Werte-Siegel

Werte-Siegel

Bisher ein Vorschlag eines einzelnen AG-Mitglieds Diese Wiki-Seite wurde zur Vorstellung und Diskussion eingerichtet.

Das Konzept

Ein Werte-Siegel garantiert die Einhaltung gesellschaftlicher Werte, damit auch Ethik und Nachhaltigkeit in allen Gebieten der Wirtschaft. Wir haben Macht über das, was wir kaufen und wem wir unser Geld geben. Der Europäische Markt ist der bis heute insgesamt größte Markt weltweit, nur der US-Markt hat ähnlich große Bedeutung. Solange dies so ist, wirkt sich das, was in Europa gekauft bzw. bezahlt wird, stark auf die ganze Welt aus. Selbst, wenn ein einzelnes Land wie Frankreich oder Deutschland (größte Märkte Europas) das Siegel im Alleingang einführen würden, wäre das uneingeschränkt machbar und würde für dieses Land keinen Nachteil, sondern einen Vorteil bedeuten.

Wenn die Bürger die Werte-Siegel-Kriterien wählen, dann bestimmen die Werte das Handeln und nicht umgekehrt. Die Werte stehen dann in der alltäglichen Behandlung über dem "Vitalsystem" Wirtschaft und bestimmen, was dort geschieht. Übertragen auf die Gesellschaft bestimmt dann die Werteebene über die Handlungsebene, was ein wichtiges Ziel einer ganzheitlichen Wirtschaftsreform sein muss. Dabei wird in dieser Hierarchie die zentralistische Macht der Politik um die Wertewahl ergänzt, die direkt durch die Bevölkerung bestimmt und durch dezentrale Stellen im Mikrokosmos des freiheitlichen Marktes umgesetzt wird. Machtkonzentrationen werden also reduziert, was letztlich mehr Freiheit für die Bürger bedeutet. Das 3-Klassen Siegel ist in folgenden Stufen aufgebaut, die Kriterien sind im Moment nur als provisorischer Vorschlag zu sehen und sind noch demokratisch zu bestimmen und zu beschließen.

Die gesamten Kriterien sind als Vorschlag in der herunterladbaren Datei gelistet : [1].

Wirkung

Mit dieser Maßnahme werden die geselslchaftlichen Werte zum Erfolgsfaktor innerhalb eines freihetlichen Marktes, also wird sowohl gesellschaftsschädliches Verhalten unlukrativ und staatliches Eingreifen größtenteils überflüssig.

Dem Markt wird ein Regelungsmechanismus für Werte und Nachhaltigkeit hinzugefügt.

Auf den Persönlichkeitsebenen (übertragen auf die Gesellschaft) be-stimmt dann die Werteebene über die Handlungsebene, was ein wich-tiges Ziel einer ganzheitlichen Wirtschaftsreform sein muss.

Wie die Gelder in Richtung Nachhaltigkeit und Werte gelenkt werden können

Mittelfristig ist das Ziel, die Wertesiegelklassen durch niedrige Mehrwertsteuersätze zu begünstigen. Dies liegt in den Händen der Parlamente, wir Bürger müssen es einfordern, damit dies realisiert werden kann. Das Konzept ist, die Mehrwertsteuersätze z.B. wie folgt einzustellen: Gold: 7%, Silber: 12%, Bronze: 19%, keines: 50%.

Herleitung

Der Geld-Stom im Produktiv-/ Konsummarkt wird durch die Kaufentscheidung der Konsumenten gelenkt. Die Konsumenten haben heute kaum Informationen über die Bedingungen unter denen ein Produkt hergestellt wurde und wie seine gesamtheitliche Wirkung ist. Ein T-Shirt für 2€ wird sehr wahrscheinlich unter menschenunwürdiger Bezahlung, Verstoß gegen Umweltschutzkriterien usw. hergestellt worden sein. Bei einem T-Shirt für 100€ kann man aber leider nicht davon asgehen, dass es unter besseren Umständen hergestellt wird.

Dieser Bericht macht sehr deutlich, dass dies ein Riesenproblem ist: [Filmbericht "Hauptsache billig" 3Sat/ARD]

Deshalb ist ein Schlüssel für die Lenkung des Geldstromes die Transparenz beim Kauf. Wenn die Kosnumenten beim Kauf wissen, in welchem Grad Kriterien der Menschlichkeit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit usw. eingehalten wurden, dann können sie auch danach entscheiden. Bei gleichem Preis wird die Kaufentscheidung immer zugunsten des Produktes fallen, das mehr den gesellschaftlichen Werten entspricht. Dadurch hat das Unternehmen die höchsten Einnahmen, das die gesellschaftlichen Werte am besten verwirklicht, gleichzeitig bleibt ein wirtschaftlicher Wettbewerb davon unangetastet.

Wird nun zusätzlich der Mehrwertsteuersatz an den Grad der Werteverwirklichung gekoppelt, werden nachhaltige Produkte preisgünstiger als die mit Werteverstoß. Auf diese Weise werden die gesellschaftlichen Werte durch das Wirtschaftssystem unterstützt und gefördert. Dadurch funktioniert das positive Zusammenspiel der Markteilnehmer, wie es Adam Smith, der Begründer der marktwirtschaftlichen Theorie idealistischerweise erdacht hatte.

Dabei müssen einige Grundsätze beachtet werden, vor allem die der Nichtdiskriminierung von Bevölkerungsgruppen mit den gewählten Kriterien des Siegels.

Heute importieren wir z.Tl. niedrige Abeitsstandards, weil wir in Konkurrenz zu den internationalen Unternehmen stehen, de sich nicht an Menschlichkeit und Umweltschutz orientieren. Mittels des Werte-Siegels können wir Druck auf internationale Firmen ausüben, Werte des Menschenrechts und der Nachhaltigkeit zu verwirklichen, (ohne jemanden zu diskriminieren oder fairen internationalen Wettbewerb zu unterbinden). So können wr bewirken, dass international angemessene Arbeitsentgelte (gemessen an den jeweiligen lokalen Lebenshaltungskosten) verwirklicht werden und dadurch auch unsere eigenen Arbeitsplätze nicht durch Reduzierung der Menschlichkeit verbilligt werden müssen. Wir können bewirken, dass Unternehmen international Kriterien des Umweltschutzes beachten und Erde und Natur weltweit besser geschützt werden. Usw.

Rahmenbedingungen

Es bestehen einige Gefahren, dass das Siegel Negativeffekte hätte, würde man diese nicht schon im Vorfeld ausschließen. Deshalb möchte ich hier einige Regeln vorschlagen:

• Das Siegel soll nicht zu einer zentralisierten Ressourcenvergabe à la Planwirtschaft oder Korruption werden. Es soll vielmehr die persönliche Freiheit eines jeden verbessern. Deshalb muss strikt nach klaren Kriterien entschieden werden und es darf möglichst kein Interpretationsspielraum da sein, der dann Mauscheleien möglich macht. Die zuständigen Kontrollbehörden müssen wie ein Gericht nach diesen äußeren Vorgaben arbeiten und vertrauenswürdig sein. Diese entscheiden nicht über jede einzelne Siegelvergabe oder Preise von Waren, sondern stellen lediglich die Einhaltung der Regeln sicher, so wie juristische Behörden, evtl. wie das Kartellamt. Nur so ist ein freiheitliches Wirtschaftssystem möglich.

• Das Siegel soll nicht zu einem weiteren Bürokratiemonster werden. Deshalb kann jeder Betrieb selbst die Konformität erklären, muss aber die Nachweise dafür bereithalten und es muss (am Anfang) eine extrem hohe Überprüfungsrate geschaffen werden, am besten wird jeder Betrieb innerhalb von 3 Jahren mindestens einmal überprüft. Hat der Betrieb sich ohne Erfüllung der Kriterien konform erklärt, muss er einen Betrag in Höhe des erzielten Vorteils an den Staat zahlen (Mehrwertsteuersatzdifferenz für den gesamten Umsatz + Schätzwert für erzielten höheren Umsatz durch das Siegel).

• Das Siegel soll nicht diskriminieren, weder nach Religion, noch Meinung, noch Nationalität und auch nicht protektionistisch sein. Alle Kriterien der Nicht-Diskriminierung im Grundgesetz gelten auch für das Siegel. Das Bedeutet, z.B. regionale Zugehörigkeit oder Religionszugehörigkeit darf nicht Kriterium für das Siegel sein. Auch Nationalismus hat darin nichts zu suchen. Ebenso muss in Klasse 3 der Zugang für alle Nationen grundsätzlich möglich sein, auch wenn ihr Staats- oder Gesellschaftssystem nicht unseren ethischen Maßstäben entspricht. Die Anforderungen müssen aber so hoch sein, dass sie international menschenwürdige Bedingungen voraussetzen und fördern. Es wäre möglich, dazu die Schärfe der Kriterien im 3-Jahres-Rhythmus anzuheben. In Klasse 1 können auch nationale Werte im Sinne der spezifischen Menschen-Gemeinschaft dort verwirklicht sein, jedoch nur die Werte, kein Ausschluss von Personen. Z.B. könnte ein islamischer Staat sicherstellen wollen, dass kein Schweinefleisch im Produkt enthalten ist, das wäre legitim. Nicht legitim wäre, wenn dieser Staat als Siegel-Kriterium, z.B. religiöse Praktiken wie das Einhalten des Ramadan oder christliche Glaubensbekenntnisse, vorschreiben würde. Denn das würde die Freiheitsrechte der Menschen im produzierenden Land beschränken.

• Die gesellschaftsrelevanten Werte müssen sich in den Kriterien der Siegel-Vergabe wiederfinden und diese fördern.

• Es sollten ausdrücklich nur die gesellschaftsrelevanten und gemeinsamen Werte in das Wertesiegel aufgenommen werden. Es sollten hier nicht Einzelinteressen verwirklicht werden (und dadurch Diskriminierung oder Verkomplizierung geschaffen werden). Ebenso sollte nicht versucht werden, über möglichst viele Paragraphen Gerechtigkeit herzustellen. Eine größtmögliche Einfachheit und Eindeutigkeit schafft letztlich mehr Gerechtigkeit.

• Alle Werte und Kriterien, die durch die Bevölkerung oder durch Expertenräte gewählt werden, müssen vollständig dem zentralen Grundsatz für ein menschengerechtes System entsprechen, d.h. es kann nur als Kriterium festgelegt werden, was der Gesellschaft als Ganzes dient.

• Es muss geprüft werden, inwieweit das EU-Wettbewerbsrecht die nationale Anwendung des Werte-Siegels genau einschränkt. Ich sehe da aber eher kein Problem, da kein Produkt vom Handel ausgeschlossen wird, sondern es nur gekennzeichnet wird. Ein Exempel: Das deutsche Reinheitsgebot für Bier musste aufgrund des EU-Rechts aufgegeben werden, aber bis heute ist es ein wichtiges Erfolgskriterium für Brauereibetriebe, sich an dieses zu halten. Wenn es politisch machbar ist, ist sowieso die europaweite Einführung des Siegels anzustreben. Wie erwähnt ist aber die lokale Einführung ebenso möglich, sinnvoll und erstrebenswert, selbst wenn die EU-Mitgliedsstaaten zunächst nicht mitziehen würden.

• Wenn unsere Gesellschaft zu dem Schluss kommt, dass das Werte-Siegel eine wichtige und gangbare Lösung ist, so kann kein Politiker glaubhaft bleiben, der sich hinter rechtlichen Barrieren versteckt. Denn die Macht zur Änderung der Gesetzgebung liegt in den Händen unserer Volksvertreter.

Die Einführung des Werte-Siegels wird nicht von heute auf morgen alle Probleme des Wirtschaftssystems beheben. Es wird auf 2 Hauptpunkte ankommen, wenn es durchschlagenden Erfolg haben soll:

• Die Kriterien müssen den gesellschaftlichen Werten entsprechen (daher demokratisch bestimmt und überwacht)

• Die Kontrollorganisationen müssen hundertprozentig vertrauenswürdig aufgebaut sein.

• Der Bekanntheits- und Verbreitungsgrad soll so hoch wie möglich sein.

Prüfung der Kriterien

VERTRAUENS-/KONTROLLORGANISATIONEN

Kontrollorgane werden in einer vertrauenswürdigen Demokratie der Zukunft sehr wichtig sein. Doch wie kann man die Neutralität und Vertrauenswürdig-keit solcher Organisationen sicherstellen?

Trennung von Schlüssel und Schloss

Grundsätzlich ist hier das vier Augen Prinzip hilfreich. Das bedeutet, mindestens zwei Personen/ Parteien sind an einem Beurteilungs- oder Entscheidungsprozess beteiligt.

Ein Erfolgskonzept in diesem Bereich ist das Notarwesen. Kennen Sie einen Fall, bei dem ein Notar in einen Bestechungsskandal, Betrug o.ä. verwickelt war? Diese Fälle sind äußerst selten. Dafür gibt es Gründe. Notare bekommen für ihre Leistung vorgeschriebene Beträge nach der Gebührenordnung. Sie dürfen davon nicht abweichen, damit die Unparteilichkeit gewährleistet ist. Er haftet auch für fahrlässige oder absichtliche Amtspflichtverletzungen mit seinem gesamten Vermögen. Auch wird er seines Amtes enthoben, wenn er die berufsständischen Pflichten verletzt. Ebenfalls wird die notarielle Beglaubigung und Handlung, dort wo es möglich ist, vom Inhalt der Handlung getrennt. Der Notar ist zuständig für Grundstücksrecht und die Verträge. Die Eintragung aber erfolgt im Grundbuch des Grundamtes. Sie können beim Notar ein Dokument versiegeln und beglaubigen lassen, das dann aber nicht beim Notar liegt. Dies schließt von vorneherein einen Missbrauch der Dokumente durch den Notar aus. Usw.

Die Trennung von Schlüssel und Schloss bzw. von Inhalt und Prozess ist eine wichtige Möglichkeit, Kontrollorgane vertrauenswürdig zu gestalten. So wäre es beispielsweise möglich, dass es Kontrollorganisationen gibt, die fachliche Bewertungskompetenz haben und solche Bewertungen durchführen. Parallel dazu sollte es dann solche geben, die den Prozess (das Vorgehen) und die Integrität der Organisationen überwachen. Sozusagen eine Art des vier Augen Prinzips.

Eine Trennung von Kompetenzen in Legislative, Exekutive und Judikative war ebenfalls dafür gedacht, einen freiheitlichen, gerechten Staat zu gewährleisten, dort wird also auch dieses Prinzip angewendet .

Noch ein Prinzip kann man anwenden: Man muss der Wehrpflicht sicher nicht zustimmen aber u.a. sie hat bewirkt, dass das Militär keine eigenständige Macht im Staat mehr ist (wie sie in Deutschland in der Weihmarer Republik und bis 1945 war). Die Wehrpflicht hat dafür gesorgt, dass in alle militärischen Einrichtungen ständig neue, unbedarfte Bürger kommen, die demokratiefeindliche Bewegungen bemerken würden. Man könnte diese Kontrollorgane also durch eine Art Scheffen (siehe Scheffengericht) oder zugewiesene Zivildienstleistende transparenter machen und ncoh mehr vor der Durchsetzung von von falschen Interessen schützen.

Finanzielle Unabhängigkeit

Diese Kontrollorgane oder Vertrauensorganisationen müssen außerdem finanziell vollkommen unabhängig sein.

Wie es gehen könnte, zeigt uns Italien. Im Pharmabereich müssen dort Firmen einen geringen Prozentsatz ihres Umsatzes an unabhängige Forschungsinstitute abführen. Diese Institute prüfen die Medikamente und veröffentlichten Studien, führen zudem eigene Studien durch [Kaczmarek, 2008\209].

Wie man an vielen Beispielen aufzeigen kann, steht der Heilungserfolg im derzeitigen „Gesundheitssystem“ im Widerspruch zum kommerziellen Interesse. Durch eine unabhängige, neutrale, kompetente Organisation mit hinreichenden finanziellen Mitteln können reale Wirksamkeitsstudien für alle Therapieformen und Medikamente angestellt werden. Auch Naturheilmittel und einfache Lösungen könnten so geprüft und für „die Masse“ verfügbar gemacht werden.

Die Bewertungsneutralität wird also durch die Abgabe der Konzerne an den Staat und dann indirekte Bezahlung unabhängiger Institute durch Behörden gewährleistet.

Ebenso müssen die Mitarbeiter frei von Abhängigkeiten und Interessenskonflikten sein. Dies wird durch Vereidigung und Ausschluss von Nebentätigkeiten (die mehr als 15% des Gehalts ausmachen) sowie strengen Anti-Korruptions-Bestimmungen gewährleistet. Es können auch die Prinzipien des Notarwesens angewendet werden.

Man könnte auch eine Lobbyismus- und Bestechungsversuchs-Beschwerdestelle einrichten, die hilft, Einflussnamen zu Ungunsten der Gesellschaft, abzuwenden.

Diskussion

Ihr seid eingeladen, hier Ergänzungen, Kritik usw. einzubringen.

zugehörige Diskussionsseite im LQFB