TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2023-09-14

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Informationen

Protokoll der 14. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am Donnerstag, 14.09.2023:

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • Moderator: Erik
    • Protokollführer: alle

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Ja
    • mit 3 von 4

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang bestätigt
    • Ergänzungen fortlaufend eintragen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschluss 10/2023: Bestätigung des letzten Protokolls

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
14.09.2023
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Bestätigung des letzten Protokolls
Text
Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 31.08.2023.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "10/2023" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "14.09.2023" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Bestätigung des letzten Protokolls" antragstext = "Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 31.08.2023." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • keine Änderungen, alles an Land/Bund übergeben
    • Stand 13.09.2023: 4.167,07 € (endlich aktuell!)

TOP 07 - Wiedervorlage

  • -

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)

  • Umlaufbeschlüsse: -
  • Anträge: Terminierung KPT

Beschluss 11/2023: Termin KPT23.1 und Buget

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
14.09.2023
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Erik Limburg
Betrifft
Termin KPT23.1 und Buget
Text
Hiermit beschließen wir unseren KPT23.1 und Aufstellungsversammlung für Landtagswahl für unsere Direktkandidaten am 22.10.2023 im Cafe B abzuhalten und beschließen ein Budget von 200,00 €.
Einzelstimmen
Kommentar
Falko kümmert sich im Wiki
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "11/2023" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Erik Limburg" datum = "14.09.2023" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Termin KPT23.1 und Buget" antragstext = "Hiermit beschließen wir unseren KPT23.1 und Aufstellungsversammlung für Landtagswahl für unsere Direktkandidaten am 22.10.2023 im Cafe B abzuhalten und beschließen ein Budget von 200,00 €." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Falko kümmert sich im Wiki"]


Beschluss 12/2023: Unterstützung der Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie e.V.

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
14.09.2023
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Erik Limburg
Betrifft
Unterstützung der Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie e.V.
Text
Wir beschließen, uns der Verfaasungsbeschwerde des Mehr Demokratie e.V. gegen die 5 %-Hürde bei Wahlen anzuschließen.
Einzelstimmen
Kommentar
Umsetzungsverantwortlich Erik.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "12/2023" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Erik Limburg" datum = "14.09.2023" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Unterstützung der Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie e.V." antragstext = "Wir beschließen, uns der Verfaasungsbeschwerde des Mehr Demokratie e.V. gegen die 5 %-Hürde bei Wahlen anzuschließen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Umsetzungsverantwortlich Erik."]


TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • Bundesvorstand
      • BPT mit Neuwahl steht an, Termin vermutlich November
      • Vosi läuft gerade
      • BBayern und Hessen haben diese Jahr noch Wahl
    • Landesvorstand
      • nächste VoSi am Sonntag, 17.09.2023 um 20:15 Uhr
      • mit ÖDP - gemeinsame Protestaktionen zum Wahlrecht
      • Landesverband Volt hat Gesprächsbedarf
      • am 02.10.geplant, 18:00 Uhr
      • Erik schreibt die mal an
    • Pressearbeit (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:FaWin/Pressemitteilungen2023)

TOP 10 - Kommunalpolitik & Arbeitsgruppen

TOP 11 - Kommunalwahl 2024

  • Vorüberlegungen zur Kommunalwahl:
    • ÖDP - gemeinsame Aufstellungsversammlung, GO vorbereiten - Erik hat Vorschlag gemacht - ÖDP geschickt (Erik)
    • die Links im Wiki müssen aus den alten Thüringenwiki übertragen werden (Erik/DoGas/Falko)
    • parteilose Kandidaten Markus sprach mit 2 Menschen (beide Rollifahrer) haben Interesse
    • Listenwahl vorbereiten
  • Patrick Breyer + Anja/Anne/Lukas schon mal einladen - noch kein Termin
  • Programm überarbeiten
    • (müssen wir evtl. gemeinsam machen - je nach Liste)
    • Listenprogramm erarbeiten (evtl. 10 Punkte-Plan)
      • Bildung und Schulbau
      • Bürgerbeteiligung und Demokratie
      • Inklusion und Barrierefreiheit
      • Digitalisierung
      • soziale Teilhabe (Teilgabe)
      • Umwelt/Klimaanpassung
      • etc.

TOP 12- Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände: morgen ab 16:30 Uhr Klimastreik am Anger, nächster CSD Samstag, 16.09.23 in Eisenach, ab 14:00 Uhr, Mobilitätswochen: Tandemtour mit Lastenrad am Dienstag, 19.09.23 (Erik) und Critical Mass am letzten Freitag im Monat, Interkulturelle Woche in Erfurt
  • Stammtisch: 1. Freitag im Monat versuchen wieder regelmäßig zu machen - der nächste ist am 06.10.2023 (gern auch mit ÖDP und/oder Volt)
  • 14. 10. 2023 CSD Jena

TOP 13 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • -

TOP 14 - Letzte Vorstandssitzung

  • Vorschlag: in 4 Wochen, 05. oder 12.10.
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