TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2023-08-31
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 01 - Begrüßung
- 2.2 TOP 02 - Beschlussfähigkeit
- 2.3 TOP 03 - TO-Bestätigung
- 2.4 TOP 04 - Protokoll-Genehmigung
- 2.5 Beschluss 09/2023: Bestätigung des letzten Protokolls
- 2.6 TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 2.7 TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen
- 2.8 TOP 07 - Wiedervorlage
- 2.9 TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand
- 2.10 Beschluss 08/2023: Unterstützung gegen Diskriminierung
- 2.11 TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?
- 2.12 TOP 10 - Kommunalpolitik & Arbeitsgruppen
- 2.13 TOP 11 - Kommunalwahl 2024
- 2.14 TOP 12- Aktionen, Infostände und Sonstige Termine
- 2.15 TOP 13 - Gastbeiträge/ Sonstiges
- 2.16 TOP 14 - Nächste Vorstandssitzung
Informationen
Protokoll der 13. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am Donnerstag, 31.08.2023:
- Beginn: 20:19 Uhr
- Ende: 21:02 Uhr
- Ort: Mumble NRW Raum Thüringen
- Teilnehmer: Erik Limburg, Falko Windisch, Markus Walloschek
- Fehlt: DoGas (unentschuldigt)
- Gäste: 1
Tagesordnung
TOP 01 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- Moderator: Erik
- Protokollführer: alle
TOP 02 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ja
- mit 3 von 4
TOP 03 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang bestätigt
- Ergänzungen fortlaufend eintragen
TOP 04 - Protokoll-Genehmigung
Beschluss 09/2023: Bestätigung des letzten Protokolls
- Beantragt am
- 31.08.2023
- Beschlussart
- Sitzungsbeschluss
- Beantragt von
- Falko Windisch
- Betrifft
- Bestätigung des letzten Protokolls
- Text
- Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 03.08.2023.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "09/2023" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "31.08.2023" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Bestätigung des letzten Protokolls" antragstext = "Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 03.08.2023." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "E" vst4k = "" kommentar = ""]
TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Erik Limburg: Stammtisch, LandesVoSi, FraSi, Radaktion Leitlinien Bürgerbeteiligung, Empfang Queeres Zentrum, Critical Mass, SBUKV
- Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht VoSi TH, Orga, Wiki
- DoGaS: -
- Markus Walloschek: ausführlicher Tätigkeitsbericht UU Bürgeramt, Frasi, Seniorenbeitrat, Orga Stammtisch uvm.
TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen
- Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
- keine Änderungen, alles an Land/Bund übergeben
- Stand 16.02.2023: 4.277,13 €
TOP 07 - Wiedervorlage
- -
TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand
Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)
- Umlaufbeschlüsse: 1
Beschluss 08/2023: Unterstützung gegen Diskriminierung
- Beantragt am
- 15.08.2023
- Beschlussart
- Umlaufbeschluss
- Beantragt von
- Erik Limburg
- Betrifft
- Unterstützung gegen Diskriminierung
- Text
- Die PIRATEN Erfurt unterstützen den Aufruf des Piratinnen+FINTA-Netzwerk gegen Diskriminierung in der Piratenpartei.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "08/2023" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Erik Limburg" datum = "15.08.2023" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Unterstützung gegen Diskriminierung" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt unterstützen den Aufruf des Piratinnen+FINTA-Netzwerk gegen Diskriminierung in der Piratenpartei." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]
- Anträge: keine
TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?
- Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
- Bundesvorstand
- gerade VoSi ...
- eher ruhig, Orga läuft
- Gamescom war, etwas Resonanz
- ein BPT mit Neuwahl steht an
- Landesvorstand
- nächste VoSi am Sonntag, 17.09.2023 um 20:15 Uhr
- ÖDP - gemeinsame Protestaktionen zum Wahlrecht
- Pressearbeit
- https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:FaWin/Pressemitteilungen2023
- wird dokumentiert
- Bundesvorstand
TOP 10 - Kommunalpolitik & Arbeitsgruppen
- Kommunalpolitik & Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN/FDP
- FraSi
- neuer sachkundiger Bürger der FDP ernannt
- Redaktionssitung Bürgerbeteiligung (digitale Bürgerbeteiligung eingebracht)
- AG Barrierefrei/Inklusion
- Staatenprüfung Deutschlands durch die Vereinten Nationen in Genf am 29. und 30. August 2023 Menschenrechtsinstitut fordert mehr Einsatz für Inklusion https://kobinet-nachrichten.org/2023/08/30/menschenrechtsinstitut-fordert-mehr-einsatz-fuer-inklusion/
- 09.09.2023 in Berlin "Behindert und verrückt feiern" (fährt Markus hin)
- 25.09.2023 richtet die Bundesstiftung Aufarbeitung gemeinsam mit der Stiftung Ettersberg die Netzwerktagung „Geschichte gemeinsam erleben. Inklusion und Barrierefreiheit in Bildungseinrichtungen und Erinnerungsorten zum Thema DDR, Teilung und Einheit Deutschlands“ von 10:00 bis 16:00 Uhr in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße in Erfurt aus
- 26.09.2023 AG Barrierefreies Erfurt
- 28.09.2023 Behindertenbeirat Erfurt
TOP 11 - Kommunalwahl 2024
- Vorüberlegungen zur Kommunalwahl:
- ÖDP - gemeinsame Aufstellungsversammlung, GO vorbereiten - gerade etwas ruhig - morgen kontaktieren (Erik)
- parteilose Kandidaten Markus sprach mit 2 Menschen (beide Rollifahrer) haben Interesse
- Listenwahl vorbereiten
- Patrick Breyer + Anja/Anne/Lukas schon mal einladen - noch kein Termin
- Programm überarbeiten
- (müssen wir evtl. gemeinsam machen - je nach Liste)
- Listenprogramm erarbeiten (10 Punkte-Plan)
- Wahlkreise Erfurt - antreten?
- Wann nächste KPT mit Vorstandswahlen?
- vllt. Oktober (zweite Hälfte)
- Entscheidung vertagen, wir überlegen mal ...
TOP 12- Aktionen, Infostände und Sonstige Termine
- Infostände: 2. September CSD in Erfurt - Gotha und Eisenach sind danach, unterstützen Erik und Christian Horn, Jena ist auch noch (Heidrun!)
- Stammtisch: 1. Freitag im Monat versuchen wieder regelmäßig zu machen - der nächste ist morgen
TOP 13 - Gastbeiträge/ Sonstiges
- -
TOP 14 - Nächste Vorstandssitzung
- Vorschlag: in 4 Wochen, abstimmen ...