2013-05-29 - Protokoll AG Kommunale Vernetzung Baden-Württemberg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll vom 29.05.2013

Beginn der Sitzung: 29.05.2013, 20:17 Uhr

Ort: Mumble-NRW / BW / Raum Kommunale Vernetzung

Teilnehmer: 

• Heinz 
• Erik/Adremdico
• André Frick ab 20:55 Uhr
• Rabiator ab ca. 21:00 Uhr

Entschuldigt:

• Tomtar 

Gäste: Toka

Versammlungsleitung: Cotillo

Protokollant: Erik/Adremdico

Pad der letzten Sitzung ->  https://kommunale-vernetzung-bw.piratenpad.de/9

Legende: V=Verantwortlich, WV=Wiedervorlage, B=Bericht, T=Termin

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Kurzvorstellung der anwesenden Teilnehmer

• Nicht notwendig

TOP 1: Zukunft der AG

• Ist Kommunales weiterhin von Bedeutung?
  • "Ja, aber..."
• Künftige Moderation der AG (Lukas @Cleanstrom steht leider nicht mehr zur Verfügung) (siehe Mail AG Kommunale Vernetzung !)
  • Vertagung
• Mail an AG Mitglieder: cc Cyamphore, Cotillo, Cleanstrom
  • Schreibt Erik
• Mail an Bw-Misc: cc Cyamphore, Cotillo, Cleanstrom
  • Schreibt Erik
• Ansprache bei der LVor-Sitzung am kommenden Freitag, 31.05.2013
  • Bitte um Mithilfe, Ideen, Vorschläge für weiteres Vorgehen
  •  LVor-Sitzung Freitag: Stand KommunalwahlrechtsbeauftragteR fragen

TOP 2:Verschiedenes

• Alle Kommunalprogramme der KVs und BzVs sammeln und im Wikibereich der AG verlinken
• André Frick: Bericht von den Tübinger Piraten, Zusammenarbeit der Gemeinderatsfraktion im Allgemeinen gut, wegen Äußerungen auf der BW-Misc ist man in Kontakt, wird kritisch besprochen
• Zusammenarbeit mit Piraten-Gemeinderäten verbessern
• Cotillo: Aktuelle Ausarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung für die Städte Rastatt und Baden-Baden
• Zuarbeit/Zusammenarbeit mit Kommunalpresse, muss vielerorts verbessert werden
  • In Tübingen, Rastatt/Baden-Baden und Karlsruhe-Land werden neutral formulierte PMs oft übernommen, funktioniert, aber zu wenig
  • Planung und Durchführung größer Aktionen, die in der Presse erwähnt werden, schwierig und teuer; Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, die man mit ins Boot holt, wichtig
• Erstwählerpostkarte, Ideen, Möglichkeiten und Strategien, um Erst- und Jungwähler anzusprechen, gerade auch bei Kommunalwahl 2014 (Wahlrecht ab 16)
  • Es kann auch Sinn machen, im BT-Wahlkampf schon Themen zur Kommunalwahl 2014 anzusprechen, Jugendliche überzeugen kann auch dazu führen, dass diese ihre Eltern von den Piraten überzeugen
• Liste kommunal interessanter Themen anlegen (öffentliches/freies WLAN, fahrscheinloser ÖPNV, ...) --> Wiki
• Protokolle der Sitzungen auf Wikiseite- > Pflege der Wikisite und damit Hilfe gesucht...;)))

Top 3: Planung

• Nächstes Treffen: Doodle, wird über ML BaWü und per Mail an die AG-Mitglieder geschickt
• Sitzungsende: 29.05.2013, um 21:29 Uhr