Wahlcomputer
Siehe auch: Online-Voting, Warum wir Wahlcomputern nicht vertrauenDas Thema Wahlcomputer ist aktueller als viele denken, da solche schon bei der letzten Bundestagswahl eingesetzt wurden. Neben der rein technischen Fragestellung und verheerenden Sicherheitsmängeln sind die Vorgänge um Wahlcomputer nicht nur in Deutschland von Intransparenz, Mittelverschwendung und Missachtung der Demokratie gekennzeichnet.
Inhaltsverzeichnis
Wahlfälschung
Wahlbetrug ist kein Relikt aus der DDR. Sie tritt auch heute noch auf, z. B. 2002 in Dachau [1]. Der Einsatz von Wahlcomputern vereinfacht Wahlfälschungen enorm: Es müssen nicht mehr viele hundert Stimmzettel überprüft, sondern nur wenige Werte in einem Computer geändert werden.
Eine Neuauszählung ist sinnlos, da Wahlzettel nicht vorhanden sind. Einmal manipulierte Maschinen geben immer wieder das gleiche Wahlergebnis aus.
Petition gegen Wahlcomputer
Am Freitag, 6. Oktober 2006, reichte Tobias Hahn die Petition gegen Stimmabgabe mit Wahlgeräten (die sich konkret gegen § 35 des Bundeswahlgesetzes richtet) ein. Am 28. November 2006 lief die Petition als eine der erfolgreichsten derzeitigen Petitionen aus, woraufhin der Petent Tobias Hahn (mit Unterstützung des CCC) dem Petitionsausschuss des Bundestages die Argumente gegen Wahlcomputer vortragen kann [2] (unter normalen Umständen ist eine öffentliche Anhörung ab 50.000 Unterschriften wahrscheinlich [3]).
Hessische Landtagswahl 2008
Bei der hessischen Landtagswahl 2008 am 27.1.2008 wurde in 9 Gemeinden mit Nedap-Geräten gewählt [4].
