Absprachen mit Schatzmeisterkollegen
  • Klärungen Personalbereich

Daniel Rasokat

  • Umlaufbeschlüsse, Schatzmeistertickets, Überweisungen
  • 07.04.2015 Treffen mit Martin in der LGS - Einarbeitung
  • 07.04.2015 Stammtisch Meerbusch
  • 09.04.2015 Treffen mit Martin in der LGS - Einarbeitung, Arbeitsplatzeinrichtung
  • 09.04.2015 LaVo Sprechstunde
  • 11.04.2015 LGS, div. Arbeiten
  • 13.04.2015 Rechnerinstallation LGS - Arbeitsrechner
  • 14.04.2015 Treffen mit Martin in der LGS - Einarbeitung
  • 14.04.2015 Stammtisch Neuss
  • 16.04.2015 LGS, LPT-Transporter

Dennis Deutschkämer

  • Stammtisch Herford
  • ganz viel LPT Orgadinge (Briefe, Unterlagen .... Technik)
  • RT und Umlaufbeschlüsse
  • Peira Veranstaltung in Berlin mit Sekor

Marc Janßen

  • Stammtische Meerbusch, Neuss, Düsseldorf
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • jede Menge Datenschutzfoo
  • Rechtsberatung mit Anwälten zu DS Leak
  • Vorstandssprechstunde
  • einzelne Tage in der LGS

Berichte Statistik

  • Mitglieder
09.04.2015 - 4657/1407 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
16.04.2015 - 261,91 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.04.2015 - 131.979,88 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
16.04.2015 - 4.059,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
16.04.2015 - 179.301,97 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
16.04.2015 - 10.000,00 €

Aktuell

Rücktritt von Maja: noch einmal von ganzem Herzen Dank für deine Arbeit!

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #133198 Spendenbescheinigungen an Bund auslagern

Datum:

  • 17. April 2015

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Der LaVo beschließt, die Erstellung der Zuwendungsbescheinigungen (basisumgangssprachlich: Spendenquittungen) für das Jahr 2014 an die Bundesverwaltung zu delegieren. Fallen dafür Kosten an, wird der LaVo selbstständig einen entsprechenden Finanzantrag beschließen. Option a) Die Delegation umfasst nur die Erstellung der PDFs aus den in SAGE vorliegenden Daten. Druck und Versand erfolgen durch NRW. Option b) Die Delegation umfasst die Erstellung, Druck und Versand der Bescheinigungen.

Bevor hier gewählt wird, sollte vorher eine Rücksprache mit der Bundesverwaltung erfolgen, ob und in welchem Umfang dies machbar ist und welche Kosten dafür anfallen würden.

Beschreibung:

Die Frist für die Abgabe von Steuererklärungen für Menschen, die diese nicht freiwillig abgeben, ist der 31.5. Uns ist bekannt, dass man solche Zuwendungsbescheinigungen auch evtl. nach Absprache später einreichen kann, das ist allerdings a) zusätzlicher Aufwand und b) zusätzlichen Spenderbeunglücklichung. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass man Spender nicht glücklicher macht, wenn die ewig lange auf ihre Zettel warten müssen.

Da im vorletzten Jahr ich und im letzten Jahr Schlumpf die Bescheinigungen erstellt haben, ist uns bewusst, dass das ein nicht unerheblicher Aufwand ist, um die Bescheinigungen korrekt und in den vorgegebenen Formularen zu erstellen. Druck + Versand sind dann "nur" noch Fleißarbeit.

Diskussion:

Stahlrabe möchte das Ticket schieben, es gab dazu schon Diskussion und bis zum WE werden die letzten Tickets verbucht, so dass der Versand nach dem LPT aus der LGS erfolgen kann.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

vertagt, falls doch noch unvorhersehbare Probleme auftauchen

Finanzantrag - #134783 Finanzantrag Piraten Gladbeck

Datum:

  • 5. April 2015

Antragsteller:

  • Thomas Weijers

Unterstützer: Andreas Kill, Marc Kasper, Bernd Borgwerth, Martin Borgwerth

Antrag:

Bereitstellung eines Finanzbudget von 800 Euro zur Ausstattung des gemeinsamen Fraktions- Parteibüro Gladbeck Die Gladbecker Piraten beziehen im Rahmen ihrer DSL Fraktionsgemeinschaft ein Büro in der Innenstadt in den Räumen der Horsterstraße 24. Dieses Büro wird auch für Parteizwecke genutzt. Das Budget soll aus den zweckgebundenen Spenden von Thomas Weijers, die 100 Euro pro Monat betragen und ab Mitte 2014 an den Landesverband gezahlt wurden gestellt werden. Aus dem Budget sollen Kosten für Renovierung und Ausstattung mit getragen werden.

  • zugehöriges Ticket #134784

Hallo lieber Vorstand, die DSL Ratsfraktion Gladbeck, zu der die FDP als auch ich als Pirat zähle haben sich in den Räumlichkeiten der Horsterstraße 24 ein Büro in der Einkaufsstraße gemietet. Wir beziehen dort rund 40 Quadratmeter, die auch von der Partei mit genutzt werden können und sollen. Um der verdeckten Parteifinanzierung zu begegnen, möchte ich als Fraktion gerne einen Untermietvertrag mit der Partei abschließen. Um dies zu finanzieren, sollen meine monatlichen Spenden von 100 Euro die ich als Mandatsträger leiste genutzt werden. Falls diese weg fallen sollten, würde ich gerne eine kurzfristige Kündigungsfrist für den Landesverband in den Untermietvertrag einbauen. Die ordentlichen Mietkosten betragen 550 Euro zuzüglich Strom und Internetkosten. Da ich aus Zeiten als SPD Kassierer vor Ort noch andere Partei/Fraktionskostenaufteilungen kenne, würde ich es gerne wie folgt aufbauen. Mietanteil Piratenpartei 60 Euro, 20 Euro Kostenbeteiligung Strom/Internet/Telefon. Falls ihr bereits einen gängigen Untermietvertrag nutzt, können wir den gerne verwenden. Sonst würde ich einen aufsetzen. Gruß Thomas Weijers

Beschreibung:

Antragsteller stellt seinen Antrag vor. Es gibt noch ein zweites Ticket zum Thema Untermietvertrag, der Untermietervertrag müsste noch abgeschlossen werden. Marc: erst muss ein Untermietvertrag abgeschlossen werden, vorher kann keine Finanzierung fließen. Außerdem kann auf Grund eine Spendenzusage keine Entscheidung getroffen werden, Stahlrabe meint, da gibt es aber eine Lösung für. Nach dem LPT soll der Antrag noch einmal unformuliert in den Umlauf.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - #134958 Antrag NRW ML Moderation

Datum:

  • 7. April 2015

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen eine oder mehrere Personen mit einer dauerhaften Pflege der ML zu beauftragen, die Suche nach eben diesen Moderatoren soll über die ML selber erfolgen und es soll vorher in bis zu 5 Sätzen der Handlungsspielraum der Moderatoren festgelegt werden und das ungewollte Verhalten der Nutzer definiert werden. Die Moderation einer Person soll dem Vorstand mitgeteilt werden, die Moderatoren führen eine Liste über die Moderation, die auf Verlangen auch Untergliederungen zur Verfügung gestellt werden soll, welche eigene ML betreiben. Die Liste enthält Informationen zu den moderieren Nutzern, ein Datum der Moderation, eine kurze Begründung und Emails samt Headerdaten, letztere sollen nicht den Untergliederungen zur Verfügung stehen. Die Moderatoren sollen den Beginn ihrer Arbeit auf der ML ankündigen und zu Beginn über einen Zeitraum von 2 Monaten "weniger streng" vorgehen.

Beschreibung:

Die ML sollte _wieder_ mehr für politische Arbeit genutzt werden, sie sollte _wieder_ ohne "Angst" vor lauter unnützen Emails abonniert werden können. Eine kritische Betrachtung der Piratenarbeit ist gewollt, jedoch keine Verunglimpfung der Partei, auch sind Schmähungen oder Beleidigungen von anderen Mitgliedern und Nutzern nicht gewollt, vielmehr sollte ein Fakten orientierter Diskurs statt finden. Der Vorstand sollte hinter den Moderatoren stehen.

Diskussion:

pakki: es gibt ähnliche Anträge auch für andere ML in NRW. pakki und Masch haben sich zusätzlich als Moderatoren eintragen lassen für AK Kommunal und NRW ML. Ein Moderatorenteam zu finden, könnte schwierig werden, bei der momentanen "Personaldecke". Dennis meint: ausschreiben. Marc: wegen rechtlicher Klärung nicht behandeln, pakki zieht den Antrag zurück und kontaktiert utzer zur weiteren Vorgehensweise.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Antragssteller nicht anwesend, pakki übernimmt den Antrag

Sonstiger Antrag - #135499 Verkaufsstand LPT

Datum:

  • 15. April 2015

Antragsteller:

  • Michele Marsching


Antrag:

Hallo Vorstand,

meinpiratenshop.de würde gerne wieder einen Stand auf dem LPT machen. Kriegen wir das wieder hin?

-- Michele Marsching


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marc, Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #135475 LPT 15.1 LTE Simmkarten

Datum:

  • 15. April 2015

Antragsteller:

  • wako für das LPT Orgateam


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt EUR 35,00 für eine LTE-Simmkarte. Die Kosten bewegen sich im Rahmen des für Internet vorgesehenen Budgets von EUR 500,00

Beschreibung:

Von den Piraten Osnabrück bekommen wir einen Hänger, mit dem wir auch den Transport der Hardware der AG Technik organisieren. Die Kosten das Hängers inkl. Transport sind somit mit #134716 gedeckt. (EUR 300 für den Transport Essen-Gelsenkirchen-Essen) Der Hänger ist ausgestattet mit LTE-Richtfunk Antenne und Vorrichtung(Mast) zur Anbringung der SAT-Anlage. Weiterhin ist ein LTE-Funkwerkrouter für 2 LTE-SimmKarten (30GB). Eine kostet uns 35,- Eur, die andere vorerst nichts. Kostenlos kommt dazu eine Audioanlage mit drei Mikros, von der wir bei Bedarf die drei Mikros auch an der Hausanlage benutzen können und eine Aufhängung(zur Anbringung an einer Aluquerstange) für einen Beamer, der uns auch kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marc, Masch, pakki, Dennis, Stahlrabe, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 8.1 LPT


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschuesseBis15.04

Finanzantrag - #132936 RK Erstattung Bewerbungsgespräch

Datum:

  • 3. April 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der Vorstand beschließt, die angefallenen RK zu den Bewerbungsgesprächen in Höhe von 211,20 € zu erstatten


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Einzelbeschluss des Schatzmeisters

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: RK 6.2

Finanzantrag - #134716 Transport der AG Technik Hardware zum LPT 15.1 und zurück

Datum:

  • 3. April 2014

Antragsteller:

  • wako für das LPT Orgateam


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für den Transport der benötigten Dinge aus dem Essener Lager beantragen wir ein Budget von € 300,00 für einen entsprechenden Sprinter. Budget: 8.1 LPT

Beschreibung: das günstigste Angebot, was vorliegt für 3 Tage inklusive 300 freien km, Vollkasko und einem 2. Fahrer liegt bei knapp € 217,00 (sixt). Je schneller wir bestellen können, desto günstiger, ich schau aber auch noch weiter.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Stahlrabe, pakki, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #135201 Aktionen gegen TTIP/CETA/TISA in Witten

Datum:

  • 10. April 2015

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland Löpke, Jörg Müller

Antrag:

Dafür beantragen wir 150€ aus dem Budget des vKV Ennepe-Ruhr-Kreis, um die für den Tag zu druckenden Flyer, Material, Standkosten, Raumkosten und Kosten für Kaffee und Kuchen mittragen zu können . Es kann gut sein, dass wir unter dieser Summe bleiben, hätten aber gerne Planungssicherheit, was das Finanzielle angeht.

Beschreibung:

In Witten haben die Piraten zusammen mit den Grünen, attac Witten und Ver.Di ein lokales Bündnis gegen TTIP/CETA und TISA geschlossen.

Anlässlich des Internationalen Aktionstages am 18.14.2015 gegen TTIP, CETA und Co. wollen wir in der Wittener Innenstadt Infostände machen (auch einen der Piratenpartei mit Piraten-Flyern zu TTIP und Material, das wir noch haben) und Infotafeln und Banner aufstellen, so dass auch von Weitem zu erkennen ist, worum es geht. Weiterhin wollen wir Flyer drucken lassen, die über eine Veranstaltung am nachmittag des Tages informiert und einlädt. Natürlich werden auch Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP gesammelt.

Der Flyertext:

„Nachdem am 17. Nov. 2014 der Rat der Stadt Witten dem Bürgerantrag gegen TTIP/CETA/TISA von Attac Witten zugestimmt hatte gründeten Aktive von Attac, den Wittener Grünen, Piraten und Ver.di Witten das Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA.

Inzwischen ist auch die Johannisgemeinde dabei sowie der FairBunt Witten e.V. und engagierte Einzelpersonen.

Das Bündnis versteht sich als Teil des bundesweiten Bündnisses TTIP Unfairhandelbar (Agenda siehe http://www.ttip-unfairhandelbar).

Ziel ist es, zu informieren über Hintergrund und mögliche Folgen dieser sogenannten „Freihandelsabkommen“ – d.h. über den skandalösen Versuch, durch einen völkerrechtlichen Vertrag, vorbei an EU-Recht und unserer Verfassung, ein Welthandels-Regime zu zementieren, das Entscheidungsbefugnisse von nationalen und kommunalen Parlamenten massiv beschneidet und die Profitsicherung von Großkonzernen und Investoren höher stellt als die Rechte und Schutzbedürfnisse von Mensch und Natur.“

Geplante Veranstaltungen an dem Tag:

Von 10:00 bis 13:00 Uhr in der Bahnhofstr. (Galeria Kaufhof):

  • Infostände des Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA

Ab 13 Uhr im Johanniszentrum, Bonhoefferstr. 10:

  • FairHandelsCafé mit Infos zum Alternativen Handelsmandat
  • Dr. Dietmar Köster, MEP erläutert seine Position zu TTIP
  • Jochen Marquardt (DGB) hält einen Vortrag zu Freihandel
  • Der FairBunt Witten e.V. präsentiert seine Ziele und Produkte

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: artgerecht, Masch, pakki, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 150 €
  • virtueller Kreisverband: vKv Ennepe-Ruhr-Kreis

Sonstiges

#135210-Verwaltungsportal wegsprengen (wie immer)/xpac

Moin Vorstand, hallo DSB+Technik+Verwaltung (zur Kenntnisnahme),

nach Hinweis von Susanne (danke) habe ich heute zeitweise das Verwaltungsportal vom Netz genommen. Grund ist, dass es dort eine Installation von phpmyadmin gab, die von außen erreichbar war, einfach indem man https://verwaltung.piratenpartei-nrw.de/phpmyadmin aufgerufen hat. Susanne hat das wohl auch einfach per ausprobieren gefunden.

Für die, denen es nichts sagt - das ist ein Tool zur Datenbankverwaltung. Ja, es war noch eine Benutzer/Passwort-Abfrage vorgeschaltet, mit Zugängen für Carsten + Arndt. Mit etwas ausprobieren hätte ein halbwegs fähiger Böser aber vermutlich auch die passende Kombination rausgefunden, die sonst im Verwaltungsportal verwendeten Passwörter sind nämlich teilweise echt kriminell einfach.

Hätte das jemand geschafft, hätten wir genau den Super-GAU gehabt, aus dem diverse Technik-Mitglieder schon seit längerer Zeit fordern, dass wir das Ding vom Netz nehmen - wir hätten unsere ganze NRW-Mitgliederdatenbank online gefunden.

Wir haben wohl Glück gehabt, dass es noch niemand wirklich ernsthaft versucht hat, denn der Zugang scheint in der Form bereits seit Mitte 2012 zu existieren.

Ich habe das jetzt entschärft, indem ich die Möglichkeit, phpmyadmin aufzurufen, komplett platt gemacht habe. Knüppelmethode und so.

Ich beantrage hiermit, dass dieses Portal gesprengt wird. Vollständig und kurzfristig.

Nein, bitte nicht erst, wenn der nächste GenSek, so sich denn jemand wählen lässt, eingearbeitet hat. Nein, bitte nicht erst, wenn wir für alle Funktionen eine 100%ige Alternative haben. Wenn das Ding erstmal weg ist, wird allein der Druck dafür sorgen, dass Alternativen mit Priorität geschaffen werden.

Es gibt diverse Hinweise, dass das hier weder die einzige noch die gefährlichste Lücke in dem Ding ist, und so wenig ich das momentan beweisen kann, so sehr gruselt es mir davor.

Ich möchte mit dieser Datenschutz-Atombombe ehrlich gesagt nix mehr zu tun haben, wenn uns das um die Ohren fliegt, wirds richtig eklig...

So, ausgeraged. Verwaltungsportal anzönden, danke.

Gruß xpac

pakki: es gab ohnehin schon länger Überlegungen im Vorstand, das Portal abzuschalten und nach Alternativen zu suchen. Das Portal soll auch nicht mehr aktiviert werden
Stahlrabe: wir können das SAGE nutzen, wie andere LVs auch, am WE auf dem LPT wird das auch noch noch besprochen werden mit Menschen von der Bundesverwaltung. Das zukünftige Prozedere für Akkreditierung und Mitgliederbenachrichtigungen wird geklärt.
Frage aus dem Zuhörerraum: Wie kommen wir an unseren Presseverteiler
Stahlrabe: bitte schickt ein Ticket an vorstand@ für kurzfristige Anfragen. pakki: Langfristig wird es eine vom Verwaltungsportal unabhängige Lösung geben.

Umfrage/Masch

Zu der zurückgezogenen Umfrage gab es in der LaVo Sitzung eine längere Diskussion, hier noch einmal zusammengefasst für das Protokoll:

  • es war ein Fehler, die DSB nicht mit einzubeziehen
  • der Server (im gesicherten Rechenzentrum) war nur unter Zugriff von Masch, die Mitgliederdaten (Vorname, Name, Mailadresse) wurden für die Umfrage angefragt und von der Bundes-Gensek verschlüsselt an Masch übertragen und waren ausschliesslich im Zugriff von Masch. Die bis zur Abschaltung eingegangenen Antworten auf die Fragen waren ebenso ausschließlich von Masch einsehbar (Masch hat sie aber nicht eingesehen). Mit Der NRW-DSB Susanne und Vertretung Thomas wurde besprochen, dass die Umfragedaten in die Obhut der DSB übergeben werden, falls sie als Beweisobjekt benötigt werden sollten oder anderweitig benötigt werden. Die Daten hat Masch Thomas verschlüsselt auf CD per Einschreiben (Post) geschickt.
  • Plan ist, eine ähnliche Umfrage innerhalb der nächsten 4 Wochen von einem pirateneigenen Server als LS neu zu starten unter Einbeziehung der DSB im Vorfeld

Wahlkampf Bremen/Bremerhafen (pakki)

Reisekostenbudget von EUR 2.000 wurde beschlossen, bisher sind keine RK Abrechnungen eingegangen. Bremerhaven hat angefragt, ob der LV das Budget nicht umwandeln kann in eine finanzielle Unterstützung an den KV Bremerhaven, da sie das Geld dringend für den Wahlkampf benötigen.

Gegenrede von Marc: unverhältnismäßig viel Geld für eine Stadt im Vergleich zu dem, was dem LV NRW zur Verfügung steht.
Anmerkung aus dem Sprecherraum: das RK Budget bietet die Möglichkeit zur Spende, wenn das Geld an Bremerhaven geht, entfällt diese Option.
es müsste ein neuer Antrag gestellt werden, und das Geld müsste auch aus einem anderen Budget kommen.
Anmerkung aus dem Sprecherraum: das Geld ist ja ursprünglich da gewesen und ein Einzug in ein Parlament hätte eine sehr positive Wirkung auch auf NRW.
weitere Zustimmung zur Unterstützung Bremerhavens aus dem Zuhörerraum
pakki wird noch einmal mit einigen Menschen (Bremen, Bremerhaven, Bund) reden und evt. einen Antrag stellen

Fragen aus dem Padchat

Ich hätte am Ende noch Fragen, wenn das möglich ist:

1. Montag kam die Info "Wir sind bereits mit der Bundesverwaltung in Kontakt, um für Akkreditierungen von KMVs neue Lösungen zu finden". Gibbet da schon was neues?

Vorstand ist mit der Bundesverwaltung in Kontakt, was das angeht, kurzfristig gibt es Übergangslösungen für anliegende KMVs etc.

2. Vor 2 Wochen wurde beschlossen, sich an der Haushaltsdarstellung online zu beteiligen. Bei anderen LVs und KVs ging das in den letzten Tagen sehr schnell (innerhalb von wenigen Tagen). Woran hängt es, das seit 2 Wochen der LV NRW auf http://finanzen.piratenpartei.de/ nicht sichtbar ist? https://wiki.piratenpartei.de/2015-04-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23133893_Haushaltsdarstellung_online

Bernd: geht so schnell wie möglich online

3. Habt ihr euch wie angekündigt um den "Reisekosten zum LPT werden erstattet" des Rhein Sieg Kreis gekümmert? Also ist dem RSK klar, dass der Beschluss nicht geht?

Bernd: kümmert sich morgen darum

4. Wie ist denn der Stand bei den Handy Verträgen?

Kartenverträge werden nach und nach gekündigt, die Fristen sind unterschiedlich

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 30.04.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:05 Uhr Ende des öffentlichen Teils

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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