2010-11-18 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-11-18

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:

http://schriftfuerer.piratenpad.de/17

Beginn der Vorstandssitzung 19.30 Uhr lt. Protokoll

Protokoll

Begrüßung

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Daniel Flachshaar

• Vorbereitung des Bundesparteitags

• Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)

• Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau

• Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)

• Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen

• Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)

• Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite

• Vorbereitung der Pressearbeit auf dem Bundesparteitag in Chemnitz

• Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme

• unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails

• öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog - Offizielles Seemannsgarn

Andreas Popp

Benutzer:AndiPopp/Arbeitsbericht_Bundesvorstand#Bundesvorstand_2010.2F2011

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende:
• Entschuldigt: Wolfgang Dudda

Beschlussfähig: JA/NEIN

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl: 12.115 (Stand 2010-11-17)
• Kontostand: 59.849,46 EUR H (Stand: 18.11.2010)

TOP 1 Aktuelles

• Der Bundesvorstand appelliert an diejenigen Piraten, die sich am kommenden Wochenende auf den Weg nach Chemnitz machen, grundsätzlich den ÖPNV zu nutzen, nicht über die Autobhan zu rasen und wohlbehalten anzukommen. Die Anreise erfolgt auf eigene Gefahr. Reisekostenerstattungen für Funktionsträger der Bundesebene werden grundsätzlich nicht erstattet; eine Erstattung kann nur derjenige geltend machen, dessen Beauftragung unmittelbar mit der Vorbereitung, Organisation und Durchführung des BPT zusammenhängt.

gez. Bernd Schlömer

• Der Bundesvorstand möge Eintragungen in die Agenda der Sitzung des Bundesvorstands mit ganzen Sätzen und kurzer Erläuterung versehen und auf stichwortartige Halbsätze verzichten. Es informieren sich Mitglieder der Piratenpartei, welche Tops in der Sitzung behandelt werden. Unzureichende Informationen führen zu Interpretationen, die missverständlich gedeutet werden können. Insbesondere betrifft dieses ganze TOP, wie etwa "Controlling".

gez. Bernd Schlömer

• Der bisherige ACTA-Beauftragte, Stephan U., ist von seiner Beauftragung aus ergebnisorientierten und persönlichen Motiven zurückgetreten. Ebenfalls ruht seine Tätigkeit im Bundesschiedsgericht. Ein Nachfolger für das Bundesschiedsgericht ist bereits benannt worden. Der Bundesvorstand dankt Stephan für sein Engagement in beiden Funktionsbereichen, das sachgerechte Argumentieren und die erhellende Information.

gez. Bernd Schlömer

• Der Beauftragte und Koordinator für internationale Angelegenheiten, Ralph. H., ist von seiner Funktion aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Der Bundesvorstand dankt Ralph für sein aktives Engagement, seine ständige Ansprechbarkeit und die wichtigen Informations- und Kommunikationsleistungen sowohl in die deutsche Partei hinein als auch als zuverlässiger Repräsentant gegenüber unseren ausländischen Freunden. Die Aufgaben und Tätigkeiten des internationalen Koordinator können unter http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination abgerufen werden.

gez. Bernd Schlömer

• Benutzer:AndiPopp/Stellungnahme zum Schiedsgerichtsurteil vom 2010-11-09

(JS) Satzungsänderungsanträge auf dem BPT (Urteil des BSG).

(JS) Feststellung, dass es keinen Umlaufbeschluss gibt bzgl. letztem 'Dicken Engel'.

TOP 3 Platzhalter

hier könnten wir über die Auswirkungen/Erfolge/Nachholbedarfe zurückliegender Entscheidungen sprechen (Controlling)

TOP 4 Angelegenheiten Schatzmeister

• Sicherungsschirm W-LAN Prozess

Der Bundesvorstand möge beschließen, einen Musterprozess gegen die aktuelle Abmahnpraxis in Deutschland in Form eines Sicherungsschirmes mit 4.000 EUR zu unterstützen.

Zur Begründung: Es liegt auf der politischen Linie der PIRATEN rechtlich abklären zu lassen, ob ein der Betreiber eines absichtlich offenen, geschäftsmäßig betriebenen, kostenlos angebotenen und offenen* WLANs (oder auch TOR-Exitnode) für die Inhalte, die über seinen Anschluss transferiert werden, verantwortlich gemacht werden kann. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH ist hierzu nicht aussagekräftig genug.

Ein Mitglied der PIRATEN soll nun in einem Muster-Rechtsstreit unterstützt werden, um diese politisch wichtige Frage klären zu lassen.

• Verlängerung des Beitragsminderungsprozedere

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass das am 21.01.2010 vom Bundesvorstand beschlossene Verfahren zur administrativen Bewältigung von Beitragsminderungsverfahren für das Jahr 2011 bis auf Widerruf fortzusetzen.

Zur Begründung: Die Piratenpartei Deutschland kann ihre Bundessatzung mit einschlägigen Regelungen gegenwärtig nicht ändern; insoweit muss die Verwaltungspraxis für das 2011 entsprechend verlängert werden.

TOP 5 Ausschreibung BPT 2011.1

• Entwurf Ausschreibung
• Bens Vorbereitungsseite für den BPT

TOP 6 Diskussion über Winterumrüstung des gläsernen Mobils

kalkulierte Kosten von Dragon:

• A: Abdichten und Technik-Check (unbedingt erforderlich) = 200,- €

• B: Winterreifen und Felgen (imho unbedingt erforderlich wegen der Versicherung i. F. e. Unfalls und der allgemeinen Absicherung der Fahrer) = 400,- €

• C: E-Heizung aus dem Baumarkt = 500,- €

(2500,- für eine feste Stand-Heizung erscheint mir auch etwas hoch aber wenn der BuVor es ausgeben kann und möchte…)

Gesamtsumme = 1100,- €

evil scientist 17:22, 18. Nov. 2010 (CET)

TOP Anträge

siehe Unterseite

Ergänzendes

der Mumble Server soll bitte nicht mehr unter der Kontrolle des BV sein. Klare Trennung! Es ist vor allem darum wichtig, weil Mumble neuerdings über Aufzeichnungsfunktionen verfügt http://mumble.sourceforge.net/1.2.3#Recording und niemand kontrollieren kann, was bei Mumble gesagt wird. Ich weiß ich bin zu spät, aber das ist Grundsätzlich im Interesse der Piraten. Denn im Mumble tauchen einfach auch recht krasse Typen und Ansichten auf. Außer bei angekündigten Veranstaltungen, wie z.B. alle 2 Wochen im moderierten "Dicker Engel". Auch die AGs können sich "offiziell" machen, wenn sie moderieren. Aber bitte nicht alle Räume im Mumble.