2012-03-07 - Protokoll AG Gesellschaft und Teilhabe (Hamburg)

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AG Gesellschaft und Teilhabe 07.03.2012

anwesende Piraten: Anne, Constanze, Thomas M., Jens, Marco, Thomas, Stefan, Sebastian

Protokoll: Sebastian


1. Begrüßung

1.1. Einleitung | Sebastian


2. Berichte zu den Themen

  • BGE - Bericht zum Thema erfolgt zum nächsten Termin im April
  • Tauschringe - Keine weiteren Ergebnisse, auch hier mehr beim nächsten Termin
  • Drogen- und Suchtpolitik - Die Argumentation soll hier sein das die bisherige Verbotspolitik gescheitert ist. Es sollen die Vorteile (besserer Jugendschutz, Auflösung des Schwarzmarktes usw.) als Argumente verwendet werden. Dazu Quellen raus suchen die als Grundlage für Argumente dienen und auf die man sich beziehen kann. Dazu sollen unter anderem Quellen gefunden werden die in Polizei-/Ärzte-/Politikkreisen angesiedelt sind. Ein Entwurf für ein Flyer soll möglichst zum nächsten Termin im April vorgelegt werden. Des weiteren wurde ein Diskussion darüber geführt wie auch "harte Drogen" abgegeben werden sollen. Im Rahmen dessen wurde darüber nachgedacht Drogen, wie z.B. Heroin, Kokain, in Apotheken verfügbar zu machen. Für Canabis wurde allerdings eher ein gesonderte Zugangsmöglichkeit, z.B. über Coffee Shops, gewünscht.
  • Benutzer:Ideenwanderer/Mindestlohn - Hier kam die Diskussion auf inwiefern ein Mindestlohn mit dem BGE im Konflikt steht. Befürchtet wird auch das ein Mindestlohn zur Reduzierung von Tarifverträgen beiträgt. Hier besteht noch riesiger Klärungsbedarf und soll zum nächsten Termin im April weiter behandelt werden.
  • Bürgerversicherung - Jens stellte einen Beitrag (solidarische Versicherung)aus dem LQFB vor, dies soll näher beleuchtet werden, ebenso das Modell aus Österreich. Weitere Infos zum nächsten Termin im April.

3. Weitere Themen

  • Open Space für Familien - dieser soll jeden dritten Sonntag im Monat durchgeführt werden in der LGS. Um die Orga kümmern sich Anne und Sebastian, bei Gelegenheit Stefan. Der erste Termin wird im April sein.

4. Nächster Termin

  • Das nächste Treffen der AG Gesellschaft und Teilhabe findet am 04.04.2012 in der LGS statt.


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