BY:Vorstandssitzung/2010-09-22

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 22.09.2010.

Zugrundeliegende Version des Protokolls ist die Tagesordnung

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Entschuldigt: Roland 'ValiDOM' Jungnickel

Gäste:

  • Kaddi
  • ReBell
  • Nina ufr.
  • Stoon ofr.
  • Xenia ufr.
  • Ralf ufr.
  • Finja ufr.
  • muhh ufr.
  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Haide F.S.
Beginn: 20:37 Uhr
Ende: 22:10 Uhr

Tagesordnung

Offene Tickets

  • es liegt nichts maßgeblich da
  • Protokoll LPT
  • meiste Sachen bei Arthur
  • Umlaufbeschlussweiterleitung
  • drei weitere Tickets → Klaus, können aber geschlossen werden
  • 16 Ticket LGS → Dominique
  • Klaus: rel. viel in der Vorstandsqueue
  • Klaus und Dominique unterhalten sich über Queue: 63 gesamt Tickets
  • gemeinsame Nutzung des Postfachs mit Landesschiedsgericht

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Schweiz Mitgliederversammlung
    • üblicher Kram: Strukturierung
    • Stammtisch-Besuche
    • FSA
    • Interview Zündfunk
    • Verwaltungstelko: Mahnwesen
  • Aleks A.-Lessmann
    • FSA
      • Gespräch mit Jimmy Schulz
    • SG Recherche mit ML
    • Interview Zündfunk
    • Kontakt zu den PolGFs/ Vorstände der BzVs
  • Arthur 'Vig' Schibetz
    • sehr viel
    • Buchhaltung
    • Hamburg
    • Bezirksschatzmeister: Verrechnungspunkt
    • es fehlt: Datumeinpflege
    • Verwaltungstelko: Mahnwesen
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • FSA
    • Verwaltungstelko: Mahnwesen
    • Bezirkseindeckung mit Unterlagen, die nicht mit Land zu tun haben
    • Minderungen
    • CiviCRM, Auswertung am Schreiben, fehlende Emailadressen usw. → konsistente Datenbank für Bayern; Importe → Auseinandersetzung mit pavel, sekor
    • Strukturierung CiviCRM
    • Vorbereitungen für Mahnlauf
  • ValiDOM (nachträglich eingefügt)
    • Vortragsprogramm BY
    • Praktikant eingestellt (siehe dazu Umlaufbeschl. weiter unten)
    • auch üblicher Kram: Strukturierung
    • Grukuwoe Vorbereitung
    • einiges an Tickets

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: EUR 12.694,80
  • davon frei verfügbar: wird Anfang Oktober geklärt zum Stand 30.09.10
    • Aussagen von Bezirken fehlen
    • Warten auf Schlüssel, (Schwaben, Oberpfalz)

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Termin am 23.09: Föderalismusvortrag im Lette um 19:00 Uhr
  • BZPT: erstmal den 8. Januar 2011 anvisiert

Niederbayern

  • niemand anwesend
  • 31.10. BzPT

Oberbayern

niemand anwesend - entschuldigt

Oberfranken

  • keine Vorkommnisse
  • Infostand in Würzburg unterstützt

Oberpfalz

niemand anwesend

Schwaben

Vorstellung durch Kaddi

  • CC-Veranstaltung in Augsburg mit Infoabend in Planung
  • in Memmingen Eltern-LAN zusammen mit zusammen mit GamePäd
  • Vortrag zum BGE in Planung
  • KV-Gründung Augsburg in Planung

Unterfranken

Vorstellung durch Markus

  • Sonntag Stammtisch mit INDECT-Vortrag von Roland
  • Bezirksparteitag am 16. Oktober
  • Stadtfest in Würzburg (erfolgreich für Piraten)

Reisekostenerstattung für Servicegruppen

  • Aufgrund eines aktuellen Antrages auf Reisekostenerstattung der SG LF bitte ich den Vorstand sich mit dem Thema der Budgetierung bzw. Erstattung von Auslagen inkl. Reisekosten zu befassen. --NetAndroid

Meinungen?

Klaus: schwierig, Reisekosten mehrheitlich weitergetragen; für Räume ja, nicht

Sekor: Reisenkostenabrechnung von Bernd kann benutzt werden; bisher wurde noch nie Reisekosten getragen, Tendenz dazu, dass so zu halten, wir haben 12.000 Euro auf dem Konto, bei vielen Reisekosten

Dominique: können wir uns die SG leisten? Haben wir Geld, brauchen wir Geld? Arthur soll sagen, ob wir ein Budget haben, SG haben andere Qualität als BundesAG, es geht darum, dass man mithilfe dieses Budget auch arbeiten kann

Sekor: Sachen, die man wirklich braucht, um Arbeit zu machen, das ist eine andere Situation, auch für die AG Werbemittel wird Geld investiert

Klaus: hinkender Vergleich, Wolfgang hat was Reisen betrifft, selber viel Geld beim Rumfahren ausgegeben, bei einem Student, kann man gerne mal ein Bayern-Ticket zahlen, Fahrten sind nicht

Dominique: SG sollen ganz klar wissen, wofür sie Geld bekommen können. Für klare Rahmenbedingungen

Klaus: Rahmenfestlegung nicht, agieren, wie bisher

Sekor: bisher: Produzierung eines Tickets, dann wird das im Vorstand diskutiert, jetzt irgendwelche Budgets einräumen ist unfair

Dominique: Bei Beauftragung ist anders als bei einer AG

Sekor: Auch der Bundesbeauftragte für INDECT/ACTA zahlt es selber, im Augenblick verkehrt solche Sachen wie generelle Reisekostenerstattung → Nein, sonst haben wir so etwas wie in NRW

Arthur: Schade, dass es zu einer solchen Diskussion kommt, wir sind noch nicht so weit wie andere Parteien, was heute diskutiert wird, darüber lachen wir in 2 Jahren, Situation so hinnehmen wie es ist. und wir sollten auch sparen

Sekor: Schatzmeister hat in finanziellen Angelegenheiten immer VETO-Recht
Möchte noch jemand was zur Diskussion beitragen: Nein.

TOP Anträge

  • siehe Anträge

Sonstiges

keine Wortmeldung

Nächstes Treffen

  • Datum: 6. Oktober 2010
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: SIP- Hessen

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Umgang mit programmatischen Beschlüssen vom LPT 2010.1 in Fürth (Antrag 1)

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Nummer
7
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michael Schönitzer
Betrifft
Umgang mit programmatischen Beschlüssen vom LPT 2010.1 in Fürth (Antrag 1)
Text
...

Teilantrag 1:

Der Vorstand möge - mit Einverständnis des ursprünglichen Antragstellers (ValiDOM) - beschließen dass der Antrag "P02 Kritische IKT" des Parteitages LPT 2010.1 ("Fürth") als Antragspapier im Sinne des vom Parteitages LPT 2010.2 beschlossenen Programmentwicklungskonzeptes anzusehen ist.

Begründung:

Damals gab es den Begriff Antragspapier noch nicht und auch das Programmentwicklungskonzept steckte noch in den Kinderschuhen.
Die Formulierung laut Protokoll lautet: Der Landesparteitag möge beschließen, den unten stehenden Programmvorschlag zu kritischen Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen (kritische IKT) zu unterstützen. Dies im Hinblick auf den kommenden Bundesparteitag und ein zukünftiges Landeswahlprogramm Bayern. Damit entspricht es einem Antragspapier gemäß Programmentwicklungskonzept.
  • Hinweis: Einverständnis des ursprünglichen Antragstellers erteilt ValiDOM

Teilantrag 2:

Der Vorstand möge - mit Einverständnis des ursprünglichen Antragstellers (Sonnyboy93) - beschließen dass der Antrag "Z08 Aktives Wahlrecht ab 16" des Parteitages LPT 2010.1 ("Fürth") als Positionspapier im Sinne des vom Parteitages LPT 2010.2 beschlossenen Programmentwicklungskonzeptes anzusehen ist.

Begründung:

Laut Protokoll wurde dieser Antrag als Positionspapier verabschiedet. Ich Zweifle die wörtliche Richtigkeit des Protokolls in diesem Punkt an. Jedoch wurde das Protokoll in dieser Form abgenickt und diese Form steht im Interesse aller. Der bitte ich den Vorstand dies mit dem Antragsteller abzuklären und zu legitimieren.
  • Hinweis: Einverständnis des ursprünglichen Antragstellers erteilt, email liegt bei ValiDOM

Teilantrag 3:

Der Vorstand möge - mit Einverständnis des ursprünglichen Antragstellers (Ben Stöcker) - beschließen dass der Antrag "Z10 Mehr Demokratie wagen" des Parteitages LPT 2010.1 ("Fürth") als Antragspapier im Sinne des vom Parteitages LPT 2010.2 beschlossenen Programmentwicklungskonzeptes und mit dem Parteitagsbeschluss des BPT 2010.1 ("Bingen") als vom BPT angenommen anzusehen ist.

Begründung:

Damals gab es den Begriff Antragspapier noch nicht und auch das Programmentwicklungskonzept steckte noch in den Kinderschuhen.
Die Formulierung laut Protokoll lautet: Es wird beantragt, dass der Landesparteitag in Bayern seine Unterstützung für den Antrag "Mehr Demokratie Wagen“ für den Bundesparteitag in Bingen zu bekunden. Damit entspricht es einem Antragspapier gemäß Programmentwicklungskonzept.
  • Hinweis: Einverständnis des ursprünglichen Antragstellers erteilt, email liegt bei ValiDOM

Erläuterung des Antragstellers:

Damit legen wir bei den unklaren Stellen des Protokolls endlich fest, was wir in Fürth überhaupt genau beschlossen haben. Dies ist nötig, damit wir zukünftig mit dem Programmentwicklungskonzept ordentlich arbeiten können. Bei den obigen 3 Fällen ist nicht ganz klar, ob sie als Positionspapier/Antragspapier oder als etwas anderes beschlossen wurden. Es handelt sich primär um eine Formalität um uns abzusichern. Wenn Fragen offen sind stehe ich bereit. Falls gewünscht kann ich auch noch Quellen und ähnliches für jeden einzelne Aussage hinterlegen - aber ich denke das sollte nicht nötig sein und macht den Antrag 5mal so lang. ;)

Positionspapiere des LV Bayern werden hier gesammelt: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Bayern/Positionspapiere

Einzelstimmen



Diskussion

Michi: Es geht darum, dass wir jetzt Positionspapiere haben. Damals in Fürth war es noch nicht beschlossen, Parteitagsprotokoll sagt es nicht klar heraus, um sich persönlich abzusichern, dass die Anträge auch als Positionspapiere gesehen werden können

Sekor: Wir würden jetzt festlegen, dass es Positionspapiere sind.

Arthur: Können wir das beschließen?

Haide: Bei sonstigen Anträgen könnte man das beschließen.

Michi: Es handelt sich um sonstige Anträge.

Sekor: bei diesen drei Anträgen könnten wir das beschließen.

Tobias Rudert: Programm IKT geht nicht, nächster LPT muss das noch bestätigen.

Michi nochmal zum Parteitagsprotokoll.


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Umgang mit programmatischen Beschlüssen vom LPT 2010.1 in Fürth (Antrag 2)

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Nummer
8
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michael Schönitzer
Betrifft
Umgang mit programmatischen Beschlüssen vom LPT 2010.1 in Fürth (Antrag 2)
Text
Der Vorstand möge die Zusammenfassung der als Programmänderungsanträge am LPT 2010.1 ("Fürth") beschlossenen Anträge (obige Problemfälle ausgeschlossen) wie hier geschehen anerkennen: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Bayern/Landeswahlprogramm

Begründung:

Die Anträge P01 Kennzeichnung von Polizeibeamten (bei Großveranstaltungen), P03 Software in öffentlicher Verwaltung und P04 neue Grundrechte wurden am LPT 2010.1 ("Fürth") eindeutig als Änderungsanträge an das Landeswahlprogramm gestellt und beschlossen. Da bis dahin keinerlei Landeswahlprogramm existiert hat und auch keine weiteren Änderungsanträge - weder auf LPT 2010.1 noch LPT 2010.2 gestellt wurden, besteht das Landeswahlprogramm derzeit aus diesen 3 Punkten. Die Reihenfolge dieser Punkte wurde nicht festgelegt,

kann daher von Landesvorstand festgelegt werden. Das dies relativ egal ist, habe ich die in der Reihenfolge wie sie beschlossen wurden, angeordnet. Ihr könnt sie jedoch ändern, wenn ihr wollt.

Anmerkung des Antragstellers:

Ich weiß, dieses 3-Punkte Programm sieht nicht sehr gut aus, dennoch wurde es zweifelsfrei so durch den LPT beschlossen. Es sollte jedoch nicht groß in der Öffentlichkeit beworben werden und zum nächsten LPT werden Vali und/oder ich einen Antrag einbringen, welche dieses Programm wieder auflöst und als Positionspapiere deklariert. Nach dem Beschluss durch den Vorstand werde ich die Seite laut Wikirichtlinien vor Bearbeitungen schützen. Wenn Fragen offen sind, stehe ich bereit.
Einzelstimmen



Diskussion

Michi: LPT wurden auch eindeutig als Wahlprogrammänderungsanträge, enthält nur diese Punkte.

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Kein Zwang zur Archivierung von Mailinglisten

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Nummer
9
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
ValiDOM
Betrifft
Kein Zwang zur Archivierung von Mailinglisten
Text
Der Landesvorstand Bayern widerspricht den Plänen, alle Mailinglisten der Partei zu archivieren und/oder entsprechende Archive öffentlich zugänglich zu machen. Er fordert den Bundesvorstand auf, keine entsprechenden Maßnahmen zu treffen und alle weiteren Schritte diesbezüglich mit den Landesverbänden abzustimmen. Der Landesvorstand Bayern weist darauf hin, dass die Piratenpartei sich zum Ziel gesetzt hat, die Durchsetzung der informationellen Selbstbestimmung von Menschen zu verbessern und das Briefgeheimnis zu einem Kommunikationsgeheimnis auszuweiten. Dem entsprechend muss auch die Nutzung unserer Mailinglisten möglich sein. Menschen, die sich an der partei-internen Kommunikation im Landesverband Bayern oder bundesweit beteiligen, müssen darauf vertrauen können, dass nur zum Absendezeitpunkt angemeldete Nutzer ihre Mails lesen können und dass nicht ewig auf politisch sensible Kommunikationsinhalte zugegriffen werden kann, da diese anlasslos von der Partei auf Vorrat gespeichert werden und ggf. sogar öffentlich zugänglich gemacht werden. Unabhängig hiervon ist die Zugänglichmachung der Mailinglisten durch SynCom (Synchronisierung der Mailinglisten mit einem News/Forenserver) für ca. 90 Tage, beschränkt auf die Nutzung durch angemeldete Benutzer.

Der Landesvorstand Bayern behält sich seine Entscheidungsautonomie für die Einstellung der Listen, die für und durch den Landesverband Bayern betrieben werden. Gliederungen im Landesverband Bayern können weitestgehend selbst über ihre Listeneinsteinstellungen bestimmen. Gleiches gilt für alle jeweils in Mailinglisten versammelten Gruppen.

[1] https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/337.html

Begründung:

Begründung: Der Antrag ist weitestgehend selbsterklärend. Nach einer LQFB-Initiative wird aktuell versucht, Druck auf den Bundesvorstand aufzubauen, um das eigentlich nicht-bindende LQFB-Meinungsbild schnell in Beschlüsse umzuwandeln (vgl. z.B. http://twitter.com/huxi/status/24745671903).
Dieser Antrag ist weitestgehend vom LV RLP übernommen, dessen Landesvorstand einem ähnlichen Antrag einstimmig angenommen hat.
Einzelstimmen



Diskussion

Redebeiträge? Arthur: grds. Frage: Ist der Antrag nicht romantisch?

Aleks: Einwand

Klaus: Fucking lange Diskussion, würd gern zur Abstimmung kommen.

Vali: es ist vielleicht eine wichtige Sache zu wissen, wie der Kreis der Empfänger ist; Qualitätsunterschied;

Klaus: Einwand wie bei Arthur

Sekor beendet die Diskussion

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Antrag an den BuVo bzgl. Mailinglisten

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Nummer
10
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
ValiDOM
Betrifft
Antrag an den BuVo bzgl. Mailinglisten
Text
Der Landesvorstand Bayern unterstützt den Antrag des Landesvorstand RLP an den Bundesvorstand:
http://wiki.piratenpartei.de/2010-09-23_-_Vorstandssitzung/Anträge#Antrag_an_den_Buvo_zum_Schutz_der_Grundwerte
Einzelstimmen



Diskussion

Vali: nicht der gleiche Antrag, sondern hat den gleichen Sinn und möchte feststellen, ob der LV Bayern den Antrag als Unterstützer und/oder Antragsteller unterstützt

Sekor merkt an, dass, der Antrag schon viele Unterstützer hat


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Lastschriften für Mitgliedsbeiträge

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Nummer
11
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Dominique Schramm
Betrifft
Lastschriften für Mitgliedsbeiträge
Text
Der Vorstand des Landesverbands Bayern möge beschließen, dass der Landesvorstand alle notwendigen Vorkehrungen bis spätestens 1. Dezember 2010 getroffen hat, um landesweit das Lastschriftverfahren für den Einzug von Mitgliedsbeiträgen durchführen zu können. Ferner wird der Landesverband ab 1. Januar 2011 alle Mitgliedsbeiträge derer Mitglieder einziehen die bis dato eine Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt haben. Die Bezirke werden angehalten ihren Mitgliedern dieses Zahlungsmittel geeignet anzubieten. Die Bezirke sollen weiterhin von eigenen Lastschrifteinzügen Abstand nehmen und dies an den Landesverband übergeben. Ausnahme bildet hiervon der Bezirksverband Schwaben da dort das Lastschriftverfahren bereits implementiert wurde und die notwendigen Lastschrifteinzugsermächtigungen der Mitglieder kürzlich ausgestellt wurden. Die Ausnahme wird bis 1. Januar 2012 befristet, danach werden die Lastschriften ebenfalls vom Landesverband durchgeführt.

Begründung Die Implementierung der Lastschrifteinzüge für Mitgliedsbeiträge halte ich für dringend notwendig. Die letzte Telefonkonferenz der Generalsekretäre der Bezirke und Kreise ergab, dass der Vorstoß das Lastschriftverfahren bayernweit für den Einzug von Mitgliedsbeiträgen begrüßt wurde. Durch die Lastschrifteinzüge erhoffen wir uns dass damit die Quote der Nichtzahler durch das passive Zahlungsverhalten mittels Lastschrift vermindert werden kann. Eine Entlastung der Bezirke durch die Zentralisierung auf den Landesverband wird damit ebenfalls erreicht, sowie eine Vereinfachung in der Verbuchung der Zahlungen, da die Zahlungen durch die Lastschriften in einem Guss erledigt werden können und somit die Zahl der Überwachung der Eingänge von Überweisungszahlungen gemindert wird.

Einzelstimmen



Diskussion

Vorstellung des Antrags durch Dominique

Besonderheit: Schwaben, die es bereits implementiert haben, nehmen wir davon aus für 2010, ab 2011 nehmen wir sie mit auf.

Vali: Favorisieren wir ab jetzt auch Lastschriftverfahren?

Sekor: Ja, kommt darauf an, wie intensiv wir es bewerben.

Dominique: Man könnte es forcieren, kann man machen, muss man aber nicht. Die Entscheidung liegt bei den Bezirken.

Sekor: es geht darum, zu ermöglichen.

Klaus: Wg. Aufwand bisher immer dagegen.

Arthur: wir sind dabei Aufwand technisch zu lösen.

Sekor: Nachteil: Über Lastschriften kann nicht verfügt werden, weil das zurückgezogen werden kann.

Klaus: Man weiß, das Geld ist nicht sicher.

Dominique: Eine Lastschrift ist immer rückbuchbar, aber man kann sagen, nach 6 Wochen ist das i. d. R. sicher Arthur: Für Mfr wg. frühen Parteitag soll das noch nicht gewählt werden.

Vali: Übliche Rückbuchungsraten bei Vereinen oder Online-Shops liegt bei ca. 1 %; Wir bieten es an.

Ben: Du musst mehr als drei Monate im Rückstand sein (damit hat sich das mit dem mfr. Parteitag erledigt.


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Antrag auf Reisekostenerstattung ServiceGruppe LF

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Nummer
12
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Dietmar Heindorf
Betrifft
Antrag auf Reisekostenerstattung ServiceGruppe LF
Text
Ich bitte um Reisekostenerstattung für das Kick-Off Meeting der SG LF BY in München für die Teammitglieder der SG.

Ich gehe davon aus, dass wir per Auto anreisen können. Daher gehe ich von Gesamtkosten von max. 150 EUR aus. Ich bitte dies als Budget zu genehmigen.

Einzelstimmen



Diskussion

Dietmar: SG wurde gegründet, Beschluss kick-off live-meeting, damit man loslegen kann, das ganze wird in München stattfinden, Worstcase: knapp 150 EURO

Vali: Bayern-Ticket?

Dietmar: geht nicht, weil das Treffen ziemlich spät stattfindet und dann nur noch ICE-Verbindungen möglich

Klaus: wir hatten gerade die Diskussion darüber (s. entsprechenden TOP)

Dietmar: Kosten pro Person ca. 20 EUR

Sekor: jeder von uns fährt kreuz und quer durch Bayern, und findet es unschön, jetzt anzufangen Spesen zu bezahlen

Dietmar: es schaut nach Grundsatzentscheidung aus

Aleks: nein

Sekor: kann wieder Antrag stellen, wg. Raummiete oder Server, es geht nicht darum, dass wir grds. nichts übernehmen wollen, sondern es im Augenblick finanziell nicht so aussieht

Vali: Es gab einen solchen Fall, bei der Marina Kassel, wir können den Einzelfall diskutieren

Arthur: von Kristian und Markus wurden auch Kosten erstattet, wie vorhin erwähnt, wir sind in einer anderen Position als wir es in zwei Jahren sein werden. Im Moment muss ein Sparkurs gefahren werden

Sekors Grund fällt weg, wieso er bisher dagegen werden

Klaus: Jeder hat irgendwie einen Auftrag

Vali stellt Reisekostenerstattungsantrag von Bernd Schlömer vor, was die Theorie ist und was ist die Praxis, strenge Regel sind zu beachten


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Mahnwesen

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Nummer
13
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Dominique Schramm
Betrifft
Mahnwesen
Text
Der Vorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, dass das Mahnwesen dauerhaft durch den Landesverband durchgeführt wird. Der Landesverband wird im 2 Wochen Turnus Mahnläufe wahlweise per E-Mail oder Brief durchführen. Zusätzlich können die Bezirke beauftragt werden Telefonaktionen bzw. Telefonmahnläufe durchzuführen. Den Bezirken wird aufgetragen Zahlungen mind. 3 Tage vor einem weiteren turnusgem. Mahnlauf an den Landesverband weiter zu leiten, so dass die Mitglieder welche bereits bezahlt haben aus dem Mahnlauf genommen werden können.

Begründung Auf der ersten Telko der Verwaltungspiraten im LV wurde abschließend festgehalten, dass das Mahnwesen durch den Landesverband durchgeführt werden soll. Damit obliegt auch weiterhin die letzte Mahnung welche eine Beendigung der Mitgliedschaft einherleiten könnte, dem Landesverband.

Einzelstimmen



Diskussion

Dominique stellt den Antrag als Ergebnis von der Verwaltungstelko vor

Sekor: grdsl Vorhaben: Hinweise und Koordination

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

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Neuer Webshop SG Werbemittel

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Nummer
14
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Wolfgang Preiss
Betrifft
Neuer Webshop SG Werbemittel
Text
Der Webshop der AG Werbemittel wird derzeit über die URL agwerbemittel.piratenpartei-bayern.de an auf einem von mir privat betriebenen Server weitergeleitet. Ich beantrage die Bereitstellung von Webspace auf den Servern der Bayern IT mit PHP Funktionalität und MySQL Server zur Verwaltung eines entsprechenden Bestellshops. Im Rahmen dieses Umzugs beantrage ich auch die Unterstützung eines Vertreters der Bayern IT zur Einrichtung eines für unsere Zwecke besser geeigneten Webshops, da OSCommerz doch einige Mängel aufweist.
Einzelstimmen



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2. Lager für die SG Werbemittel

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Nummer
15
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Wolfgang Preiss
Betrifft
2. Lager für die SG Werbemittel
Text
Die AG Werbemittel verwaltet mittlerweile eine größere Anzahl von Verbrauchs- und Ausstattungsmitteln. Diese werden alle bei mir gelagert. Da ich diese Aufgabe - wie alle anderen Piraten - ehrenamtlich betreibe und einen Job habe, der mich manchmal für mehrere Tage nicht in der Nähe des Lagerortes verweilen lässt und es keinen Piraten in unmittelbarer Nähe gibt, der ersatzweise den Versand übernehmen kann, habe ich mich entschlossen ein 2. Lager aufzubauen. Ignatz Schiele hat sich bereit erklärt, das 2. Lager und den Versand von da aus zu führen. Um dieses 2. Lager aufzubauen beantrage ich Geldmittel in Höhe von max 250€ um einen Teil des bisherigen Lagers umzuziehen und mit den notwendigsten Dingen auszustatten. (ggf Regale, Zählwage, Verpackungsmaterial, Kartons usw)
Einzelstimmen



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Postfach

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Nummer
16
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Dominique Schramm
Betrifft
Postfach
Text
Es wird beantragt den Betrag von 50,20 EUR für einen Nachsendeauftrag freizugeben und den Betrag per Lastschrift vom LV Bayern Konto einziehen zu lassen.
Einzelstimmen



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Vertretung vor Bundesschiedsgericht

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Nummer
17
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
ValiDOM
Betrifft
Vertretung vor Bundesschiedsgericht
Text
§ 4 Abs. 2 SGO folgend benennt der Vorstand des Landesverband Bayern im laufenden Verfahren AZ:BSG_2010-09-04 (Klingl ./. LV Bayern) Dominique Schramm widerruflich als Vertreter.
Anmerkung: Der Landesvorstand ist Beklagter. Sobald wir die Verfahrensunterlagen veröffentlichen dürfen, werden wir das tun. Ein entsprechender Antrag wird von uns vrstl. ans BSG gestellt. Der Kläger hat aber jederzeit das Recht, die Nichtöffentlichkeit durchzusetzen.
Einzelstimmen



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Kostenbeteiligung Flyer gegen Rechts

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Nummer
18
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
Kostenbeteiligung Flyer gegen Rechts
Text
Der Landesverband beteiligt sich mit bis zu 100,00 EUR an den Kosten für das Erstellen eines "Flyers gegen rechts".

In Freising ist am kommenden Wochenende ein Infostand der NPD - zeitgleich mit dem Infostand der Piraten und nur 400 m entfernt. Zusätzlich findet (kommendes Wochenende??) ein Aufmarsch der Rechten in Amberg statt, auch dort sollten wir Flyer verteilen können... Simon Landsberger hat mit Wolfgang Dudda besprochen, dass er einen Flyer machen lässt und diesen bis zum Wochenende besorgt. Der BV beteiligt sich an den Kosten zur Hälfte. Die andere Hälfte - bis zu einem Betrag von maximal 100 EUR würde ich gerne vom LV übernehmen lassen.

Einzelstimmen



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Einstellung Praktikant

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Nummer
19
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
ValiDOM
Betrifft
Einstellung Praktikant
Text
Ich beantrage Stephan Schwarz vom 01.10.2010 bis 01.03.2010 im Landesverband Bayern als Praktikanten anzustellen. Tätigkeitsschwerpunkte sind Veranstaltungsorganisation, Öffentlichkeitsarbeit, Mitgliederbetreuung und Unterstützung des Vorstandes. Hierzu benennt der Landesvorstand Roland 'ValiDOM' Jungnickel als Ausbildungsbeauftragten. Der Ausbildungsbeauftragte ist für die Kommunikation mit dem Praktikanten und der Hochschule allein zeichnungsberechtigt (Innenverhältnis). Eine Vergütung wird nicht gezahlt. Es wird ein schriftlicher Praktikavertrag geschlossen. Der Praktikant gibt eine Datenschutzerklärung an den Generalsekretär des LV Bayern ab.

Einschl. Verordnungen etc. http://www.fh-landshut.de/uploads/VB/r8/VBr8Dj5aJEd0HAKGeAytXQ/070821_RaPO_2007.pdf http://www.fh-landshut.de/uploads/No/9P/No9PL1bo0pJXeLlKqRGdcQ/Vollzugsbestimmungen_Praktika.pdf

Wichtig: das ist kein "echtes" Praktikum wie im BBiG beschrieben. Dadurch wird's einfacher: http://www.geokey.de/firmen/doc/praktikanten.pdf

Der Entwurf des Praktikavertrags ist im Anhang. Da fehlt noch die Klärung ob das ein Grundpraktikum oder Studiensemester ist. In jedem Fall ist es ein sog. "Zwischenpraktikum" wodurch wir keine Versicherungen für den Praktikanten abschließen müssen (er bleibt Student).

Anmerkung

Hinsichtlich der Aufgabe der Mitgliederbetreuung wird ergänzt, dass der Praktikant keinen Zugriff auf die Mitgliedsverwaltung sowohl direkt oder indirekt erhält. --NetAndroid

Einzelstimmen
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