2012-10-24 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land

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9. Vorstandssitzung des 1. Vorstandes des Kreisverbandes Karlsruhe-Land (Mumble)

Datum: 24.10.2012 Beginn: 20:09 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der KV ist beschlussfähig

Bestimmung des Versammlungsleiters und Protokollführers

  • CA übernimmt die Versammlungsleitung
  • JF übernimmt für diese Sitzung die Rolle des Protokollanten

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: https://karlsruhe-land.piratenpad.de/1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: CA; MS; JF; HB; SF ab 20:20 Uhr
  • Entschuldigt:
  • Wir sind beschlussfähig


Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

einstimmig angenommen

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederzahl 199
  • Kontostand 2198,12 €


Tagesordnung

  1. Anträge an den Vorstand
  • Antrag des Schatzmeister an den Gesamtvorstand:
  • Der Vorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Karlsruhe Land das SEPA-Lastschriftverfahren zum 01.01.2013 einführt. Begründung: In der Vorstandssitzung vom 27.06.2012 wurde der Schatzmeister damit beauftragt, Informationen zum Lastschriftverfahren einzuholen. Empfohlen wird hier das SEPA-Verfahren (siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/SEPA ). Die Kosten für den KV halten sich im Grunde in Grenzen, lediglich bei Stornierung der Abbuchungen (z.B. Konto ist nicht gedeckt) wird von unserer Hausbank 3,00 Euro Gebühr erhoben (zusätzl. zu der Stornogebühr der Bank des Schuldners). Die dadurch anfallende Arbeit (Zahlungserinnerungen, Mahnungen etc.) fällt zu Lasten des Schatzmeisters. CA stellt den Antrag, den Punkt auf die nächste Sitzung zu vertagen: Antrag wird einstimmig angenommen

Bericht von den Stammtischen

  • Bad Schönborn: keiner da
  • Bretten nichts neues
  • Bruchsal Glühweinverkauf mit Infostand am 11.11.2012 am Rande des Laternenumzug- Einnahmen werden gespendet.
  • Ettlingen Stammtisch vom 09.10 war sehr gut besucht, Stammtisch vom 23.10. war nicht gut besucht,
  • Nördliche Hardt es wird das Schiedsgerichtsurteil zu LQFB abgewartet
  • Stutensee-Blankenloch: Verteilen von Grundsatzprogrammen und Flyern zum Stammtisch; CA bittet um Feedback der Aktion.

Offene Tickets

  • 2012101455000231 - Antrag Wahlkampfkostenerstattung 2013
  • SF erläutert kurz seinen Antrag: Für die Parteimitglieder sollen Fahrtkosten übernommen werden, wenn sie nächstes Jahr im Wahlkampf plakatieren. Wortmeldung des Gastes Nati B. (Schatzmeister KV Rhein-Neckar): Dies ist seines Wissens nicht möglich, da es sich hier um eine für Parteimitglieder zumutbare Aufgabe handelt. JF teilt diese Meinung, klärt dies aber nochmal mit dem Landesschatzmeister ab. CA stellt den Antrag, diesen Punkt auf die nächste Sitzung zu vertagen: Antrag wird einstimmig angenommen.
  • 2012101455000222 - Antrag Fahrtkosten Bundestagskandidaten
  • SF erläutert kurz seinen Antrag: Den drei BTW-Kandidaten im Kreisgebiet (Christian Alkemper, Harry Botzenhardt, Sven Krohlas) sollen für die Dauer ihres Wahlkampfes auf Antrag die Fahrtkosten erstattet werden, da durch diesen für die drei ein enormer Aufwand entsteht. Wortmeldung des Gastes Nati B. (Schatzmeister KV Rhein-Neckar): Da müsste der KV ein Budget beschließen, wenn dieses überschritten wird muss jeder Antrag wieder einzeln gestellt werden. SF stellt den Antrag, den Punkt auf die nächste Sitzung zu vertagen: Antrag einstimmig angenommen
  • 2012101455000213 - Antrag Generellvollmacht Fahrtkosten
  • SF erläutert kurz seinen Antrag vor: Die Vorstände des KV haben bisher ihre Fahrtkosten immer einzeln abgerechnet. Es wäre besser, wenn man die Fahrtkosten generell abrechnen könnte, ohne jedes mal einen einzelnen Antrag zu stellen. Wortmeldung des Gastes Nati B. (Schatzmeister KV Rhein-Neckar): Auch hier wäre ein vom KV beschlossenes Budget von Nöten, wenn dieses dann überschritten wäre, müsste man auch wieder jede Fahrtkostenabrechnung einzeln abrechnen. CA stellt den Antrag, den Punkt auf die nächste Sitzung zu vertagen: Antrag einstimmig angenommen.

nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 28.11.2012 statt. Antrag vom MS. im Dezember eine RL-Sitzung in Ettlingen auf dem Weihnachtsmarkt Antrag einstimmig angenommen

Sonstiges

  • Mailingliste wurde konsolidiert (Anfrage von MS)
  • MarinaBW

https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/MarinaBW12 in Bühlertal

  • Anfrage von MS, ob im Dezember noch KPT mit Vorstandswahlen stattfinden soll.

Januar wäre sinnvoller.

  • Anfrage von HB, ob jemand beim Glühweinstand Bretten/Bruchsal mithelfen kann.

Wortmeldung von Gästen

Wortmeldung von Heinz Kraft: 6.11. Mahnwache zum Verhandlungstermin über die Antiterrordatei, Infomail geht noch raus http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-060 Treffen Gegner Nationalpark Schwarzwald, Infomail geht noch raus.

Ende der Sitzung 20:54 Uhr

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