2013-07-05 - Protokoll Initiative gemeinsames Europawahlprogramm

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Mumble Sitzung Initiative gemeinsames Europawahlprogramm 05.07.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:20 Uhr durch Malte
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Malte
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:
gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

Tagesordnungspunkte:

TOP 1 Umfrage

Jetziger Stand http://limesurvey.stderr.de/index.php/414485/lang-de-informal

  • Name des 1. u. 2. Strukturvorschlages sollte geändert werden.
Alle Vorschläge hier: https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Struktur
    • Vorschlag 1 (Themengruppen orientiert an den Ausschüssen des Europaparlaments)

Dieser Vorschlag soll alle Themenfelder abdecken, die in der Zuständigkeit des Europäischen Parlaments fallen. Dafür wurden die real existierenden Ausschüsse des Parlaments zu verständlicheren Überschriften gruppiert. Die Zuordnung von Anträgen zu den Überschriften nehmen die Autoren der Anträge selbst vor. 

1. Präambel
2. Demokratie-Upgrade für das Europa von heute
3. Zukunft Europa - Europa in 20 Jahren
4. Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales
5. Digitales Leben
6. Immaterialgüter, Urheberrecht, Patente
7. Bildung und Kultur
8. Bürgerrechte und Innenpolitik
9. Verbraucherschutz, Umwelt und Gesundheit
10. Landwirtschaft und Fischerei
11. Energie und Forschung
12. Verkehr und Infrastruktur
13. Außen- und Entwicklungspolitik, Verteidigung, Internationale Abkommen und Kooperation
      • genereller Änderungsvorschläge am Beispiel Vorschlag 1:
 4. Themenblock  "4. Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales" aufteilen in:
   Wirtschaft
   Steuern und Haushalt
   Die Zukunft des Euros
   Arbeit und Soziales, Jugendarbeitslosigkeit
    • Vorschlag 2 (Gliederung genau nach den Ausschüssen des Europ. Parlaments)

Die Gliederung des Europawahlprogramms orientiert sich an den 21 Ausschüsse des Europäischen Parlaments, die hier eingesehen werden kann: http://www.europarl.europa.eu/committees/de/full-list.html Zu jedem Ausschuss wird also ein Kapitel angelegt, dass den Namen des entsprechenden Ausschusses trägt. 

1. Auswärtige Angelegenheiten (Menschenrechte, Sicherheit und Verteidigung)
2. Entwicklung
3. Internationaler Handel
4. Haushalt
5. Haushaltskontrolle
6. Wirtschaft und Währung
7. Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
8. Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
9. Industrie, Forschung und Energie
10. Binnenmarkt und Verbraucherschutz
11. Verkehr und Fremdenverkehr
12. Regionale Entwicklung
13. Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
14. Fischerei
15. Kultur und Bildung
16. Recht
17. Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
18. Konstitutionelle Fragen
19. Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter
20. Petitionen
21. Organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche
    • Vorschlag 3 (keine vorgegebene Struktur)

Angenommene Antragstexte werden vom Lektorat in einer sinnvollen Reihenfolge angeordnet. Das Inhaltsverzeichnis des Wahlprogramms ergibt sich aus den Titeln der Anträge.

    • Vorschlag 4 (Vier Themen der Piraten)

Die Struktur des Programms orientiert sich an den folgenden, für die Piratenpartei wichtigen Themen. Autoren von Programmanträgen ordnen ihren Antrag in eine der vier Kapitel ein. Angenommene Antragstexte werden innerhalb der Kapitel vom Lektorat in einer sinnvollen Reihenfolge angeordnet. Die Unterkapitel des Wahlprogramms ergeben sich aus den Titeln der Anträge. 

1. Präambel 
2. Bürgerrechte schützen 
3. Transparenz schaffen und wirkliche Entscheidungsmöglichkeiten zurückgeben 
4. Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen 
5. Nachhaltig wirtschaften

Gilles hat mit Katta, Alios und Andi gesprochen... Antragsteller für die INIgEuWp: Moonopool, Malte, Gilles, Stimmbürger, ..

TOP 2 Teilnahme an der EuWiKon??

  • Unter dem Punkt "Teilhabe am Programm" vermarkten?

http://openetherpad.org/p/Euwikon

  • Arne: "Passt ganz gut..." "Haben genug Räumlichkeiten..."
  • Stimmbürger: "Wirkt auch nach außen (Piraten sind im Zeitplan)"

In welcher Form?

  • Arne: "Struktur des Wahlprogrammes darstellen" Viertel oder halbe Stunde "Werbeinformation in eigener Sache, nicht den Eindruck erwecken, man kann an der Struktur was ändern. Aber inhaltlich kann man VIEL ändern!".

TOP 3 Zeitplan

  • Stimmbürger: Ist der Zeitplan noch aktuell, oder fehlt noch etwas?
https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Ablauf

Die Beschreibungen des Ablaufs wurde geringfügig aktualisiert.

  • Antragsfabrik aufbauen -> moonopool?

BPT Bremen: 30.11 Schliessung der Antragsportal: ca. 30.10.13 Bis 15.10. Sammelantrag der Ini spätestens drin Öffnung des BPT-Antragsportals: ca. 30.09.13 Ab 01.10. Auswertung der 2. Umfrage Am 15.09. spätestens Umfrage raus. 07.09. Einreichungsschluss für Anträge für die Ini Bis 01.08. Eröffnung der Antragsfabrik der Ini Bitte diese Daten weiter auf der Mailingliste besprechen

Fortgesetzte Diskussion

Sonstiges

Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Freitag, 12.07.2013 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble, Raum Bund/Wahlprogramm.
ACHTUNG: Kategorie der Protokolle bitte als 1. Parameter angeben
  • Schließung der Sitzung um 22:12 Uhr durch Malte
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