2014-04-18 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Gernot Gerlach
Aufnahme Aufzeichnung:

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Sitzungsort: Mumble
Beginn: 17:58 Uhr
Ende: 19:20 Uhr

Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 18.04.2014

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Gernot Gerlach
Aufnahme Aufzeichnung:

      • LINK ZUR AUFZEICHNUNG ***

Sitzungsort: Mumble
Beginn: 17:58 Uhr
Ende: 19:20 Uhr

Teilnehmer

Vorstand anwesend

Vorstand abwesend

Gäste

  • Samuel Wagner

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2014-04-02_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Unterfranken Das Protokoll wird angenommen

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Vorstand

Gernot Gerlach

  • 04.04. - 06.04.2014 - Teilnahme an der Presseschulung BY, Straubing
  • 06.04.2014 - Hilfe bei der Antragserstellung zum Fahrkostenabrechnung für den Bezirk Oberfranken mit Jimie Garret (Beisitzer OFR)
  • 08.04.2014 - Teilnahme an der Vorstandssitzung BzV OFR
  • 08.04.2014 - Planung GMM/Mitarbeit an der Petition "Canabis Social Club Würzburg"
  • 10.04.2014 - Teilnahme an der Vorstandssitzung LV Bayern
  • 10.04.2014 - Petition CSC mit Samuel Wagner
  • 14.04.2014 - Planung GMM, PM CSC, Petition CSC
  • 14.04.2014 - Promo TTIP, Gespräch mit Astrid Semm und Nicole Britz
  • 15.04.2014 - Wahlplakate (alt) aus Isis Keller geborgen
  • 16.04.2014 - Vorbereitung der Plakatlieferung
  • 17.04.2014 - Teilnahme an der Vorstandssitzung des LV Bayern
  • 17.04.2014 - Plakate aus Nürnberg geholt
  • 18.04.2014 - Plakate konfektioniert

Ansonsten Tagesgeschäft: Kontakt zu Vorständen in Oberfranken, und dem LV, und Oberbayern, Tickets im Wanniger, Postfachleerung

Benjamin Wildenauer

  • 07.04.14 Bürgerversammlung Bad Brückenau Stadt
  • 09.04.14 Bürgerversammlung Bad Brückenau Volkers (mit Besichtigung der zukünftigen Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Hotel Berghof)
  • 10.04.14 Besuch der Versammlung der IG Sinntal-Radweg (Gegenbewegung zum Sinntal-Kreuzbergbahn e.V.)
  • 16.04.14 Bürgerversammlung Bad Brückenau Wernarz-Staatsbad

Maximilian Winkler

  • verschiedene Pressemitteiungen und sonstiges Tagesgeschäft
  • Unterschriften in Sonneberg
  • Bündnistreffen TTIP
  • Pressekonferenz TTIP
  • Arbeit an Infoflyer TTIP

Michael Hartrich

  • 10 h Tagesgeschäft
  • Erstellung neue Formulare für Reisekosten- und Auslagenerstattung
  • Stammtisch Kitzingen

Patrick Thyen

Mirco Lukas

  • 06.04.2014 - Teilnahme am Bündnistreffen TTIP-Demo
  • 06.04.2014 - Besprechung mit Renate für TTIP-Demo-Abrechnung

Falk Bräcklein

Kurz-Bericht Schatzmeister

Haben Konto 5853,65 (6348,23) Ausstände (ca) 1100 (1100) Bar (ca) 40 (275) 

                                 --------

Summe 6993,65 (7723,23) Hinweis: Auf dem Konto sind auch 1018 Eur vom LV für Kosten der Kommunalwahl. Soll An LV (ca) 7700 (7700) An BV (ca) 1300 (1300) TTIP-Demo (offenes Budget) 1281 (500) GMM-Demo (offenes Budget) 250 (500) Europawahl (offenes Budget) 1000 (0) Ape (1 Jahr ca) 770 (830) Auslagenerstattung und Reisekosten beantragt, noch nicht überwiesen (ca) 340 (50) 

                                                --------

Summe 11641 (12030)

Kredit Ape 4212,95 (4281,95)

Kurz-Bericht Bezirkssekretär

entfällt

  • Mitglieder gesamt:
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder eingetreten:
  • Mitglieder ausgetreten:

Berichte der Beauftragten

IT

  • entfällt

Mailinglisten

  • entfällt

Kassenbeauftragter

  • Alles soweit fertig, werde mich die Tage mit dem Schatzmeister treffen
  • Kassenbuch ist wieder beim Schatzmeister

Berichte aus den Regionen

Aschaffenburg

  • entfällt

Bad Kissingen (Bad Brückenau)

  • Bezirk möchte Hotel Berghof als Gemeinschaftsunterkunft zur Verfügung stellen
  • Mietvertrag auf 10 Jahre, ca. 100 Asylsuchende
  • Treffen mit Vereinsvertretern und sonstigen Interessierten geplant (Suchen von Lösungsansätzen)

Rhön-Grabfeld (Bad Neustadt)

  • entfällt

Eisingen

  • keine wesentlichen Neuigkeiten
  • Kontakt im Gemeinderat vorhanden

Würzburg

  • Petition an den Stadtrat durch Jupis Bayern und uns mit der Forderung nach CSC

https://www.openpetition.de/petition/online/cannabis-social-clubs-fuer-wuerzburg#sticky

  • 26.4 TTIP-Demo-Flyer und -Plakate sind da und an Bündnispartner verteilt
  • 03.05.2014 GMM in Würzburg, Julia Reda kommt

Fragen an den Vorstand

  • keine

Diskussion und Anträge

  • Beschluss und Antragsnummern im Wiki Komisch, wie auch die Vorlagen seit dem DLP weggefallen ist.
  • Aus Oberfranken wurde mir (Gernot Gerlach) gemeldet, dass unser RSS Feed auf der Homepage defekt sei
  • Infos zu Plakaten - aktueller Stand - https://unterfranken.piratenpad.de/Plakate-EU
  • Antrag: Dietmar Hölscher: wir würden gerne folgenden Antrag an den LV stellen.

Warum jetzt? - Der EU-Wahlkampf steht vor der Tür und da wird Geld benötigt. Und einen Teil der Wahlkampfkostenerstattung aus der Parteienfinazierung brauchen und wollen wir ohnehin. Thema = Gemeinsamer Antrag an den Vorstand LV über die Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung Antragstext = Im I. Quartal sind nicht unerhebliche Mittel aus der staatlichen Parteinfinanzierung dem BV zugeflossen, die auch an die LV weiterverteilt wurden. Eine weitere Verteilung ist noch nicht erfolgt. Die Vorstände der Bezirke beantragen, 50 % der dem LV zugeflossenen Mittel an die Bezirke weiterzuverteilen. Verteilerschlüssel gem. Piratestarter. Wäre super, wenn wir Feedback von euch bekommen würden. Wir fänden es ideal, wenn der Antrag von allen Bezirken gemeinsam eingereicht werden könnte.

  • Meinungsbild:
    • Gernot: Ich möchte diesen Antrag nicht unterstützen, da er den Bezirk Unterfranken massiv schlechter stellt, dies kann und möchte ich nicht gegenüber den Mitgliedern des Bezirksverband Unterfranken verantworten
    • Benjamin: Ich bin aufgrund der zu erwartenden unfairen Verteilung der Gelder (Schlüssel gem. Piratestarter) gegen eine Unterstützung dieses Antrags.
    • Mirco: Ich bin der Meinung, dass unser Bezirk dadurch unangemessen benachteiligt wird und bin deshalb gegen diesen Antrag.
    • Michael: Wir benötigen unser Geld zur Zeit selbst, da wir u.a. zwei Kredite bedienen müssen. Daher sehe ich keine Möglichkeit, diesen Antrag zu unterstützen.
    • Max: Einnahmen der Bezirke werden bei dem alten Schlüssel nicht berücksichtigt.

Es ist unklar, was mit dem Anteil der Gelder auf dem Konto des LV passiert. Keine sozialistischen Experimente! Leistung muss sich wieder lohnen!

  • Antrag Mittelfranken:

wir ihr wisst, betreiben wir in Mittelfranken eine Geschäftstelle in Nürnberg. Die Unterhaltung der GS ist ein großer finanzieller Kraftakt für unseren BzV, deswegen kam bei der letzten Vorstandsitzung der Vorschlag, ob man aus der GS Mittelfranken nicht eine GS Nord-Bayern macht, die auch von den andern "nördlichen" Bezirken mit genutzt und dann auch finanziell mit unterstützt wird. 1) Könnt ihr diese Idee bei der nächsten VoSi besprechen und uns anschließend Bescheid geben, was ihr davon haltet?

Des Weitern ist die finanzielle Lage jetzt schon akut, deswegen noch folgendes: Habt ihr euren Fördertopf "Präsentation" des LV Bayern komplett aufgebraucht? 2) Könntet ihr evtl. einen Teil des Fördertopfs davon für die GS in Nürnberg abtreten? Das würde uns sehr helfen. Falls noch Fragen sind, E-Mail an mich oder einfach anrufen.

  • Kreditkarte für den Bezirk?
    • Sparkasse Würzburg ist günstig
    • Gernot: Besser ist schneller Zugriff auf Bargeld, lokale Bank ist gut, Kontoführungsgebühren sollten gering sein
    • Max: Nach Onlinebank suchen

Meinungsbild: positiv Michael fragt bei https://www.fidor.de/ nach.

  • Budget für Werbung
    • wird verschoben und ggf. per Umlaufbeschluss geregelt
  • Kabelbinder Nachbestellung bzw. Budget für eben diese
    • Wird aus dem Budget für die Europawahl bestimmt

Nächstes Treffen

  • Datum: 30.04.2014
  • Uhrzeit: 21:00 Uhr
  • Ort: Mumble

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Beschluss: 41 des 6. Vorstand Unterfranken - Antrag auf Budget für Schatzmeisterei

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Beschluss Nr.
41|6
Antrag Nr.
41
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Antrag auf Budget für Schatzmeisterei
Text
Der Vorstand möge beschließen, dem Bezirksschatzmeister in Budget i.H.v.100 EUR für Büromaterial und Porto einzuräumen, um laufende Kosten zu

decken. Die Ausgaben sind müssen durch den Schatzmeister mit Belegen nachweisbar sein. Sofern nicht aufgebraucht verfällt das Budget bei der nächsten Vorstandswahl. Begründung: Ich muss ein paar Briefe (Zuwendungsbescheinigungen) verschicken. Umschläge u.a. Dinge brauche ich auch hin und wieder.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Beauftragung Socialmedia

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
42
Beantragt von
Samuel Wagner
Betrifft
Beauftragung Socialmedia
Text
Der Vorstand möge 3 Personen damit beauftragen, die Social Media Accounts

von Facebook, Twitter und Google+ der Piratenpartei Bzv Unterfranken zu pflegen. Diese werden durch den politischen Geschäftsführer oder eine andere zu bestimmende Person täglich über aktuelle Geschehnisse im Bezirksverband informiert. Diese werden durch eine Ausschreibung gesucht. Begründung: Die Accounts werden immer nur sporadisch gefüttert, wenn mal wieder Aktionen anstehen. Durch kontinuierliches Verbreiten von News und Informationen können wir mehr Kontakt zur einer breiten Öffentlichkeit erreichen. Die Beauftragung hilft dabei, besser zu koordinieren, dass hier jemand am Ball bleibt.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Unterstützung Petition Cannabis Social Clubs

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
43
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Unterstützung Petition Cannabis Social Clubs
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen, die Petition Cannabis Social

Clubs Würzburg von Samuel Wagner ( https://pressejupisby.piratenpad.de/CCSW-fcrzburg ) zu unterstützen und die Pressemitteilung, die im Text verlinkt ist, über den Presseverteiler Unterfranken an die Presse zu geben.

Ergebnis
in Abstimmung


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Forderungen an des LV begleichen

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
44
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Forderungen an des LV begleichen
Text
Der Vorstand möge beschließen, Forderungen des LV Bayern gegenüber dem BzV Unterfranken i. H. v. 2227,98 EUR zu begleichen.

Diese sind Gelder, die vom LV für den BzV ausgelegt hat und setzen sich wie folgt zusammen: PShop 304,52 € Rechnung Stadt Würzburg mit Mahnung 23,50 € Mietrückstände + Nebenkostennachz 1.455,96 € Rechnung Stadt Würzburg mit Zwangsvollstreckung 32,80 € Rechnung W-LAN Router (Freifunk) 392,70 € Rechnung Stadt Würzburg 18,50 € Die Überweisung soll unter Finanzierungsvobehalt per Terminüberweisung am 01.06.2014 durchgeführt werden.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Plakatierungskoordination

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
45
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Plakatierungskoordination
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen, Samuel Wagner mit der Plakatierungskoordination zu beauftragen.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Budget TTIP-Demo

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
46
Beantragt von
Mirco Lukas
Betrifft
Umlaufbeschluss; Budget TTIP-Demo
Text
Der Vorstand möge beschließen:

1. Für Ausgaben im Rahmen der Organisation und Durchführung einer Demonstration gegen TTIP stellen die Piraten Unterfranken ein Budget i.H.v. 1.221 EUR zur Verfügung. Dieses Budget wird durch zweckgebundene Spenden für diese Veranstaltung um den Betrag der Spenden erhöht. Die Entscheidungen, wofür das Geld ausgegeben wird, werden Renate Westrich und Mirco Lukas überlassen. Sie werden hiermit als Budgetverantwortliche der Demonstration beauftragt. Die Organisatoren sammeln auch die zweckgebundenen Spenden ein und überwachen die Einhaltung des Budgets. Sie erstellen eine Endabrechnung und übergeben diese bis spätestens 11.05.2014 zusammen mit den Belegen an den Bezirksschatzmeister. Zudem achten sie darauf, alle Belege so beim Schatzmeister einzureichen, dass etwaige Zahlungsfristen nicht überschritten werden. 2. Beschlüsse, die diesem Antrag entgegenstehen, werden hiermit aufgehoben. Begründung: 1. Budget für TTIP-Demo mit Übertragung der Entscheidung über den Einsatz der Mittel an die Budgetverantwortlichen, wo sie auch hingehört.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Aufhebung des Budgets für TTIP-Demo

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
47
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Umlaufbeschluss; Aufhebung des Budgets für TTIP-Demo
Text
Der Vorstand möge beschließen:

Der Beschluss vom 19.03.2014, ein Budget i.H.v. 500 Eur für die TTIP-Demo zur Verfügung zu stellen, wird hiermit aufgehoben. Begründung: Budget für TTIP-Demo. Beschluss wird ersetzt.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Aufhebung der Budgetverantwortlichen TTIP-Demo

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
48
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Umlaufbeschluss; Aufhebung der Budgetverantwortlichen TTIP-Demo
Text
Der Vorstand möge beschließen:

Der Beschluss vom 02.04.2014, Renate Westrich und Jürgen Neuwirth die Verwaltung des Budgets für die TTIP-Demo zu übertragen, wird hiermit aufgehoben. Begründung: Budget für TTIP-Demo. Beschluss wird ersetzt.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Budget für TTIP-Demo

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
49
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Umlaufbeschluss; Budget für TTIP-Demo
Text
Der Vorstand möge beschließen:

Für Ausgaben im Rahmen der Organisation und Durchführung einer Demonstration gegen TTIP stellen die Piraten Unterfranken ein Budget i.H.v. 750 EUR zur Verfügung. Dieses Budget wird durch zweckgebundene Spenden für diese Veranstaltung um den Betrag der Spenden erhöht. Die Entscheidungen, wofür das Geld ausgegeben wird, werden Renate Westrich und Patrick Thyen überlassen. Sie werden hiermit als verantwortliche Organisatoren der Demonstration beauftragt. Die Organisatoren sammeln auch die zweckgebundenen Spenden ein und überwachen die Einhaltung des Budgets. Sie erstellen eine Endabrechnung und übergeben diese bis spätestens 11.05.2014 zusammen mit den Belegen an den Bezirksschatzmeister. Zudem achten sie darauf, alle Beleg so beim Schatzmeister einzureichen, dass etwaige Zahlungsfristen nicht überschritten werden. Begründung: Budget für TTIP-Demo mit Übertragung der Entscheidung über den Einsatz der Mittel an die Organisatoren, wo sie auch hin gehört.

Ergebnis
abgelehnt


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Aufhebung des Budgets für GMM

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
50
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Umlaufbeschluss; Aufhebung des Budgets für GMM
Text
Der Vorstand möge beschließen:

Der Beschluss vom 19.03.2014, ein Budget i.H.v. 500 Eur für den Global Marihuana March zur Verfügung zu stellen, wird hiermit aufgehoben. Begründung: Budget für GMM. Beschluss wird ersetzt.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Aufhebung des Budgets für GMM

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
51
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Umlaufbeschluss; Aufhebung des Budgets für GMM
Text
Der Vorstand möge beschließen:

Der Beschluss vom 19.03.2014, ein Budget i.H.v. 500 Eur für den Global Marihuana March zur Verfügung zu stellen, wird hiermit aufgehoben. Begründung: Budget für GMM. Beschluss wird ersetzt.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Aufhebung der Budgetverantwortlichen GMM

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
52
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Umlaufbeschluss; Aufhebung der Budgetverantwortlichen GMM
Text
Der Vorstand möge beschließen:

Der Beschluss vom 02.04.2014, Samuel Wagner und Gernot Gerlach die Verwaltung des Budgets für den GMM zu übertragen, wird hiermit aufgehoben. Begründung: Budget für GMM. Beschluss wird ersetzt.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Budget für GMM

Pictogram voting delete.svg
Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
53
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Umlaufbeschluss; Budget für GMM
Text
Der Vorstand möge beschließen:

Für Ausgaben im Rahmen der Organisation und Durchführung der Demonstration "Global Marihuana March" am 03.05.2014 stellen die Piraten Unterfranken ein Budget i.H.v. 500 EUR zur Verfügung. Dieses Budget wird durch zweckgebundene Spenden für diese Veranstaltung um den Betrag der Spenden erhöht. Die Entscheidungen wofür das Geld ausgegeben wird, werden Samuel Wagner und Gernot Gerlach überlassen. Sie werden hiermit als verantwortliche Organisatoren der Demonstration beauftragt. Die Organisatoren sammeln auch die zweckgebundenen Spenden ein und überwachen die Einhaltung des Budgets. Sie erstellen eine Endabrechnung und übergeben diese bis spätestens 31.05.2014 zusammen mit den Belegen an den Bezirksschatzmeister. Zudem achten sie darauf, alle Beleg so beim Schatzmeister einzureichen, dass etwaige Zahlungsfristen nicht überschritten werden. Begründung: Budget für GMM mit Übertragung der Entscheidung über den Einsatz der Mittel an die Organisatoren, wo sie auch hin gehört.

Ergebnis
abgelehnt


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Doodle zur Demoteilnahme TTIP

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
54
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Umlaufbeschluss; Doodle zur Demoteilnahme TTIP
Text
ich habe gerade eine Mail von einem tschechischen Piraten erhalten, wir

sollen uns doch in das Termindoodle (http://doodle.com/yx9zvpn767cvbtfz) zur TTIP Demo eintragen. Der Bezirksvorstand soll beschließen, am Doodle Link siehe oben teilzunehmen und den 26.04.2014 als präferierten Termin einzutragen. Verantwortlich für die Eintragung ist bei Zustimmung zum Antrag Gernot Gerlach.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Umlaufbeschluss; Antrag auf Antrag von Fördermitteln

Pictogram voting abstain.svg
Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
55
Beantragt von
Jürgen Neuwirth
Betrifft
Umlaufbeschluss; Antrag auf Antrag von Fördermitteln
Text
Hiermit beantrage ich, dass der Bezirksvorstand Fördermittel aus dem

Fördertopf des Landesverbands für Öffentlichkeitsarbeit (dort sind 2200€ für uns vorgesehen) in Höhe von 400€ für die TTIP-Demo abruft und diese zusätzlich zur Verfügung stellt. Das Geld wird für eine kreative Presseaktion in der Woche nach Ostern benötigt. Da die Planungen für die Demo in die Endphase gehen bitte ich, diesen Antrag per Umlauf zu beschließen und das Geld umgehend abzurufen.

Ergebnis
in Abstimmung


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Finanzielle Unterstützung der Bezirksgeschäftsstelle Mittelfranken

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
56
Beantragt von
Michael Bengl
Betrifft
Finanzielle Unterstützung der Bezirksgeschäftsstelle Mittelfranken
Text
Wie ihr wisst, betreiben wir in Mittelfranken eine Geschäftstelle in

Nürnberg. Die Unterhaltung der GS ist ein großer finanzieller Kraftakt für unseren BzV, deswegen kam bei der letzten Vorstandsitzung der Vorschlag, ob man aus der GS Mittelfranken nicht eine GS Nord-Bayern macht, die auch von den andern "nördlichen" Bezirken mit genutzt und dann auch finanziell mit unterstützt wird.

Ergebnis
abgelehnt


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