2014-02-12 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Patrick Thyen
Aufnahme Aufzeichnung:

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Sitzungsort: Mumble
Beginn: 21:00 Uhr
Ende: 22:20 Uhr

Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 12.02.2014

Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Patrick Thyen
Aufnahme Aufzeichnung:

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Sitzungsort: Mumble
Beginn: 21:00 Uhr
Ende: 22:20 Uhr

Teilnehmer

Vorstand anwesend

Vorstand abwesend

Gäste

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Vorstand

Gernot Gerlach

  • 01.02.2014 - Teilnahme an der Gründung des Landesverbands der Jungen Piraten Bayern
  • 06.02.2014 - Podiumsdiskussion KjR MSP mit Jürgen Neuwirth besucht
  • 07.02.2014 - Besuch des Stammtischs Aschaffenburg
  • 10.02.2014 - Versand des Darlehensvertrags an den LV
  • 10.02.2014 - Arbeitstreffen (Mumble)
  • 11.02.2014 - Planung Wahlkampf MSP, Wanninger
  • 12.02.2014 - Kundgebung "Keine Repression gegen antifaschistische Aktivitäten" und Beobachtung des Gerichtsverfahrens

Benjamin Wildenauer

  • Formalitäten zur Listenabgabe BRK erledigt bzw. dahingehend unterstützt
  • Besuch der Ilek-Präsentation Brückenauer Rhön-Allianz
  • PM zur Videoüberwachung im Gymnasium Bad Kissingen herausgegeben (siehe https://presseunterfranken.piratenpad.de/-fcberwachung-kg und http://mobil.mainpost.de/regional/art766,7961126 )
  • Anfrage an Schulamt sowie Landrat Bad Kissingen bzgl. Videoüberwachung an allen Schulen im Landkreis gestellt (siehe https://unterfranken.piratenpad.de/475 )
  • Wahlkampfbesprechung unter anderem im Rahmen des/r SPD-Donnerstagsgespräch/e
  • Gestaltung SPD-Flyer für Bad Brückenauer Wahlkampf
  • Arbeitsmumbletreffen bzgl. Streitbeilegung bzw. Problembehebung (siehe ML)
  • Layoutgestaltung SPD-Wahlplakate Bad Brückenau
  • Anfrage an die Städte Gemünden, Karlstadt, Marktheidenfeld, Lohr, Arnstein bzgl. Kosten, Auflagen, etc. wegen Infoständen für Wahlen MSP

Maximilian Winkler

    • Unterschriften sammeln
    • Jupis LO-Gründung
    • Wahlausschuss WÜ
    • Podiumsdiskussion KJR MSP
    • Stammtisch WÜ
    • Stammtisch KT
    • Pressemitteilungen

Michael Hartrich

  • Stammtisch Kitzingen
  • Stammtisch Würzburg
  • Geldkassette gekauft
  • ca. 17h Tagesgeschäft (Mails, Telefonate, Buchungen, usw.)

Patrick Thyen

  • Unterschriftensammlung für die Stadtratsliste Würzburg
  • Arbeit im Wanninger
  • Infostand Würzburg
  • Gründung Jupis Bayern
  • Wahlausschuss Würzburg
  • Kandidatenseite Unterfranken betreut
  • Satzung im Wiki aktualisiert
  • Arbeitsmumble
  • Kundgebung "Keine Repression gegen antifaschistische Aktivitäten"
  • Tagesgeschäft (Eintritte, Austritte, etc.)

Mirco Lukas

  • -

Falk Bräcklein

    • bis 3.2. Unterschriften sammeln/ Infostand/ Krapfen
  • Stammtisch Würzburg
  • Flyern UU
  • PM Gründung JuPis
  • PM Benjamin Gymnasium
  • Sonneberg Wahlvorbereitung Kreistag
  • Mitarbeit Jürgen Wahlkampf
  • 11.2. Arbeitssitzung Wahlkampf (Mumble)

Kurz-Bericht Schatzmeister

Haben Konto 4302,66 Ausstände (ca) 1800 Bar (ca) 300 

                                 --------

Summe 6402, 66 Soll An LV (ca) 5000 An BV (ca) 1300 Wahl (ausgegeben oder geplant) 380 Ape (1 Jahr ca) 900 Auslagenerstattung und Reisekosten beantragt, noch nicht überwiesen (ca) 650 

                                               --------

Summe 8430

Kredit Ape 4419,95

Kurz-Bericht Bezirkssekretär

  • Mitglieder gesamt: 545
  • Mitglieder stimmberechtigt: 46 (Mitgliedsbeitrag für 2014) 95 (Mitgliedsbeitrag für 2013)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 405
  • Mitglieder eingetreten: 0
  • Mitglieder ausgetreten: 4

Berichte der Beauftragten

Kassenbeauftragter

  • Angefangen, das Kassenbuch neu zu schreiben.
  • Piratige Dinge getan, die nichts mit meiner Beauftragung zu tun haben.

Berichte aus den Regionen

Bad Kissingen (Bad Brückenau)

Eisingen

  • Versammlung, bei der Bürgermeisterin Kandidaten vorgestellt hat
  • Notwendige Unterschriften zur Wahlzulassung erreicht

Würzburg

  • Nichtzulassung zur Wahl (03. Feb.)
  • kein Rederecht bei Wahlausschuss-Sitzung / Wahlzulassung

Main-Spessart

  • 25./26.02.: Podiumsdiskussionen (Scherenberghalle in Gemünden a.M.)
  • Freitag Plakatklebeaktion in Ansbach/Roden (genaue Zeit folgt)

Fragen an den Vorstand

  • keine Fragen.

Diskussion und Anträge

Sonstiges

  • Anfrage der JuPis Bayern, wie der Vorstand generell dazu steht, Fördermitglied der Landesorganisation zu werden.
  • OwnCloud-Zugriff auf alle Daten für Mirco
    • Zugangsdaten gehen per Mail zu an Mirco, Michael und Benni

Nächstes Treffen

  • Datum: 27.02.2014
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Beschluss: 28 des 6. Vorstand Unterfranken - Virtueller Stammtisch

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Beschluss Nr.
28|6
Antrag Nr.
32
Beantragt von
Kevin Lübke
Betrifft
Virtueller Stammtisch
Text
Der Vorstand möge beschließen, Kevin Lübke als Beauftragten für virtuelle Stammtische einzusetzen. Er soll eigenverantwortlich diese Stammtische planen und ausrichten.

Begründung: Ein virtueller Stammtisch würde die Kommunikation im Bezirk Unterfranken erheblich fördern. Dieser würde es auch Personen, die nicht in direkter Nähe eines Stammtisches wohnen, erlauben, an Gesprächen teilzunehmen und Informationen zu bekommen. Insbesondere ist das Klima in Mumble entspannter und es würden somit einige Wortgefechte über die Mailingliste vermieden werden.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: 29 des 6. Vorstand Unterfranken - Budget für Wahlkampf in Main-Spessart

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Beschluss Nr.
29|6
Antrag Nr.
33
Beantragt von
Jürgen Neuwirth
Betrifft
Budget für Wahlkampf in Main-Spessart
Text
Ich bitte, die Mittel von 1900€ zu bewilligen und den Betrag, abzüglich des Reisekostenbudgets, auf das Konto der ÖDP zu überweisen. 1600€ sind dort schon

von der Partei Die Linke eingegangen. https://www.piraten-ufr.de/owncloud/public.php?service=files&t=03f445b222aa40e5681f92665c2f14dd

Ergebnis
abgelehnt


Beschluss: des 6. Vorstand Unterfranken - xxx

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Beschluss Nr.
|6
Antrag Nr.
34
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
xxx
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass Punkt zwei der Reisekostenordnung, rückwirkend zum 01.01.2014 in folgenden Text geändert wird:

2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt bei Reisen in Deutschland a) bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 12 Euro b) bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 12 Euro und an den Zwischentagen jeweils 24 Euro Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand sind die erforderlichen Angaben, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten, in der Reiskostenabrechnung anzugeben. Darüber hinaus sind die Regelungen der R 9.6 LStR entsprechend anzuwenden.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: 30 des 6. Vorstand Unterfranken - Budget für Wahlkampf in Main-Spessart

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Beschluss Nr.
30|6
Antrag Nr.
35
Beantragt von
Mirco Lukas
Betrifft
Budget für Wahlkampf in Main-Spessart
Text
Ich bitte, die Mittel von 1400€ zu bewilligen und den Betrag auf das Konto der ÖDP zu überweisen. 1600€ sind dort schon von der Partei Die Linke eingegangen.

https://www.piraten-ufr.de/owncloud/public.php?service=files&t=03f445b222aa40e5681f92665c2f14dd Die Reisekosten sind abgezogen, da diese bereits beschlossen sind.

Ergebnis
angenommen


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