2012-07-08 - Protokoll AG Landwirtschaft

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Anwesende Mitglieder:

Gäste:

keine Gäste

Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung um 20:35 Uhr durch Senfberg

Top 2 aktuelle Themen - wer arbeitet an was

Zusammenfassung von Det, was auf EU-Ebene zur Zeit passiert. Herangehensweise aus Richtung EU-Ebene
Vorschlag aachener42: Zusammenschluss mit anderen Piraten aus dem europaischen Raum. Det: Die Regelungen werden ohnehin EU-weit stattfinden, warum dann nicht gleich auf EU-Ebene ansetzen?
Bzw. thematisch hauptsächlich Landwirtschaft in Deutschland betrachen, dies jedoch mit Berücksichtung der GAP 2013.
Bisheriges Pad von:
(ohne Berücksichtigung von GAP 2013)
Dieses Pad soll inhaltlich ebenfalls weiterhin berücksichtigt werden, da hier noch weitere Inhalte enthalten sind. Deshalb sollte dieses Pad entweder inhaltlich überführt oder gleich in diesem Pad weiter gearbeitet werden.
Abgrenzung zu anderen Themen schwierig: Zusammenarbeit mit anderen AGs, deren Bereich auch von Subventionen betroffen ist (z.B. Stein- u. Braunkohle-Bergbau).
Ebenfalls bezogen auf Grenzbereiche wie Stromversorger, die Subventionen einstreichen oder Grundbesitzer, die für ihre Wiesen subventioniert werden, mit denen nichts geschieht.
Doppelförderungen wie z.B. im Fall von Biogasanlagen (Förderung Subventionen aus 1. Säule u. Förderung aus EEG-Mitteln)
Auch hier sollte der Leitsatz heissen: Keine Subvention ohne Gegenleistung.
Wichtig: Instumentarium zur Bewertung von Leistungen für die Gesellschaft
(Schlüssel od. Kriterienkatalog mit Bewertungen?)
„Wir wollen auf Bundes- und EU-Ebene erreichen, dass die Zahlungen an die Landwirtschaft degressiv ausgerichtet sowie verbindlich mit sozialen Leistungen der Landwirtschaft und Leistungen im Bereich des Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutzes gekoppelt werden“
Subventionen an Landwirtschaftsferne betriebe (z.B.RWE) kritisch hinterfragen.
LQFB https://landwirtschaft.piratenpad.de/70 https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3761.html
viszeraler Botulismus http://wiki.piratenpartei.de/Viszeraler_Botulismus,


Top 3 offene To Dos

Versand ACTA Text https://acta_landwirtschaft.piratenpad.de/1? entfällt aus frohem Anlass. Trotzdem, wir müssen wachsam bleiben, da kommt ganz sicher noch was! (INDECT?)
Wikiseite Ökolandbau erstellen

https://landwirtschaft.piratenpad.de/23

Industrielle Tierproduktion
Antragspad: https://landwirtschaft.piratenpad.de/55
ist im Status "in Arbeit". Wer kann/möchte daran weiterarbeiten?
Ziel sollte sein, das Ergebnis unserer Arbeit als Antrag im Grundsatzprogramm zu verankern. (Auch hier Deadline 10.08.2012)
Pad Energiepflanzen;
"Energiepflanzen https://landwirtschaft.piratenpad.de/29 u. "Alternative Energiepflanzen" https://landwirtschaft.piratenpad.de/31
Diskussion: Wie gehen wir mit diesem Thema um in Anbetracht der Tatsache, dass es einen mit hoher Zustimmung angenommenen Antrag im LQFB gibt:
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2602.html
der Antrag ist abgestimmt, Ergebnis: Ja: 465 (77%) · Enthaltung: 49 · Nein: 139 (23%) · Angenommen
Unser Antrag wäre dann ein konkurrierender, der sich davon deutlich absetzten müsste, oder eine Ergänzung wäre.
Biogas-Pad anlegen?
Zwei grundsätzliche Richtungen zeichnen sich ab:
1.Bewertung Biogasnutzung generell; Forschungsbedarf Unabhängige Untersuchung
Ist der Klärschlamm als Dünger überhaupt verwertbar
(Botulismus Clostridium Botulinum, multiresistente Keime.)

siehe auch mail von Christian Jordan vom 15.06.2012 an die Liste

2. Leitlinien für einen ökologisch vertretbaren Einsatz von Biogas
Sofern die Nutzung von Biogas grundsätzlich vertretbar ist (siehe 1.), so sollte ihr Einsatz in einem ökologisch vertretbaren Rahmen stattfinden.
Auseinandersetzung mit dem Thema vor dem Hintergrund des beschlossenen Antrags.
- Sind wir mit dem bestehenden Antrag, so wie er ist, einverstanden?
- Fehlt etwas und sollten wir dies ergänzen?
- Geht die Initiative in die falsche Richtung und sollte korrigiert werden?

Top 4 Stand Anträge Bundeswahlprogramm

  • Erstellung Bereich Landwirtschaft im LQFB
Die Initiative ist zur Zeit in der Diskussionsphase, nachdem sie das Quorum von 70 Zustimmungen deutlich erreicht hat (z.Zt. 269).
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3761.html
  • Gentechnik in der Landwirtschaft
Antragspad: https://landwirtschaft.piratenpad.de/46
Stand LQFB: noch nicht eingestellt, da der korrekte Themenbereich erst angelegt wird (hoffentlich)
Stand LQFB: noch nicht eingestellt, da der korrekte Themenbereich erst angelegt wird (hoffentlich)


Top 5 Fragen der AG_Friedenspolitik

https://landwirtschaft.piratenpad.de/63
aktueller Stand: Stoffsammlung
Vorschlag: neues Treffen mit der AG Friedenspolitik, um zu besprechen, was wir mit dem Material machen wollen
Pad muss noch sortiert werden; weitere inhaltliche Bearbeitung
Wenn wir glauben, dass es ein Treffen mit der AG Friedenspolitik sinnvoll ist.

Top 6 Sonstiges

Ausdiskutierte Anträge-> neue Mitglieder:
Wie gehen wir damit um?
Vorschlag Ingo: Versionshistorie einführen: Beispiel Alle Dokumente bekommen vor dem Release (Veröffentlichung, Einbringung Antrag, etc.) eine Versionsnummer v. 0.1 bis 0.9. Mit dem Moment der Veröffentlichung (bzw. Aufnahme ins Wahlprogramm) springt die Versionsnummer auf 1.0. Sobald Änderungen hinzugefügt werden, bekommen sie eine neue Versionsnr. (1.1, 1.2, etc.) so dass wir auch fertige Dokumente gezielt überarbeiten und erneut (als aktualisierte Versionen) einbringen können.
Vorschlag kam gut an.
  • Senfberg kümmert sich um Versionierung in den Vorlagen u. der Haupt-Padvorlage
Vorschlag Ingo: Instrumentarium unserer politischen Arbeit um das Werkzeug "Kampagne" erweitern, im Sinne eines kleinen Motivs zu den jeweiligen Publikationen. Konkret kann dies z.B. ein Foto und ein Satz sein, der das Wesentliche der erarbeiteten Position wiedergibt. Das Motiv könnte man zudem nutzen, um auf Themen, Anträge, PMs etc. hinzuweisen, wie z.B. auch auf Twitter (twitpic), Facebook, etc.
  • Senfberg versucht dies für die nächsten Themen zu entwickeln und stellt das Ergebnis dann im Mumble vor, sofern wir ein Thema, Antrag, Positionspapier, etc. fertig haben.
Gemeinsames Mumble-Treffen von AG-Landwirtschaft u. AG-Jagd soll stattfinden. Termin vereinbaren. Gemeinsame Doodle-Umfrage zur Terminfindung. AG Jagd stößt das an.
  • Sitzung geschlossen 22:30 Uhr
nächste Sitzung 20.07.2012 20:30 Uhr
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2012-07-08_-_Protokoll_AG_Landwirtschaft&oldid=1967184“