TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2023-12-14

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Informationen

Protokoll der 02. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am Donnerstag, 14.12.2023:

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • Moderator: Erik
    • Protokollführer: alle

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Ja
    • mit 4 von 4

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang bestätigt
    • Ergänzungen fortlaufend eintragen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschluss 15/2023: Bestätigung des letzten Protokolls

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Beantragt am
14.12.2023
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Bestätigung des letzten Protokolls
Text
Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 09.11.2023.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "15/2023" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "14.12.2023" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Bestätigung des letzten Protokolls" antragstext = "Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 09.11.2023." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Erik Limburg: Demo mit ÖDP, KPT Gotha, BPT, Vernetzung mit anderen Parteien zwecks Kommunalwahl, Fraktionskram: Stadtratssitzung, Frasi, Ausschüsse, Jobcenter-Beirat
  • Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht Orga Leipzig, Wiki, TO, Einladung etc.
  • DoGaS: Mitgliederverwaltung, Mails, Tickets, Postfach, Social Media, Websites & IT, Telefon
  • Markus Walloschek:
    • 30.11. AG Barrierefreies Erfurt
    • 28.11. UUs abgeholt und hingebracht Bürgeramt/Rathaus, Erik
    • 18.11. Demo gegen die 5 % Hürde mit ÖDP
    • 17.11. Aufsichtsrat EVAG
    • 16.11. Beirat für Menschen mit Behinderungen und TREFFEN mit Volt, ÖDP im Takumi
    • ausführlicher Tätigkeitsbericht

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • keine Änderungen, alles an Land/Bund übergeben
    • Stand 22.10.2023: 4.167,07 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • Protokoll KPT einpflegen (Erik) - noch machen

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)

  • Umlaufbeschlüsse: -
  • Anträge: -

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • Bundesvorstand
      • neu gewählt - wir werden sehen
    • Landesvorstand
      • nächste VoSi am Sonntag, 17.12.2023 um 20:15 Uhr

TOP 10 - Kommunalpolitik & Arbeitsgruppen

  • Kommunalpolitik & Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN/FDP
    • Stadtrat war, Haushaltdiskussion - über Weihnachen zurcharbeuten, Samstag, 20.01. Haushaltsklausur der Fraktion
    • sonst Tagesgeschäft, Wahlkampf ist schon zu spüren
  • AG Barrierefrei/Inklusion
    • Sanierung "Ententeich" J. G. Ring vorgestellt
    • Beh. Beirat plant nä. Jahr Maßnahmeplan

TOP 11 - Kommunalwahl 2024

  • Vernetzung läuft
    • Signalgruppe erstellt
    • läuft gut -> (Lob für Erik)
    • Terminvorschlag für AV 04.02.2024

TOP 12- Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Fachkonferenz Mehr barrierefreien Wohnraum schaffen!
    • am 1. Februar 2024 in Erfurt
    • und online
  • WiR – Wohnen im Raum • Ammertalweg 7 • 99086 Erfurt
    • Einladung zum Stammtisch „Selbstbestimmt Wohnen und Leben in Erfurt“
    • Ort: Anger 19/20, 99084 Erfurt Freitag, 19.04.2024, 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr
      • - Welchen Stellenwert räumt die Piratenpartei dem Thema Inklusion in der Stadt Erfurt ein?
      • - Mit welchen Maßnahmen ließe sich der soziale Wohnungsmarkt entspannen?
      • - Wie können mehr barrierefreie Wohnungen zu sozialverträglichen Preisen in Erfurt geschaffen werden?
      • Unsere Veranstaltung dauert 2 Stunden
    • In einem Termin laden wir zwei Parteien ein
    • Wir bitten darum, in einem Zeitfenster von 30 Minuten mögliche Ideen vorzustellen, um noch genügend Raum für Diskussion und Rückfragen zu haben

TOP 13 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • Weihnachtsfeier Thüringen/Erfurt - nicht geplant, wegen zu kurz eher nicht
  • lieber Jahresendinfo schicken

TOP 14 - Nächste Vorstandssitzung

  • Vorschlag: 04. Januar (wegen Einladung optional Liste/ 4 Wochen Vorlauf)
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