2012-04-10 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 10.04.2012

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Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:09 Uhr durch Jo

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Dude

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung
3/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen
  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung
3/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

a) Verabschiedung

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung
2/0/1

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung
2/0/1

TOP 5 Afghanistan Resolution

a) Afghanistan https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Afghanistan Beschlussantrag: Krieg beenden, Bundeswehr abziehen, Afghanistan zivil aufbauen" sind wichtige Bestandteile unserer friedenpolitischen Arbeit. Wir wollen mit Jenny gemeinsam einen neuen Anlauf machen, eine Initiative zu ergreifen.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

b) Antrag Palästina (Beschluss aus letzter Sitzung) Gabriele Krone-Schmalz: „Die Lehre von Auschwitz für mich ist, nicht zu schweigen, und nicht mit zu machen, wenn man den Weg für falsch hält“ Antrag, eine LQFB-Initiative im Namen der AG Friedenspolitik zu starten, und nicht auf die Initiative der AG Außenpolitik zu warten: (Siehe auch Blogbeitrag: https://dort-agfriedenspolitik/gruendungm-agfriedenspolitik/gruendungund.pira-agfriedenspolitik/gruendungtenpad.de/Friedenspolitik-Palaestina-01 weiter unten) Die folgende Initiative wurde von der AG Friedenspolitik als notwendig angesehen, da sich im Palästina Konflikt, im Schatten der IRAN-Krise, in den letzten Wochen neue Entwicklungen ergeben haben. 1. Die Hamas hatte erklärt, sich nicht an einem Krieg beteiligen zu wollen, sollte Israel den Iran angreifen, und signalisierte so überdeutlich Verhandlungswillen für eine friedliche Lösung. 2. Israel bombardierte zivile Ziele im Gaza-Streifen und tötete dutzende Verdächtige Extremisten aber auch mehrheitlich Unbeteiligte, darunter Kinder. (http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Gaza/angriffe-baf.html) 

   ERKLÄRUNG

   Die   PIRATEN erkennen nicht nur das Existenzrecht Israels an, sondern  wenden  sich ausdrücklich gegen jeden Versuch, die Existenz eines  unabhängigen  israelischen Staates zu bestreiten. Gleichzeitig erkennen  die PIRATEN  jedoch das Recht Palästinas auf einen eigenen Staat an, wie  er in der  Resolution 181 der UNO beschlossen wurde. Nur durch eine  solche rasche  Anerkennung, die die gemäßigten Kräfte der  palästinensischen Politik  unterstützt, erscheinen neue Impulse für   faire Verhandlungen in den festgefahrenen Gesprächen über eine Beendigung der  Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel   möglich. Außerdem wird die rechtliche Situation geklärt, womit die Gründung weiterer israelischer Siedlungen in Palästina verhindert   werden. Durch die Anerkennung und damit der Ermöglichung der Anrufung    internationaler Gerichte zur Klärung strittiger Rechtsfragen, insbesondere aber durch neue Verhandlungen auf Augenhöhe, wird den    Menschen Palästinas, aber auch Israels gezeigt, dass gewaltfreie   diplomatische Aktionen mehr bewirken als Terror und Gewalt einerseits,  oder Unterdrückung und Besetzung andererseits.  

   ERLÄUTERUNG / ERWEITERUNG:  

   Die   Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen vor  Ausbruch  des Krieges von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt,  eröffnet den  Parteien Israel und Palästina die Möglichkeit, ernsthafte  Verhandlungen  über die besetzten Gebiete, und die Zukunft der  israelischen Siedlungen  zu führen, die in der Zwischenzeit auf Grund  der rechtlichen  Unsicherheit und der Besatzung durch Israel entstanden  sind.  Die  Piraten fordern die Parteien auf, faire und um  Interessenausgleich  bemühte Verhandlungen zu führen. Dabei muss jede  mögliche Lösung ohne  Vorbedingung diskutierbar sein. Dazu kann z.B.  gehören:  eine 99-jährige Pacht (wie z.B. Hongkong), ein zu schaffender Landausgleich, autonome Sonderverwaltungszonen innerhalb  Palästinas  und  viele andere Modelle.  

   Die   PIRATEN treten für eine werturteilsfreie Politik gegenüber beiden   Seiten ein, und streben eine gerechte und friedliche Lösung des   Konflikts unter Einbeziehung der Nachbarstaaten an, um eine umfassende   Lösung der in der UN-Resolution 242 dargestellten Konflikte   abschließend  zu erzielen. Eine wichtige Rolle in diesem  Prozess  stellt  die kulturelle Zusammenarbeit dar. Die Piraten setzen sich z.B.  für    gemeinsame Schulbuchkommission der Länder der Region ebenso ein,  wie  für gemeinsame Kommissionen zur Beobachtung der  Medien, um den  Prozess  von Versöhnung und friedlichem Zusammenleben zu fördern. Auf  Grund der  Erfahrungen Europas nach dem 2. Weltkrieg und nach dem Fall  des Eisernen  Vorhangs fordern  die Piraten die Bundesregierung und die  EU auf, Beispiele von   Versöhnungsprojekten aktiv in Israel und  Palästina zu erklären.

{Anmerkung: Möglicherweise wird uns die SPD zuvor kommen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,821601,00.html Jeder sollte jetzt seine Meinung laut und deutlich aussprechen. Diese Meinung wurde von Bettina Marx in der Deutschen Welle indirekt durch die Beschreibung der Tatsachen bestätigt: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kommentar/1705707/ } Beschluss: Die AG wird zur nächsten Sitzung eine Resolution zu Afghanistan entwickeln und möglichst gemeinsam mit dieser Resolution verabschieden um beide gemeinsam ins LQFB einzukippen.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0 Abstimmung für / gegen / Enthaltung 4/0/1

TOP 6 Berichterstattung

a) Kontaktaufnahme und Vernetzung mit anderen Friedensaktivisten und Organisationen Udo: .........................

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

TOP 7 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Punkt 10 noch einmal abschließend besprechen, bevor es eingefroren wird für LQFB.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Punkt 12 Besprechung von Konfliktursachen bekämpfen. http://www.economic-growth.eu/Seiten/AktuelleDaten/Daten2011.html

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

- Fortsetzung bei Punkt 12

TOP 8 Wahl Verbindungsmitglied

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting Datum: 16.04.2012 Uhrzeit: 20:00 Uhr Thema: Aktuelle Initiativen / Grundsatzpapier

  • Schließung der Sitzung um 22:10 durch Jo
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