2011-10-18 - Protokoll Essen
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll des Stammtisch Essen und der Crew Ruhrpiraten
Eckdaten
Was: Stammtisch Essen, Crewsitzung Ruhrpiraten
Ort: Essen, Unperfekthaus
Datum: 18.10.2011
Uhrzeit: 19:00 bis 22:55 Uhr
Anwesend
- Freeside
- Matthias
- breeen
- Jörg
- Heike
- Frank
- Daniel
- und ca. 25 interessierte Bürger
- wünschen sich Engagement
Entschuldigt abwesend
Vorgehen
- Wir bilden kleine Gruppen und Themen auch mal zu besprechen
- Wir setzen uns gegen 21:45 Uhr zusammen und berichten über die Diskussion.
- Themen: Kommunalfinanzen, Staatstrojaner, PG Struktur
Staatstrojaner
- Inforunde und Meinungsaustausch
PG Struktur
Hartmut Lars Carsten Tim Sinan Holger Stefan Thomas Markus Hung Daniel Frank Jörg
- Satzungsentwurf: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2/Antr%C3%A4ge -> U01
- Parteiengesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/partg/index.html
- Diskussion über §7 Gliederung: Gebietsverbände
- Willensbildung in der Piratenpartei: Antragsstellung, Einladungsfristen unnötig kompliziert?
- Minderheitenrecht: Bau eines Atomkraftwerkes in Essen,
- dumme Frage: Warum sollen nicht alle Gruppen von Piraten gleich behandelt werden? Bzw.: Kreisverbände werden doch genauso behandelt wie andere Gruppen, z. B. Crews, warum die Diskussion?
- Auslöser: Rechnungsprüfer hatte Verständnisprobleme mit dem Begriff "Crew".
- Müssen wir Piraten uns ans Parteiengesetz halten?
- Gliederung unterhalb des Landesverbandes gibt das PartG keine Einschränken laut Frank
- Spendenfähigkeit wichtig
- Wahlen zur Kandidatenaufstellung durch Mitgliederversammlung in der Gebietskörperschaft
- Es scheint sinnvoll zu sein, die Gliederung am Wahlgesetz auszurichten, um Kandidatenaufstellung zu erleichtern.
- Wie kann die Verwaltung einer Partei funktionieren, wenn der Landesverband "zu groß" wird?
- Veruntreuung von Geldern: Wird das durch Crews oder durch Gebietsverbände verhindert?
- Frank bricht die Lanze für Köln: Das Geld wurde nur falsch verbucht, der Kreisverband Köln wollte das Land nur "entlasten"
Minderheitenschutz
- Kreisverband kann vom Landesverband abweichende Position vertreten, geht das auch mit anderer Struktur?
- Strukturen flach halten, imperative Mandate schaffen, Hürden und Strukturen abbauen
- Mitgliederversammlungen könnten einen Sprecher wählen, der sich ausschließlich zu einem Thema im Sinn der Mitgliederversammlung äußern darf und muss
nächster Termin
- Di. 15.11.2011 um 19:00 Uhr im UPH
Finanzen/Wirtschaft
- 1. Themenblock: Stadtfinanzen (30 min.)
- Überblick über das Thema Kommunalfinanzen bisher
- Diskussion über die Entscheidung zu den Währungsspekulationen
- Hauptthema: transparente Darlegung der Haushalte 2008 - 2011
- Fragen aus der Runde:
- Dürfen die Haushaltspläne von 2008 - 2011 online gestellt werden? (Zeitrahmen: bis nächste Woche)
- Stadtrat sollte beschließen eine App für die Schuldenuhr in Auftrag zu geben
- ein interessierter Bürger hat einfach mal diese App geschrieben
- Hausaufgabe: jeder sucht sich einen Teilbereich aus dem Thema "Stadtfinanzen" aus, die er sich näher betrachten möchte
- e-Mail Liste wird erstellt, damit Matthias die Haushalte an die interessierten Bürger weiterleiten kann
- nächster Termin für Stadtfinanzen: Di. 25.10.2011 um 19:00 Uhr
- 2. Themenblock: Wirtschaft/Griechenland und Eurokrise (30 min.)
- AK Wirtschaft und Finanzen
- Ansprechpartner: Michael Barck michael.barck@piratenpartei-nrw.de
- Terminfindung über ersten Termin des AK Wirtschaft und Finanzen: http://www.doodle.com/vmqiwzbxfbvhxkgm
- E-Mail Verteiler zum AK Wirtschaft und Finanzen: https://service.piratenpartei.de/listinfo/NRW-AK-WFS
- kaum Überblick über die Eurokrise möglich
- Einarbeitung in das Thema Wirtschaftspolitik und Eurokrise ist notwendig, wenn alle interessierten Mitglieder eingearbeitet sind
- Diskussion über die Eurokrise ist sehr schleppend, weil kaum jemand Sachkenntnis von diesem Thema hat
- Heike erklärt nochmal ausführlich für alle Neulinge wie eine Meinung in der Partei zu einem Beschluss im Programm wird und wie die Listen funktionieren
- AK Wirtschaft und Finanzen
- 3 Themenblock: als Vertiefung gedacht
- Frage-Antwort-Runde
- Wie weit ist die Piratenpartei auf kommunaler Ebene?
- Frage: Was will die Piratenpartei? Was sind die Ziele?
- Frage-Antwort-Runde
Beendigung des Stammtisches
Das Protokoll wurde erstellt von: quwr
Protokoll abgezeichnet von: breeen
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