2011-10-18 - Protokoll Essen

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Protokoll des Stammtisch Essen und der Crew Ruhrpiraten

Eckdaten

Was: Stammtisch Essen, Crewsitzung Ruhrpiraten Ort: Essen, Unperfekthaus
Datum: 18.10.2011
Uhrzeit: 19:00 bis 22:55 Uhr

Anwesend

Entschuldigt abwesend


Vorgehen

  • Wir bilden kleine Gruppen und Themen auch mal zu besprechen
  • Wir setzen uns gegen 21:45 Uhr zusammen und berichten über die Diskussion.
  • Themen: Kommunalfinanzen, Staatstrojaner, PG Struktur


Staatstrojaner

  • Inforunde und Meinungsaustausch


PG Struktur

Hartmut Lars Carsten Tim Sinan Holger Stefan Thomas Markus Hung Daniel Frank Jörg

  • Satzungsentwurf: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2/Antr%C3%A4ge -> U01
  • Parteiengesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/partg/index.html
  • Diskussion über §7 Gliederung: Gebietsverbände
  • Willensbildung in der Piratenpartei: Antragsstellung, Einladungsfristen unnötig kompliziert?
  • Minderheitenrecht: Bau eines Atomkraftwerkes in Essen,
  • dumme Frage: Warum sollen nicht alle Gruppen von Piraten gleich behandelt werden? Bzw.: Kreisverbände werden doch genauso behandelt wie andere Gruppen, z. B. Crews, warum die Diskussion?
  • Auslöser: Rechnungsprüfer hatte Verständnisprobleme mit dem Begriff "Crew".
  • Müssen wir Piraten uns ans Parteiengesetz halten?
  • Gliederung unterhalb des Landesverbandes gibt das PartG keine Einschränken laut Frank
  • Spendenfähigkeit wichtig
  • Wahlen zur Kandidatenaufstellung durch Mitgliederversammlung in der Gebietskörperschaft
  • Es scheint sinnvoll zu sein, die Gliederung am Wahlgesetz auszurichten, um Kandidatenaufstellung zu erleichtern.
  • Wie kann die Verwaltung einer Partei funktionieren, wenn der Landesverband "zu groß" wird?
  • Veruntreuung von Geldern: Wird das durch Crews oder durch Gebietsverbände verhindert?
  • Frank bricht die Lanze für Köln: Das Geld wurde nur falsch verbucht, der Kreisverband Köln wollte das Land nur "entlasten"
Minderheitenschutz
  • Kreisverband kann vom Landesverband abweichende Position vertreten, geht das auch mit anderer Struktur?
  • Strukturen flach halten, imperative Mandate schaffen, Hürden und Strukturen abbauen
  • Mitgliederversammlungen könnten einen Sprecher wählen, der sich ausschließlich zu einem Thema im Sinn der Mitgliederversammlung äußern darf und muss
nächster Termin
  • Di. 15.11.2011 um 19:00 Uhr im UPH


Finanzen/Wirtschaft

  • 1. Themenblock: Stadtfinanzen (30 min.)
    • Überblick über das Thema Kommunalfinanzen bisher
    • Diskussion über die Entscheidung zu den Währungsspekulationen
    • Hauptthema: transparente Darlegung der Haushalte 2008 - 2011
    • Fragen aus der Runde:
      • Dürfen die Haushaltspläne von 2008 - 2011 online gestellt werden? (Zeitrahmen: bis nächste Woche)
      • Stadtrat sollte beschließen eine App für die Schuldenuhr in Auftrag zu geben
        • ein interessierter Bürger hat einfach mal diese App geschrieben
    • Hausaufgabe: jeder sucht sich einen Teilbereich aus dem Thema "Stadtfinanzen" aus, die er sich näher betrachten möchte
      • e-Mail Liste wird erstellt, damit Matthias die Haushalte an die interessierten Bürger weiterleiten kann
    • nächster Termin für Stadtfinanzen: Di. 25.10.2011 um 19:00 Uhr
  • 2. Themenblock: Wirtschaft/Griechenland und Eurokrise (30 min.)
    • AK Wirtschaft und Finanzen
    • kaum Überblick über die Eurokrise möglich
    • Einarbeitung in das Thema Wirtschaftspolitik und Eurokrise ist notwendig, wenn alle interessierten Mitglieder eingearbeitet sind
      • Diskussion über die Eurokrise ist sehr schleppend, weil kaum jemand Sachkenntnis von diesem Thema hat
    • Heike erklärt nochmal ausführlich für alle Neulinge wie eine Meinung in der Partei zu einem Beschluss im Programm wird und wie die Listen funktionieren
  • 3 Themenblock: als Vertiefung gedacht
    • Frage-Antwort-Runde
      • Wie weit ist die Piratenpartei auf kommunaler Ebene?
      • Frage: Was will die Piratenpartei? Was sind die Ziele?


Beendigung des Stammtisches

Das Protokoll wurde erstellt von: quwr
Protokoll abgezeichnet von: breeen
Dieses Protokoll an die Crewsprecherliste senden.

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