Wirtschaftspiraten/Arbeitsstaende/AS-74

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Antragsteller Arne Pfeilsticker Links / Pads Entwurf einer Währungsinfrastruktur in öffentlicher Hand Status Tags

Arbeitsstand

Neuer Ansatz zur Staatsverschuldung Beschreibung Jede Verschuldung ist nicht das eigentliche Problem, sondern ein Symptom für ein Problem dessen Ursache auf der Leistungsebene einer Wirtschaftseinheit liegt. Jeder, der mittel- oder langfristig höhere Kosten als Erlöse hat, wird auf der Finanzebene Schulden aufbauen, die ihn früher oder später in die Insolvenz treiben. Um die eigentlichen Ursachen zu bekämpfen wird folgende Strategie zur Staatsverschuldung vorgeschlagen. Direkte Staatsfinanzierung durch die Zentralbanken: Gebietskörperschaften haben die Möglichkeit Projekte über die Zentralbank zu finanzieren, die im Ergebnis mehr Kosten sparen als sie selbst verursachen oder zu deutlich mehr Erlösen führen als sie kosten. D.h. die Leistungsebene des Staates muss nachhaltig verbessert werden. (= gute Schulden) Beispiel für ein solches Projekt wäre, wenn die griechische Regierung die Finanzverwaltung modernisiert und dann tatsächlich deutlich mehr Steuern einnimmt. Gute Schulden können und sollten so viel wie möglich gemacht werden, weil sie mittel und langfristig die Leistungsbilanz des Schuldners verbessern und damit zu einem Abbau der Gesamtschulden beitragen. Wer nur gute Schulden macht ist zwangsläufig früher oder später schuldenfrei. Damit die Staaten ihre geplanten Projekte nicht schönrechnen, schlagen sich Soll-Ist-Abweichungen bei der Projektrealisierung entsprechend negativ und gegebenenfalls auch positiv auf die Bonität nieder. Die direkte Verschuldung bei der Zentralbank hat den Vorteil, dass die bezahlten Zinsen über die Gewinnverteilung an die Staaten zurückfliesen. Aufgrund des festen Gewinnverteilungsschlüssel erhalten Staaten, die sich unterdurchschnittlich verschulden relativ mehr Gewinne aus den Zinsen als Staaten, die sich überdurchschnittlich Verschulden. Interne Finanzierung: Gebietskörperschaften eines Staates können sich gegenseitig Darlehen gewähren. Durch die interne Finanzierung wird innerhalb der Gebietskörperschaften die Allokation der Ressourcen verbessert und keine Netto-Verschuldung des Staates verursacht. Bürgerfinanzierung: Als dritte und letzte Möglichkeit haben Gebietskörperschaften die Möglichkeit, sich bei ihren eigenen Bürgern und Unternehmen zu verschulden. Dadurch haben die Bürger und Unternehmen eine direkte Kontrolle über die Verschuldung ihres Staates. Wenn z.B. Hamburg eine Oper finanzieren möchte, dann muss sie die Mittel bei den Hamburger Bürger einwerben. Damit aber diese Kontrolle nicht ausgehebelt werden kann und es zu einer unerwünschten Vermögensumverteilung durch überzogene Zinsen kommt, ist der maximale Zinssatz, den die Gebietskörperschaften anbieten können, ein Parameter der Geldpolitik. Darüber hinaus soll es eine pro Kopf Obergrenze für die Höhe der Staatsanleihen geben, die ein Bürger oder Unternehmen kaufen kann. Die Höhe ist ebenfalls ein Parameter der Geldpolitik. Über diese Staatsanleihen könnten sich Bürger direkt oder indirekt über Versicherungen eine sichere private Altersvorsorge aufbauen. Die Ideen zu diesem Vorschlag finden sich auch in dem Entwurf einer Währungsinfrastruktur in öffentlicher Hand. Antragstext Begründung LQFB - Initative