TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2013

Arbeitsbericht des Landesschiedsgerichts Thüringen

Zusammensetzung

Das Landesschiedsgericht Thüringen bestand in der Zeit von 17. März - 8. Oktober 2013 aus den Richtern:

• Christian Benad (Vorsitzender Richter)
• Alexandra Bernhardt
• Martin Herrmann

und

• Axel Anders
• und Steffen Ortmann als Ersatzrichter

Am 8.10.2013 ist der amtierende vorsitzende Richter Christian Benad von seinem Amt zurückgetreten. Axel Anders ist gemäss Schiedsgerichtsordnung nachgerückt und Alexandra Bernhardt wurde als neue vorsitzende Richterin bestimmt. Demnach bestand das Landesschiedsgericht Thüringen in der Zeit von 8. Oktober - 2./3. November 2013 aus den Richtern:

• Alexandra Bernhardt (Vorsitzende Richterin)
• Martin Herrmann
• Axel Anders

und

• Steffen Ortmann als Ersatzrichter

Vorgänge

Das Landesschiedsgericht hat in der kurzen Amtsperiode (halbes Jahr) 3 Fälle bearbeitet und abgeschlossen. Alle 3 Fälle wurden in Vereinbarung mit dem Kläger und Beklagten zusammengelegt und zusammen verhandelt. Es gab eine mündliche Verhandlung (90 Minuten). Dazu wurde eine umfangreiches Protokoll angefertigt.
Sitzungen: 03.04.2013, 29.04.2013, 13.05.2013 (mündliche Verhandlung), 15.08.2013, 10.10.2013
Daneben gab es einige formlose Anfragen an das Schiedsgericht und sehr viel interne Kommunikation.

Abgeschlossene Verfahren in der Amtsperiode 2013

Fall: LSG-TH-02/12
Das Bundesschiedsgericht hat das Berufungsurteil BSG-2013-03-25 im Verfahren zur Anfechtung der Aufstellungsversammlung zur BTW2013 veröffentlicht. Das Bundesschiedsgericht hebt das Urteil des Landesschiedsgericht auf und erklärt die Aufstellungsversammlung zum Landeslistenwahlvorschlag zur Wahl des deutschen Bundestages für nichtig.

Fall: LSG-TH-02/13
Hierbei handelt es sich um eine Klage gegen die Abstimmung über den Antrag X002 auf dem 1. Kreisparteitag der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Gotha. Verklagt wurde der Kreisvorstand des Kreisverbandes Gotha. Die Klage wurde mit den Klagen LSG-TH-03/13 und LSG-TH-04/13 zusammengelegt. Der Klage LSG-TH-04/13 wurde stattgegeben und somit der 1. Kreisparteitag 2013 der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Gotha am 09. März 2012 für nichtig erklärt.

Fall: LSG-TH-03/13
Hierbei handelt es sich um eine Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des 1. Kreisparteitag der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Gotha wegen Verletzung des Rederechts. Verklagt wurde der Kreisvorstand des Kreisverbandes Gotha. Die Klage wurde mit den Klagen LSG-TH-02/13 und LSG-TH-04/13 zusammengelegt. Der Klage LSG-TH-04/13 wurde stattgegeben und somit der 1. Kreisparteitag 2013 der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Gotha am 09. März 2012 für nichtig erklärt.

Fall: LSG-TH-04/13
Hierbei handelt es sich um eine Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des 1. Kreisparteitag der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Gotha wegen Verletzung des Antragsrechts. Verklagt wurde der Kreisvorstand des Kreisverbandes Gotha. Die Klage wurde mit den Klagen LSG-TH-02/13 und LSG-TH-02/13 zusammengelegt. Der Klage LSG-TH-04/13 wurde stattgegeben und somit der 1. Kreisparteitag 2013 der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Gotha am 09. März 2012 für nichtig erklärt.

Die Beschlüsse des Landesschiedsgerichtes sind im Wiki der Partei veröffentlicht. Ausserdem ist der Verfahrensstand der aktuellen Verfahren und bereits gelaufenen Verfahren im Wiki dokumentiert.

Weitere Arbeiten im Landesschiedsgericht:

• Überarbeitung der Seite des Landesschiedsgerichts
  • neu: komplette Übersicht über den Verfahrensstand laufender Fälle
  • neu: alte Urteile wurden übersichtlich geordnet (ein/ausklappbar)
  • ständige Aktualisierung der Seite
• Kommunikation aller Vorgänge im Landesschiedsgericht auf der TH-Mailingliste
• neu: Einrichtung einer eigenen geschlossenen Padinstanz für der Landesschiedsgericht (Protokolle, Kommunikation, Fallbesprechung)

Das Landesschiedsgericht Thüringen