2012-08-28 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 28.08.2012.

Inhaltsverzeichnis

Teilnehmer

Anwesend

Vorstand:

Gäste:

Abwesend

Entschuldigt

Unentschuldigt

Tagesordnung

Sitzungsleitung: Jürgen Neuwirth
Protokoll: Lars Zillger
Sitzungsort: Mumble Beginn: 20:18
Ende: 22:20

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzungen

Tätigkeitsberichte Vorstand

Die Tätigkeitsberichte der letzten, vertagten Sitzung, wurden hierher übertragen

  • Jürgen Neuwirth
    • NPD-(Gegen)Demo
    • Planung BzPT
    • Planung Aufstellung Bezirksliste
    • Infoveranstaltung Urheberrecht
    • Kurzbesuch Stadtfest
    • Buttons OptOutDay
    • Aufstellungsversammlungen
    • Zwei treffen mit Occupy WÜ
  • Jan Bühler
    • FDP-Veranstaltung zur Straba 6 im Greifensteiner Hof
    • Wü Programm 23.7.
    • Infostand
    • AG Freizeit
    • Aufstellungsversammlung Würzburg/Vortrag Urheberrecht 27.7.
    • Asyldemo 28.7.
    • Würzburg ist Bunt 30.7./2.8.
    • NPD-Gegendemo
    • Urlaub - nichts mitbekommen
  • Albert Barth
  • Beate Kesper
    • Infostand Kitzingen
    • Aufstellungsversammlung Würzburg/Vortrag Urheberrecht 27.7.
    • 29.07 Aufstellungsversammlungen
    • Treffen der Direktkandidaten in Würzburg
    • Hotel und Pension für LPT gebucht
    • für die Bundesweite Initiative Stiftung angemeldet, Treffen am 13./14. Oktober in Berlin
    • Urlaub vom 11.08.bis zum 26.08
  • Lars Zillger
    • Aufstellungsversammlungen
    • Vortrag Urheberrecht 27.7. in Würzburg
    • Vorbereitung und Orga Infostand Stadtfest
    • Protokolle Vorstandssitzungen aktualisiert.
      • Numerierung der Beschlüsse fertiggestellt
    • Mit Bundes-Webshop beschäftige (angemeldet und schon mal angefangen Bedarf zu planen)
  • Waldemar Nebolsin
  • Michael Meier

Kurz-Bericht Schatzmeister

    • Girokonto: 1.556,26 EUR
    • Tagesgeld: 17.024,33 EUR
    • Summe: 18.580,59 EUR
    • Letzter Stand: 17.893,53 EUR
    • Veränderung: +687,06 EUR
    • frei verfügbar: ca. 2.000,00 EUR
    • 18 Mitgliedsbeiträge eingegangen nach Zahlungserinnerungsmails

Kurz-Bericht Bezirkssekretärin

  • Mitglieder gesamt:Wg Urlaub keine aktuellen Zahlen
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

Infos aus den Regionen

Lkr. Bad Kissingen:

Programmarbeit geht langsam aber sicher voran. Pad dazu: [1]
Einladung zum "Netzwerk Bürgerengagement" erhalten (bzw. eher von einem Mitarbeiter des Bistums Würzburg/Dekanat Bad Kissingen darauf aufmerksam gemacht worden).
Am 15.10.2012 findet hierzu ein Regionalforum in Bad Brückenau statt. Benjamin wird das am nächsten Stammtisch (26.07. in KG bzw. 09.08. in BRK) zur Sprache bringen (Beteiligung: Ja/Nein, etc).

Lkr. Haßberge:

20.07. Stammtisch Haßfurt: Urheberrecht mit Bruno Kramm: [2]
03.08. Stammtisch Haßfurt
17.08. Stammtisch Haßfurt
"Streiflicht" des Haßfurter Tagblatts war leider etwas daneben; berichtete über eine Pressemitteilung der Piraten in Unterfranken, die es gar nicht gab

Lkr. Rhön-Grabfeld:

Eine von zwei GEMA-Unterschriftsammlungsaktionen waren erfolgreich. Bei der zweiten haben sich 3 Leute kurzfristig entschuldigt als ich schon vor Ort war, weshalb ich dann nur als Gast anwesend war.
Der vorletzte Stammtisch ist wegen Urlaub ausgefallen.
Der nächste findet kommenden Dienstag statt.
Infostand zu OptOutDay findet bei uns in Bad Neustadt am 01.09. zusammen mit dem DIrektkandidaten Benjamin Wildenauer aus unserem Wahlkreis 248 statt.
Das Pavillion, welches beantragt und genehmigt wurde, kam heute an.

Lkr. & Stadt Aschaffenburg

Stadtfest am 25. und 26. August in Aschaffenburg.
Piraten waren das erste mal in AB beim Stadtfest dabei. Wir hatten einen reinen Infostand ohne Ausschank.
Am Samstag nur bis 18:00 Uhr (Stadtfest ging bis 1 am Sonntag). So bis 22:00 Uhr

Berichte der Beauftragten

BzPT

Terminfindung

konkurrierende / wichtige Termine im angepeilten Zeitraum'
  • LPT 2012.2 15.09. - 16.09. programmatischer Parteitag
  • LPT 2012.3 20.10. - 21.10. Aufstellungsversammlungen Listenkandidaten zum Bundestag
  • BPT 2012.2 24.11. - 25.11 programmatischer Parteitag
Mögliche Termine
  • 17. + 18.11
  • 1. + 2.12.

Meinungsbild Termin

  • Lars Zillger für 1./2.12. dann waren die übergeordneten Parteitage schon und die Wahl(en) betreffende Programme sind beschlossen worden.
  • Jan Bühler für 17./18.: Advent von Parteiveranstaltungen möglichst freihalten (1./2.12. auch ok)
  • Beate Kesper: 1.+2.12, Entspannter und vielleicht auch leichter zu planen.
  • Albert Barth 1.+2.12
  • Jürgen Neuwirth egal

tendenziell 1.+2.12, 17.+18.11 als Ersatztermin

Bewerbung für den BezPT

  • Deadline für Bewerbungen: 24.09.2012
  • Bewerbung: [3]

Meinungsbild Budget

Budgetvorschlag 1000€

Informationen zur Aufstellungsversammlung Land und Bezirk

10 Aufstellungsversammlungen, es müssen jeweils 2 Kandidaten aufgestellt werden (DirketkandidatIn Land & Bezirk). Es muss noch Werbung für Kandidaten gemacht werden 2 WE jeweils 5 Orte Team: Jürgen, Lars, Thomas, Beate mit Beamer und Leinwand

Beitragsminderungen

Thema wurde eingebracht von: Lars Zillger An den Vorstand gingen bisher einige Anträge bezüglich Beitragminderung ein. Wie verfahren wir damit? Wird per Umlaufbeschluss gemacht

Zentraleinkauf

Thema wurde eingebracht von: Lars Zillger Lars wird den Vorstand auf dem Laufenden halten

Zentrales PW Archiv für Vorstand

Thema wurde eingebracht von: Lars Zillger bisher nicht notwendig

Stadtfest Würzburg

Infostand soll stattfinden

Fragen an den Vorstand

Keine Fragen an den Vorstand

Sonstiges

Meinungsbild zu besserer Abrechnungsmöglichkeit von Bahncard über Reisekostenordnung: Grundsätzlich positiv, Jan erarbeitet Änderungsantrag für Reisekostenordnung

Nächstes Treffen

  • Datum: 13.09.2012
  • Uhrzeit: 20 Uhr
  • Ort: Mumble/Telko

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.

Antrag: 1 - Flyer für Opt-Out-Day

Flyer für Opt-Out-Day
Antragsnummer
1
Antragsteller
Gernot Gerlach
Gesamtwert
< 100 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen für den diesjährigen Opt-Out-Day (20.09.12) 5000 Flyer für den gesamten Bezirk Unterfranken drucken zu lassen. Link zur Flyervorlage: http://www.optoutday.de/flyer-material/
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...

Aufgrund von Geringfügigkeit wird der Antrag nicht behandelt.

Antrag: 2 - erneute Vorstandssitzungsterminfindung

erneute Vorstandssitzungsterminfindung
Antragsnummer
2
Antragsteller
Daniel Frey
Gesamtwert
0 Euro
Text
Es wird beantragt den Termin bzw, den Wochentag der Vorstandssitzungen auf einen Wochentag zu legen, der nicht durch einen bereits festgelegten Stammtischtermin belegt ist.
Begründung
Es sind bereits mit Kosten verbundenen Visitenkarten, Plakate und/oder Flyer vorhanden und einige Stammtische fallen genau auf die Vorstandssitzungen von Unterfranken. Eine Verlegung des Wochentages würde Kosten sparen, statt die Stammtische zu verlegen und mehr aktive Beisitzer/Zuhörer vorweisen.
Verantwortlicher im Vorstand
...
  • Jürgen: Vorstandstermin steht schon seit der 1. Sitzung dieses Vorstandes fest
  • Jan: Montag ist auch schon mit anderen terminen belegt, ggf. Taktung der Vosi anpassen, dagegen
  • Beate: auch gegen eine Verlegung
  • Albert: gegen eine Verlegung
  • Lars: auch dagegen

Meinungsbild fällt negativ aus, dies wird dem Antragsteller mitgeteilt. Er zieht den Antrag nicht zurück.

Beschluss: 51 des 4. Vorstand Unterfranken - erneute Vorstandssitzungsterminfindung

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Beschluss Nr.
51|4
Antrag Nr.
2
Beantragt von
Daniel Frey
Betrifft
erneute Vorstandssitzungsterminfindung
Text
Es wird beantragt den Termin bzw, den Wochentag der Vorstandssitzungen auf einen Wochentag zu legen, der nicht durch einen bereits festgelegten Stammtischtermin belegt ist.
Ergebnis
abgelehnt



Antrag: 3 - Änderung der GO des Vorstands der Piraten Ufr.

Änderung der GO des Vorstands der Piraten Ufr.
Antragsnummer
3
Antragsteller
Uwe Brüns
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen in der GO §3 Abs. 1 den ersten Satz " Sofern nicht anders geregelt........" zu streichen und durch einen der beiden folgenden Antragstexte zu ersetzen:
Begründung
Für alle Abstimmungen eine absolute Mehrheit einzuführen, wie in Alt. 2 von Alba vorgeschlagen, habe ich nicht berücksichtigt. Ich denke das ist für die Mehrheit der Anträge nicht notwendig.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Ohne Gegenstimme vertagt

Antrag: 3-A - Antrag 3 Option A "qualifizierte einfache Mehrheit"

Antrag 3 Option A "qualifizierte einfache Mehrheit"
Antragsnummer
3-A
Antragsteller
...
Gesamtwert
0 Euro
Text
Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit qualifizierter einfacher Mehrheit getroffen. Zum Erreichen der qualifizierten einfachen Mehrheit werden mindestens zwei Ja-Stimmen mehr als Nein-Stimmen benötigt, soweit nicht die absolute Mehrheit bereits erreicht ist.
Begründung
Mehrheiten sind somit: 2:0 / 3:0 / 3:1 / 4:X / 5:X / 6:X / 7:X /JA:NEIN
Verantwortlicher im Vorstand
...

Ohne Gegenstimme vertagt

Antrag: 3-B - Antrag 3 Option B "qualifizierte einfache Mehrheit"

Antrag 3 Option B "qualifizierte einfache Mehrheit"
Antragsnummer
3-B
Antragsteller
Uwe Brüns
Gesamtwert
0 Euro
Text
"Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit qualifizierter einfacher Mehrheit getroffen. Zum Erreichen der qualifizierten einfachen Mehrheit werden mindestens zwei Ja-Stimmen ohne Nein-Stimme benötigt. Bei einer oder mehreren Nein-Stimmen ist die absolute Mehrheit erforderlich."
Begründung
Mehrheiten sind somit: 2:0 / 3:0 / 4:X / 5:X / 6:X / 7:X / JA:NEIN
Verantwortlicher im Vorstand
...

Ohne Gegenstimme vertagt

Antrag: 4 - Bezirksparteitag 2012

Bezirksparteitag 2012 - zurückgezogen
Antragsnummer
4
Antragsteller
Daniel Frey
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen, den Bezirksparteitag zeitnah nach dem Landesparteitag 2012.2 festzulegen und zu Planen.
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand


Der Antrag wurde vom Antragsteller aus folgenden Gründen zurückgezogen:
Keine Begründung angegeben

Antrag: 5 - Liste der Links zu Vorstandssitzungsprotokollen

Antragsnummer
5
Antragsteller
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen: Eine Liste der Links zu Vorstandssitzungsprotokollen wird, neben der Veröffentlichung im Wiki auch auf http://piraten-ufr.de transparent und leicht zugänglich auch für Außenstehende veröffentlicht.
Begründung
Wie das zur Zeit im Wiki untergeht hat mit Transparenz nach außen hin nichts zu tun, das ist Vogonismus. Wir müssen auch weniger technikaffinen Interessenten eine möglichst einfache Möglichkeit geben auf offizielle Dokumente wie die Vorstandsprotokolle zuzugreifen. Um sich doppelte Arbeit zu sparen wäre auch ein Link auf die Liste der Protokolle im Wiki denkbar.
Verantwortlicher im Vorstand

An Webteam (Sven) übergeben, dieser richtet eine Verlinkung auf der HP ein. Deshalb ist kein Beschluss notwendig.

Antrag: 6 - Luftballons

Luftballons
Antragsnummer
6
Antragsteller
Lars Zillger
Gesamtwert
200 Euro
Text
Anschaffung von Luftballons mit Aufdruck und geeignet für Heliumbefüllung
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand
...

Beschluss: 52 des 4. Vorstand Unterfranken - Luftballons

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Beschluss Nr.
52|4
Antrag Nr.
6
Beantragt von
Lars Zillger
Betrifft
Luftballons
Text
Anschaffung von Luftballons mit Aufdruck und geeignet für Heliumbefüllung
Ergebnis
angenommen



Antrag: 7 - Infostand für Miltenberg/Main-Spessart

Infostand für Miltenberg/Main-Spessart
Antragsnummer
7
Antragsteller
Thomas Büttner
Gesamtwert
< 500 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen für die Kreise Miltenberg/Main-Spessart, bzw. für die Piratenambulanz einen Infostand zu beschaffen. Bestehen sollte dieser aus einem Pavillion, zwei Bistrotischen und einem Kundenstopper. Gegebenenfalls wäre eine Möglichkeit Vorrätige Flyer und Infomaterial lagern zu können wünschenswert.
Begründung
Für die Wahlkämpfe im folgenden Jahr werden wir gerade auch in den strukturschwachen Gegenden Infostände veranstalten müssen. Sobald die Piratenambulanz fertig ist, kann man diesen Infostand der Ambulanz zuweisen, denn so können auch die anderen Landkreise, die durch die Piratenabulanz besucht werden hiervon profitieren.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Antrag: 8 - Flyer und Infomaterial für Infostand Miltenberg/Main-Spessart

Flyer und Infomaterial für Infostand Miltenberg/Main-Spessart
Antragsnummer
8
Antragsteller
Thomas Büttner
Gesamtwert
300 - 400 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen den Infostand mit Flyern und Infomaterial auszustatten.
Begründung
Ein Infostand ohne Infomaterial ist weniger effektiv.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Zusammenlegung von Antrag 7 und 8 bei Beibehaltung des Gesamtwertes

Beschluss: 53 des 4. Vorstand Unterfranken - Infostand, Flyer und Infomaterial für Miltenberg/Main-Spessart

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Beschluss Nr.
53|4
Antrag Nr.
7 + 8
Beantragt von
Thomas Büttner
Betrifft
Infostand, Flyer und Infomaterial für Miltenberg/Main-Spessart
Text
Der Vorstand möge beschließen für die Kreise Miltenberg/Main-Spessart, bzw. für die Piratenambulanz einen Infostand zu beschaffen. Bestehen sollte dieser aus einem Pavillion, zwei Bistrotischen und einem Kundenstopper. Dieser Infostand ist mit Flyern und Infomaterial auszustatten. Gesamtwert max. 500 Euro.
Ergebnis
angenommen


Antrag: 9 - Aufzeichnung von Vorstandssitzungen

Aufzeichnung von Vorstandssitzungen
Antragsnummer
9
Antragsteller
Daniel Frey
Gesamtwert
0
Text
Vorstandssitzungen sollen zukünftig aufgezeichnet werden
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand
Gesamtvorstand / Sitzungsleitung


Beschluss: 54 des 4. Vorstand Unterfranken - Aufzeichnung von Vorstandssitzungen

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Beschluss Nr.
54|4
Antrag Nr.
9
Beantragt von
Daniel Frey
Betrifft
Aufzeichnung von Vorstandssitzungen
Text
Vorstandssitzungen sollen zukünftig aufgezeichnet werden
Ergebnis
angenommen

Zusätze
Die abwesenden Vorstände sollen vor Aufzeichnung der nächsten Sitzung ebenfalls gefragt werden.

Antrag: 10 - Reisekosten für Direktkandidaten

Reisekosten für Direktkandidaten
Antragsnummer
10
Antragsteller
Albert Barth
Gesamtwert
1.000 €
Text
Alle Direktkandidaten bekommen für Reisekosten ein Budget in Höhe von: 1.000 €
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand
Gesamtvorstand / Sitzungsleitung


Beschluss: 55 des 4. Vorstand Unterfranken - Reisekosten für Direktkandidaten

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Beschluss Nr.
55|4
Antrag Nr.
10
Beantragt von
Albert Barth
Betrifft
Reisekosten für Direktkandidaten
Text
Alle Direktkandidaten bekommen für Reisekosten ein Budget in Höhe von: 1.000 €
Ergebnis
angenommen



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden keine Umlaufbeschlüsse getätigt

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