TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2024-08-08

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Informationen

Protokoll der 09. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am Donnerstag, 08.08.2024:

• Beginn: 20:20 Uhr
• Ende: 21:06 Uhr
• Ort: Mumble NRW Raum Thüringen
• Teilnehmer: Erik Limburg, Falko Windisch, Markus Walloschek, DoGas (20:34 Uhr)
• Fehlt: -
• Gäste: 2

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Moderator: Erik
  • Protokollführer: Falko & alle

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ja
  • mit 3 von 4

TOP 03 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang bestätigt
  • Ergänzungen fortlaufend eintragen

Beschluss 09/2024: Bestätigung des letzten Protokolls

Beantragt am

08.08.2024

Beschlussart

Sitzungsbeschluss

Beantragt von

Falko Windisch

Betrifft

Bestätigung des letzten Protokolls

Text

Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 20.06.2024.

Einzelstimmen

Erik Limburg

Falko Windisch

DoGaS

Markus Walloschek

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "09/2024" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "08.08.2024" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Bestätigung des letzten Protokolls" antragstext = "Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 20.06.2024." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Erik Limburg: Landeswahlausschuss, VoSiTH, Demo Omas gegen Rechts, LPT mit AV
• Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht Vosi Thüringen, Wiki, Einladung, TO, LPT TH 24.1 und Wahlleiter zur Bundstags 2025, etc.
• Markus Walloschek: ausführlicher Tätigkeitsbericht

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

• Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
  • keine Änderungen, alles an Land/Bund übergeben
  • Stand 07.04.2024: 4.513,28 €

TOP 07 - Wiedervorlage

• AV Kommunalwahl
  • https://wiki.piratenpartei.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Aufstellungsversammlung_2024
• Falko: hab alles wichtige nachgetragen
• es fehlt noch das Protokoll - Erik?

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)

• Umlaufbeschlüsse: keine
• Anträge: keine

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

• Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
  • Bundesvorstand
    • BPT in Nürnberg
    • Erik & Falko wollen hin, evtl. auch Piet
  • Landesvorstand
    • LPT ist durch, AV zur Bundestagswahl 2025 auch
    • Vorstand bleibt unverändert
    • kostituierende Sizung 18.08.2024
  • Kreisverband Erfut
    • Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2025 - wir haben Anfragen (Humanisten)
    • wir sollten das mit dem KPT verb1nden
    • oder - mal wieder - mit der Weihnachtsfeier verbinden

20:34 Uhr DoGas kommt nach

TOP 10 - Kommunalpolitik & Arbeitsgruppen

• Kommunalpolitik & Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN/FDP ist jetzt SPD/Piraten
  • Fraktion: SPD und PIRATEN steht
  • sollten Piet öfters einladen und Fragen
  • Stampf jetzt bei die LINKE
  • Handke noch nicht klar, evtl. SPD oder CDU
  • Geschäftsordnung wird noch überarbeitet
    • noch keine Sachkundigen bei der SPD berufen
      • Änderungen sind noch möglich
      • bspw. 3 Sachkundige je Ausschuss
    • Aufsichtsräte sind auch noch nicht vergeben, steht noch aus
    • Beiräte werden wohl im August besetzt, aber auch das ist derzeit noch nicht ganz klar
    • (hängt an der Stadtverwaltung derzeit oder SPD/Fraktion noch nicht entschieden)
    • Schluß ist meist 14 Tage vor der Stadtratssitzung, Piet soll mal nachfragen

• AG Barrierefrei/Inklusion
  • Behindertenbeauftragte von Erfurt soll längere Zeit krank sein
  • 26. September 2024 im Parksaal des Steigerwaldstadions Erfurt Einladung zur 5. Fachkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen
    • Vorstellung des Teilhabeberichts 2024,
    • Präsentation der Evaluationsergebnisse zum ThürGIG,
    • Auftakt zur Fortschreibung des Maßnahmenplans
    • https://www.tlmb-thueringen.de/fileadmin/user_upload/redaktion_tlmb/publikationen/TLMB_Taetigkeitsbericht.pdf

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

• Infostände: nicht geplant
• Stammtisch: regulär wäre 06.09.2024 - wäre gut zu Stadtratsthemen zu sprechen mit ÖDP und den anderen
• 08.09.2024 Ettersbergstiftung
  • diskutieren wir über ›Jugend und Politik in der DDR und heute‹
  • von 14 bis 21 Uhr gibt es ein Programm für Groß und Klein und viel Musik
• 25.08.24 13.00 Uhr Demo gegen Rechts Landtag
• noch bis Sonntag System Change Camp im Nordpark

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

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TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

• Vorschlag: in 3 Wochen (Do. 29.08.2024)