2014-03-19 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Patrick Thyen
Aufnahme Aufzeichnung: https://www.piraten-ufr.de/owncloud/public.php?service=files&t=e0652433a508c558048011d77aa09049&download

Sitzungsort: Mumble
Beginn: 21:00 Uhr
Ende: 22:17 Uhr

Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 19.03.2014

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Patrick Thyen
Aufnahme Aufzeichnung: https://www.piraten-ufr.de/owncloud/public.php?service=files&t=e0652433a508c558048011d77aa09049&download
Sitzungsort: Mumble
Beginn: 21:00 Uhr
Ende: 22:17 Uhr

Teilnehmer

Vorstand anwesend

Vorstand abwesend

Gäste

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

wird auf nächstes Mal verschoben

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Vorstand

Gernot Gerlach

  • 28.02.2014 - 02.03.2014 - Teilnahme an der Marina Kassel
  • 02.03.2014 - Teilnahme am Stammtisch Würzburg
  • 02.03.2014 - Infobericht Marina Kassel, Flyertext +Flyertest MSP
  • 06.03.2014 - Teilnahme an Vorstandssitzung LV Bayern, Wanninger
  • 06.03.2014 - Anschreiben Erstwähler, Organisationssuche zwecks Anschreiben Wahlempfehlung, Wanninger
  • 07.03.2014 - Abholen der Adressen Erstwähleranschreiben

MSP, Wanniger

  • 09.03.2014 - Teilnahme an der Versandfertigstellung Erstwähleranschreiben Lohr
  • 10.03.2014 - Aktionsplanung MSP, Global Marijuana March, Demo gegen TTIP
  • 11.03.2014 - Anmeldung der Demos: Global Marijuana March, Demo gegen TTIP
  • 12.03.2014 - Planung Demo: Global Marijuana March
  • 13.03.2014/14.03.2014 - Bestellung Plakate Europawahl
  • 16.03.2014 - Besuch der Wahlparty MSP in Karlstadt

Benjamin Wildenauer

  • 05.03.2014: Presseabend mit den jeweils 2 Spitzenkandidaten aller Parteien zur Stadtratswahl BRK
  • 07.03.2014: Wahlplakate kleistern
  • 08.03.2014: Wahlplakate aufhängen
  • 09.03.2014: Interview als Reaktion auf den Artikel über den Presseabend (https://www.piraten-ufr.de/2014/03/stadtratswahl-in-bad-brueckenau/ ) mit Bewerbung auf Facebook (7 Tage, Brückenau +20 km, 100 $/€)
  • 13.03.2014: Finaler öffentlicher Termin zur Stadtratswahl, leider ohne Besucher
  • 14.03.2014: Eigentlich privater Geburtstagsbesuch der irgendwie zu einer Art Wahlkampfveranstaltung mutierte
  • 15.03.2014: Flyerspaziergang durch Bad Brückenau
  • 16:03.2014: Besuch der Wahlparty mit Pendelverkehr zum Rathaus
  • 17.03.2014: Anfertigung von "Danke" Schildern für die Wahlplakate, Kurzgespräch mit der Zeitung zum Wahlergebniss
  • 18.03.2014 + 19.03.2014: Recherche der kommunalen Satzungen und Prüfung auf deren Vollständigkeit

Maximilian Winkler

  • Stammtisch Würzburg
  • Flyer Jürgen
  • Königsaktion
  • Virtueller Stammtisch
  • verschiedene Pressemitteilungen
  • Interview Benni
  • Wahlparty MSP

Michael Hartrich

(abwesend)

Patrick Thyen

  • Aktion König von Main-Spessart
  • Stammtisch Kitzingen
  • Stammtisch Würzburg
  • Geburtstagsglückwünsche
  • Hilfe beim Erstwähleranschreiben
  • Tagesgeschäft (Adressänderungen, etc.)

Mirco Lukas

  • 15.03.2014 Infostand Karlstadt mit Jürgen (10-12 Uhr)

Falk Bräcklein

(abwesend)

Kurz-Bericht Schatzmeister

(abwesend)

Kurz-Bericht Bezirkssekretär

  • Mitglieder gesamt: 547
  • Mitglieder stimmberechtigt: 46 (Mitgliedsbeitrag für 2014) 95 (Mitgliedsbeitrag für 2013)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 406
  • Mitglieder eingetreten: 0
  • Mitglieder ausgetreten: 0

Berichte der Beauftragten

IT

  • derzeitige Kandidaten auf der Seite kommen ins Archiv, sofern die Kandidaten zustimmen. Andernfalls werden die Seite gelöscht.
  • Seite "Piraten in Gremien" erstellen? - Sven: Auf Kandidatenseite stellen und Link zur Homepage setzten
  • Kalender kann nun sich wiederholende Termine beinhalten

Mailinglisten

  • 190 Mitglieder auf der Mailingliste
  • einige Abmeldungen seit letzter Sitzung

Kassenbeauftragter

  • alle Belege nach Monaten geordnet (nach Eingangsdatum)
  • Mail-Kontakt an alle an der Kasse beteiligten

Berichte aus den Regionen

Aschaffenburg

  • ein Mandat durch Johannes Büttner (KI) Stadtrat Aschaffenburg
  • Letzten Stammtisch nach Offenbach verlegt
  • Besuch eines EU-Kandidaten
  • Besuch des "Tags der offenen Tür" (am Samstag, genauer Termin vgl. Mailingliste)
  • Nächster Stammtisch: Fr., 04.04.

Bad Kissingen (Bad Brückenau)

  • ein Mandat im Stadtrat Bad Brückenau (Benjamin Wildenauer)
  • Donnerstagsgespräch mit der SPD

Rhön-Grabfeld (Bad Neustadt)

(entfällt)

Eisingen

  • kein Mandat für die Piraten

Würzburg

Main-Spessart

  • ein Mandat im Kreistag (Jürgen Neuwirth) mit 9,67 %
  • zweitplatzierter 7,24 % (kein Mandat mehr)
  • Wahlergebnis "Die SONSTIGEN": 2,29 %

Fragen an den Vorstand

(keine)

Diskussion und Anträge

  • Plakate MSP (abhängen)
    • müsste bis heute abplakatiert worden sein
    • Plakatstandorte teilweise unklar
  • Plakate EU-Wahl Bestellung
    • Zahlung durch LV
    • Lieferung incl. Kabelbinder
    • Lieferung kommt innerhalb der nächsten 3-4 Wochen
  • Global Marijuana March 03.05.14 Würzburg
  • TTIP-Demo
    • Jürgen und Renate wollen TTIP-Demo planen
    • Pad-Link: https://unterfranken.piratenpad.de/477
    • Max: Pad teilweise veraltete bzw. falsche Informationen, hier muss nachgebessert werden
    • Benni: Gegenüber Demo grundsätzlich positv eingestellt
    • Max: evtl. zu großzügig geplant
    • Einsparen: LKW ersetzen, keine Band (Ersparnis um die 500 €)
  • Presseschulung 5.4./6.4. Straubing
    • kleine Workshops zum Thema Presse
    • für Beauftrage und Interessierte
    • max. 20 Personen zugelassen, z. Zt. 13 eingetragen

Sonstiges

(entfällt)

Zeichnungen seit der letzten Vorstandssitzung

1. Bestellung der Erstwählerdaten der Stadt Lohr: 73,44 € (Gernot Gerlach)

Nächstes Treffen

  • Datum: 02.04.2014
  • Uhrzeit: 21:00 Uhr
  • Ort: Mumble

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Beschluss: 32 des 6. Vorstand Unterfranken - Budget für TTIP-Demo Ende April

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Beschluss Nr.
32|6
Antrag Nr.
36
Beantragt von
Jürgen Neuwirth
Betrifft
Budget für TTIP-Demo Ende April
Text
Der Bundesweite Aktionstag für TTIP ist der 15.03. und fällt somit in den

Kommunalwahlkampf. Da TTIP auch ein Thema für den Europawahlkampf ist, sollten wir uns die Chance nicht entgehen lassen, in Würzburg ebenfalls eine Demo zu veranstalten. Dazu wurde von mir schon ein Konzept ausgearbeitet. Es wird mit mindestens 500 Teilnehmern gerechnet. Den bisherigen Planungsstand könnt ihr hier einsehen: https://unterfranken.piratenpad.de/477 Um die Kosten zu minimieren, wird um Spenden gebeten. Dabei sind 120€ Spenden realistisch. Außerdem wird von jedem Bündnispartner 50€(120€ mit Redeslot) Kostenbeteiligung erhoben. Dadurch sind insgesamt ca. 360€ für 3 Redner + 150€ für 3 Bündnispartner + 120€ Spenden = 630€ der Kosten wieder einspielbar. Außerdem kann durch ein Budget für Fahrkosten zusätzliches Geld erwirtschaftet werden. Da die Zeit drängt, und z.B. Attac schon ähnliche Veranstaltungen plant, bitte ich das als Umlaufbeschluss um die Anmeldung für die Demo fest zu machen. Ich bitte, die Mittel von 1221€ zu bewilligen.

Ergebnis
abgelehnt
Detailergebnis
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Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Global Marijuana March am 3.5.

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
Beantragt von
Samuel Wagner
Betrifft
Global Marijuana March am 3.5.
Text
Für den 03.05.2014 ist ein Global Marijuana March in Würzburg geplant. Geplant ist das Ganze als Bündnis. Die Jungen Piraten beteiligen sich an den Kosten mit 200 - 300 €. Ich bitte darum, ein Budget von max. 500 € zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Ausrichtung einer TTIP Demo in Würzburg

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Ausrichtung einer TTIP Demo in Würzburg
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen, eine TTIP Demo in Würzburg Ende April auszurichten.
Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Finanzierung der TTIP-Demo

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
Beantragt von
Mirco Lukas
Betrifft
Finanzierung der TTIP-Demo
Text
Der Vorstand möge beschließen, für die obige Demo zunächst ein Budget von 500 EUR zur Verfügung zu stellen. Sobald ein überarbeitetes Finanzierungskonzept vorliegt, kann über weitere Mittel entschieden werden. Das Konzept soll bis zum 31.03.2014 vorliegen.
Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Teilnahme am Global Marijuana March

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
Beantragt von
Betrifft
Teilnahme am Global Marijuana March
Text
Der Bezirksvorstand des Bezirksverbands Unterfranken der Piratenpartei

Deutschland möge beschließen: Der Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland richtet gemeinsam mit den Jungen Piraten Bayern sowie möglichen zukünftigen Bündnispartnern den Global Marijuana March 2014 in Würzburg aus. Als Termin ist dabei der weltweite Aktionstag geplant. Dieser findet am 03.05.14 statt.

Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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Ich bin kein Freund dieses Themas, akzeptiere aber die Meinung, dass man das unterstützen darf. 
 


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Global Marijuana March Finanzierung

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Global Marijuana March Finanzierung
Text
Der Bezirksvorstand des Bezirkverbands Unterfranken der Piratenpartei

Deutschland möge beschließen: Die Veranstaltung Global Marijuana March 2014 in Würzburg mit max. 1000 € zu unterstützen. Begründung: Für eine Demo werden mehrere Posten (LKW, Flyer, Soundanlage, Generator etc.) benötigt die Anteilig durch die Bündnispartner aufgeteilt werden. Um diese Kosten decken zu können ist die Demonstration auf die Mittel des Bezirksverbands angewiesen.

Ergebnis
abgelehnt
Detailergebnis
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Halte 1K Euro auch für etwas happig. Würde alternativ beantragen, das auf 700 € zu deckeln. Ich denke, da können alle mit leben. Ansonsten stimme ich vollumfänglich zu. 
1k halte ich ebenfalls für überhöht. Wir sollten bedenken, dass wir auch zu unserem Kernthema TTIP noch vor der Europawahl unbedingt eine Veranstaltung planen müssen und auch dafür Mittel brauchen werden. Bis max. 500€ könnte ich die Hanfdemo unterstützen. Ohne LKW sollte das dann auch problemlos möglich sein. 
 
Ich halte 1k Euro für so wenig Nutzen für deutlich zu viel. 
Wenn wir das überhaupt finanziell unterstützen wollen, finde ich 1000 EUR auf jeden Fall zu viel. 
 


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Plakatbestellung EU-Wahl

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Plakatbestellung EU-Wahl
Text
Der Bezirksvorstand möge beschließen:

1500 Plakate A0 Hohlkammer inkl. Bohrungen und Kabelbindern in folgenden Motiven bestellen. (Die Kosten trägt dafür der Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland) 450 Stück Motiv 1 (Bund) 50 Stück Motiv 2 (Bund) 200 Stück Motiv 3 (Bund) 400 Stück Motiv 4 (NDS) 300 Stück Motiv 5 (NDS) 100 Stück Motiv 6 (NDS)

Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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Grund: Ich glaube, dass es zu viele sind. 
 
 


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - Wahlkampfbudget Main-Spessart

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
Beantragt von
Maximilian Winkler
Betrifft
Wahlkampfbudget Main-Spessart
Text
Der Vorstand des Bezirksverbands Unterfranken der Piratenpartei

Deutschland möge beschließen, das Budget für den Wahlkampf in Main-Spessart in Höhe von 1.600€ nicht wie beschlossen auf das Konto der ÖDP zu überweisen, sondern gegen Vorlage der Belege direkt an die für die Kosten in Vorleistung gegangenen Personen auszuzahlen. Begründung: Bis heute haben wir keine Kontodaten der ÖDP, die Kosten für den Wahlkampf wurden bereits von Privatpersonen getragen.

Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
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