2011-07-21 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2011-07-21

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Das Protokoll wird im Pad vorbereitet: http://schriftfuerer.piratenpad.de/xx

Das fertige Protokoll wird im Portal des Bundesvorstands veröffentlicht.

Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll

Aufzeichnung

Die Aufzeichnungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend:
• Entschuldigt:
• Abwesend

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl:
• Kontostand:

TOP 2 Ausrichtung Bundesparteitag 2011.2

Für die Ausrichtung des Bundesparteitags 2011.2 schlage ich nach Auslaufen der Bewerbungsgfrist OFFENBACH vor: Bundesvorstand/Bewerbungen BPT2011.2/Offenbach Ich bitte um Entscheidung des Bundesvorstands.--BerndSchloemer 18:14, 19. Jul. 2011 (CEST)

TOP 3 Anträge

Antrag: Änderung des Umlageschlüssel zur Parteienfinanzierung

Antragsteller: René Brosig

Antragstext: Der Umlageschlüssel der Parteienfinanzierung wird gemäß dem Vorschlag der Verwaltungskonferenz in Erfurt wie folgt geändert: Die Umlage der Parteienfinanzierung erfolgt zu 50%, mindestens jedoch 93.600 EUR, als Sockelbetrag zu gleichen Teilen an die Landesverbände, die Bundespartei erhält dabei des 10fache eines Landesverbandes. Der verbleibende Betrag verteilt sich jeweils zu Hälfte nach den Anteilen an Fläche und Einwohnern der Bundesländer an die Landesverbände. Die Änderung tritt für die Umlage der staatlichen Parteienfinanzierung 2011 in Kraft.

Begründung: Der Antrag folgt der Empfehlung der Verwaltungskonferenz in Erfurt. Der variable Anteil ist im aktuellen Umlageschlüssel zu stark. Die Änderung gleicht die Nachteile kleiner Ländesverbände gegenüber den großen Landesverbänden aus. Zudem wird die Finanzkraft des Bundes gestärkt, so dass zukünftig wieder verstärkt überregionale Aufgaben wahrgenommen werden können.

Beauftragung: Leitung der BGS

Antragsteller: Bernd Schlömer

Antragstext: Stephan Urbach und Heiko Herberg werden mit der Leitung der Bundesgeschäftsstelle beauftragt.

Begründung: Nach Ausscheibung der Leitung der Bundesgeschäftsstelle haben sich fünf Piraten für die Besetzung dieser ehrenamtlichen Funktion beworben. Mit vier Kandidaten wurde ein kurzes Bewerbungsgespräch geführt. Nunmehr sollen diese zwei Bewerber mit der Leitung der Bundesgeschäftsstelle beauftragt werden.

Antrag: Beauftragung für die Durchführung von Parteitagen

Antragsteller: Bernd Schlömer

Antragstext: Florens Dölschner und Michael Ebner werden mit der Durchführung von Bundesparteitagen beauftragt.

Begründung: Beide haben sich als Team beworben und sind die einzigen Kandidaten. Während Florens sich insbesondere um die Technische Vorbereitung (Bild, Ton) sowie die Verwaltung des Budgets kümmern wird, wird Michael die organisatorische Betreuung (Ablauf) sowie die Kommunikation (zum BuVo, Location, Antragsfabrik) verantworten. In Ihrem Wirken werde beide für den Bereich IT von Hartmut Semken unterstützt.

Antrag: Finanzierung Treffen BundesIT

Antragsteller: Wilm Schumacher

Antragstext: Für ein Treffen der Bundes IT im August wird ein Budget von 600 Euro zur Verfügung gestellt. Mit der Organisation wird Wilm beauftragt.

Antrag: Beauftragung des Bundespressesprechers

Antragsteller: Gefion Thürmer

Antragstext: Christopher Lang wird als Bundespressesprecher beauftragt.

Begründung: Unter den eingegangenen Bewerbungen auf den Posten ist Christopher Lang die geeignete Besetzung für den Posten.

Antrag: Beauftragung des Stellvertretenden Bundespressesprechers

Antragsteller: Gefion Thürmer

Antragstext: Aleks A. Lessmann wird als stellv. Bundespressesprecher beauftragt.

Begründung: Unter den eingegangenen Bewerbungen auf den Posten ist Aleks Lessmann die geeignete Besetzung für den Posten.

TOP 4: Sonstiges

Gefion: Unterstützung Webseitenteam / Texte

Nächste Termine

Die nächste Sitzung findet am 04.08. um 19:30 Uhr statt.

Ende der Sitzung:

Anschließend, wie immer Dicker Engel mit den BuVos die Zeit und Lust haben...wieder im NRW Mumble :)

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Sebastian

• Artikel geschrieben für Al Jazeera, The European
• Interview geführt u.A. mit Politik&Kommunikation, Focus
• Gespräche mit mehreren LVs und Piraten über aktuelle Probleme und Lösungsmöglichkeiten, Vermittlung zwischen Streitparteien
• Tagesgeschäft

Rene

• Abgleich der letzten Angebote für die Verwaltungssoftware
• Dicker Engel zur Veraltungssoftware
• Gespräche mit Firmen bezüglich Details zur Verwaltungssoftware
• viele Mails zur Verwaltungssoftware beantwortet
• verschiedene Anfragen der Schatzmeister beantwortet
• Kreisparteitag Nürnberg
• Tagesgeschäft Rechnungen, Reisekosten, etc.

Gefion

• Tagesgeschäft
• Diverse Kleinigkeiten zur Bundeswebseite
• Überarbeitung der Struktur für die neue Webseite
• Updates im Vorstandsportal
• Abwicklung Ausschreibung Bundespressesprecher

Getroffene Umlaufbeschlüsse:

Software

Antragsteller: Wilm Schumacher Antragstext: Rene und Wilm schliessen einen Vertrag mit ASC über die laufenden Kosten des Betriebes der Buchhaltungs- und Mitgliederverwaltungssoftware über 4992€ ab. Der Vertrag beginnt im Jahr 2011 und wird jeweils für 12 Monate abgeschlossen. Begründung: Wir brauchen die Software und deshalb brauchen wir auch die laufenden Kosten für die Software. Beschluss: Sebastian dafür Bernd Rene dafür Wilm dafür Marina dafür Matthias dafür Gefion dafür