TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2024-02-29

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Informationen

Protokoll der 05. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am Donnerstag, 29.02.2024:

• Beginn: 20:21 Uhr
• Ende: 21:11 Uhr
• Ort: Mumble NRW Raum Thüringen
• Teilnehmer: Erik Limburg, Falko Windisch, Markus Walloschek, DoGas
• Fehlt: -
• Gäste: 1

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Moderator: Erik
  • Protokollführer: alle

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ja
  • mit 4 von 4

TOP 03 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang bestätigt
  • Ergänzungen fortlaufend eintragen

Beschluss 04/2024: Bestätigung des letzten Protokolls

Beantragt am

29.02.2024

Beschlussart

Sitzungsbeschluss

Beantragt von

Falko Windisch

Betrifft

Bestätigung des letzten Protokolls

Text

Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 21.01.2024.

Einzelstimmen

Erik Limburg

Falko Windisch

DoGaS

Markus Walloschek

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "04/2024" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "29.02.2024" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Bestätigung des letzten Protokolls" antragstext = "Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 21.01.2024." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Erik Limburg: Stammtisch, AV, Listenkram, Demo Gotha, Demo Theaterplatz, Fraktionskram: BuK, OSOE, SBUKV, Hauptausschuss, Stadtrat, FraSi, Hochschulbeirat, Haushaltsverhandlungen, Empfang OB
• Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht Vosi Thüringen, Wiki, TO, Einladung, KPT/AV Leipzig (verschoben), online AV Erfurt etc.
• Markus Walloschek: ausführlicher Tätigkeitsbericht UU Bürgeramt, Orga, WIR Stammtisch, Demo, BBeirat
• DoGaS: Mitgliederverwaltung, Mails, Tickets, Postfach, Social Media, Websites & IT, Telefon

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

• Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
  • keine Änderungen, alles an Land/Bund übergeben
  • Stand 18.02.2024: 4.588,28 €

TOP 07 - Wiedervorlage

• Protokoll KPT einpflegen (Erik oder jemand anderes) - noch machen

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)

• Umlaufbeschlüsse: -
• Anträge: -

Beschluss 05/2024: Budget Wahlkampf

Beantragt am

29.02.2024

Beschlussart

Sitzungsbeschluss

Beantragt von

Falko Windisch

Betrifft

Budget Wahlkampf

Text

Wir beschließen ein Budget von 2000,-€ für den Kommunal-/EU-Wahlkampf

Einzelstimmen

Erik Limburg

Falko Windisch

DoGaS

Markus Walloschek

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "05/2024" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "29.02.2024" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Budget Wahlkampf" antragstext = "Wir beschließen ein Budget von 2000,-€ für den Kommunal-/EU-Wahlkampf" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

• Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
  • Bundesvorstand
    • -
  • Landesvorstand
    • nächste VoSi am Sonntag, 10.03.2024 um 20:15 Uhr
    • Budget für Kommunal-/EU-Wahlkampf von 15.000€ beschlossen, abrubar auf Antrag durch KVs

TOP 10 - Kommunalpolitik & Arbeitsgruppen

• Kommunalpolitik & Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN/FDP
  • Haushaltsverhandlungen mit gutem Ergebnis beendet - Abstimmung im März
  • Man merkt, dass es dem Ende zugeht - alle drei Gruppen machen Wahlkampf
  • zwei Sondersitzungen: Theater und Huttenschule/Gymnasium11

• AG Barrierefrei/Inklusion
  • Clara-Zetkin-Str. wird umgestaltet, für Petersberg gibt es Planungen, Katholikentag Planung, Domplatz Haltestelle Nord wird Barrierefrei

TOP 11 - Kommunalwahl 2024

• AV mit ÖDP ist durch, fast alle Formulare schon da
• gemeinsamer Terminkalender?
• Gestaltung von Werbemitteln
• Morgen zum Stammtisch weiter reden und/oder kleine Gruppe mit regelmäßigen Treffen machen

TOP 12- Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

• WiR – Wohnen im Raum • Ammertalweg 7 • 99086 Erfurt
  • Einladung zum Stammtisch „Selbstbestimmt Wohnen und Leben in Erfurt“
  • Ort: Anger 19/20, 99084 Erfurt Freitag, 19.04.2024, 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr
    • - Welchen Stellenwert räumt die Piratenpartei dem Thema Inklusion in der Stadt Erfurt ein?
    • - Mit welchen Maßnahmen ließe sich der soziale Wohnungsmarkt entspannen?
    • - Wie können mehr barrierefreie Wohnungen zu sozialverträglichen Preisen in Erfurt geschaffen werden?
    • Unsere Veranstaltung dauert 2 Stunden
  • In einem Termin laden wir zwei Parteien ein
  • Wir bitten darum, in einem Zeitfenster von 30 Minuten mögliche Ideen vorzustellen, um noch genügend Raum für Diskussion und Rückfragen zu haben

• 01.03.2024 15.00 Uhr FFF Demo auf Fischmarkt,

• Infostände: -
• Stammtisch: 01.03.2024 um 18.30 Uhr Stammtisch Brasserie,

TOP 13 - Gastbeiträge/ Sonstiges

• KPT/AV Leipzig am 17.02.2024 - Falko geht hin, verschoben auf 22.03.2024

TOP 14 - Nächste Vorstandssitzung

• Vorschlag: in 3 Wochen