TH:SLPT2020.1 Protokoll

SLPT LV Thüringen 20.1

Datum: 26.01.2020
Ort: Jugend- und Kulturzentrum mon ami Goetheplatz 11 99423 Weimar 
Beginn: Akkreditierung: 14:15 Uhr

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

Tagesordnung

   TOP 1: Diskussion und Abstimmung darüber, ob und wie wir gegen das so genannte Paritätsgesetz der Landesregierung     Klage einreichen werden
   Hier könnt ihr etliche Argumente für und gegen die Klage einsehen:
   https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/lDkjDS4InCbJqTh-SkfLUBoIlB-rbMHvRjEi7qNr4iQ/
   TOP 2: Bericht der Kassenprüfer
   TOP 3: Entlastung des Vorstandes der Amtsperiode 11/2018 bis 10/2019
   TOP 4: Verschiedenes

Antrag auf Änderung der Tagesordnung

• Vorziehen von TOP 2 & 3
  • angenommen

TOP 2 Entlastung des Vorstandes

• angenommen

TOP 3 Diskussion und Abstimmung

• Vorstellung Klage Brandenburg
• Rednerliste Stand & Pro/Contra
• Postgender als PR Thema

Die Versammlung beauftragt den Vorstand des Landesverbands Thüringen der Piratenpartei Deutschland mit der Klageeinreichung gegen das Paritätsgesetz im Bundesland Thüringen.

• einstimmig angenommen

Die Versammlung befürwortet eine Klageeinreichung mit der Ökologisch-Demokratischen Partei.

• einstimmig angenommen

Die Versammlung genehmigt für die Klage einen Betrag bis max. 15.000,00 Euro

• einstimmig angenommen

TOP 4 Verschiedenes

• Respekt Schild Rathaus
• Wiki TH wird Ende März 2020 abgeschaltet
• Facebook bleiben ja/nein

Versammlungsende SLPT 2020.1 16:27 Uhr