2013-05-02 - Protokoll AG Entwicklungspolitik
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Sitzung der AG Entwicklungspolitik am Do 02. Mai 2013 18:30
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer:
Entschuldigt
TOP 1 Begrüßung
Beginn: 18:30 Uhr
TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers
Versammlungsleitung:
Protokoll: Gemeinsam
TOP 3 Vorstellungsrunde
(nicht) benötigt
TOP 4 Vorbereitung BPT
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP024
Tagesordnungsentwurf
Slot Außenpolitik am Sonntag später Nachmittag (letzter Slot, eine Stunde ab 15:30) Unser Antrag ist als Nummer drei noch fett, die Anthraxkommission geht also davon aus, dass er noch behandelt wird.
Vorstellung des Antrags
- Einführungsstatement
- Wer Annaan, Felicitas, Meinhard, Altstadtpirat
- Was
- Wie lange Max 5 min
http://bptarguments.piratenpartei.de/WP024/
Annaan schreibt Entwurft für Zusammenfassung und bittet über die Liste um Kommentare/Ergänzungen.
Annaan: Zusammenfassung als Intro (1min) Detailvorstellung der Module durch Felicitas, Meinhard, Altstadtpirat
- Argumente und Gegenargumente volle Unterstuetzung fuer Otlas Vorschlag:
Hauptproblem ist, dass die meisten Piraten recht oberflächlich lesen. Von daher habe ich in meinem Pro-Argument auf Vertrauen gesetzt. Mir erscheint als wichtigstes Pro-Argument, dass der Antrag von Praktikern mit Erfahrung vor Ort verfasst wurde und nicht von Theoretikern am grünen Tisch. Denn der Antrag ist natürlich sehr komprimiert und kaum einer wird sich intensiv damit befassen können/wollen. Deswegen halte ich es ansonsten argumentativ für das Wichtigste, auf "Förderung der Zivilgesellschaft" zu verweisen, weil genau das das piratige Argument ist, das auch ein Parteitag erfassen kann, der überhaupt nicht in der Materie drin ist und auch nicht 'rein will.
Unaufdringliches Hinweisen auf den Antrag am BPT selbst
Treffen vor Ort
Samstag 15:00 +1+1 max 30min 15:00 Uhr offenes Treffen 15:30 Uhr bei Bedarf Planung Vorstellung des Antrages 16:00 Uhr Treffen aller AGs aus dem Themenbereich (Aussen, Frieden, Verteidigung)
Chance neue Interessierte nutzen (direkt Kontaktdaten aufnehmen)
Meinhard hat bei @Kungler und @FlorensD wegen eines Raums für zwei Termine angefragt
- Realtreffen für AG Mitglieder und Interessierte, Das koennte und sollte man mit dem geplanten Real-Treffen der Diskussionsgruppe "Themenbeauftragte fuer Aussenpolitik, resp. fuer Globales Handeln" verbinden. Sebastian / Altstadtpirat - als einer der beiden Tandem-Beauftragten - waere dafuer der Ansprechpartner.
- Verwandte AGs einladen - siehe auch die Interessenten an der Themenbeauftragung: AG Aussen, UG Verteidigung, Frieden macht Altstadtpirat
Migration macht Rilo Europa macht Norder
- offenes Treffen zur Antragsbewerbung nutzen
- Ausichtsreiche Listenkandidaten einladen
bis ca 7%? Mail über die Kandidatenliste macht Norder
Meinhard hat wegen Raum nachgefragt
Feedback
Was ist z.B. über die Antragskonferenz in Leipzig oder bptagruments an neuem Feedback angekommen? 86% Zustimmung bisher http://bptarguments.piratenpartei.de/WP024/
Knackpunkte: BGE Steuerpolitik - Zweckbindung
3Antragskonferenz in Leipzig Vortrag von Altstadtpirat zu Aussenpolitischen Anträgen Dresdner Piratencast 48minuten: http://www.youtube.com/watch?v=EPq3Xt-K7u4
TOP 5 sonstiges
- Themenbeauftragung Bericht von Alfred:
Die AG Entwicklungspolitik hat schon in der Sitzung vom 01.August 2012 beschlossen, ein gemeinsam nutzbares Pad zur Koordination mit anderen AGs - und wenn möglich auch dem BuVo der PP - rund um den Themenbereich "GLOBALES HANDELN" einzurichten.
Damals und heute aktuell ist: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/Koordination-Globales-Handeln
Dort wurden einige Grundgedanken erarbeitet (siehe auch unten: Aufgaben, relevante Partner-AGs), aber so richtig ist die Sache nicht in die Gaenge gekommen.
Die Initiative ist jetzt allerdings wieder brand-aktuell geworden wegen der Diskussion um die Bestellung eines Themenbeauftragten. Am 25Apr13 hatte die AG Aussenpolitik dazu eingeladen und ca 25 Aktive aus 5 AGs nahmen daran teil. Alfred + andere von der AG EP.
In dieser Diskussion wurde klar:
- Alle wollen eine Koordination, und wenn moeglich eine gemeinsame Aussage zu dringenden Themen, - einig ist man sich auch darin, dass internationale Konflikte wenn immer moeglich mit diplomatischen Mittel und friedlich zu loesen sind, und die Foerderung der zivilen Entwicklung in Partner-Regionen des Suedens eine Prioritiaet des globalen Handlens ist - aber: - die Gruppe ist fast exakt in der Mitte gespalten, grobgesagt - natuerlich mit Ausnahmen - in: A: radikale Non-Interventionisten, AG-Frieden, UG-Verteidigung, Protagonisten wie Altstadtpirat/Sebastian, Jenny, Markus Hoffman, Menschenfreund..... und B: R2P-Anhaenger (= "gemaessigte Interventionisten"), Muenchener Kreis, AG Aussenpolitik, Protagonisten wie Caro/Jihan, CeCe, Phobos, Foti....
Entsprechend wurden bei einem Meinungsbild wer denn Beauftragte(r) werden sollte, 7 Stimmen fuer Sebastian, und 7 Stimmen fuer Caro abgegeben, weitere 6 Aktive enthielten sich. Auf mein Zureden haben sich dann alle immerhin darauf geeinigt ein provisorisches Tandem mit begrenzten Befugnissen aus Caro und Sebastian zu bilden. Beim naechsten Treffen am Montag, 27.05.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble (Kanal der Koordinatorenkonferenz) sollen dann weitergehende Beschluesse gefasst werden, zumal der BUVO signalisiert hat, dass es ihm lieber waere EINE Person fuer Aussenpolitik zu haben (Freilich, warum sollen wir uns das eigentlich vom BuVo vorschreiben lassen ?!?; in dieser Sache haben wir doch selbst bedeutend mehr Durchblick ! ).
Mir persoenlich erscheint klar, dass es angesichts dieser Differenzen auf absehbare Zeit nicht moeglich und auch nicht zielfuehrend sein wird EINE Person als alleinige Gallionsfigur fuer den ganzen Bereich zu bestimmen. Ich schlage deshalb nochmals vor, eine Team-Beauftragung fuer das Thema "GLOBALES HANDLEN" (anstelle "AUSSENPOLITIK") zu schaffen. Wer immer dann die kompetente PERSON mit HUT sein wird; sie sollte sich auf ein 3er Team stuetzen koennen: Also 3 Fachmenschen zu - Aussenpolitik, - Verteidigung, - Entwicklung.
Diese team-orientierte Struktur an der Spitze sollte verstaerkt und fachlich ergaenzt werden durch eine breit angelegte und verstetigte Kommunikations und Kooperations- struktur. Diese Aufgabe koennte ein virtueller Arbeitskreis "GLOBALES HANDLEN" erfuellen, der sich aus von den AGs mandatierten Aktiven zusammensetzt, und - neben der Beratung des Teams der Themenbeauftragten - vorallem die sektor-uebergreifende Diskussion und politische Aktion vorantreiben sollte. Dieses pad koennte dann eines der Werkzeuge fuer die kooperation sein. (Ende des Beitrags von weltalf)
Anhang / Stichpunktsammlung (begonnen im Sept/2012, bitte weiterpflegen...) fuer den virtuellen Arbeitskreis "GLOBALES HANDELN": siehe den pad....
- Blog
- Wahlprüfsteine (Reminder, damit wir nicht drauf vergessen)
- proaktiv auf Vereine zugehen
Thomas Ganskow aus NDS
TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin: Vorschlag: Mittwoch 15 Mai 2013 18:30 pünktlich
Muss mich da leider abmelden, habe Piraten-Veranstaltung in Koblenz.
- Ende der Sitzung: xx:xx
