2012-02-13 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Entschuldigt:


Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:35 Uhr durch Sven

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Sven

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/1

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen
  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

(Der Teilnehmer an der letzten Sitzung) 2/0/0

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/0 

==== TOP 4A Tag der Arbeit ====

Terminfindung und Zeitplan für das der Friedensarbeit: http://www.doodle.com/g6rq4ew3maaar6gs

Antrag Sven: Bitte an Jo, die beiden darauffolgenden Wochenenden in Doodle miteinzubeziehen (Erledigt) Lt. Doodle ergibt sich der 19.02. als ein für alle möglicher Termin Bitte tragt euch für die kommenden 3 Wochenenden ein!


TOP 5 Bericht Aufgabenträger

Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger

a) AG Außenpolitik (u.a. Israel/Palästina & Bar Camp) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_2012.02.08 Wir befürworten mit Nachdruck die Schaffung eines demokratischen Palästinänsischen Staates entsprechend Resolution 181. Dies wird durch Stevan in die AG Außenpolitik eingebracht.

Vorschlag SOL: Diskussion über grundsätzliche Strategie. Sven und Stevan werden beauftragt, ein Gespräch über eine gemeinsame PM mit der AG Außenpolitik zu führen. 4/0/0

b) Diskussionsbedarf aktueller LQFBs / Initiativen?

Bitte zu diskutierende Initiativen bitte im Vofeld hier posten:

Die AG unterstützt die Initiative: 4/0/0

  • Frank: Präambel

Präambel wird wie zuletzt besprochen veröffentlicht.


  • Stephan: Initiative zu Syrien

http://hollitzers.blogspot.com/ Antrag: Militärische Gewalt als Ultima Ratio Wird auf die nächste Sitzung verschoben.

c) Mailinglist Bitte alle eintragen unter: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-friedenspolitik

TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2

Punkt 9: Waffenexporte

Bericht Frank zu: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf

Punkt 1:Sicherheitspolitik Bericht Bülow zu: http://data.rg.mpg.de/rechtsgeschichte/rg08_debatte_amstutz_karavas.pdf zusammen.

wird jeweils auf eine der nächsten Sitzungen verschoeben

TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


TOP 8 Sonstiges

Zusammenarbeit ELHD Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/. Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung


TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: Donnerstag, 16.02.2012 Uhrzeit: 20:30 Uhr

  • Schließung der Sitzung um 22:27 Uhr durch Sven


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.


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