2011-11-22 - Protokoll Stammtisch Hamburg

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Landesverband Hamburg | Stammtisch | 22.Nov.2011

Datum und Zeit: 22. November 2011, 19:02 Uhr - 20:04 Uhr

Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg

Adresse: Lippmannstr. 57, 20090 Hamburg

Versammlungsleitung: Anne Protokoll: Thomas

Tagesordnung und Protokoll

Transparenzgesetz - Update und Sammlungsaufruf

- Burkhard berichtet und ruft zur weiteren Unterstützung - im Moment ca. 5000 - noch mal über die Liste erinnern - Zeitplan soll sich nicht verzögern - auf die Wochenendtermine hinweisen - Schanzenflohmarkt - St. Pauli Termin: 11:00 Schwimmbad Budapester Strasse - Freitagabend Fabrik ab 18:00

Fahrt zum BPT - Mitfahrerbörse

- Anne informiert noch einmal zur Fahrt

Bundesliquid-Initiative

- Initiative gegen Rassismus PA164 und PH165

Wahlkampfhilfe Schleswig-Holstein/Gorleben-Proteste

- Sammeln von Unterschriften - bis Mitte März - 25.11.2011 Mahnwache in Gorleben

Integration neuer Mitglieder - Angebote

- Hinweis auf Claudius - Schulung im Januar 21.

Termine der Woche

• 24.11.2011 AG Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Arbeitstreffen
• 25.11.2011 AG Gesellschaft und Teilhabe | Koordinierungstreffen
• 28.11.2011 Stammtisch Hamburg-Harburg

Bezirksabgeordnete

Emtiu berichtet über:

• Abschiebung von Roma Familien

  Bezirksversammlung wurde auf Antrag des Stadtteilbeirats gebeten sich für Bleiberecht einzusetzen

  Innenbehörde lehnte es mit vermeintlichen Bezug auf Datenschutz ab, sich zu der Sachlage zu äußern.

• Ungleichbehandlung unterschiedlicher Arten der Substandartwohnens

  Hausboote werden steuerlich subventioniert und gefördert, während das Wohnen auf Bauwagenplätzen als illegal angesehen und mit behördlichen Maßnahmen bekämpft wird.

Weihnachtsfeier

Der Landesverband Hamburg wird am Dienstag, den 20.12.2011 ab 19:00 Uhr in seiner Landesgeschäftsstelle eine Weihnachtsfeier veranstalten. Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte sind herzlich eingeladen.

Silvesterfeier

Der Landesverband Hamburg wird am Samstag, den 31.12.2011 ab 18:00 Uhr in seiner Landesgeschäftsstelle eine Silvesterfeier veranstalten. Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte sind herzlich eingeladen.

Spenden

kurze Diskussion