2012-07-17 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Teilnehmer

Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung:Jürgen Neuwirth
Protokoll: Jan Bühler
Sitzungsort: Telefonkonferenz - Raum #2204 Beginn:20:20
Ende:

Tagesordnung

Genehmigung Protokolle der letzten Sitzung

Pad:3.7.: https://unterfranken.piratenpad.de/272

19.6.: https://unterfranken.piratenpad.de/267

5.6.: https://unterfranken.piratenpad.de/266

Wiki:

http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-05_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Unterfranken

Tätigkeitsberichte Vorstand

  • Jürgen Neuwirth
    • Planung der Aufstellungsversammlungen
    • Einladung zu den Aufstellungsversammlungen
    • Mitgliederschreiben verschickt
    • Stammtisch AB - Vortrag Urheberrecht
    • Piratenakademie
    • Infostand Würzburg 14.07. (Kurzbesuch)
  • Jan Bühler
    • Urheberrechts-Stammtisch Aschaffenburg 6.7.
    • Infostand Würzburg 7.7.
    • Stammtisch Kitzingen 10.7.
    • Infostand Würzburg 14.7.
    • Piratenakademie 16.7.
  • Albert Barth
  • Beate Kesper
    • Suche nach Halle für LPT für Ausschreibung
    • Vorbereitung Veranstaltung "Urheberrecht und Leistungsschutzrecht mit Bruno Kramm und Michael Renner" am 27.07.2012
    • Infostand Würzburg 07.07
    • Stammtisch Kitzingen 10.7.
    • Besuch únd Orga Piratenakademie 16.7.
    • Fest der Kulturen in Kitzingen am 14.07.2012
  • Lars Zillger
    • Satzungs Anträge Bezirk für Bezirkssatzung
    • Besuch Stammtisch Würzburg
    • Stammtisch Aschaffenburg / Urheberrechtsversammlung mit Sven organisiert
      • Presse und Plakate
    • Kandidatenportal Unterfranken
      • Pflege übernommen
      • Fragenkatalog gemeinsam erstellt
    • Hallensuche LPT.3 AB für Beate
  • Waldemar Nebolsin
    • 3x Infostand Würzburg
    • Montagsspaziergang
    • Mumble Sitzung SG LQFB BY
    • Besuch des Hanfmobils in Würzburg
    • Piratenakademie
  • Michael Meier
    • Vorbereitung KV-Satzung Schweinfurt
    • Kurzbesuch Infostand Würzburg
    • Beantwortung Bürgeranfragen /Verweis auf Stammtisch
    • Beantwortung Spendenanfrage Gymnasium
    • Vorbereitung / Einarbeitung Demo ESM /Richtlinien / Bündnispartner
    • Einarbeitung mögl. Frankenplenum Asylrecht
    • Satzungsanträge bezüglich unserer Bezirkssatzung

Kurz-Bericht Schatzmeister

    • Girokonto: 869,20 EUR
    • Tagesgeld: 17.024,33 EUR
    • Summe: 17.893,53 EUR
    • Letzter Stand: 13.792,79 EUR
    • Veränderung: +4.100,74 EUR
    • frei verfügbar: ca. 2.000,00 EUR
    • 3 Mitgliedsbeiträge eingegangen nach Zahlungserinnerungsmails

Kurz-Bericht Bezirkssekretärin

  • Mitglieder gesamt:584
  • Mitglieder stimmberechtigt:209
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:375
  • Mitglieder ausgetreten:nicht bekannt

Infos aus den Regionen

Vortrag Bruno Kramm AB

  • ca 15 Teilnehmer, überwiegend Piraten, Presse war anwesend hat aber (noch?) nicht berichtet
  • Vortrag Urheberrecht und GEMA

Stadtratssitzung Aschaffenburg

  • 1. Informationsfreiheitssatzung: Arbeitsgruppe geplant
  • 2. Streaming: wurde abgelehnt
  • 3. Veröffentlichung von Beschlussvorlagen und Niederschriften öffentlicher Sitzungen im Internet: wurde angenommen
  • 4. Kommunaler Schulgeldersatz für Schüler/innen der Fachakademie für Sozialpädagogik ab dem Schuljahr 2012/13: wurde angenommen

(bei Punkt 1, 3 keine absolute Garantie für Richtigkeit bezügl. Annahme/Ablehnung der Anträge, da teilweise ohne genaue Kenntnis der Wortlaute der Anträge schwer nachzuvollziehen!)

Stammtisch Haßfurt

Asylbewerber

  • Momentan kein Hungerstreik
  • Protest weitet sich aus (Regensburg, Aub, …)
  • Residenzpflicht im Fokus:
    • 2 Flüchtlinge dürfen nicht mehr am Protest teilnehmen da sie aus anderen Orten kommen
    • Heute ca. 15 Uhr war Spontandemo mit ca. 20 Teilnehmern gegen Residenzpflicht
    • Widersprüchliche Signale von der Ausländerbehörde: Zuerst Verletzung der Residenzpflicht kein Problem da Aufenthaltsort ja bekannt, dann Anzeige

Stammtisch Kitzingen

  • Besuch von Hans Jürgen Weidner (Stellvertretender Bezirksvorsitzender RRP Unterfranken)
  • war sehr positiv, quasi begeistert von unseren Stammtisch
  • Themen: Gleichberechtigung - BGE würde helfen

Berichte der Beauftragten

HP-Admin

  • Veranstaltungen, Berichte gleich auf die HP.
  • Es gibt schon einige Accounts und eigentlich kann jeder selbst was veröffentlichen.

Wanninger

  • Schulung?
  • Viele offene Tickets

Redeslot Michael Hartrich

  • Treffen in Mömbris
  • Ankündigung für Aufstellungsversammlungen für Direktkadnidaten kam zu "überraschend". Eine Vorabinformation ca. Anfang Juli wäre hilfreich gewesen.
  • Die Info, dass wir eine Bewerbung für die Listenaufstellungsversammlung dees LV BY planen kam nicht bei den Leuten an und erschien so intransparent
  • Vorschläge, die Ärger verringern können sind:
    • Jeder könnte mal eine Zeitlang auf einer ML posten was er für die Partei tut. Vorstand, Direktkandidaten, Basispiraten um mal zu erfahren was es bedeutet transparent zu arbeiten
    • Piratenakademie auf eine breitere Referentenbasis stellen. Weitere Referenten suchen. Angebot: Wiki-Schulung im Rahmen der Piratenakademie

Piratenakademie

  • Veranstaltung wenig geeignet für Streaming, teils sehr persönlich, teils chaotisch
  • Termine außerhalb von Kitzingen kein Problem, Raum und Interesse nötig.

Fragen an den Vorstand

Fragen? vorstand@piraten-ufr.de

  • Öffentlichkeit der Aufstellungsversammlungen?
    • Medien werden eingeladen
  • Haben wir Hilfe vom LV ?, Haben wir eine funktionierende GO, nicht das es Diskussionen gibt wie in Baden Württemberg?
    • Schulung vom LV, GO soll vermieden werden
  • Flyer Urheberrecht/Leistungsschutzrecht
    • Daniel fordert zur Beteiligung/Mithilfe auf

Rückzug der Kandidatur zum Direktkandidaten

Es wurde besprochen wie man damit umgeht wenn jemand seine Daten komplett aus dem Kandidaten Vorstellungsportal kandidaten.piraten-ufr.de gelöscht haben möchte. Seine Seite wird deaktiviert (Entwurf) und es wird öffentlich vermerkt das eine person aus dem Wahlkreis sich zurückgezogen hat.

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum: 2.8.2012
  • Uhrzeit: 20:00
  • Ort: Mumble/Telko