Transparenztag/idee
Ideenpapier für einen bundesweiten Transparenztag von Markus Hünniger Twitter: @markushuenniger; mail@markushuenniger.de
Die Idee enstand aus dem Opt-Out-Day heraus, einmal "für etwas" einen Aktionstag durchzuführen. Dabei kam uns lokal immer wieder das Transparenzprinzip in den Sinn, was bei den Parteien, Vorständen, den Stadträten, den Stadtratsmitgliedern, den Sitzungen, sowie in der Verwaltung zuwenig umgesetzt wird. Deshalb haben wir in Halle bereits selbst für mehr Transparenz im Stadtrat demonstriert und konnten und können uns das auch als bundesweiten Aktionstag vorstellen. Zumal es viele Ansatzpunkte dafür gibt und sich keine Partei daran wirklich heranwagt, denn Sie müssten dann ja auch bei selbst damit anfangen. Da liegen die Piraten jedoch, beispielsweise mit ihren offenen Finanzen schon ganz weit vorn und das sollten wir weiter ausbauen und auch kommunizieren.
Da wir uns ja die Transparenz auf die eigene Fahne schreiben und auch durch die bundesweite Umfrage vom Mai 2015 bestätigt wurde, das dies eines unserer Kernthemen sein soll, hoffen wir das wir das gemeinsam bundesweit organisieren können.
II. Bei der Orga und Durchführung des Widerspruchstages (optoutdays) in Halle, sind mir einige Ideen gekommen. Bei der Arbeit in der AG Strategie Bund über eine Strategie in Hinblick auf den Einzug Bundestag und der bis dahin weiteren nötigen Arbeit, fiel mir ein ob man nicht einen bundesweiten „wir sind für etwas Tag“ durchführen sollte. Dazu fielen uns viele Ideen ein, doch eines unserer Kernthemen ist ja die Transparenz in der Politik und Verwaltung und bei den Parteien und Politikern. (Wie weit das jetzt gehen soll, darüber sind wir Piraten uns ja noch uneins, das könnten man vielleicht gleich einmal mit klären)
Unter dem Motto mehr Transparenz in der Politik, bei Mandatsträgern, Kommunalräten, Parteien und deren Ortsverbänden, sowie der Verwaltung, könnte man einen bundesweiten Aktionstag im April, Mai oder Juni durchführen! (vielleicht halbjährlich im Takt mit dem Optoutday) um gleiche Strukturen vielleicht nutzen zu können.
Zumal man dann immer auch im Wechsel immer für beide Sachen flyern kann und vor und gleich nach der Sommerpause auf sich aufmerksam machen kann. An diesem Tag kann man dann konsequent auf Intransparenz bundesweit und lokal hinweisen und die Wichtigkeit dieser Forderung unterstreichen, sowie zeigen wie vorbildlich die Piraten teilweise in dieser Hinsicht schon sind und welche Lösungsansätze wir verfolgen.
Auch lassen sich positive Beispiele herausstellen und vielleich sogar unterstützen oder prämieren. Wir in Halle planen dazu einen Verein für Transparenz zu gründen und einen Preis dafür zu vergeben. Vielleicht lässt sich das mit der PPartei auch bundesweit ausweiten!
Durch die regelmäßige Widerkehr und Wechsel mit dem Widerspruchstag haben wir großes Potential zum effektiven Einsatz von Mitteln und halten langfristig unsere Grundthemen in der öffentlichen Wahrnehmung. Langfristige Organisation im Wechsel mit dem Widerspruchstag führt hoffentlich dann zu einem weitreichenden Aktionstag unter effizienten Einsatz von Mitteln und Ressourcen.
Zentrale Kundgebungen können innerhalb der Städte innerhalb eines Landes wechseln etc. Es könnte überlegt werden dazu auch in den Regionen eine Themenwoche zu veranstalten mit Diskussionsabenden, Informationsabenden, Ausstellungen, Videoinstallationen, da ist jede Idee möglich. Vielleicht kann die Piratenpartei auch mit anderen Institutionen einen Transparenzpreis bundesweit und in den Ländern vergeben?! Dazu geht natürlich auch, das Gegenteil, Preis für die intransparenteste Sache.. usw. Aber besser ist ja immer die positive Verstärkung. Der Ideen und Möglichkeiten sind da keine Grenzen gesetzt, außer Mittel und Personen. Ziel soll es sein die Piraten mit dem Thema „Mehr Transparenz in der Politik“ im Wechsel mit dem Widerspruchstag in die Öffentlichkeit zu bringen.
Markus Hünniger
