2013-12-05 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

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Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch

DATUM: 5.12.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld

Formales

  • Eröffnung: 20:18
  • Versammlungsleitung: Pablo
  • Protokollant: Lars
  • Akkreditierungspirat: Lars
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Generelle Anwesenheit: 9 Piraten / 1 Gast
    • Anmerkung: Eine formale Akkreditierung findet aufgrund fehlender Abstimmungen nicht statt

MV

TOP 1 - Lastenfahrrad

  • Da die Anschaffung des Lastenfahrrads inkl. Bezahlung in Absprache mit dem Verkäufer auch im Januar erfolgen kann, erübrigt sich die Frage nach dem Meinungsbild.
  • Ein Interesse an weiteren Informationen oder eine Diskussion über das Lastenfahrrad nicht vorhanden - TOP wird abgehakt

TOP 2 - Satzungsänderungsantrag Ordnungsmaßnahmen

  • Vorstellung des Antrags durch Lars
  • Diskussion
    • Meinungsbild: SAÄ nochmal gegenlesen lassen durch Juristen?
      • Meinungsbild fällt leicht positiv aus
    • Frage: Wie werden Urteile veröffentlicht?
      • Auf Landes/Bundesebene werden Urteile anonymisiert veröffentlicht
      • Veröffentlichung von OMs auf Kreisebene voraussichtlich nur anonymisiert im Vorstandsprotokoll - Entscheidung, ob auch die Art der OM veröffentlich wird, wurde noch nicht getroffen
      • Eine Veröffentlichung auf der ML ist nicht vorgesehen
    • Bitte, die Art der OM veröffentlichen, z.B Stammtisch-Verweis
    • Sollte eine Person vom Stammtisch verwiesen werden, aber niemand aus dem Vorstand anwesend sein, wäre der Verweis nicht durchsetzbar - daher bitte um Veröffentlichung von Namen der Person, gegen die eine OM ausgesprochen wurde
      • Veröffentlichung ist aus Datenschutzgründen abzulehnen
    • Frage: Wenn OM erzieherisch wirken soll, aber nicht öffentlich ausgesprochen wird, welche Wirkung kann sie dann haben?
    • Weitere Diskussion...

Ende der Mitgliederversammlung um 20:44 Uhr

Stammtisch

Gäste fragen, Piraten antworten

  • keine Fragen

"Kommunalwahl 2014 - Wie gehts?"

  • Antonio schlägt vor, Hans-Immanuel Herbers für einen Vortrag einzuladen. Wurde auf dem letzten Stammtisch eingebracht, er möchte das aufgreifen und zur Diskussion stellen
  • Christoph hat sich bereits auf das Thema vorbereitet und ein Zusammenstellung von Informationen ausgearbeitet
  • Vorschlag: Christoph würde Information speziell für Kreisfreie Stadt Bielefeld vortragen
  • Vorstellung eines Vorschlags für das Wahlverfahrens
  • Vorstellung der verschiedenen zu wählenden Kandidaten, inkl. der vorgeschlagenen Wahlverfahren durch Christoph:
    • OB-Kandidaten: Erstmal auf normaler MV besprechen, ob wir das wollen oder nicht
    • Wenn ja zum OB-kandidaten: zwei Wahlgänge
      • 1. Wahlgang Akzeptanzwahl: Mehr als die Hälfte aller abgegebenen Stimmen mit Ja; bessere Quote zwischen Ja und Nein-Stimmen
      • Vorteil Akzeptanzwahl: Größerer Konsens
      • Fragen / Meinungen
        • Würden Enthaltungen als Nein-Stimmen zählen? Könnte problematisch werden
        • Müssen wir es so kompliziert machen?
        • Wichtiger ist der Content, als das Formale (Kandidaten und Inhalte wichtiger als Wahlverfahren)
        • Es wurde bereits von Rüdiger vorgeschlagen, beide Wahlverfahren in die Wahlordnung aufzunehmen. Die MV kann dann entscheiden, welches Verfahren angewendet wird
      • Antworten Christoph:
        • Wahlverfahren hört sich komplizierter an als es ist
        • Enthaltungen: Wird z.B. auch bei der Wahl des Bundeskanzlers angewendet, es sollten mindestens 50% der anwesenden Mitglieder mit Ja stimmen
    • Direktwahlkandidaten Ratswahlkreise
      • Jeder trägt sich für seinen bevorzugten WK ein
      • Es wird zuerst der WK gewählt, der die meisten Bewerber hat
      • So lange, bis für die restlichen WKs jeweils nur noch ein Bewerber vorhanden ist, dann Blockwahl
      • Auch wieder Akzeptanzwahl statt Verhältniswahl
    • Reserverliste
      • 1. Wahlgang nur Platz 1
      • 2. WG nur Platz 2
      • 3. WG Plätze 3-5
      • dann die restlichen
      • Platz 1 wäre, wenn alleine im Rat, Einzelkämpfer und hätte sehr viel Arbeit. Daher sollte diese Position dediziert gewählt werden.
      • Platz 2: Ratsgruppe, aber immer noch viel Arbeit keine Fraktion
      • Platz 3-5: Die Personen müssen mit einem Reinrutschen rechnen
      • Ab 6 wirds unrealistischer
      • Diskussion
        • Verfahren super, nur 3. Platz sollte man auch noch einzeln abstimmen
        • Bis Platz 6 ist durchaus wichtig, da in 6(!) Jahren durchaus viele Nachrücker kommen könnten
      • Termin für Wahlordnung-Mumble zur Ausarbeitung festlegen und dafür einladen

Planung AV

  • Termin voraussichtlich Mitte Januar: 12./13. oder 19./20.
  • Ort vermutlich Tangente
  • Einladung muss in den nächsten Tagen raus
  • Es sind nur Mitglieder vorschlagsberechtigt
  • Dauer ist von der Anzahl der Wahlgänge abhängig
  • Externe Versammlungsleiter/Wahlleiter wären wünschenswert, da eigentlich alle aktiven kandidieren sollen
    • am besten mit Erfahrung
  • Kontaktdaten von möglichen externen Helfern bitte an Christoph
  • Drucker sollte vor Ort sein
  • Mitgliedsbeitrag muss nicht bezahlt sein

F2F Gespräche

Ergebnisse Workshop Teutocrew

  • Protokoll ging über die ML
  • Was für Möglichkeiten haben wir?
  • Wollen bestimmte Dinge angehen:
    • "Normative Kraft des Faktischen", Kraft auf die Straße bringen
    • Ziele festlegen, Maßnahmen angehen
    • Jeder ist zur Mitarbeit eingeladen
    • z.B: Welcome Package, Begrüßung auf dem Stammtisch durch Pablo
    • Wahlkampf-Vorbereitung
    • Veranstaltungen zur Medienkompetenz, Aktivierung junger Wähler
    • "Unsere Stadt gehört uns"
    • Haushaltskonzept
    • weitere Ideen: Stammtisch in der Straßenbahn, Lastenfahhrad täglich auf die Straße bringen im Wahlkampf, Podiumsdiskussion zum Thema Flüchtlinge , Flashmob, Finden eines OB Kandidaten, usw usf
    • Brauchen Eigeninitiative
  • Frage: Ist alles für die Kommunalwahl? Muss dann schnell umgesetzt werden
    • Jeder in der Teutocrew hat ein oder mehrere Dinge übernommen und zieht diese durch, Mitglieder sind bereits am machen, wollen arbeiten.
    • ca 60 Ideen, 6 davon werden auf jeden Fall umgesetzt - auf KV hochgerechnet könnte einiges zusammenkommen
    • Jeder kann selbst aktiv werden, Ideen übernehmen, mitarbeiten

Piratenkodex

Singen im Advent, Bücher drucken

  • Vorschlag: Bücher zum Preis von 2€ drucken lassen, für 3€ (1€ für guten Zweck) verkaufen, auf Weihnachtsmarkt
  • Diskussion
    • Unklar, ob wir weiterverkaufen dürfen. Kaufen und verteilen ohne Einnahmen wären kein Problem
    • Gegenvorschlag: Einfach eine DIN A4 Seite drucken, umsonst verteilen. Wurde 2009 gemacht, gab damals nur positives Echo
    • Grundsätzliche gute Idee, aber als KV eher nicht (wegen unklarer Situation bzgl. Einnahmen)
    • Liederbücher der Musikpiraten wurden 2011/12 an alle Kindergärten in Bielefeld verteilt (Antwort auf Hinweis, an Kindergärten zu verteilen)
    • Es stellt sich die Frage, wie es ankommt, wenn wir den Menschen auf dem Weihnachtsmarkt etwas verkaufen wollen.
    • Meinungsbild: Wollt ihr das Buch drucken und verkaufen?
      • Meinungbild fällt deutlich negativ aus
    • Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir dies in einfacher Version mit einem Zettel machen, und die Dinger verteilen (auch Briefkästen, Kindergärten) und Pablo sich drum kümmert?
      • Meinungsbild fällt deutlich positiv aus

Stand der Dinge "Demo" Bündnis gegen rechts

  • Aufgrund des Status-Quo bitte nach Nicht-Veröffentlichung im Protokoll. Dem wird entsprochen

Sonstiges

  • Dank von Antonio an die Beteiligten bei der Abholung der Bühne aus dem Kuks
  • Pablo macht die Tischordnnung vor jeder MV und übernimmt das Ausdrucken der TO
  • Idee für Wahlkampf: Piraten-Aufkleber "Bitte keine Werbung" für Briefkästen verteilen
    • Preis?
    • Parteienwerbung ("Infomaterial") fällt zwar nicht darunter, wir halten uns aber trotzdem dran
    • Quote der "Ablehner" ca. 35%, und zunehmend
    • In Bremen wurden die Erstwähler angeschrieben (Daten vom Einwohnermeldeamt), und dabei das Thema Datenschutz aufgegriffen -> Michael kümmert sich um Informationen, um festzustellen, ob das für uns in Frage kommt.


Ende des Stammtisches um 22:15 Uhr

Protokoll erstellt von Abraham 23:28, 10. Dez. 2013 (CET)

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