2013-01-09 - Protokoll AG Entwicklungspolitik

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Sitzung der AG Entwicklungspolitik am Mi 09. Jänner 2013 18:30

Teilnehmer:

TOP 1 Begrüßung

Beginn: 18:30 Uhr

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers

Versammlungsleitung: Alfred

Protokoll: Gemeinsam

TOP 3 Vorstellungsrunde

(nicht) benötigt


TOP 4 (Vernetzungs)Treffen Februar 2013

Planungsstand: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/Realtreffen-2013-1

  • Termindiskussion

Antrag: Die AG Entwicklungspolitik organisiert ihr Realtreffen am 16./17. Feber in Berlin

Beschluss: Der Antrag wird Einstimmig angenommen

  • 16./17.02. als RL-Treffen festgemacht
  • Eingeladen sollen Leute aus entwicklungspolitisch-nahen AGs wie AG Wirtschaft, AG Europa, AG Aussenpolitik, etc. Ausserdem Piraten aus Berliner Fraktion oder BuVo.
  • Grobe Planung soll erstellt werden, ansonsten mehr informelles Treffen

TOP 7 Initiative gemeinsames Wahlprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm

  • eigener Antrag Grundsatzprogramm
  • eigener Antrag Wahlprogramm
    • Bzw Module in Sammelanträgen
  • Rilo versucht mit den Initiatoren weiteres Vorgehen zu besprechen, was wir da tuen können.

7.1 Zeitplan der Inititative gemeinsames Wahlprogramm

Nächster Termin: Donnerstag, den 10.1.2013 um 20:15 Uhr mumble Wer kann reinschauen? Ich habe schon mal im Text der Initiative einige Anmerkungen gemacht - und insbsondere geschrieben, dass EZ nicht als Unterpunkt sondern als gleichwertiger Themenschwerpunkt neben Aussenpolitik und Sicherheitspolitik - unter dem gemeinsamen Oberbegriff "Globales Handeln" - aufgeführt wird. Ich werde auch versuchen mich am Do ins mumble zu klicken.

Phase 2 (Januar .. Mitte Februar 2013) Diskurs und Konsolidierung der Änderungs- und Erweiterungsanträge fürs Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 -> Meilenstein: am XX.2.2013 stehen die Anträge zur Aufnahme in eine LimeSurvey-Umfrage bereit

Phase 3 Durchführung einer LimeSurvey-Umfrage Bekanntmachung des Ergebnisses Zusammenstellen des Sammelantrages -> Meilenstein: am 29.3.2013 ist der Sammelantrag bereit zum Einstellen ins Antragsportal.

Phase 4 (2 Wochen) Möglichkeit für alle Piraten, Änderungs- und Erweiterungsanträge mit Bezug zum Sammelantrag und alternative Sammelanträge einzubringen.

-> Meilenstein: am 12.4.2013 ist Einreichungsschluss für Programmänderungsanträge für Neumarkt

TOP 6 Verteidigungspolitisches Plenum 5. und 6. Jänner

Leider hat beim Stream nur das Video funktioniert und der Ton aus technischen Gründen nicht. ca. 8 Personen waren live vor Ort, mehr als erwartet. Rilo endlich einmal persönlich kennengelernt :)

TOP 8 Sonstiges

Initiave der Neue DED (Roli)

Unterstützung für Filmabend der Sozialpiraten zum Thema BGE in der Praxis der Entwicklungsländer, Termin 18.1. Berlin, Recherche, Filme??


TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: Nächster Termin: Mi 23. Jänner 2013 18:30 pünktlich
  • Ende der Sitzung: xx:xx