2013-12-20 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Gernot Gerlach
Aufnahme Aufzeichnung:

Sitzungsort: Mumble
Beginn: 20:19 Uhr
Ende: 00:26 Uhr

Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 20.12.2013

Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Gernot Gerlach
Aufnahme Aufzeichnung:
Sitzungsort: Mumble
Beginn: 20:19 Uhr
Ende: 00:26 Uhr

Teilnehmer

Vorstand anwesend

Vorstand abwesend

Gäste

Tagesordnung

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

https://www.dropbox.com/s/t17aaqo675v32q6/2013-12-14%20Konsitituierende%20Sitzung%20vorl%C3%A4ufig.pdf

Tätigkeitsberichte Vorstand

  • Gernot Gerlach
    • 14.12.2013 - Wahl zum Bezirksvorsitzenden
    • 15.12.2013 - Teilnahme an der Aufstellungsversammlung des Oberbürgermeisterkandidaten Würzburg
    • 15.12.2013 - Versand der Einladung zur Gebietsversammlung (Kommunalprogramm) Würzburg 14.1
    • 15.12.2013 - Wanninger
    • 16.12.2013 - Wanninger, Einladung Vorstandssitzung, Protokollvorbereitung, Accountanfragen für die Vorstandsmitglieder (Wanninger, Vorstandsmailingliste)
    • 17.12.2013 - Versand der Mailrückläufer per Post
    • 18.12.2013 - Vorbereitung der Vorstandssitzung UFR
    • 19.12.2013 - Teilnahme an der LaVo-Sitzung im Mumble
    • 20.12.2013 - Organisation und Durchführung der Aktion Fluchtgründe - nicht Flüchtlinge - bekämpfen!
  • Benjamin Wildenauer
    • 14.12. BzPT
    • 15.12.-20.12. Aktualisierung Website "Piraten kennenlernen"
    • 19.12. LaVo-Sitzung
    • 16.12.+17.12. Gespräche mit SPDlern betreffend Kommunalwahl
  • Maximilian Winkler
    • 14.12. BzPT; Wahl zum politischen Geschäftsführer (nachdem Gernot seine Wahl auch so hochtragend eingetragen hat ;)
    • 15.12. OB-Aufstellung WÜ
    • 17.12. Formalkram für Kommunalwahl
    • 18.12. kranker Formal-Shit für Kommunalwahl
    • 19.12. Unterstützungsuterschriftensammlung
    • 20.12. Unterschriftensammlung, Orga für Dreikönig
  • Patrick Thyen
    • 14.12. BzPT
    • 15.12. AV-Würzburg Stadt
    • 16.12. Briefeinladungen für die nächste Gebietsversammlung in Wü-Stadt
    • Vorbereitungen für die Kandidatenseite
  • Michael Hartrich

15.12.2013

    • Gescannte Belege und BeSager Software heruntergeladen
    • Unterlagen gesichtet
    • Liste über fehlende Belege angelegt
    • Kasse geputzt
    • Kasse gezählt (Differenz zum Kassenbuch festgestellt)
    • ToDo-Liste angelegt
    • Übergabeschreiben für Unterlagen aufgesetzt und an Geldpirat geschickt
    • Telefoniert und E-Mail geschrieben um Verbleib von Verträgen zu klären
    • E-Mails mit Geldpirat bezüglich offenen Fragen ausgetauscht
    • PGP Key zugelegt und Mailprogramm für das Senden und Empfangen verschlüsselter Mails eingerichtet.

16.12.2013

    • Skatbank wegen Kontovollmacht angerufen
    • Gernot wegen Kontovollmacht angerufen
    • Formulare für Kontovollmacht ausgefüllt und gedruckt
    • Telefonate wegen Belegen geführt

18.12.2013

    • Telefonate wegen Verträgen geführt
    • E-Mails mit LV bzgl. Salden ausgetauscht

20.12.2013

    • WVV angerufen -> Vertrag läuft noch, ist schriftlich mit Übergabeprotokoll zu kündigen
    • Kündigungsschreiben an WVV aufgesetzt
    • Vermieter S7 angerufen ->Geld kommt Anfang nächstes Jahr, Betrag ist noch nicht bekannt
    • Vermieter besucht -> Übergabeprotokoll abgeholt und Schlüssel abgegeben
    • Autohändler wegen Ape angerufen -> Vertrag wird per Mail zugeschickt
    • Schreiben an Skatbank bzgl. Kontovollmacht aufgesetzt
    • Buchung wegen Ticket 105225541498 gesucht -> Nicht gefunden
  • Mirco Lukas
    • Protokoll abgetippt
    • GO zusammengeführt
    • Protokoll veröffentlicht
    • Teilnahme an BezPt
  • Falk Bräcklein

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Girokonto: ca. 500 EUR
  • Tagesgeld: 0 EUR
  • Summe: EUR
  • Letzter Stand: -
  • Veränderung: -
  • frei verfügbar: 0 EUR
  • Defizit: ca. 6500 EUR
  • wird ratenweise zurückgezahlt
  • Laut Übergabeprotokoll folgende Schäden in der Geschäftsstelle Würzburg:
    • Deckenplatte
    • Thekenplatte
    • Boden möglicherweise hinter Theke fälschlicherweise als verschmutzt markiert
    • Vertrag mit WVV wurde nicht gekündigt - Michael hat dies nachgeholt.

Kurz-Bericht Bezirkssekretär

  • Mitglieder gesamt: 586
  • Mitglieder stimmberechtigt: 136
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 450
  • Mitglieder eingetreten: unbekannt
  • Mitglieder ausgetreten: unbekannt

Berichte der Beauftragten

IT

(entfällt)

Mailinglisten

(entfällt)

Berichte aus den Regionen

  • Main-Spessart
    • Jürgen Neuwirth:
      • Liste mit ÖDP/Linke
      • Mitglieder: Jürgen Neuwirth, Kaktus, Lotta, Mirco Lukas
      • Namenskürzel: "Die Sonstigen"

Fragen an den Vorstand

keine.

Sonstiges

  • Geschäftsordnung 6. Vorstand

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

  • Geschäftsstelle in Schweinfurt
    • Gernot wurde am Bezirksparteitag von Jörg auf die GS in SW angesprochen.
    • Mail von Sobima bekommen. Mietrückstand 180 EUR, aber kein Beleg
    • Entscheidung über GS SW als Lager
      • Platz zum Lagern vorhanden
      • Kein Interesse an der Nutzung
      • Mitgliederbefragung, ob GS in SW gehalten werden soll
      • Gernot hat repräsentativ Meinung eingeholt - dagegen
    • Ohne Vertrag keine Bezahlung des Ausstandes
    • Rechnungsstellung gegenüber Bezirksverband sinnvoll
  • Engagement Würzburg Sozialpass?
    • Max: Eigene Unterschriften zu sammeln
    • Falk: Diskussion schon seit mehr als einem Jahr
    • Falk: Diskussionen sollten begleitet werden
    • Falk: unterstützenswert
    • Benjamin: Eigene Unterstützerunterschriften vorrangig
    • Gernot wünscht Meinungsbild
    • Es kann Antrag zur nächsten Gebietsversammlung gestellt werden
    • Falk: Man sollte ...
    • Max: PM, dass Unterstützung nach Feiertagen
  • WVV-Kündigung
    • läuft
    • Beschluss Nr. 4
  • APE-Vertrag usw.
    • Vertrag soll als PDF kommen
    • aktueller Standort: in Kitzingen
  • Darlehen vom Landesverband
    • Konditionen sind noch unbekannt
    • wahrscheinlich zinslos
    • Betrag sollte in evtl. Antrag genannt werden
    • es geht um Auslagen von Mitgliedern
    • Jürgen: Summe 10'000 EUR
    • Max: Zustimmung
    • Gernot: Zustimmung; Antrag sollte möglichst schnell gestellt werden
    • Benjamin: Zustimmung; 13'000 EUR beantragen
    • Michael: wahrscheinlich keine Zustimmung vom LV für diese Höhe
    • Gernot: ca. 8'000 EUR aus Parteienfinanzierung für Ufr
    • Max: Bankkredit
    • Jürgen: Für Kredit ist Geld beim LV vorhanden
    • Max: Kostenaufstellung für Antrag
    • Beschluss Nr. 5
  • Startnext-Wahlkampfcrowdfunding
    • Gernot: Als Partei eventuell nicht Croudfunding-fähig
    • Jürgen: Keine Seite unterstützt politische Parteien; auf Themen bezogene Anträge stellen
    • Gernot: Keine Unterstützung, aber auch kein explizites Verbot
    • Dominik: Keine Seite unterstützt politische Parteien
    • Gernot fragt an, ob Piraten gestattet
  • Reisekostenabrechnung
    • Michael: Deckelung (von Fall zu Fall)
    • Jürgen: alter Beschluss 2'500 EUR Deckelung pro Person (Kandidaten 1'000 EUR)
    • Michael: Deckelung nur intern wichtig, nicht für Wirtschaftsprüfer
    • Gernot: Kein Änderungsbedarf
  • Mitgliederanschreiben wegen Mitgliedsbeiträgen
    • Michael: Mitglieder anschreiben und auffordern, die Beiträge zu bezahlen
    • Gernot: Einladungen müssen per Post versendet werden, wenn keine E-Mail-Adresse vorliegt.
    • Max: Da es keine Pflicht gibt, die Mitglieder zu erreichen, kann man zunächst die Mitglieder mit E-Mail-Adresse anschreiben
    • Patrick liefert Statistik: fünf Mitglieder ohne E-Mail-Adresse
    • allein in Würzburg sieben Rückläufer
    • Michael: Zustimmung zu Max
    • Falk und Patrick verfassen Anschreiben
    • Mirco als Lektor
    • Frist: Bis zum 07.01.2014 soll das Anschreiben per E-Mail versendet werden können
    • Gernot: Vorabversion per E-Mail
    • Jürgen: Alles per Post versenden
    • Benjamin: Zur Zeit kein Geld dafür vorhanden
    • Jürgen: Im Januar kommen Mitgliedsbeiträge an
    • Max: Zuerst per E-Mail, später per Brief
    • Happynator: Mind. 348 EUR Porto für 600 Briefe, habt ihr das?
    • Beschluss Nr. 6
  • Newsletter/Mitgliederinfo?
    • Gernot: verschieben; u. a. wegen Finanzfrage

(verschoben)

  • Spenden generieren, wie?
    • Max: eher Theam für Stammtische
    • zurückgezogen
  • Beauftragungen
    • Leitung der Geschäftsstelle (Patrick)
    • Bündnis "Würzburg ist Bunt" (Jan Bühler)
    • IT und Mailingliste (Kimi, Sven, Patrick)
    • Beauftragter für soziale Netze (Vircotto)
    • Beauftragte für Bildmaterial (Skulker)
    • Beauftragte für Mailinglisten (Panky9)
    • Beauftragter für den Pressespiegel im Wiki (Patrick)
    • Beauftragter für Barkasse (existiert noch nicht)
    • Jürgen wünscht Quartalsstatistiken (Weitergabe an Schriftführer)
    • Beschluss Nr. 7
  • Termine in 2014 - Besteht der dpa Kalender noch?
    • Max: seit September keine Mitteilung
    • Januar: Horst Seehofer und Gauk
    • Ziel: bis Mitte Januar sollten die wichtigen Termine zusammengetragen werden, um planen zu können
    • Es wird einen bayernweiten Kalender geben
    • Jahrestage im Moment nicht wichtig
    • Fünfjähriges Jubiläum am 28.06.2014 - Planungen beginnen
    • Michael: Telefonat mit Redakteur der Mainpost im neuen Jahr
  • GV Würzburg 1 und 2 - sind noch weitere GVs in Ufr geplant?
    • GV Würzburg 2 wird am Sonntag eingeladen
  • Dreikönigstreffen
    • wird im Luisengarten stattfinden
    • Kosten 650 EUR + 100 EUR Technik; für den BzV entstehen keine Kosten
    • Zuständig für Redebeiträge und sonstiges: Aleks A. Lessmann
    • Redeleitung: Stefan Körner
    • Jürgen möchte Redeslot und Würzburger Kandidaten vorstellen
    • Frist: 25. Dezember, bis Infos vom LV vorliegen sollen
  • Sammlung von Unterstützerunterschriften für Würzburg
  • Stand: 40 Unterstützerunterunterschriften in 2 Tagen
  • weibliche Werber hatten bessere Quoten als männliche
  • Kommunalwahl (Werbematerial, Plakatierung)
    • Max: Fotos der Kandidaten auf vorderen Listenplätzen
    • Max: Fotos müssen in diesem Jahr noch vorliegen, Plakatierung Mitte Januar 2014
    • Wichtig: Es darf nicht zu Verzögerungen kommen
  • Max soll Mitteilung auf die Mailingliste setzen
  • Verhältnis Jupis - Opis
    • JuPis sind unabhängige Organisation
    • Bei Bücheraktion allerdings Materialien der Partei
    • Gernot: Wunsch nach mehr Eigeninitiative der JuPis
    • Jürgen: Man darf keine Gegenleistung fordern
    • Max: Zustimmung zu Jürgen;
    • Einwände, die Bücher an die Jupis zu geben? - keine Wortmeldung dazu
    • Samuel: Bücher für freie Bildung verteilen, keine weiteren Aktionen gleichzeitig
    • Gernot: Ton war unpassend
    • Max: Unabhängigkeit soll nach Außen klargestellt werden
  • Wanninger und Vorstands-Mailingliste
  • Themenbeauftragung "Energie"
    • Jürgen: Wegen Ausbildung geeignet
    • Michael: Man sollte Basis wegen Themenbeauftragung hören
    • Beschluss Nr. 11
    • Die Beauftragung soll ausgeschrieben werden
    • Jürgen zieht den Antrag zurück
  • Beauftragung Landkreisbeauftragter MSP
    • Jürgen möchte Mitgliederdaten in MSP verwalten
    • Der Beauftragte kann lt. Satzung von einer Gebietsversammlung bestimmt werden
    • Max: Jürgen beauftragen, bis eine Gebietsversammlung dies bestätigen
    • § 14 IX Satzung
    • Jürgen ist einverstanden, dass Beauftragung nur vorübergehend
    • Die Beauftragung soll so bald wie möglich durch eine Gebietsversammlung abgestimmt werden
    • Beschluss Nr. 3
    • Beschluss Nr. 9
    • Beschluss Nr. 10
  • Antrag Nr. 2
    • Michael: 500 EUR sind nicht vorhanden
    • Gernot/Max: Budget für Kandidaten beschließen
  • Beschluss Nr. 11
  • Eintragung von Ansprechpartnern für die Gebiete ohne regelmäßige Stammtische (Website)
    • Ansprechpartner für lokale Stammtische veröffentlichen
  • Fehler auf der Website beheben
    • Link "Werde Pirat" ändern
    • Link "Piraten kennenlernen": Kontaktdaten veröffentlichen

Nächstes Treffen

  • Datum: 02.01.2014
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble

Ende der Sitzung: 00:26 Uhr

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

Beschluss: 1 des 6. Vorstand Unterfranken - Geschäftsstelle Schweinfurt

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Beschluss Nr.
1|6
Antrag Nr.
1
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Geschäftsstelle Schweinfurt
Text
Der Bezirksvorstand möge folgendes beschließen:

1. Der Mietvertrag der GS SW wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt. 2. Der Transport der eingelagerten Gegenstände zu einem Parteimitglied ist sicherzustellen. 3. Der Mietrückstand von 180 EUR ist in geeigneter Form zu begleichen. 4. Näheres obliegt dem Schatzmeister.

Ergebnis
angenommen



Antrag: 2 - Persönliches Budget

Persönliches Budget - zurückgezogen
Antragsnummer
2
Antragsteller
Jürgen Neuwirth
Gesamtwert
500 EUR
Text
Hiermit beantrage ich, Jürgen Neuwirth, über ein persönliches Budget in Höhe von 500 € für Reisekosten und Auslagen zu verfügen. Als Landratskandidat in Main-Spessart erwarte ich einiges an Reisekosten, die ich gerne über die Partei abrechnen würde. Mit Spenden ist zu rechnen.
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand


Der Antrag wurde vom Antragsteller aus folgenden Gründen zurückgezogen:
Keine Begründung angegeben

Antrag: 3 - Landkreisbeauftragter Main-Spessart

Landkreisbeauftragter Main-Spessart - zurückgezogen
Antragsnummer
3
Antragsteller
Jürgen Neuwirth
Gesamtwert
Text
Hiermit beantrage ich, Jürgen Neuwirth, zum Landkreisbeauftragen für den LK Main-Spessart ernannt zu werden. Zu meinen Aufgaben gehört der Kontakt zu den Mitgliedern und den Kommunalwahlkampf vor Ort zu koordinieren. Dabei ist es wichtig, in ständigen Kontakt mit den Mitgliedern zu bleiben. Der Vorstand möge mir dabei erörtern, wie das ermöglicht wird. Falls keine geeignete Möglichkeit gefunden wird, bitte ich, mir selbst Zugriff auf die Mitgliederdaten zu geben. Eine gültige Datenschutzerklärung nebst Schulung ist vorhanden.
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand


Der Antrag wurde vom Antragsteller aus folgenden Gründen zurückgezogen:
Keine Begründung angegeben

Beschluss: 2 des 6. Vorstand Unterfranken - Kündigung WVV

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Beschluss Nr.
2|6
Antrag Nr.
4
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Kündigung WVV
Text
Der Vorstand möge beschließen, den Vertrag mit der WVV über die Strom- und Wasserlieferung zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 3 des 6. Vorstand Unterfranken - Darlehen beim LV

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Beschluss Nr.
3|6
Antrag Nr.
5
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Darlehen beim LV
Text
Der Vorstand möge beschließen, ein Darlehen in per Umlaufbeschluss festzulegender Höhe vom LV zu beantragen. Dem Antrag ist ein Kostenplan von Maximilian Winkler und Falk Bräcklein beizulegen.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 4 des 6. Vorstand Unterfranken - Erinnerung zur Beitragszahlung

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Beschluss Nr.
4|6
Antrag Nr.
6
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Erinnerung zur Beitragszahlung
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Mitglieder des Bezirksverbandes zunächst per E-Mail an die Zahlung des Mitgliedsbeitrags zu erinnern, und zwar am 07.01.2014. Mitglieder, die keine gültige Adresse angegeben haben, sollen im Februar per Brief kontaktiert werden.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 5 des 6. Vorstand Unterfranken - Beauftragungen

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Beschluss Nr.
5|6
Antrag Nr.
7
Beantragt von
Mirco Lukas
Betrifft
Beauftragungen
Text
Der Vorstand möge beschließen, folgende Beauftragungen zu vergeben:
    • Leitung der Geschäftsstelle (Patrick): ersatzlos streichen
    • Bündnis "Würzburg ist Bunt" (Jan Bühler): wird nicht geändert
    • IT und Mailingliste (Kimi, Sven, Patrick): wird nicht geändert
    • Beauftragter für soziale Netze (Vircotto): ersatzlos streichen
    • Beauftragter für Bildmaterial (Skulker): ersatzlos streichen
    • Beauftragte für Mailinglisten (Panky9): ersatzlos streichen
    • Beauftragter für den Pressespiegel im Wiki (Patrick): wird nicht geändert
    • Beauftragter für Barkasse (existiert noch nicht): Samuel Wagner wird eingesetzt
Ergebnis
angenommen


Antrag: 8 - Themenbeauftragung "Energie"

Themenbeauftragung "Energie" - zurückgezogen
Antragsnummer
8
Antragsteller
Jürgen Neuwirth
Gesamtwert
Text
Hiermit beantrage ich, Jürgen Neuwirth, zum energiepolitschen Sprecher des Bezirksverbands Unterfranken ernannt zu werden.
Begründung
{{{Begründung}}}
Verantwortlicher im Vorstand
Jürgen Neuwirth

Der Antrag wurde vom Antragsteller aus folgenden Gründen zurückgezogen:
Keine Begründung angegeben

Beschluss: 6 des 6. Vorstand Unterfranken - Entbürokratisierung

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Beschluss Nr.
6|6
Antrag Nr.
9
Beantragt von
Maximilian Winkler
Betrifft
Entbürokratisierung
Text
Der Vorstand des Bezirksverbands Unterfranken möge beschließen, die Einladungsfrist für Gebietsversammlungen auf 14 Tage abzusenken.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 7 des 6. Vorstand Unterfranken - Einladung zur Gebietsversammlung Landkreis Main-Spessart

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Beschluss Nr.
7|6
Antrag Nr.
10
Beantragt von
Benjamin Wildenauer
Betrifft
Einladung zur Gebietsversammlung Landkreis Main-Spessart
Text
Hiermit beantrage ich, Benjamin Wildenauer, folgendes:

Der Vorstand möge beschließen, zum 14. Januar 2014, 18:00 Uhr, in der Bahnhofstraße 28, 97737 Gemünden am Main, eine Gebietsversammlung für den Landkreis Main-Spessart einzuberufen. Vorrangiger Zweck der GV soll die Ernennung/Bestätigung von Jürgen Neuwirth zum Landkreisbeauftragten unter Einbezug des Rechts auf Einsicht in die den Landkreis betreffenden Mitgliederdaten sein.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: 8 des 6. Vorstand Unterfranken - Finanzielle Unterstützung der Kandidaten

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Beschluss Nr.
8|6
Antrag Nr.
11
Beantragt von
Maximilian Winkler
Betrifft
Finanzielle Unterstützung der Kandidaten
Text
Der Vorstand des Bezirksverbands Unterfranken möge beschließen, die Kandidaten für die Kommunalwahlen 2014 bis einschließlich Listenplatz 5 abhängig von der Kassenlage des Bezirksverbands für generelle Ausgaben im Wahlkampf finanziell zu unterstützen. Die Gesamtausgaben hierfür dürfen insgesamt 5.000 € nicht überschreiten.
Ergebnis
angenommen


Umlaufbeschlüsse

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