2012-07-17 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
Vorstand:
Gäste:
- Ralph Metzger
- Thomas Büttner
- Michael Rothenbücher
- Uwe Brüns
- Michael Hartrich
Sitzungsleitung:Jürgen Neuwirth
Protokoll: Jan Bühler
Sitzungsort: Telefonkonferenz - Raum #2204
Beginn:20:20
Ende:
Tagesordnung
Genehmigung Protokolle der letzten Sitzung
Pad:3.7.: https://unterfranken.piratenpad.de/272
19.6.: https://unterfranken.piratenpad.de/267
5.6.: https://unterfranken.piratenpad.de/266
Wiki:
http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-05_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Unterfranken
Tätigkeitsberichte Vorstand
- Jürgen Neuwirth
- Planung der Aufstellungsversammlungen
- Einladung zu den Aufstellungsversammlungen
- Mitgliederschreiben verschickt
- Stammtisch AB - Vortrag Urheberrecht
- Piratenakademie
- Infostand Würzburg 14.07. (Kurzbesuch)
- Jan Bühler
- Urheberrechts-Stammtisch Aschaffenburg 6.7.
- Infostand Würzburg 7.7.
- Stammtisch Kitzingen 10.7.
- Infostand Würzburg 14.7.
- Piratenakademie 16.7.
- Albert Barth
- 04.07. Stammtisch Schweinfurt
- 06.07. Stammtisch Haßfurt (Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/2012-07-06_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Ha%C3%9Ffurt )
- Vorbereitung Veranstaltung "Urheberrecht mit Bruno Kramm" am 20.07.2012 ( http://wiki.piratenpartei.de/BY:Stammtisch_Ha%C3%9Ffurt_/_Urheberrecht )
- Vorbereitung Gründung Kreisverbände ( https://unterfranken.piratenpad.de/277 )
- Beate Kesper
- Suche nach Halle für LPT für Ausschreibung
- Vorbereitung Veranstaltung "Urheberrecht und Leistungsschutzrecht mit Bruno Kramm und Michael Renner" am 27.07.2012
- Infostand Würzburg 07.07
- Stammtisch Kitzingen 10.7.
- Besuch únd Orga Piratenakademie 16.7.
- Fest der Kulturen in Kitzingen am 14.07.2012
- Lars Zillger
- Satzungs Anträge Bezirk für Bezirkssatzung
- Besuch Stammtisch Würzburg
- Stammtisch Aschaffenburg / Urheberrechtsversammlung mit Sven organisiert
- Presse und Plakate
- Kandidatenportal Unterfranken
- Pflege übernommen
- Fragenkatalog gemeinsam erstellt
- Hallensuche LPT.3 AB für Beate
- Waldemar Nebolsin
- 3x Infostand Würzburg
- Montagsspaziergang
- Mumble Sitzung SG LQFB BY
- Besuch des Hanfmobils in Würzburg
- Piratenakademie
- Michael Meier
- Vorbereitung KV-Satzung Schweinfurt
- Kurzbesuch Infostand Würzburg
- Beantwortung Bürgeranfragen /Verweis auf Stammtisch
- Beantwortung Spendenanfrage Gymnasium
- Vorbereitung / Einarbeitung Demo ESM /Richtlinien / Bündnispartner
- Einarbeitung mögl. Frankenplenum Asylrecht
- Satzungsanträge bezüglich unserer Bezirkssatzung
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Girokonto: 869,20 EUR
- Tagesgeld: 17.024,33 EUR
- Summe: 17.893,53 EUR
- Letzter Stand: 13.792,79 EUR
- Veränderung: +4.100,74 EUR
- frei verfügbar: ca. 2.000,00 EUR
- 3 Mitgliedsbeiträge eingegangen nach Zahlungserinnerungsmails
Kurz-Bericht Bezirkssekretärin
- Mitglieder gesamt:584
- Mitglieder stimmberechtigt:209
- Mitglieder nicht stimmberechtigt:375
- Mitglieder ausgetreten:nicht bekannt
Infos aus den Regionen
Vortrag Bruno Kramm AB
- ca 15 Teilnehmer, überwiegend Piraten, Presse war anwesend hat aber (noch?) nicht berichtet
- Vortrag Urheberrecht und GEMA
Stadtratssitzung Aschaffenburg
- 1. Informationsfreiheitssatzung: Arbeitsgruppe geplant
- 2. Streaming: wurde abgelehnt
- z.B. Gähngate soll verhindert werden - wenig fundierte Gegenargumente
- Andernortens sehr positive Erfahrungen (Quer: http://www.youtube.com/watch?v=gySCRwbRoyw )
- 3. Veröffentlichung von Beschlussvorlagen und Niederschriften öffentlicher Sitzungen im Internet: wurde angenommen
- 4. Kommunaler Schulgeldersatz für Schüler/innen der Fachakademie für Sozialpädagogik ab dem Schuljahr 2012/13: wurde angenommen
(bei Punkt 1, 3 keine absolute Garantie für Richtigkeit bezügl. Annahme/Ablehnung der Anträge, da teilweise ohne genaue Kenntnis der Wortlaute der Anträge schwer nachzuvollziehen!)
Stammtisch Haßfurt
Asylbewerber
- Momentan kein Hungerstreik
- Protest weitet sich aus (Regensburg, Aub, …)
- Residenzpflicht im Fokus:
- 2 Flüchtlinge dürfen nicht mehr am Protest teilnehmen da sie aus anderen Orten kommen
- Heute ca. 15 Uhr war Spontandemo mit ca. 20 Teilnehmern gegen Residenzpflicht
- Widersprüchliche Signale von der Ausländerbehörde: Zuerst Verletzung der Residenzpflicht kein Problem da Aufenthaltsort ja bekannt, dann Anzeige
Stammtisch Kitzingen
- Besuch von Hans Jürgen Weidner (Stellvertretender Bezirksvorsitzender RRP Unterfranken)
- war sehr positiv, quasi begeistert von unseren Stammtisch
- Themen: Gleichberechtigung - BGE würde helfen
Berichte der Beauftragten
HP-Admin
- Veranstaltungen, Berichte gleich auf die HP.
- Es gibt schon einige Accounts und eigentlich kann jeder selbst was veröffentlichen.
Wanninger
- Schulung?
- Viele offene Tickets
Redeslot Michael Hartrich
- Treffen in Mömbris
- Ankündigung für Aufstellungsversammlungen für Direktkadnidaten kam zu "überraschend". Eine Vorabinformation ca. Anfang Juli wäre hilfreich gewesen.
- Die Info, dass wir eine Bewerbung für die Listenaufstellungsversammlung dees LV BY planen kam nicht bei den Leuten an und erschien so intransparent
- Vorschläge, die Ärger verringern können sind:
- Jeder könnte mal eine Zeitlang auf einer ML posten was er für die Partei tut. Vorstand, Direktkandidaten, Basispiraten um mal zu erfahren was es bedeutet transparent zu arbeiten
- Piratenakademie auf eine breitere Referentenbasis stellen. Weitere Referenten suchen. Angebot: Wiki-Schulung im Rahmen der Piratenakademie
Piratenakademie
- Veranstaltung wenig geeignet für Streaming, teils sehr persönlich, teils chaotisch
- Termine außerhalb von Kitzingen kein Problem, Raum und Interesse nötig.
Fragen an den Vorstand
Fragen? vorstand@piraten-ufr.de
- Öffentlichkeit der Aufstellungsversammlungen?
- Medien werden eingeladen
- Haben wir Hilfe vom LV ?, Haben wir eine funktionierende GO, nicht das es Diskussionen gibt wie in Baden Württemberg?
- Schulung vom LV, GO soll vermieden werden
- Flyer Urheberrecht/Leistungsschutzrecht
- Daniel fordert zur Beteiligung/Mithilfe auf
Rückzug der Kandidatur zum Direktkandidaten
Es wurde besprochen wie man damit umgeht wenn jemand seine Daten komplett aus dem Kandidaten Vorstellungsportal kandidaten.piraten-ufr.de gelöscht haben möchte. Seine Seite wird deaktiviert (Entwurf) und es wird öffentlich vermerkt das eine person aus dem Wahlkreis sich zurückgezogen hat.
Sonstiges
Nächstes Treffen
- Datum: 2.8.2012
- Uhrzeit: 20:00
- Ort: Mumble/Telko