2012-05-27 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 27.05.2012, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG:

Gäste:

Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0: Formalia

  • Wahl des Sitzungsleiters
    • Jihan (vorgeschlagen von Cowboy)
    • Jihan wird einstimmig zur Sitzungsleiterin gewählt
  • Wahl des Protokollanten
    • gemeinsame Protokollführung (vorgeschlagen von Cowboy)
    • Das Protokoll wird gemeinsam geführt

TOP 1: Aufnahme von neuen Mitgliedern in die AG

  1. Steph Kotalla
  2. Matthias Riedel
  3. Pierre Jung
  4. Valentin Brückel
  5. Bugspriet
  6. Thomas84
  7. Dietmar

werden neu in die AG aufgenommen.

TOP 2: Weiteres Vorgehen hinsichtlich des Grundsatzprogramm-Antrags

https://piratenpad.de/p/AGBauenUndVerkehr_Grundsatzprogramm ab Zeile 52 Das Programm wird in den Punkten Barrierefreiheit und Bauaufsicht noch mal überarbeitet, den Landes-AGs bzw. Landes-AKs zur Kontrolle (Widerspruchsfreiheit) gegeben und dann ins Liquid Feedback eingestellt. Antragsbehandlung erfolgt en block. RhineBlaze und Ajae61 fassen die beiden Punkte an.

TOP 3: Weiteres Vorgehen hinsichtlich Bundestagswahlprogramm

Ideensammlung: https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/24 Ajae61

  • Beachtung, was wirklich Bundesthema ist
  • Nicht zu speziell werden
  • Absprachen mit anderen anderen AGs, wo es zu Themenüberschneidungen kommt

Ein Realtreffen wird zeitnah angestrebt

Wahlprogramme 2009 inspizieren und die relevanten Teile zusammenfassen

  • CDU / CSU: Dietmar
  • SPD: Val
  • FDP: Pierre
  • Grüne: Bugspriet
  • Linke: Jihan

Weiterhin soll eine Sammlung von Themen erstellt werden, die nach Zuständigkeit (Land / Bund) geordnet ist (alle)
Recherche nach Positionen zum Thema Föderalismus (Jihan)</br/ Wahlprogramme der anderen Parteien:

Darüber hinaus nur allgemeine Zusammenfassungen:

Pads

TOP 4: Organisatorische Fragen zur ML und zur Meinungsfindung innerhalb der AG

  • Vorschlag von Jihan: Auf der ML werden nur noch organisatorische Dinge behandelt, thematische Diskussionen finden im Mumble statt.
  • Vorschlag von Thomas84: Themen, die auf der ML ausarten, werden in einer Mumblesitzung ausdiskutiert, pro/contra Argumente gesammelt und in einem Pad niedergeschrieben. In der ML wird ein solches Thema deutlich markiert, dass die Diskussion "geschlossen" ist.
  • Vorschlag von Cowboy: Sync ML <-> Forum abschalten, um die Trolle auszubremsen
  • Vorschlag von Thomas84: Es kann eine 2. Mailing-Liste für Orga-Fragen eingerichtet werden. Bisheriges Diskussionsforum bleibt wie gehabt.
    • Entscheidung vertagt

Datenschutzverpflichtung für ML-Admins: https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_ML#Datenschutzverpflichtung_f.C3.BCr_Mailinglisten

TOP 5: Informations- und Forschungsportal

TOP 6: Wiki-Baustein themenverwandter AGs

Themenverwandte AGs auf Bundes- und Landesebene gibt es in der Wikiseite bereits. Jihan schlägt einen einheitlichen Baustein vor, der dann von den anderen AGs verwendet werden kann.

TOP 7: Sonstiges

Vernetzung der Ausarbeitungen zwischen Bund, Land, Kreis. Damit ein Thema nicht mehrmals erarbeitet werden muß. bzw gibt es eine Übersicht aller Bauen u Verkehr Pads ? -> Passt ins Informationsportal

TOP 8: Nächste Sitzung

10.06.2012 um 20 Uhr Treffpunkt Mumble

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