2010-07-20 - Protokoll Ostwestfalen-Lippe

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Eckdaten

Was:      9. OWL-weite Treffen der Piraten &
          27. Regionales Treffen Stammtisch Minden
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    20.07.2010
Uhrzeit:  20:13 bis 22:10

Teilnehmer

Es waren 12 Piraten und drei interessierte Gäste anwesend.

Tagespunkte

  • Bericht aus Paderborn
  • Mitgliedermangel in Lemgo
  • Kuschelgrill OWL
  • Ziele der Piratenpartei
  • Parteistruktur
  • Allgemeines

Protokoll

Bericht aus Paderborn

Ctacke berichtet aus Paderborn über Wahlausschusslisten, in denen der Ring Christlich-Demokratischer Studenten mit drei Kandidaten als "Piraten" angetreten ist. Die PIRATEN legten Einspruch ein und am Ende haben sich der RCDS in "Freibeuter" umbenannt. In dessen Zuge kam es zu Vorwürfen, die PIRATEN hätten "mit Stasi-Methoden das politische Umfeld der Kandidaten ausspioniert".

Mitgliedermangel in Lemgo

Magister_Navis berichtet über Mitgliedermangel in Lemgo und stellt Gegenmaßnahmen vor.

  1. Infostände zum Thema Freiheit + Aktuelles veranstalten, hohe Reichweite
    Geplant ist ein einsatzfertiger mobiler Stand, der zerlegbar ist und in ein Kombi passt plus Checkliste
  2. Organisationsvorgänge automatisieren, d.h. es wird ein Orgateam geboten, dass sich um Genehmigung, Presse, Ankündigung und Promo nach außen über eigenen Blog und Kalender kümmert. So werden die Hürden niedrig gehalten, wenn jemand einen Infostand veranstalten möchte.

Letztendlich auch hier die Erkenntnis, der Hype zur Bundestagswahl 2009 ist vorbei und nur ein harter Kern ist geblieben. Den sollte man weiter ausbauen.

Schlusenbauer erwähnt noch den geplanten Selbstbau eines Piratenschiffs. Möglich Erweiterungen wie Autobatterie+Lautsprecher für Ansagen oder Musik (z.B. von Bushido) sind angedacht. Magister_Navis meldet Interesse an und würde so eines auch gerne einsetzen.

Kuschelgrill OWL

Nach dem Vorbild der AG Schnittchen soll ein OWL-weites Kuschelgrillen stattfinden. Immer wiederkehrende Diskussionen dazu, mögliche Aufhänger und den Rahmenbedingungen.

Beschluss: Am 28. August findet ein Sommerfest der Piraten OWL in Minden statt. Details werden am lokalen Stammtisch noch ausgearbeitet.

Ziele der Piratenpartei

Die Bielefelder haben sich Gedanken zu den Zielen der Piratenpartei gemacht. Siehe umfangreiche E-Mail / offener Brief "Warum gibt es überhaupt die Piratenpartei?" von Isabällchen. Analysiert und debattiert wurde das Grundsatzprogramm von 2006 und man versuchte, Strukturen und Zusammenhänge zu erkennen. Am Ende gab es einen Konsens zu freier Entfaltung in drei Bereichen:

  • Politik
  • Privates (z.B. die Freiheit, "Killerspiele" zu spielen)
  • Wirtschaft

Es folgte die Entwicklung eines Leitfadens, einer Kernidee, eines Weltbildes der PIRATEN. Oder einfach die Frage "Was ist euer Ziel?" leicht zu beantworten. Derzeit herrschen in der Partei eher Debatten zu "das-Wort-in-der-Satzung-find-ich-doof" als zu den inhaltlichen Zielen. Längere Diskussionen dazu.

Beschluss: TOP für das nächste OWL-Treffen, bis dahin diskutiert jeder Stammtisch nochmal unter sich. Wenn ein OWL-weiter Konsens herrscht, damit an das Land NRW herantreten. Siehe auch Bielefelder Thesen.

Parteistruktur

  • Immer wiederkehrende Diskussionen zu der Parteigliederung, Verbände vs. Crews, Pro und Kontra.
  • Dazu in NRW:LiquidFeedback derzeit eine Abstimmung über eine neue Satzung, in der keine Crews mehr vorgesehen sind.
  • In Minden befindet derzeit ein Kreisverband in Gründung
  • Jaci_B erzählt zur Motivation einen eigenen KV zu gründen:
    • Crews dürfen keine eigenen Kassen haben, da sie keine juristische Person sind – Stammtisch Minden bzw. die Crew hatte deswegen ordentlich Stress
    • Virtuelle Konten beim LV sind witzlos, da Auszahlungen nur auf längerfristige Anträge getätigt werden
    • Bevormundung und Abhängigkeit vom Landesverband, wie der Fall des Weserspuckers die eindeutig begrenzte Handlungsfreiheit aufzeigte
    • Schlusenbauer wirft frustriert ein, dass Spendenquittungen aus November 2009 bis heute auf sich warten
    • Man will einfach nicht mehr in seiner politischen Arbeit dermaßen blockiert werden und der zusätzliche Verwaltungsaufwand eines eigenen KVs ist eher gering

Allgemeines

Allgemeine und spontane Diskussionen zu diversen Themen

  • Piratpartiet gründet eigenen Provider (siehe Forum)
    • Wäre das auch was für OWL? Kritik an Vermischung von (komerzieller) Firma und Partei
  • Jens Seipenbusch gegen Sicherheitsüberprüfung von angeblichen Lücken in LiquidFeedback; Schiedsgericht prüft
    • Skandal?
    • Einwurf, dass es doch eine offene Software ist und jeder soviel drin Lücken suchen kann, wie er will
  • Kosten Nahverkehr
  • Virtuelle Kreisverbände
  • LMV und (un)passende Örtlichkeiten

Nächster Termin

Was:      10. OWL-weite Treffen der Piraten
Ort:      Irish Pub, Niederwall 25, 33602 Bielefeld
Datum:    14.09.2010 (aber: Sommerfest am 28.08.2010!)
Uhrzeit:  19:30

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden; bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Chrissyx
Protokoll abgezeichnet von:

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