2010-12-02 - Bundesvorstandssitzung/Anträge
Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden. Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo
Inhaltsverzeichnis
- 1 Frist- und formgerechte Anträge
- 1.1 Bitte um Aussage zu INDECT Spendenstand und weiterem diesbezüglichem Vorgehen
- 1.2 Bereitstellung von Bundesmitteln für Reisekosten der Helfer zur Wahlkampfunterstützung
- 1.3 Kostenübernahme Rechenschaftslegung und Testierung
- 1.4 Antrag auf Ordnungsmaßnahmen
- 1.5 Aktivitätszahlen 'Liquid Feedback'
- 1.6 Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R.
- 1.7 Funding fuer PPI conference
- 1.8 Demoaufruf "Mit Freude, Freiheit und Demokratie gegen den Terror"
- 2 Anträge, die noch nicht die Kriterien der BuVo-GO erfüllen
- 3 Zurückgezogene oder anderweitig erledigte Anträge
Frist- und formgerechte Anträge
Bitte um Aussage zu INDECT Spendenstand und weiterem diesbezüglichem Vorgehen
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel] [text]{{{AntragsText}}}[/text] [antragsteller]Roland Albert 23:12, 29. Nov. 2010 (CET)[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
Text
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Bereitstellung von Bundesmitteln für Reisekosten der Helfer zur Wahlkampfunterstützung
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel] [text]{{{AntragsText}}}[/text] [antragsteller]Kine Haasler - Mitglied Landesvorstand Piraten Niedersachsen, Sven Weller - Mitglied Landesvorstand Piraten Brandenburg[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
Text
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
So sehr ich das Anliegen verstehen kann, halte ich es für nicht zielführend einen solchen Topf zu etablieren. Bisher ist es immer gelungen das Gros mit dem Engagement der Mitglieder zu stemmen. Wenn wir jetzt Gelder bereitstellen, dann schaffen wir einen Präzedenzfall, der genau diejenigen benachteiligt, die sich ohne finanzielle Unterstützung engagieren. Deshalb: Dagegen --AndiPopp 18:06, 2. Dez. 2010 (CET)
Kostenübernahme Rechenschaftslegung und Testierung
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel] [text]{{{AntragsText}}}[/text] [antragsteller]Vorstand des KV Mittelhaardt 14.Vorstandssitzung 19.11.2010 i.A. LarsM 23:38, 29. Nov. 2010 (CET)[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
Text
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
- Der Bundesvorstand übernimmt die Kosten für die Buchhaltung (Fr. Wichmann) und die Wirtschaftsprüfung. Weitere große Kostenpunkte sind mir nicht bekannt. Ich würde darum bitten, die Kosten, die übernommen werden sollen genau aufzulisten und zu begründen. Dagegen --AndiPopp 18:09, 2. Dez. 2010 (CET)
Antrag auf Ordnungsmaßnahmen
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel] [text]{{{AntragsText}}}[/text] [antragsteller]i.A. des Landesvorstand Brandenburg Sven Weller Mitglied im Landesvorstand Brandenburg[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
Text
Sehr geehrter Bundesvorstand, hiermit möchte der Vorstand des Landesverband Brandenburg, der Piratenpartei Deutschland, die Ordnungsmaßnahme der Verwarnung gegen das Mitglied des Landesverband Brandenburg mit der Mitgliedsnummer 872 beantragen. Grund ist eine Verletzung von Datenschutz- und Persönlichkeitsrechten anderer Mitglieder.
Der Brandenburger Vorstand hat die Beantragung der Ordnungsmaßnahme auf der ordnungsgemäß einberufenen Vorstandssitzung vom 19.August 2010 im nichtöffentlichen Teil mit 6 von 6 Stimmen einstimmig beschlossen. Link zum Protokoll:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-08-19#TOP_9.2Begründung
Das betreffende Mitglied hat Daten aus einer Mail, welche ihm nicht rechtlich zustand, entnommen und diese in einem Antrag an den Landesvorstand Brandenburg in der Begründung verwendet. Der Vorstand hat das Mitglied, nach Eingang des Antrages, darauf hingewiesen die datenschutzrechtlich relevanten Abschnitte nicht zu verwenden. Dem kam das Mitglied nicht nach. Im Gegenteil, das Mitglied hat den Antrag ohne Abänderungen im Wiki des Landesverbandes veröffentlicht. Der Vorstand hat daraufhin einen Wiki-Admin um eine Löschung der betreffenden Abschnitte gebeten. Der Admin ist dem zügig nachgekommen. Im Anschluss hat das Mitglied erneut den Abschnitt leicht verändert, aber weiterhin mit Verletzung von Datenschutz- und Persönlichkeitsrechten, im Wiki veröffentlicht. Als Vorstand des Landesverbandes Brandenburg sehen wir uns in der Pflicht unseren Mitgliedern jederzeit eine vertrauliche und geschützte Kommunikation mit uns zuzusichern. Durch die Veröffentlichung einer Mail die eigentlich nur den Vorstandsmitgliedern zustand, konnten wir dies nicht einhalten. Wie die E-Mail ihren Weg aus dem Vorstandsverteiler heraus zum betreffenden Mitglied fand, ist uns derzeit nicht bekannt. Wir beantragen beim Bundesvorstand wegen wissentlichem Verstoß gegen Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte die Ordnungsmaßnahme der Verwarnung für das Mitglied mit der Mitgliedsnummer 872.
Die derzeitige Satzung des Landesverbands Brandenburg gibt dem Vorstand nicht die Möglichkeit selbst eine Ordnungsmaßnahme zu verhängen. Daher bitten wir den Bundesvorstand unserem Anliegen nachzukommen. Link zu unserer gültigen Satzung:
http://www.piratenbrandenburg.de/wp-content/uploads/2008/11/satzung-brandenburg-1.pdfAntragsteller
i.A. des Landesvorstand Brandenburg Sven Weller
Mitglied im Landesvorstand BrandenburgUnterstützer
- Ich würde darum bitten den Antrag ggf. zu vertagen und in geschlossener Runde mit dem LaVor zu erläutern. Falls bereits geschehen oder ansonsten: Enthaltung--AndiPopp 18:10, 2. Dez. 2010 (CET)
Aktivitätszahlen 'Liquid Feedback'
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel] [text]{{{AntragsText}}}[/text] [antragsteller]Stefan 'sekor' Körner 10:31, 30. Nov. 2010 (CET)[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
Text
Der Bundesvorstand möge die Administratoren von "Liquid Feedback" unter Setzung einer angemessenen Frist anweisen, für die Bundesinstanz und die bayerische Instanz folgenden Zahlen soweit als möglich zu ermitteln und zu veröffentlichen:
- Wieviele Invite-Codes wurden verschickt
- Wieviele davon führten zum Anmeldungsversuch
- Wieviele Anmeldungen wurde erfolgreich abgeschlossen?
- Wieviele Accounts wurden bislang deaktiviert
- wegen eines Austritts aus der Partei / Kündigung der Mitgliedschaft
- aus anderen Gründen
- Wieviele Accounts sind derzeit im LQFB aktiviert?
- Wieviele der User haben Initiativen eingebracht
- eine
- zwei bis fünf
- fünf bis zehn
- mehr als zehn
- Wieviele User haben eine globale Delegation vergeben und auf wieviele Personen wurde deligiert?
- Wieviele User haben sich nicht nicht mehr eingelogt seit
- < einer Woche
- einer Woche
- zwei Wochen
- drei Wochen
- vier Wochen
- Wieviele User haben sich nur einmal eingelogt?
- Wieviele User haben eine Initiative (je Tag) unterstützt?
- einfach
- 2-4 mal
- 5-9 mal
- mehr als 10 mal
- Wie lange loggen sich durchschnittlich Nutzer ein, die
- sich weniger wie einmal in der Woche einloggen
- sich einmal in der Woche einloggen
- sich mehrfach die Woche einloggen
- Wieviele Initiativen wurden eingebracht?
- Wieviele Alternativinitiativen wurden eingebracht?
- Wieviele Verbesserungsvorschläge gab es?
- Wieviele Initiativen wurden angenommen?
- Wie oft wurden die Seiten von Initiativen von Usern /
Nichtangemeldet / gesamt aufgerufen?
- Wie lange wird eine Initiative durchschnittlich gelesen?
Begründung
Antragsteller
Unterstützer
Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R.
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel] [text]{{{AntragsText}}}[/text] [antragsteller]Netnrd 11:48, 30. Nov. 2010 (CET)[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
Text
Begründung
Andreas R. bezeichnete mehrfach andere Mitglieder schriftlich in der NRW-Mailingliste als "Spinner" und "Kinderficker" [1]. Von diesen Ausdrücken hat er sich bis jetzt nicht distanziert, sondern wiederholte sie sogar noch anschließend [2].
Da es in einer öffentlich lesbaren Mailingliste stattfand, und gerade das Thema Kindesmissbrauch besonders sensibel ist, finde ich diese Beleidigung ausgesprochen infam. Zudem ist sie als Verleumdung justiziabel.
Ich werde es nicht aktzeptieren, von einem anderem Parteimitglied als "Kinderficker" bezeichnet zu werden, noch kann ich es akzeptieren, wenn es andere werden. Ich bitte den Vorstand der Piratenpartei Deutschland, das auch nicht zu tun.
[1] NRW-Mailingliste "Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch" vom 28.11. 21:26
[2] NRW-Mailingliste "Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch" vom 29.11. 19:22Antragsteller
Unterstützer
- Die Satzung sieht den Parteiausschluss als Ultima Ratio bei schweren parteischädigenden Verhalten vor. Allein rüpelhaftes und beleidigendes Verhalten reicht noch nicht aus. Dennoch ist das Verhalten nicht hinnehmbar. Eine Ordnungsmaßnahme (milder als PAV) sollte auf jeden Fall her. Ich empfehle die Überweisung des Antrags zur Prüfung des Sachverhalts an den LaVo NRW. Falls notwendig (wenn dieser keine Ordnungsmaßnahme laut eigener Satzung erlassen kann) soll dieser einen Antrag zu einer passenden Ordnungsmaßnahme stellen. Zum Antrag: Dagegen --AndiPopp 18:14, 2. Dez. 2010 (CET)
Funding fuer PPI conference
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel] [text]{{{AntragsText}}}[/text] [antragsteller]Kevin Price 30. Nov. 2010 (CET)[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
Text
Begründung
Lieber Bundesvorstand!
Könnt Ihr Euch vorstellen, für die Ausrichtung der Konferenz der PP-international (1.HJ 2011) in Osnabrück einen Anteil der Finanzierung zuzuschießen, falls der Zuschlag auf Osnabrück fällt?
Ich denke, mit €300 vom Land und €300 vom Bund wäre die Finanzierung in einigermaßen trockenen Tüchern, Rest bleibt von der PPI zu bezahlen. Es würde mich freuen, wenn Ihr am Donnerstag darüber sprecht.
Eine kleine Projektgruppe um mich hat sich zusammengefunden. Osnabrück hat bereits Erfahrung in der Ausrichtung solcher Veranstaltungen, der Nds. LPT im März hat gut funktioniert, und natürlich gehen wir sehr sorgsam mit Ausgaben um.
Status ist, ich habe Osnabrück als Veranstaltungsort beworben und dabei angegeben, daß ich Land und Bund um finanz. Unterstützung ersuche. Ein Zuschlag für Osnabrück als Ort ist freilich noch nicht gegeben, werde ich aber natürlich sofort an Euch melden.
Danke, viele GrüßeAntragsteller
Unterstützer
- Dafür--AndiPopp 18:17, 2. Dez. 2010 (CET)
Demoaufruf "Mit Freude, Freiheit und Demokratie gegen den Terror"
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel] [text]{{{AntragsText}}}[/text] [antragsteller]Volker Berkhout (VolkerB 17:02, 30. Nov. 2010 (CET)), Vorsitzender KV Kassel[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
Text
Der Bundesvorstand möge den Aufruf der Piraten in Frankfurt, Koblenz, Düsseldorf, Hamburg und München und ggf. weiteren deutschen Städten zu unterstützen.
weihnachtstattangst.deBegründung
Antragsteller
Unterstützer
- Dafür--AndiPopp 18:21, 2. Dez. 2010 (CET)