2012-02-13 - Protokoll AG Friedenspolitik
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 TOP 0 Begrüßung
- 1.2 TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- 1.3 TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- 1.4 TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll
- 1.5 TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung
- 1.6 TOP 5 Bericht Aufgabenträger
- 1.7 TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier
- 1.8 TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied
- 2 TOP 8 Sonstiges
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20:35 Uhr durch Sven
TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
Kandidaten: Sven
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
3/0/1
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
alle zusammen
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
4/0/0
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
(Der Teilnehmer an der letzten Sitzung) 2/0/0
TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
4/0/0
==== TOP 4A Tag der Arbeit ====
Terminfindung und Zeitplan für das der Friedensarbeit: http://www.doodle.com/g6rq4ew3maaar6gs
Antrag Sven: Bitte an Jo, die beiden darauffolgenden Wochenenden in Doodle miteinzubeziehen (Erledigt) Lt. Doodle ergibt sich der 19.02. als ein für alle möglicher Termin Bitte tragt euch für die kommenden 3 Wochenenden ein!
TOP 5 Bericht Aufgabenträger
Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger
a) AG Außenpolitik (u.a. Israel/Palästina & Bar Camp) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_2012.02.08 Wir befürworten mit Nachdruck die Schaffung eines demokratischen Palästinänsischen Staates entsprechend Resolution 181. Dies wird durch Stevan in die AG Außenpolitik eingebracht.
Vorschlag SOL: Diskussion über grundsätzliche Strategie. Sven und Stevan werden beauftragt, ein Gespräch über eine gemeinsame PM mit der AG Außenpolitik zu führen. 4/0/0
b) Diskussionsbedarf aktueller LQFBs / Initiativen?
Bitte zu diskutierende Initiativen bitte im Vofeld hier posten:
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2466.html
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1251.html (Abstimmung beendet)
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1263.html (letzter Tag der Abstimmung)
Die AG unterstützt die Initiative: 4/0/0
- Frank: Präambel
Präambel wird wie zuletzt besprochen veröffentlicht.
- Stephan: Initiative zu Syrien
http://hollitzers.blogspot.com/ Antrag: Militärische Gewalt als Ultima Ratio Wird auf die nächste Sitzung verschoben.
c) Mailinglist Bitte alle eintragen unter: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-friedenspolitik
TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier
http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2
Punkt 9: Waffenexporte
Bericht Frank zu: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf
Punkt 1:Sicherheitspolitik Bericht Bülow zu: http://data.rg.mpg.de/rechtsgeschichte/rg08_debatte_amstutz_karavas.pdf zusammen.
wird jeweils auf eine der nächsten Sitzungen verschoeben
TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied
Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung:
[[Benutzer: | ]]
Gewählt wurde
[[Benutzer: | ]]
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
TOP 8 Sonstiges
Zusammenarbeit ELHD Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/. Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung
TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: Donnerstag, 16.02.2012 Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:27 Uhr durch Sven
Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.