2013-01-09 - Protokoll AG Entwicklungspolitik
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Sitzung der AG Entwicklungspolitik am Mi 09. Jänner 2013 18:30
Teilnehmer:
TOP 1 Begrüßung
Beginn: 18:30 Uhr
TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers
Versammlungsleitung: Alfred
Protokoll: Gemeinsam
TOP 3 Vorstellungsrunde
(nicht) benötigt
TOP 4 (Vernetzungs)Treffen Februar 2013
Planungsstand: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/Realtreffen-2013-1
- Termindiskussion
Antrag: Die AG Entwicklungspolitik organisiert ihr Realtreffen am 16./17. Feber in Berlin
Beschluss: Der Antrag wird Einstimmig angenommen
- 16./17.02. als RL-Treffen festgemacht
- Eingeladen sollen Leute aus entwicklungspolitisch-nahen AGs wie AG Wirtschaft, AG Europa, AG Aussenpolitik, etc. Ausserdem Piraten aus Berliner Fraktion oder BuVo.
- Grobe Planung soll erstellt werden, ansonsten mehr informelles Treffen
TOP 7 Initiative gemeinsames Wahlprogramm
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm
- eigener Antrag Grundsatzprogramm
- eigener Antrag Wahlprogramm
- Bzw Module in Sammelanträgen
- Rilo versucht mit den Initiatoren weiteres Vorgehen zu besprechen, was wir da tuen können.
7.1 Zeitplan der Inititative gemeinsames Wahlprogramm
Nächster Termin: Donnerstag, den 10.1.2013 um 20:15 Uhr mumble Wer kann reinschauen? Ich habe schon mal im Text der Initiative einige Anmerkungen gemacht - und insbsondere geschrieben, dass EZ nicht als Unterpunkt sondern als gleichwertiger Themenschwerpunkt neben Aussenpolitik und Sicherheitspolitik - unter dem gemeinsamen Oberbegriff "Globales Handeln" - aufgeführt wird. Ich werde auch versuchen mich am Do ins mumble zu klicken.
Phase 2 (Januar .. Mitte Februar 2013) Diskurs und Konsolidierung der Änderungs- und Erweiterungsanträge fürs Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 -> Meilenstein: am XX.2.2013 stehen die Anträge zur Aufnahme in eine LimeSurvey-Umfrage bereit
Phase 3 Durchführung einer LimeSurvey-Umfrage Bekanntmachung des Ergebnisses Zusammenstellen des Sammelantrages -> Meilenstein: am 29.3.2013 ist der Sammelantrag bereit zum Einstellen ins Antragsportal.
Phase 4 (2 Wochen) Möglichkeit für alle Piraten, Änderungs- und Erweiterungsanträge mit Bezug zum Sammelantrag und alternative Sammelanträge einzubringen.
-> Meilenstein: am 12.4.2013 ist Einreichungsschluss für Programmänderungsanträge für Neumarkt
TOP 6 Verteidigungspolitisches Plenum 5. und 6. Jänner
Leider hat beim Stream nur das Video funktioniert und der Ton aus technischen Gründen nicht. ca. 8 Personen waren live vor Ort, mehr als erwartet. Rilo endlich einmal persönlich kennengelernt :)
TOP 8 Sonstiges
Initiave der Neue DED (Roli)
Unterstützung für Filmabend der Sozialpiraten zum Thema BGE in der Praxis der Entwicklungsländer, Termin 18.1. Berlin, Recherche, Filme??
TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin: Nächster Termin: Mi 23. Jänner 2013 18:30 pünktlich
- Ende der Sitzung: xx:xx