Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon 2013/Programm

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Programm für die EuWiKon am 9.+10.3.2013 in Frankfurt am Main

Die EuWiKon verfolgt vorrangig das Ziel die Diskussion der Themengebiete Europa, Wirtschaft und Finanzen für unser Wahlprogramm ins Vorfeld des Bundesparteitages in Neumarkt zu verlegen. Damit wollen wir erreichen, dass auf dem BPT 2013.1 selbst mehr Zeit für Entscheidungen bleibt. Wir benötigen diese Zeit dringend, damit die Kreativität und unglaubliche Arbeit aller, die Anträge für das Wahlprogramm geschrieben haben, auch Früchte tragen können. Als besondere gemeinsame Veranstaltung wollen wir am Sonntag, den 10.3.2013 von 13-15 Uhr eine Podiumsdiskussion zur Eurokrise und speziell zu den geldpolitischen Auseinandersetzungen und Unterschiede der Bundesbank und der EZB durchführen. Die Eurokrise ist eine erhebliche Gefahr für das Projekt Europa und eine der größten wirtschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen. Mit der EuWiKon soll auch die Arbeit der Initiative gemeinsames Wahlprogramm unterstützt werden. Wenn wir am Sonntag Abend für die Themengebiete Europa, Wirtschaft und Finanzen Vorschläge für die anstehende LimeSurvey-Umfrage, bzw. für den den nächsten programmatischen Bundesparteitag erarbeitet haben, dann haben wir unser Ziel erreicht. Programm Im Vorfeld der EuWiKon und als Teil der Initiative gemeinsames Wahlprogramm wurden in den letzten Monaten die Themen zu den Themengebieten diskutiert. In diesen Diskussionen kam klar zum Ausdruck, dass ein Wahlprogramm mehr ist, als eine Ansammlung von Anträgen. Es sollten hinsichtlich der angesprochenen Themen prioritäten gesetzt werden und zumindest auf der Ebene der Themengebiete sollte die Auswahl der Themen abgestimmt sein und eine Einheit bilden. Innerhalb eines der unten stehenden Slots soll jeweils ein Thema diskutiert werden. Die Slotbelegung selbst ist weitgehend Sache der teilnehmenden AGs und hängt auch von der Zustimmung der Teilnehmer ab. Themen für die Slots AG Europa: Wahlkampfstrategie, Demokratie, Subsidiarität AG Europa und Sozialpiraten: Soziales Europa AG Wirtschaft: Unternehmen, Steuern, Haushalt, Internationale Wirtschaftsbeziehungen und Weltwirtschaftsordnung, Welche Teile aus der Langfassung unseres Grundsatzantrags Wirtschaft (PA444) sollen in das Wahlprogramm übernommen werden. AG Wirtschaft und Sozialpiraten: Recht auf Arbeit AG Geldordnung: Finanzmarktregulierung, Geldordnung, Geldpolitik und Ziele der Zentralbanken (Festlegung findet in der Mumblesitzung 27.2.2013 um 20:00 Uhr statt) Wer sich einbringen möchte, der wird gebeten die folgende Liste mit seinen Themenvorschlägen zu ergänzen. Diese Themen könnten entweder in den Slots der AGs oder in Barcampslots integriert werden. Barcamp: Toleranttransparente soziale Marktwirtschaft (Paul) Übersichtsdarstellung anhand der Mindmap von OrangeScarf mit Präsentation als Einführung. (entweder in das Slot-Kontingent der AG Wirtschaft oder in AG GouFP). Link zur Mindmap: https://www.dropbox.com/s/5q8vbmkk5llk029/Mindmap-Gesamt%C3%BCbersicht.png?m Barcamp II: Vorschlag zur Einkommensversicherung (statt Hartz IV oder Arbeitslosenversicherung - Vortrag von Schulym - Link zum Pad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/249 Die Piratenfraktion NRW stellt ihren Europa-Six-Pack vor - von Nico Kern, MdL Transparenz beim Kauf und Werte in die Wirtschaft Werte-Siegel: 76% Ja-Stimmen im LQFB (CU_Mayer) Mitarbeiterbeteiligung an Unternehmen (ist als Grundsatzprogramm Wirtschaft der Piraten verabschiedet aber es besteht Bedarf an konkreter Umsetzung) Info über LQFB-Initiative zum Thema Mitarbeiterbeteiligung durch Investivlohn (CU_Mayer) Kunst und Wirtschaft (Chris Herdel) <Dein Vorschlag> Zeitraster Am Samstag können bis zu 3 und am Sonntag bis zu 5 parallele Slots belegt werden. Freitag, 8.3.2013 Die neue hessische Landesgeschäfststelle (LGS), Seehofstraße 5, ist am Abend (18.30 - 24.00 Uhr) extra besetzt, wer vorbeikommen mag, ist herzlich eingeladen. In der Nähe gibt es viele Restaurants etc. Samstag, 9.3.2013 09:00-11:00 Aufbau Willi-Richter Saal 11:00-11:30 Ankunft 11:30-12:15 Keynotes, Erläuterungen, Programm, Wahl der Barcamp-Slots 12:30-14:00 Slot 1 (3 parallele Slots der AGs) 14:00-15:00 Mittagspause 15:00-16:30 Slot 2 (3 parallele Slots der AGs) 16:45-18:15 Slot 3 (3 parallele Slots der AGs) 18:30-19:00 Plenum Abschluss ab ca. 20:00 Uhr gemeinsame "Äppelwoikur" im Eichkatzerl (Vom Gewerkschaftshaus in 22 Minuten mit der S-Bahn oder in 30 Minuten zu Fuß) danach ist die Nähe LGS wieder geöffnet (100 m entfernt). Sonntag, 10.3.2013 08:00-10:00 Aufbau Wilhelm Leuschner Saal 10:00-11:00 Ankunft 11:00-12:30 Slot 4 (3 parallele Slots der AGs) 12:30-13:15 Mittagspause 13:15-15:00 Diskussion "Eurokrise" 15:15-16:15 Slot 5 (3 parallele Slots der AGs) 16:15-16:30 Plenum Abschluss Abbau

Vorläufige Slotbelegung

Slot	AG Europa	AG Geldordnung	AG Wirtschaft
Slot 1	Prioritätensetzung. Schwerpunktesetzung für den Wahlkampf. Wir ordnen die zu bearbeitende Anträge entsprechend ein. Am Ende steht die Reihenfolge für die nächsten drei Slots.	Mindmap Probleme unseres Währungs- und Wirtschaftssystems (Michael)	Zielsetzungen EuWiKon und Details zu den Slots der AG GO + Wirtschaft
Slot 2	Antragsarbeit	Bürgeraufklärung Schuldenbremse (Piratos)	Steuern (Hetti, AMT)
Slot 3	Antragsarbeit	Finanzmarktregulierung (Jens, Hetti, Michael)	Arbeitsmarktpolitik - Arbeitslosigkeit und gerechte wirtschaftliche Teilhabe (Thomas, Arne)
Slot 4	Antragsarbeit	Geldpolitik - Eine Analyse der aktuellen Zentralbanken-Politik (Matthias)	Soziales Europa (Thomas)
Slot 5	Grundsatzarbeit zum Thema Subsidiarität. Wir besprechen die Verteilung von Kompetenzen in der EU.	Geldordnung - Grundlegende Reformen statt Fixpacks (Arne, Klaus)	Einkommensversicherung (Schulym)

Anmerkung: Slot 1 der AG Geldordnung und AG Wirtschaft wird gemeinsam abgehalten.