2013-12-18 - Protokoll Recklinghausen

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Logo Piratenpartei.eben.rgb.svg
Protokolle Stammtisch Marl
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kreis-recklinghausen

Facebook =https://www.facebook.com/piratenpartei.marl Blog =http://blog.piratenpartei-nrw.de/marl Lokalkompass =http://www.lokalkompass.de/marl/profile/uwe-fischer-31119.html Verwaltete URL: =http://www.piraten-marl.de =http://www.piratenpartei-marl.de =http://www.marl-nicht-aufgeben.de =http://www.melanie-kalkowski.de Mailingliste]

PAD

Ansprechpartner: Uwe (Benutzer:Joshibaer)
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Eckdaten

    Datum:   18.12.2013
    Wo   :   Irish Pub Recklinghausen
    Was  :   Stammtisch
    Wann :   19.00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr

Anwesend

Gäste

Themen

Tagesordnung für den 19.01.2013 ab 15.30 Uhr: Akkreditierung ab 15 Uhr

1 Begrüßung

2 Formalia

2.1 Vorstellung und Festlegung der Tagesordnung

2.2 Wahl der Versammlungsleitung

3.1 Wahl Verammlungleiter

3.2 Wahl Protokollant

3.3 Wahl der Stimmauszähler

3.4 Wahl des Beisitzers

3.5 Wahl der Zeugen zur Versammlung

3.6 Abstimmen des Wahlverfahrens

4 Wahl der Reserveliste (Approval Voting) für die Kreistagswahl 2014

4.1 Vorstellung der Kandidaten für die Plätze 1 und 2

4.1.1 Kandidatenbefragung

4.1.2 Wahlgang

4.1.3 Auszählpause

4.1.4 Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl

4.2 Vorstellung der Kandidaten für die Plätze 3 bis 10

4.2.1 Kandidatenbefragung

4.2.2 Wahlgang

4.2.3 Auszählpause

4.2.4 Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl

5 Wahl der Direktkandidaten für die Wahlbezirke zur Kreistagswahl 2014

(einfaches Zustimmungverfahren, bei Genehmigung durch die Versammlung per Akklamation)

5.5 Verlesung der Wahlbezirke mit den vorgesehenen Kandidaten, bei Bedarf

Befragung, danach Wahlgang.

Bekanntgabe des Gesamtergebnisses der Wahl durch die Wahlleitung

Formalia

Aussprache

Entlastung des Wahlvorstandes

Ende der Veranstaltung

TO für den 19.01 einstimmig beschlossen

Raum Vestischer Hof (großer Raum)

Alle per E-mail

Finanzantrag für Brief 100€ für Briefe


Sammlung der Kommunalthemen in der Stadt Marl

Alte Schmiede

Finanzierung

Bund hat Mittel für solche Initiativen gekürzt, seitdem hat die Schmiede Finanzprobleme

Die alte Schmiede finanziert sich teilweise aus eigenen Einnahmen im Bereich Pflege/Fahrradwerkstatt und WohnSchmiede

Erhalt (notwendig)

umliegende Grundstücke gelten als "Sahnestücke" und gelten als interessant für Bauprojekte

Satzung durchleuchten

Transparenz innerhalb des Vereins (ist das überhaupt für ein Verein, was macht der?)

alternative Vereine in Marl und Umgebung

Stadt verhindert Neuverpachtung "Café Schmiede"

Sorry, aber ich halte dieses Thema für nicht relevant

Verkehr

echte Unfallschwerpunkte entschärfen

z.B. Einbahnstr. vor Grundschule Sickingmühle (dabei: Umstellung der Buslinie 227/228/NE7)

Bergstr. (Höhe Herzlia Allee, Wendemöglichkeit)

irreführende Beschilderung (bsp. Bergstr. Höhe Nr. 203, drei Pfeile bei zwei Spuren)

Buslinien / Anbindung an die Bahn (Bahnhof Sinsen)

Sind alle Bahnhöfe von allen Stadtteilen gut/barrierefrei erreichbar?

Wozu haben wir ein Verkehrsleitsystem? Grüne Welle funktioniert nur unzureichend...

Wildparken auf der Carl-Duisberg-Str.

Ring um Innenstadt...

Schulen in Marl

Anzahl (Demographie)

Vormachtsstellung einzelner Grundschulen

Man hat den Eindruck, dass Kinder bestimmter Grundschulen bei den Gymnasien einen Vorteil haben. Andersherum haben Kinder anderer Grundschulen einen Nachteil, oder werden nicht berücksichtigt.

Lässt sich das beweisen?

Zertifizierung der Schulen (z.B. Individuelle Förderung)

Wer prüft wann und wie oft?

Anzahl der Lehrer

vorhandenes Lehrmaterial

FLOSS in der Schule - (LibreOffice statt MS Office, wenn möglich)

Mittagessen in den Schulen

apetito-Verträge mit der Stadt (Schulessen)

günstiges Essen auf Kosten der Qualität und Geschmack?

Alternativen?

Stattküche in Recklinghausen z.B. (Kontakt wird aufgebaut)

Lebensmittelhygiene (Kreis)

Zustand der Gastronomie in Marl

dazu: Personal?

Bezahlung

Einhaltung der Arbeitsgesetze (Urlaub, Krankheit, ArbZeit, Lohn)

zuviel oder zuwenig? - kulturelle Vielfalt optimieren...

Zustand der Küchen

Supermärkte

halte ich auch für nicht relevant

Ratssitzungen

Audio-Podcast mit den Ratssitzungen

bessere Nachvollziehbarkeit der Ratsbeschlüsse

da Protokolle meist erst Wochen später eingestellt werden...

Wortprotokoll der Rats- und Ausschusssitzungen (parallel zum Audio-Podcast)

Ratssitzungen werden zu Protokollzwecken aufgezeichnet, aber nicht weiter ausgewertet

Hier sollten wir auf jedene Fall einen neuen Anlauf nehmen, steht auch im allgemeinen Programm

SARIA/Rethmann

- Erweiterung

- Geruchsbelästigung

- Verlegung auf das AV-Gelände

- Bürgerinitiative hat ein Flyer mit Telefonnummern erstellt

- ÖPNV- und Verkehrsanbindung

- Anfrage "Die Linke" - offen

- Aktive Bürgerinitiative "Marler haben Nase voll" www.mhnv.de

Wer kann von Treffen mit der Gruppe berichten? Kann man da was lesen?

ZBH

GuV 2011 +4,35 Mio. €

GuV 2010 +4,31 Mio. €

Und? Ist doch super! Kein Thema für uns.

Änderung der Elternbeitragssatzung OGS/KiTa/Tagespflege

jährliche Erhöhung um 1,5%

=== Ausländerrechtliches Beratungsgremium ===????Fragen stellen

Zweck: ???

Mitglieder: ???

Befugnis: ???

wurde einberufen um Abschiebepraxis zu überwachen und bewerten.

Kann dieses Gremium Abschiebungen verhindern?

Inwiefern greift das Gremium in die Politik und Behördengänge ein?

Haushalt 2014

Agenda 21 - Zukunftswerkstatt Marl

Marl 2040

Umgestaltung der Stadt Marl für 70.000 Bürger, mit einer echten Innnenstadt/Fussgängerzone. Marl soll lebens- und liebenswert werden. Könnte parallel mit einem Neubau des Rathauses laufen.

Personal

- Anfrage "WiR" - Einsparung an Feiertagen

Meldegesetz (Widersprüche)

2011 weniger als 10 Widersprüche

2012 ca. 50 Widersprüche

Datenweitergabe an Adressbuchverlage u.ä. sind durch einen verwaltungsinternen Beschluss untersagt. Daher keine Einnahmen.

einfache Melderegisterauskunft für 7 €

Vor- u. Familienname

Anschrift

erweiterte Melderegisterauskunft für 10€

Vor- u. Familienname

Anschrift

Geburtsdatum

Sterbetag

etc. (???)

Melderegisterauskunft aus dem Archiv (Microverfilmung) 20€

(???)

Melderegisterauskunft mit örtlicher Ermittlung 25€

(???)

aus UBP-Anfrage:

4. „Wie viele Gelder hat die Stadt in den Jahren 2011 und 2012 damit

eingenommen?“

Antwort:

Für den Handel mit Namen und Adressen hat die Stadt Marl keinerlei Einnahmen erzielt.

Einfache Melderegisterauskünfte an Rechtsanwälte, Inkassounternehmen, Behörden oder Privatpersonen werden täglich erteilt. Eine Trennung zwischen privat veranlassten und gewerblichen Nachfragen findet in der Statistik nicht statt. Es istnicht möglich, dieses Gebührenaufkommen zu benennen.

(von Hélder: Antwort der Stadt unzureichend beantwortet. Hier fehlen weitere Angaben.)

Medienwiksam Stadt-Piraten spenden (Kindergarten)

Headset als Tombolageschenk.

Piratenschildkröten

Sascha kümmert sich

Bümdnis gegen rechts Helder kümmert sich

Parteitag in Bochum, wir reden

Pressebilder

Liste Intigrationsratsdwahl Liste

Einladung zur KMV

Uwe kümmert sich.

www.marl-nicht-aufgeben.de

Jugendparlament

Aktionen für Neujahr Infostand ?

Glücksrad ?

was machen wir ?

nächste Sitzungen

Ausländerrechtliches Beratungsgremium

  • Hélder hat Kontakt zum Integrationsrat per E-Mail aufgenommen
  • Offene Fragen:

Einbürgerungen in der Stadt Marl

  • Offene Fragen:

Vorbereitung nächster Stammtisch

Nächster Termin

    Datum:   02.01.2014
    Wo   :   Irish Pub Marl
    Was  :   Stammtisch
    Wann :   19.00 Uhr