2014-01-02- Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Sitzungsleitung: Gernot Gerlach Protokoll: Mirco Lukas Verantwortlich für die Aufnahme: Maximilian Winkler Aufnahme Aufzeichnung: [1] Sitzungsort: Mumble Beginn: 20:20 Uhr Ende: 21:03 Uhr

Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 02.01.2014

Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Maximilian Winkler
Aufnahme Aufzeichnung: [2]
Sitzungsort: Mumble
Beginn: 20:20 Uhr
Ende: 21:03 Uhr

Teilnehmer

Vorstand anwesend

• Gernot Gerlach
• Benjamin Wildenauer (ab 20:25 Uhr)
• Maximilian Winkler-Hanoi
• Patrick Thyen
• Michael Hartrich
• Mirco Lukas
• Falk Bräcklein

Gäste

• Samuel Wagner

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Vorstand

• Gernot Gerlach
  • 21.12.2013 - Versand der Kündigung WVV und der Unterlagen zum Kontozugriff
  • 28.12.2013 - Leitung und Protokoll der konstituierenden Vorstandssitzung des KV Bayreuth
  • 01.01.2014 - Vorbereitung des Protokollpads
• Benjamin Wildenauer
  • Idee zur Angabe von lokalen Kontaktpersonen auf der Website an die aktiven Mitglieder weitergeleitet (Mailingliste), bisher jedoch mageres Feedback
  • Bitte um Nennung von Terminen für 2014 ebenfalls ohne nennenswerte Antworten.
• Maximilian Winkler
  • Organisation Dreikönig
  • Kostenplan 2014 (unvollständig) https://www.piraten-ufr.de/owncloud/public.php?service=files&t=680675ed957aeb8df20694aea3130131
  • Nachsendeauftrag
  • Klärung Lastschriften von O2
• Patrick Thyen
  • Treffen mit Piraten aus Leer
• Michael Hartrich
  • Neue Reisekostenordnung aufgesetzt
  • Telefonate wegen Fahrtkosten geführt
  • E-Mails wegen Fahrtkostenerstattung und Terminvereinbarung an Landesschatzmeister und Bundesschatzmeister geschrieben
  • Telefonat mit Santander Bank geführt.
  • Quartalsauszug bei Santander Bank abbestellt
  • Fahrtkostenerstattungen/Spenden in BeSager eingetragen
  • Belege der Barkasse gesichtet und sortiert
  • Telefonate bzgl. Belegen der Barkasse geführt
  • Besprechung bzgl. Ordnung der Belege der Barkasse
  • SIP Gate Rechnungen ausgedruckt
  • O2 Rechnungen gesucht -> nicht verfügbar, müssen heruntergeladen werden, geht aber nicht
  • Mail an Landesschatzmeister, Vorstand Ufr und Bundesschatzmeister bzgl. Fahrkostenerstattung geschrieben
  • Mehrere Mails an Landesschatzmeister wegen diverser Fragen geschrieben
  • Mail an SOBIMA wegen Mietrückständen SW geschrieben
  • Telefonate wegen Beleg und Raten für Ape
  • Telefonat wegen Einnahmen LPT geführt
  • Fehlende Belege von Host Europe angefordert
  • Belege von Host Europe ausgedruckt, in BeSager eingetragen und abgeheftet
  • Treffen mit Gernot bzgl. Unterschriften für Kontovollmacht und Kündigung WVV
• Mirco Lukas
  • mit Wikisytax auseinandergesetzt
  • Mitgliedszahlen im Wiki geprüft (Grafik)
  • Ziel: Hochladen der Protokolle bis nächste Woche
• Falk Bräcklein

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Girokonto: Unbekannt EUR
• Tagesgeld: 0 EUR
• Summe: EUR
• Letzter Stand: ca. 500 EUR
• Veränderung: Unbekannt
• frei verfügbar: Unbekannt EUR
• Defizit: > 6000 EUR

Kurz-Bericht Bezirkssekretär

• Mitglieder gesamt: 586
• Mitglieder stimmberechtigt: noch nicht verfügbar
• Mitglieder nicht stimmberechtigt: noch nicht verfügbar
• Mitglieder eingetreten: 0
• Mitglieder ausgetreten: 0

Sonstiges

Neue Reisekostenordnung (Vorschlag von Michael Hartrich)

Gründe für Änderung: a) Neue gesetzliche Regelungen für Verpflegungspauschale b) Passagen, die sich als nicht zweckmäßig gezeigt haben, und daher nicht zur Anwendung gekommen sind, wurden entfernt Ich bitte um Anmerkungen/Ergänzungen/Korrekturen, sodass wir die neue Reisekostenordnung in der nächsten Sitzung beschließen können.

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A. Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern oder anderen beauftragten Personen der Piratenpartei Deutschland entstehen bei der Wahrnehmung von 1. Ämtern, die sie vom Bezirksparteitag oder anderen, satzungsgemäß berechtigten Organen gewählt wurden, oder 2. Mandaten, die ihnen vom Bezirksparteitag oder anderen, satzungsgemäß berechtigten Organen erteilt wurden, oder 3. Aufgaben, mit denen sie vom Bezirksparteitag oder anderen, satzungsgemäß berechtigten Organen betraut wurden. B. Reisekosten sind nur mit Zustimmung des Schatzmeisters erstattungsfähig. Dieser achtet auf eine angemessene und wirtschaftliche Ausübung von Dienstreisen. C. Reisekosten von Personen, die nicht dem Vorstand angehören, sind nur mit Zustimmung eines weiteren Mitglieds des Vorstandes erstattungsfähig. D. Erstattungen erfolgen nur auf Antrag. Der Antrag ist beim zuständigen Schatzmeister einzureichen. Für die Erstattung ist nur das vorliegende Standardformular zu verwenden. Für nicht im Formular berücksichtigte Sachverhalte und Belege sind dem Formular Anlagen beizufügen. E. Die erstattungsberechtigten Personen werden gebeten, den erstattungsfähigen Betrag oder einen Teilbetrag dem Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland zu spenden. Die entsprechende Zuwendungsbestätigung erstellt der Schatzmeister. F. Die Kostenerstattung soll innerhalb eines Monats nach Entstehung der Ansprüche auf dem dafür vorgesehenen Standardformular beantragt werden. G. Erstattung von Kosten 1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet: a) Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel die mit Beleg/Fahrkarte nachgewiesenen Kosten. Bei Bahnreisen höchstens die Kosten der 2. Klasse bei gleichzeitiger Nutzung von Sparangebot und (eigener) Bahncard. b) Bei Benutzung eines PKW soll anderen Personen die Mitfahrgelegenheit eröffnet werden. die Erstattung beträgt 0,30 EUR pro gefahrenem Kilometer, zuzüglich 0,02 EUR pro gefahrenen Kilometer für jeden weiteren Mitfahrer. Zum Nachweis ist auf Anforderung durch den Schatzmeister eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Kilometer vorzulegen. c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 EUR pro gefahrenem Kilometer erstattet, zuzüglich 0,01 EUR pro gefahrenen Kilometer für einen Mitfahrer. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend. d) Flugreisen werden nur soweit erstattet, wie aus einer Kostenvergleichsrechnung eine vergleichsweise günstigere Reise mit der Bahn (2. Klasse) möglich ist. Darüber hinaus sind die Regelungen der R 8.5 LStR entsprechend anzuwenden. 2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt bei Reisen in Deutschland bei einer Abwesenheit a) von 24 Stunden pauschal 24,00 EUR b) von 8 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 EUR Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand sind die erforderlichen Angaben, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten, in der Reiskostenabrechnung anzugeben. Darüber hinaus sind die Regelungen der R 9.6 LStR entsprechend anzuwenden. 3. Übernachtungsaufwendungen werden nach Beleg abgerechnet. Ohne Beleg können pauschal 20,00 EUR pro Übernachtung erstattet werden. Ist das Frühstück im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Übernachtungspreis je Übernachtung um 4,80 EUR gekürzt. Darüber hinaus sind die Regelungen der R 9.7 LStR entsprechend anzuwenden. 4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit der abzurechnenden Tätigkeit stehen. H. Alle Anträge, die nach dem 31. Januar des Folgejahres beim Schatzmeister eingehen, sind grundsätzlich nicht mehr erstattungsfähig.

Vorschlag von Michael Hartrich: Änderung der Bankverbindung

Begründung: Es dauert ewig bis sich da etwas tut. Meiner Ansicht nach wäre es besser eine Bank zu haben, die Filialen in erreichbarer Nähe betreibt. Ich bitte um Vorschläge, ob und, wenn ja, zu welcher Bank wir wechseln sollten. Antrag folgt ggf. in einer der nächsten Sitzungen.

Nächstes Treffen

• Datum: 10.01.2014
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Mumble

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.